Interview mit Jens Hausner (Pro Pödelwitz): „Wir werden den juristischen Weg beschreiten müssen“

Für alle LeserLZ/Auszug aus Ausgabe 59Jens Hausner ist seit 2013 eher ungewollt zu einem der Gesichter des Widerstandes gegen die Braunkohle in Sachsen geworden. Der Nachkomme der seit 300 Jahren in Pödelwitz lebenden Familie Hausner hat miterlebt, wie sein Dorf trotz Versprechen in der Politik zum Gegenstand einer längst deutschlandweiten Auseinandersetzung wurde. Denn die Frage, wann die Braunkohle endet, trifft ihn konkret und persönlich: Pödelwitz soll abgebaggert werden.

Ein Gesetz kommt dabei der Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft (MIBRAG) zupass: eine mögliche Enteignung unwilliger Hausbesitzer aus dem Jahr 1933, welches bis heute fortbesteht. Und viele Pödelwitzer dazu brachte, lieber Geld von der MIBRAG anzunehmen und die Heimat zu verlassen. Doch die letzten Bewohner um Hausner wehren sich nun mit einer Petition gegen ein Bundesberggesetz der Nazis und mit juristischen Schritten.

Denn 2028/2029 soll es so weit sein, dass für die offenkundig nicht mehr benötigte Braunkohle aus Sachsen das 700 Jahre alte Bauerndorf Pödelwitz dem Tagebau Vereinigtes Schleenhain weichen soll.

Sehr geehrter Herr Hausner, was erhoffen Sie sich konkret von den weit über 40.000 Unterschriften zu Ihrer aktuellen Petition und an wen richtet sich diese mit welchem Zweck?

Die Petition werde ich der Kohlekommission und der Bundesregierung übergeben. In Berlin plant man in der Kommission ,,Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, kurz Kohlekommission, den Kohleausstieg in Deutschland. Wir Betroffenen hatten zwei Plätze in dieser Kommission gefordert, damit auch unsere Forderungen bei der Arbeit der Kommission einfließen können. Dieser Forderung wurde nachgekommen und wir haben mit Antje Grothus und Hannelore Wodtke zwei Vertreterinnen der Tagebaubetroffenen in der Kommission.

Mir ist aber aufgefallen, dass bei der Suche nach einem Konsens innerhalb der Kommission die Sozialverträglichkeit für die Beschäftigten in der Kohleindustrie absolute Priorität hat. Als Tagebaubetroffener ist das so nicht hinnehmbar, denn der Kohleausstieg sollte für alle Menschen in den Kohlerevieren sozialverträglich sein.

Bis heute wird aber den Betroffenen deren Grundstück auf Kohle steht, diese Sozialverträglichkeit verweigert. Sie müssen sich nach wie vor einem Bundesberggesetz beugen, welches es ermöglicht, Menschen für den Kohleabbau zu enteignen, wenn sie sich weigern ihr Grundstück für den Kohleabbau zur Verfügung zu stellen.

Das ist zutiefst menschenverachtend und stellt eine brutale staatliche Gewalt gegenüber diesen Grundstückseigentümern dar. Diese Enteignungsparagraphen im Bundesberggesetz wurden 1933 im Rahmen der Kriegsertüchtigungsgesetze der Nationalsozialisten in das Gesetz formuliert und heute noch von allen deutschen Bergbauunternehmen für die bedingungslose Umsetzung ihrer Geschäftsinteressen angewandt.

Ich fordere nun in der Petition, dass man die Enteignungsparagraphen im Bundesberggesetz für die Förderung von Braunkohle außer Kraft setzt, denn nur so sichert man die Sozialverträglichkeit für alle Menschen in den deutschen Kohlerevieren ab. Warum sollte man innerhalb der Kohlekommission mit zweierlei Maß bei verschiedenen Interessenlagen messen?

Wie haben Sie die derzeitigen Kompromissvorschläge auf Bundesebene wahrgenommen und wie schätzen Sie diese auch für Ihre Situation in Pödelwitz ein?

Ich habe wahrgenommen, dass Herr Pofalla öffentlich Ergebnisse der „Kohlekommission“ an die Medien weitergeleitet hat. Er war dazu aber nicht legitimiert. Öffentlichkeitsarbeit dieser Art mit dieser Brisanz sollte nur in einem gemeinsamen Konsens aller Mitglieder dieser Kommission durchgeführt werden und das war hier nicht der Fall. Es kann nicht sein, dass verschiedene Mitglieder der Kommission über die Medien von Beschlüssen der Kommission in Kenntnis gesetzt werden, von denen sie gar nichts wussten bzw. die sie so gar nicht mittragen können.

Ein Kohleausstieg, wie von Pofalla vorgeschlagen, trägt den Klimaschutzbeschlüssen von Paris und selbst den Klimaschutzzielen der Bundesrepublik Deutschland keinerlei Rechnung. In meinen Augen hat sich Herr Pofalla mit seinem Alleingang für die Arbeit in der Kohlekommission disqualifiziert.

Für Pödelwitz sehe ich aber, auch wenn die „Kohlekommission“ noch keine Ergebnisse vorgelegt hat, keinen nachvollziehbaren Grund mehr, warum man das Dorf für den Braunkohleabbau beanspruchen sollte. Wir wissen, dass der Kohleausstieg in Deutschland weit vor 2040 erfolgen muss. Der Tagebau Vereinigtes Schleenhain hat eine bereits genehmigte Laufzeit bis 2040.

Er wurde so geplant, dass das Kraftwerk Lippendorf über seine gesamte Laufzeit, also auch bis 2040, zuverlässig mit Kohle versorgt werden kann. Bereits die zum Abbau genehmigte Kohle wird also nicht mehr in vollem Umfang benötigt.

Warum plant die MIBRAG dann den Tagebau zu erweitern und Pödelwitz dennoch abzubaggern?

Dafür gibt es bergbaulich und energiepolitisch keine nachvollziehbaren Gründe mehr. Darum kann man auch den Beschluss im sächsischen Landtag von voriger Woche als absolut realitätsfern einstufen. B90/Die Grünen hatten den Antrag gestellt, dass aus energiepolitischer und juristischer Sicht der Beschluss gefasst werden sollte, dass die Landesregierung die Planungen der MIBRAG stoppt und dass man die Dörfer Pödelwitz und Obertitz erhält.

Dieser Antrag wurde von der GroKo in Dresden abgelehnt, obwohl auch juristische Gutachten belegen, dass ein Beschluss zur Tagebauerweiterung niemals juristisch Bestand haben wird. Man folgt als Landesregierung hier blind den Wünschen eines Bergbauunternehmens, ohne sich wirklich richtig Gedanken zu machen.

Der Schutz der Bürger im Mitteldeutschen Braunkohlerevier wird dabei verweigert. Pödelwitz wurde bereits in der Begründung zum Heuersdorfgesetz zum Schutzgut gegenüber dem Braunkohleabbau erklärt, weil man die Kohle unter dem Ort aus energiepolitischer Sicht nicht mehr benötigt. Die Landesregierung in Sachsen läuft den Braunkohleunternehmen in folgsamer Gehorsamkeit zum Nachteil sächsischer Bürgerinnen und Bürger hinterher.

Bleiben Ihnen neben der Petition nun noch Instrumente, um für Ihre Interessen zu streiten?

Wir sind uns sicher, dass wir selbst wenn wir den juristischen Weg beschreiten müssen, diese von der MIBRAG anvisierte Tagebauerweiterung verhindern werden.

Es wird in Sachsen in letzter Zeit viel von Politikverdruss gesprochen. Wie wirkt derzeit die sächsische Politik auf Sie?

Ich möchte hier unbedingt noch mal betonen: Politiker werden gewählt, um Schaden von der Bevölkerung und von nachfolgenden Generationen abzuhalten. Darauf schwört man einen Amtseid. In Sachsen spielt das beim Braunkohleabbau keine Rolle. Hier wird unter vollem Risiko für den Steuerzahler ausländischen Finanzspekulanten Tür und Tor geöffnet. Für mich ist das keine vernünftige Politik für Sachsen.

Alle Informationen der Initiative finden Sie unter pro-poedelwitz.de, weitere Artikel zur Braunkohle in Sachsen unter l-iz.de/tag/poedelwitz.

Die LZ finden Sie neben den normalen Presseläden (u. a. am Hauptbahnhof Leipzig und Dresden) auch im Szenehandel in Leipzig. Die monatliche Zeitung kann man hier abonnieren und so mit 29,50 Euro im Jahr echten Lokaljournalismus unterstützen. Das geht natürlich noch besser: Mit einem Kombi-Abonnement für L-IZ.de (alle Artikel frei lesen) & LEIPZIGER ZEITUNG.

Videoreportage: Ein Samstag im Braunkohleland vor Leipzig + Bildergalerie

Sachsens Regierung muss sich für jahrelanges Aussitzen und Angstmache die Leviten lesen lassen

Die neue Leipziger Zeitung Nr. 59 ist da: Zwischen Überalterung und verschärftem Polizeigesetz: Der Ostdeutsche, das völlig unbegreifliche Wesen

MibragPödelwitzLeipziger ZeitungBraunkohle
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

„Stunde der Gartenvögel“ bestätigt: Auch in Sachsen ist das große Blaumeisen-Sterben angekommen
Blaumeise bei der Fütterung. Foto: NABU / Rita Priemer

Foto: NABU / Rita Priemer

Für alle LeserNoch im März war die Meisenwelt in Ordnung: Die Blaumeisen waren die ersten, die die Birken vorm Fenster besetzten und sich erst einmal sattfutterten, bevor sie an ihr Tagwerk gingen. Ihnen folgten dann die lärmenden Spatzen. Doch dann wurde es auf einmal still im April, verschwanden die Blaumeisen. Nur die Spatzen kamen wie gewohnt. Und die diesjährige „Stunde der Gartenvögel“, die vom 8. bis 10. Mai stattfand, bestätigte, dass das Blaumeisensterben auch in Sachsen angekommen ist.
Fachausschuss verweigert der Vorlage zum Erweiterungsbau der Apollonia-von-Wiedebach-Schule seine Zustimmung
Der geplante Anbau der Apollonia-von-Wiedebach-Schule. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserSo geht das nicht wirklich. Als das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule im Mai die Vorlage zum Erweiterungsbau der Apollonia-von-Wiedebach-Schule öffentlich machte, fielen nicht nur die Anrainer aus allen Wolken. Das neue Projekt hatte mit den Auskünften und Ankündigungen aus den Vorjahren nichts mehr zu tun. Am 10. Juni soll eigentlich die Ratsversammlung über den Bau entscheiden. Aber jetzt gibt es auch eine Petition.
Pirna an einem Tag: Die Stadt, in der der kleine Tetzel die falsche Berufswahl traf
Uwe Winkler / Kristina Kogel: Pirna an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWohin nur am Wochenende? Das fragen sich ja viele Leute, die dann aus lauter Verzweiflung wieder am Cossi landen. Oder in der City Schlange stehen für ein Eis. Dabei ist Sachsen voller Reiseziele, für die sich auch ein kurzer Entschluss lohnt. Zug raussuchen, Rucksack packen und einfach mal nach Pirna fahren. Das wäre so ein Zielvorschlag, wenn einem Delitzsch, Torgau und Grimma schon zu nahe sind.
In Torgau eröffnete am vergangenen Wochenende das erste Autokino der Region
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Seit Mitte letzter Woche erhebt sich ein Containerturm am äußeren Rand des Gewerbegebietes in Torgau - zwischen Autohäusern, Einkaufszentrum und Holzwerk. An dem dreizehn Meter breiten und fast acht Meter hohen Stapel aus zehn Übersee-Containern befindet sich eine fast ebenso große Leinwand. Von Donnerstag bis Sonntag werden mit Einbruch der Dunkelheit hier Kinofilme gezeigt.
Donnerstag, der 4. Juni 2020: Städtetagspräsident Burkhard Jung freut sich über Konjunkturpaket
Leipzigs Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetages Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas gestern Abend vom Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket enthält viele Maßnahmen, die den Kommunen helfen sollen. Darüber freut sich unter anderem Leipzigs OBM Burkhard Jung (SPD), der zugleich Präsident des Städtetages ist. Altschulden von Kommunen will der Bund allerdings nicht übernehmen. Gleichzeitig scheint nun die Abwrackprämie tatsächlich zu entfallen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 4. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Gastkommentar von Christian Wolff: Sieben Lehren aus der Coronakrise
Das alles bestimmende Thema der letzten Wochen - als Graffiti in Leipzig verewigt. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDer Sozialpsychologe Harald Welzer hat im Blick auf die Coronakrise im Deutschlandfunk bemerkt, dass es „spannend (ist) zu sehen, wie wir mit einer Situation umgehen, die wir nicht kennen.“, um dann die Frage zu stellen „Was kann man denn daraus lernen?“
Interview mit Thomas Rühmann zum Thema Freiheit Teil 3: Über das Freisein
Tobias Morgenstern und Thomas Rühmann im Theater am Rand in in Zollbrücke im Oderbruch. Foto: Theater am Rand/ Wolfgang Rakitin

Foto: Theater am Rand/ Wolfgang Rakitin

Für alle Leser„….Vielleicht ist ja Freiheit ein innerer Motor. Dinge zu erfahren über die Welt, zuzuhören, aufzunehmen – und dann vielleicht als Künstler die Dinge über die Welt mitzuteilen, die man erlebt hat und von denen man denkt, dass man es unbedingt mitteilen muss. Zum Beispiel auf der Bühne. - …“ (Thomas Rühmann)
Für Raik Singer fast ein Heimspiel: Eine richtige Heimkehrer-Komödie mit sächsischen (und schwäbischen) Akzenten
Raik Singer in „Faustdick“. Foto: HNYWOOD

Foto: HNYWOOD

Für alle LeserAm heutigen Donnerstag, 4. Juni, wird im Autokino Alte Messe Leipzig um 21:30 Uhr ein außergewöhnlicher Film aufgeführt – die Feel-Good-Komödie „Faustdick“. Darin spielt der Leipziger Schauspieler Raik Singer die Rolle des Dietmar Uhlig – eines Leipzigers. Er wird am Abend der Aufführung live anwesend sein.
Uta trifft Nina: Sieker-Ausstellung lädt ab dem 7. Juni nach Naumburg ein
Nina Hagen und Uta. Foto: Jürgen Sieker

Foto: Jürgen Sieker

Für alle LeserNicht nur in Leipzig, auch in der Region erwachen die Museen und Ausstellungen wieder zum Leben, empfangen ihr Publikum unter den nötigen Schutzauflagen. Was meistens nicht wirklich stört, weil man ja sowieso nur schauen und staunen möchte. Und vielleicht die Frage beantwortet bekommen: Was hat Nina Hagen eigentlich mit der berühmten Uta von Naumburg zu tun? Die Antwort gibt es ab Sonntag, 7. Juni, in der Naumburger Marienkirche.
Grimma: Veranstaltungen vom 5. Juni bis 14. Juni 2020
Das Rathaus in Grimma. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Kabarettabend, Grimmas historische Altstadt entdecken, Ausstellungseröffnung von Christina Heidemann „Bewahrte Zeit“ , Fährten lesen im Geopark Porphyland, Tag der offenen Gartenpforte, Erlebnisführung Katharina von Bora und das Kloster Nimbschen.
Über 200 gesunde Bäume sollen gefällt werden, weil sie den Planungen im Wege stehen
Alter Baumbestand im Gelände der Parkstadt. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWahrscheinlich wird die „Parkstadt Dösen“ mal als exemplarisches Beispiel für altes Bauen zumindest bei den nachdenklicheren Planern der Stadt im Gedächtnis bleiben. Denn es macht sehr schön sichtbar, mit welcher Radikalität über 100 Jahre alte Baumbestände entfernt werden, um ein autogerechtes Wohnen „im Grünen“ zu ermöglichen. Für den BUND Leipzig hatte Elke Thiess ja extra noch einmal nachgefragt.
Landesdirektion Sachsen gibt grünes Licht für die nächste Großbaustelle der Leipziger Verkehrsbetriebe im Jahr 2021
Die Haltestelle Antonienstraße in den Plänen zum Adler-Umbau. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserUrsprünglich sollte ja schon ab April am Adler gebaut werden. Der Umbau der Kreuzung in Kleinzschocher – auch mit barrierefreien Haltestellen – ist seit Jahren überfällig. Und wirklich beendet ist die Diskussion um den Umbau nicht, auch wenn die Landesdirektion Sachsen am Mittwoch, 3. Juni, den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) die Genehmigung zum Ausbau des Verkehrsknotens „Adler“ im Leipziger Südwesten erteilt hat.
Über 6.000 Betriebe in Kurzarbeit, aber auch die Zahl der frei gemeldeten Stellen steigt wieder
Arbeitslosenzahlen im Mai. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserWas mit all den Corona-Einschränkungen zu erwarten war, ist natürlich im April und Mai auch passiert: Viele Leipziger/-innen mussten sich arbeitslos melden, viele gingen in Kurzarbeit, andere mussten sich als Aufstocker beim Jobcenter melden. Dass die Kurve im Mai, wo die meisten Einschränkungen noch galten, nach oben schoss, war zu erwarten.
Die Wüste: Chaim Nolls Reise durch 4.000 Jahre Wüsten-Literatur
Chaim Noll: Die Wüste. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSie wissen wirklich nichts mit Ihrer Zeit anzufangen? Wirklich nicht? Dann holen Sie sich dieses Buch. Die Dicke trügt nicht. Es ist ein echter Dauerbrenner. Und das macht nichts. Man kann sich Zeit lassen beim Lesen, Kapitel für Kapitel vornehmen, denn jedes einzelne ist ein Schlüsselloch in einen Abschnitt der großen Weltliteraturgeschichte, deren Besichtigung Chaim Noll natürlich im alten Babylon und in Ägypten beginnt, dort, wo die Schriftkultur unserer Zivilisation begann.
Mittwoch, der 3. Juni 2020: Sachsen lockert weitere Corona-Einschränkungen
Im Krankenhaus sind Besuche ab Samstag wieder erlaubt. Foto: Stefan Straube / UKL

Foto: Stefan Straube / UKL

Für alle LeserAbgesehen von einigen Einrichtungen, die weiterhin geschlossen bleiben, und dem Verbot großer Veranstaltungen beziehungsweise größerer Menschenmengen ist in Sachsen ab Samstag fast alles wieder erlaubt. Dann soll eine neue Corona-Schutzverordnung in Kraft treten. Auch für Schulen und Kitas gibt es Neuigkeiten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 3. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.