Von 2020 bis 2024 war Dmytro Kuleba Außenminister der Ukraine und damit eines der bekanntesten Gesichter dieses Landes, das seit dem Februar 2022 um seine Freiheit kämpft. Und das vor allem seitdem durchhält und zeigt, dass man einem scheinbar übermächtigen Gegner standhalten kann, wenn man nur gewillt ist, für seine Unabhängigkeit zu kämpfen. Unterstützt von […]
Es gibt Medien, deren Nachrichten man am besten nicht übernimmt. Schon gar nicht ungeprüft. Zu diesen Medien gehört auch die „Bild“, aus der die Leipziger CDU ungeprüft eine Meldung übernahm, der Kampagnenverein Campact e.V. würde staatliche Fördermittel erhalten. Doch gegen diese Behauptung zog Campact vor das Landgericht Leipzig und beantragte dort eine einstweilige Verfügung gegen […]
Insbesondere Energie ist in den vergangenen drei Jahren deutlich teurer geworden. Und das trifft vor allem die einkommensschwachen Haushalte. Wenn sie ihre Energierechnung nicht bezahlen können, droht die Sperre. Stromsperren erzählen diese Entwicklung am deutlichsten, weshalb die Linksfraktion im Sächsischen Landtag seit Jahren regelmäßig nachfragt. Und eigentlich war Sachsen auf einem guten Weg. Von 2012 […]
„Der Stadtrat hat am 24. April 2024 beschlossen, das Grundstück Prager Straße 20–28 anzukaufen sowie für eine Verwaltungsunterbringung das darauf befindliche Alte Technische Rathaus abzureißen“, leiteten die Grünen im Leipziger Stadtrat ihren Antrag ein, dass der Stahlskelettbau des ehemaligen Technischen Rathauses in der Prager Straße nicht abgerissen werden soll. Denn eigentlich hat der Stadtrat den […]
Seit dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien im Dezember 2024 wird intensiv über die mögliche Rückkehr der nahezu eine Million Syrerinnen und Syrer aus Deutschland diskutiert. Eine Anfrage der Freien Fraktion im Leipziger Stadtrat gibt dabei einen aufschlussreichen Einblick in den Status syrischer Staatsangehöriger in Leipzig und ihre bedeutende Rolle in der Gesellschaft und Wirtschaft […]
In der Ukraine tobt seit drei Jahren der von Putin angezettelte Krieg. Er steht so stark im Fokus, dass man fast vergisst, dass vor 30 Jahren auch in einer anderen europäischen Region der Krieg tobte und genau dieselben Verwüstungen hinterließ. Nicht nur in den zerstörten Städten und Dörfern. Auch in den Seelen der beteiligten Menschen. […]
Irgendetwas stimmt derzeit nicht mit unserer Demokratie. Und auch nicht mit den Medien. Beides gehört zusammen. Ohne eine wirklich fundierte journalistische Berichterstattung funktioniert eine Demokratie nicht. Und so widmete sich die hier vorgelegte Studie des Zentrums Journalismus und Demokratie der Universität Leipzig genau dieser Frage. Denn eines haben auch schon frühere Befragungen gezeigt: Medienvertrauen hat […]
Viele wichtige Verkehrsthemen in Leipzig sind ein Drama in vielen, vielen Akten. Immer wieder wurde in Anfragen und Petitionen der unhaltbare Zustand für den Radverkehr in der Zschocherschen Straße in Plagwitz Thema im Stadtrat. Zuletzt gab es 2022 eine Petition, hier endlich die Anlage von Radwegen zu prüfen. Doch das geschah nicht. Auch 2023 nicht, […]
Jahrelang verzweifelte auch Dirk Panther als damals finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag an der Frage, wie lange es Sachsens Finanzminister eigentlich treiben wollen, immer mehr Geld aus dem laufenden Haushalt abzuzweigen, um es in einem riesigen Generationenfonds zu bunkern, um daraus künftige Beamtenpensionen zu bezahlen. Geld, das seit Jahren fehlt, um in Sachsen […]
Auch Schriftsteller kommen in die Jahre. Manche verstummen dann, wenn die Plagen des Alters beginnen. Andere machen weiter bis zum Schluss. Und wieder andere machen die Leiden des Alters zum Thema ihrer Bücher – so wie der französische Autor Jean-Michel Maulpoix. Mit 72 Jahren merkt auch er, wie der Körper sich langsam als schmerzhafte Instanz […]
Seit 2017 geht die Debatte nun um einen möglichen neuen Parkplatz am Südufer des Cospudener Sees, den die Stadt Markkleeberg in Nähe der Hafens Zöbigker anlegen will. Damals erhob die Stadt Leipzig deutlich Einspruch gegen diesen Großparkplatz, für den Markkleeberg auch noch 1,5 Hektar Wald roden wollte. Noch ist das Projekt nicht begonnen. Aber 2022 verankerte […]
In der Ratsversammlung im Januar wurde die Entscheidung zu einem möglichen Schulstandort in der Katzmannstraße in Mockau noch einmal vertagt. Eine Petition beschäftigt derzeit Verwaltung und Stadtrat, in der die Petenten den Erhalt der beiden dort befindlichen Garagenhöfe verlangen. Aber die Stadt braucht im Norden dringend einen weiteren Schulstandort, um Ausweichkapazitäten gleich für mehrere zu […]
Mit seinem Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ landete der französische Ökonomieprofessor Thomas Piketty 2014 einen Welterfolg. Und traf damit eigentlich den Nerv der Zeit. Ein ähnlich hochaktuelles Buch schrieb der Harvard-Professor Michal J. Sandel: „What money can’t buy“. Nun trafen sich die beiden, um einmal ausführlich darüber zu sprechen, warum die Machtkonzentration in den […]
Leipzigs Stadtgeschichte ist wesentlich facettenreicher, als es die üblichen Legenden für die Leichtgläubigen weiß machen. Das wurde schon 2015 klar, als die große vierbändige Ausgabe zur tausendjährigen Stadtgeschichte erschien. Die im Grunde an vielen Stellen erst sichtbar machte, wie viele Löcher es in der Stadterforschung tatsächlich noch gibt. Die „Jahrbücher für Leipziger Stadtgeschichte“ versuchen ein […]
So hat man SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel lange nicht am Rednerpult der Ratsversammlung erlebt: Als eine engagierte Lehrerin, die weiß, wo es im sächsischen Bildungssystem klemmt, warum viele Kinder in diesem System keine Chance haben und wie einer Grundschullehrerin das Herz blutet, wenn ihre Klasse nach der vierten Klassenstufe auseinander gerissen wird. Und dabei ging es […]
Am 12. Februar in der Ratsversammlung ging es auch um ein Gebiet, das bislang im Leipziger Süden ziemlich wild und unbeachtet herumliegt – das Gebiet des einstigen Bayerischen Bahnhofs südlich der Kurt-Eisner-Straße/Semmelweisstraße. Seit Jahren liegt es brach, seltene Tier- und Pflanzenarten konnten sich ansiedeln. Aber größtenteils ist es in Privatbesitz. Und das heißt: Hier wird […]
Am 12. Februar standen in der Ratsversammlung nicht nur die Beschlüsse auf der Tagesordnung, für die westliche Südvorstadt und für Gohlis-Süd keine sozialen Erhaltungssatzungen aufzustellen, weil die Zusammensetzung der Bevölkerung dafür keine ausreichende Handhabe bietet. Dafür sehen die Zahlen für Schönefeld-Abtnaundorf anders aus. Hier würde eine landläufig sogenannte Milieuschutzsatzung tatsächlich helfen, die Wohnbevölkerung und die […]
Da hat jetzt fast jede Fraktion einen toilettenpolitischen Sprecher. Aber der schöne spaßige Titel hilft ganz offensichtlich nichts, wenn es dann in einer Ratsversammlung darum geht, nach sieben Jahren endlich ein Toilettenkonzept für Leipzig zu beschließen. 2018 hatte der Seniorenbeirat beantragt, dass Leipzig endlich ein Konzept für mehr Toiletten im öffentlichen Raum braucht. Der damalige […]
Es ist immer das eigene Leben, aus dem auch Romanautoren ihren Stoff beziehen. Auch bei Dmitrij Kapitelman ist das so, der einen Teil seiner Jugend und seines Erwachsenenlebens in Leipzig verbrachte. Und Leipzig spielt auch eine nicht ganz unwichtige Rolle in seinem neuen Roman „Russische Spezialitäten“. Denn so heißt der Magasin, den die Eltern des […]
Über zehn Jahre hat es gedauert, bis am 12. Februar endlich der Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Ersatzneubau der Georg-Schwarz-Brücken in den Stadtrat kam. Das größte und teuerste Bauvorhaben in der Stadt in den nächsten Jahren. Und eins, das gerade für die Bewohner von Böhlitz-Ehrenberg zu einer ziemlich langen Belastungszeit führen wird. Denn Baubeginn soll […]
Der Stadtbezirksbeirat Nordost hatte einstimmig für die Straßenbenennung votiert. Unter den Leipziger Frauen, die Geschichte machten, wird sie auf der Seite der Stadt Leipzig gewürdigt. Ach ja, bekennende Sozialistin war sie auch noch. Ein richtiges rotes Tuch für Leute wie den in Düsseldorf geborenen AfD-Rechtsanwalt Roland Ulbrich, der auch schon mal mit antisemitischen Zungenschlägen – […]
Alle Jahre wieder kann man da sagen. Vor einem Jahr gab es in der Ratsversammlung schon fast dieselbe Diskussion wie am 12. Februar dieses Jahres. Damals beschloss die Ratsversammlung die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die innere Westvorstadt. Der wurde damals dringlich, weil ein Investor im Dezember 2023 eine Voranfrage für ein Bauvorhaben an der Gottschedstraße […]
Das Sportdezernat holte in seiner Vorlage für Leipzigs Bewerbung als Austragungsort für die WOMENS UEFA EURO 2029 ganz weit aus: „Am 28. Januar 1900 wurde in der Gaststätte ‚Mariengarten‘ in Leipzig auf dem ‚Ersten Allgemeinen Fußballtag‘ der Deutsche Fußball-Bund gegründet. Im Jahr 1903 war der VfB Leipzig der erste Deutsche Meister. Im DFB-Gründungsort Leipzig sind […]
Acht Gebiete mit sozialer Erhaltungssatzung gibt es derzeit in Leipzig. Aber ganz so einfach ist es nicht, solch eine Satzung rechtssicher zu erlassen. Das wurde am 12. Februar in der Ratsversammlung deutlich, als zwei Beschlüsse zur Aufstellung eine Erhaltungssatzung wieder aufgehoben wurden und dafür eine in Schönefeld auf den Weg gebracht. Gerade die Aufhebung des […]
Es gibt in Leipzig Ortsteile, die vom Parkdruck besonders betroffen sind. Erst recht, wenn sie – wie das Waldstraßenviertel – gleich ans Sportforum angrenzen, wo es zu jeder Großveranstaltung regelmäßig zu einem massiven Aufgebot von Kraftfahrern kommt, die ihr Auto irgendwo in Stadionnähe abstellen wollen. Deshalb wurde im nördlichen Teil des Waldstraßenviertels schon vor sechs […]
Um Religion geht es dem Religionsforscher Detlef Pollack in diesem Buch einmal nicht. Auch wenn der „Glaube“ an die Versprechungen der Moderne schon etwas fast Religiöses hat. Denn sie lebt vom Aufstiegsversprechen an alle Mitglieder der Gesellschaft. Und sie enttäuscht dieses Versprechen für viele, obwohl sie wie keine andere Gesellschaftsformation der Menschheitsgeschichte Wohlstand geschaffen hat. […]
Das Umweltdezernat hatte zwar recht ausführlich geantwortet zu Jürgen Kaseks Einwohneranfrage zur Leipziger Silvesterböllerei und besonders zur Böllerei im Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald. Aber ein paar Nachfragen hatte Jürgen Kasek in der Ratsversammlung am 12. Februar dann doch noch. Denn im Landschaftsschutzgebiet ist das Abbrennen von Feuerwerk nun einmal tatsächlich verboten. Und das betrifft auch den […]
Dass Leipzig derzeit in Haushaltsverhandlungen steckt, in denen mit harten Bandagen um jeden Euro gerungen wird, manche Fraktionen gleich mal Millioneneinsparungen fordern und auch Personalkürzungen im Raum stehen, hat nichts damit zu tun, dass Leipzig mit dem Geld schlecht wirtschaftet. Unter der massiven Unterfinanzierung leiden in Sachsen derzeit alle Kommunen. Und manche setzen tatsächlich schmerzhafte […]
Auch mit Anfragen versucht die CDU-Fraktion die Leipziger Mobilitätswende immer wieder infrage zu stellen. Da kommt dann eine mediale Meldung zu vermehrtem „Stau“ in Leipzig gerade recht. Auch wenn die Firma, die diese „Staumeldungen“ produziert, eher Äpfel als Birnen verkauft. Mit Stau hat das alles eher nichts zu tun. „Zudem führt die angewendete Methodik dazu, […]
Von einer Würde für Tiere steht zwar nichts im deutschen Grundgesetz. Aber es steht in Artikel 20 zumindest dieser Satz: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt […]
So schnell schießen die Preußen nicht. Und die Sachsen auch nicht. Eine Take-Away-Steuer, also eine Steuer auf Einweggeschirr aus Straßenverkäufen in Leipzig, wird es frühestens 2027 geben. Das hat nicht nur damit zu tun, dass vorher eine ordentliche Satzung aufgestellt werden muss, sondern auch mit dem SAP-Programm der Stadt, das sämtliche städtischen Steuern verwaltet. Die […]
Nicht nur viele Bürger waren verunsichert, als am 1. Januar die neue EU-Vorgabe zur Kreislaufwirtschaft in Kraft trat, nach der Alttextilien nicht mehr über den Restmüll entsorgt werden dürfen. Auch die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat hatte dazu ihre Fragen. Denn droht damit nicht eine Überlastung der im Stadtgebiet aufgestellte Kleidercontainer? Und sollten da nicht noch […]
Es wäre eine Gelegenheit gewesen, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu thematisieren und zu diskutieren. Die euro-scene hatte ein öffentliches Publikumsgespräch zu dem Stück „Here I am“ des Freedom Theatre angeboten, das Teil des Programms der euro-scene 2024 war. Aber dann ging auf einmal eine große Welle der Empörung los, standen Antisemitismusvorwürfe im Raum, das Stück wurde […]
Dieser chinesische Philosoph liegt Michael Wittschier am Herzen. Deswegen hat er gleich zwei Bücher vorgelegt, die Meister Zhuang den deutschen Zeitgenossen nahebringen. Gerade deshalb, weil er aus der Perspektive der europäischen Rationalität scheinbar so unbegreiflich ist. Ist er aber nicht wirklich. Eher erzählen die Weisheiten dieses Philosophen, der vor 2.300 Jahren in China lebte, von […]
Wenn man vom Auto aufs Fahrrad umsteigt, dann kann man in Leipzig was erleben. So erging es SPD-Stadtrat Andreas Geisler, der vor drei Jahren umgestiegen ist und seither viele seiner Wege mit dem Fahrrad zurücklegt. Nur um dieselben Erfahrungen zu machen, die auch andere Radfahrer in Leipzig machen: Radverkehr ist bei Beschilderung, Wegeberäumung oder Baustellenausweisung […]
Dr. Tobias Peter schilderte es in seiner Rede kurz, was vielen Mieterinnen und Mietern in Leipzig mittlerweile passiert. Sie bekommen ungerechtfertigte Mieterhöhungen, manche werden gekündigt, weil neue Besitzer auf einmal „Eigenbedarf“ anmelden, die nächsten erleben, wie nach dem Besitzerwechsel Gas und Wasser abgeklemmt werden, weil die Mieter aus dem Haus gedrängt werden sollen. Und viele […]
Im Dezember machte ein „Focus“-Bericht den mittlerweile zweiten großen Munitionsskandal bei der sächsischen Polizei publik. Den ersten gab es 2021, als Beamte des LKA 7.000 Schuss Munition für ein privates Schießtraining aus Polizeibeständen abzweigten. Das sollte so nicht noch einmal passieren, versprach die Regierung. Doch im September merkte man dann an der Polizeihochschule, dass hier […]
Die Parkstadt 2000 ist ein Dauerthema im Leipziger Stadtrat. 1997 gab es den Bebauungsplan für diese Planstadt im Nordosten des Stadtgebietes. „Und sie ist immer noch nicht fertig“, stöhnt CDU-Stadtrat Falk Dossin. Und meint, so sähe das „Leipziger Modell“ aus. Obwohl mit dem „Leipziger Modell“ etwas völlig anderes gemeint ist und ganz bestimmt nicht die […]
Eigentlich ging es am 12. Februar in der Ratsversammlung zu später Stunde nur noch um die Kenntnisnahme des Rahmenpapiers, in dem die Stadt beschreibt, wie die Wärmewende im Leipzig vonstattengehen könnte. Aber die Gelegenheit nutzte die CDU-Fraktion, um ihren ersten Versuch zu starten, die Wärmewende in Leipzig auszubremsen. Dabei hätte selbst ein positives Votum für […]
Die Zeit drängt. Das merken inzwischen auch die Hausbesitzer und Vermieter, dass sie sich über die künftige Wärmeversorgung für ihr Haus dringend Gedanken machen müssen – und dass es keine gute Idee ist, jetzt noch eine neue Öl- oder Gasheizung einzubauen. Denn das Heizen mit diesen Anlagen wird künftig teuer und letztlich unbezahlbar. Im Januar […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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