Beiträge von Ralf Julke

Außenanlage der Erstunterbringung in der Leipziger Friederikenstraße. Foto: Alexander Böhm
Politik·Sachsen

Asylpolitik: Sachsen kleckert beim Unterbringungsprogramm heillos hinterher

Am Donnerstag, 6. August, trat der Innenausschuss im Sächsischen Landtag zu einer Sondersitzung zusammen, "um sich von Vertretern der Staatsregierung die aktuellen Herausforderungen in der Unterbringung von Asylbewerbern im Freistaat unterrichten zu lassen". So formulierte es die CDU-Fraktion in schönstem Marketing-Deutsch. Tatsächlich war ihr maßgeblicher Minister seit Tagen in der Kritik. Und er kam auch nach der Sitzung nicht raus.

Unvollendete Lösung mit Hotelneubau von 2013: Ein breiter Radstreifen führt über die Kreuzung - auf der anderen Seite hört er einfach auf. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Was sagen die Leipziger selbst zu Radwegen, Verkehrspolitik und Inkonsequenzen?

Am 7. August begann die Leipziger Internet Zeitung ihre Serie zu Gefahrenstellen im Leipziger Radwegenetz. Und natürlich haben wir die zum Mitmachen aufgerufen, die jeden Tag mit dem Zustand dieses Netzes zu tun haben und all den Konflikten, die immer wieder auftauchen, weil Übergänge fehlen, Radwege im Nichts enden, Verkehrsführungen irritieren. Und mehrere L-IZ-Leser nutzten die Gelegenheit auch, um sich einmal intensiver mit dem Thema zu beschäftigen.

Paddler im Floßgraben. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Leipzigs Grüne halten das WTNK für eine unverbindliche Schimäre

So eine sachte Hoffnung blüht, dass irgendwann mal so etwas wie Vernunft und Verlässlichkeit einzieht in die Leipziger Gewässerpolitik. Zumindest hofft das Wolfgang E. A. Stoiber, Vorsitzender des Naturschutz und Kunst Leipziger Auwald e.V. (NuKla). Sein Verein war es gewesen, der im Winter Beschwerde eingelegt hatte gegen die rabiaten Mäharbeiten im Floßgraben.

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Haben sich die Leipziger schon für alle Katastrophenfälle eingedeckt?

Kann man eigentlich Gefahren durch Extremwetterereignisse minimieren? Kann man, zumindest zum Teil. Vernunft hilft immer. Wer im Überschwemmungsgebiet baut, muss sich nicht darüber wundern, wenn der Fluss mal zu Besuch kommt. Aber nicht nur nach Naturkatastrophen fragte das Umweltdezernat die Leipziger 2014 - und verteilte gleich mal Katastrophenbroschüren an die Journalisten.

Da helfen alle Warnzeichen nichts: Die Mündung der Emilienstraße in die Windmühlenstraße ist ein hochgefährlicher Punkt. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Gefahrenstelle Nr. 1 im Leipziger Radnetz: Die Emilienstraße

Sie sieht eigentlich ganz harmlos aus, die Emilienstraße im Zentrum-Süd. In einem Knick führt sie direkt auf die Windmühlenstraße. Da ist ein Radweg aufgemalt, schön breit. Seit Kurzem ist auch ein fettes Warndreieck auf den Asphalt gemalt. Denn was so übersichtlich aussieht, ist es gar nicht. Immer wieder kollidieren hier Kraftfahrer, die aus der Emilienstraße kommen und nach rechts auf die Windmühlenstraße einbiegen wollen, mit Radfahrern.

Suizidzahlen im Bundesländervergleich 2013. Grafik: Deutsche Akademie für Suizidprävention
Leben·Gesellschaft

Suizidrate in Sachsen war auch 2013 die zweithöchste im Bundesvergleich

Es ist ein hochemotionales Thema, wenn Menschen sich selbst umbringen. Gerade dann, wenn Angehörige betroffen sind. Seit Jahren gibt es intensive Präventionsprogramme, die wesentlich dazu beigetragen haben, die Suizidraten in Deutschland bis 2008 deutlich zu senken. Doch seitdem verändern sich die Raten kaum noch. Und Sachsen bleibt weiterhin das Bundesland mit der zweithöchsten Suizidrate.

So hübsch sah die Erdbeerernte 2015 aus. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

2015 war auch in Sachsen ein gutes Erdbeerjahr

Was für ein hübsches Wort: Gemüsevorerhebung. Ein echtes Statistikerwort. Benutzt haben es die sächsischen Landesstatistiker vor ein paar Tagen, um schon mal ein bisschen Bilanz zu ziehen zu Erdbeer- und Spargelsaison. Die ist ja nun spürbar schon ein bisschen vorbei. Aber war es wirklich so eine schlechte Erdbeersaison, wie die Statistiker gemeldet haben?

Juni-Hochwasser 2013 in Groitzsch. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Kassensturz

Extremwetterereignisse gehören zum Leben – aber nicht alle und überall

Möglicherweise ein Thema, das gerade an diesem Wochenende wieder mal erlebbar wird, sind natürlich die Extremwetterereignisse, die mit dem Klimawandel einhergehen. Denn immer mehr Energie in der Atmosphäre bedeutet nicht nur mehr Hitze und mehr Dürre, sondern auch mehr heftige Entladungen in Form von Sturm, Starkregen, Gewittern, Hagel. Aber müssen die Leipziger jetzt für den Katastrophenfall vorsorgen?

Straßenbahn der Linie 14 am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

VCD verurteilt Automatenzerstörer und fordert ein Ende des Fahrpreisauftriebs

Dass sich ein paar Leipziger Autonome die Taten aus der Nacht vom 31. Juli zum 1. August zuschreiben, wurde erst am 6. August bekannt, als sie in einem Bekennerschreiben auch die Anschläge auf einen Polizeiposten und das Firmenbüro von AfD-Chefin Frauke Petry als ihre Taten rühmten. Aber warum glauben diese Leute eigentlich, mit Feuer und Gewalt die Finanzierungsprobleme der LVB lösen zu können? Tatsächlich geht es auch nur um sie selbst.

Auch in Leipzig müssen die Polizisten immer wieder für Demonstrationseinsätze anrücken. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Ursache für „Polizei am Limit“ ist Ihr Personalabbau, Herr Ulbig!

Es gibt eigentlich kein Thema, das der immer noch amtierende sächsische Innenminister Markus Ulbig tatsächlich beherrscht. Er mauert beim sozialen Wohnungsbau, kleckert bei der Unterbringung Asylsuchender hilflos hinterher. Und drei Jahre nach seiner "Polizeireform 2012" barmt er auf einmal um mehr Polizisten. Aber wer ist denn eigentlich für den Personalabbau bei der Polizei zuständig?

Sperrgitter und aufgerissene Straße: Der Peterssteinweg sieht noch nach richtig viel Arbeit aus. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Offizielle Verkehrsfreigabe ist Mitte November

Ganz wichtig: Die "KarLi" soll leiser werden. Aber um wie viel leiser? Das war bei diesem Supersommer-Baustellentermin am 6. August durchaus die Frage. Aber die Antwort lautet: Es wurde vorher nicht gemessen. Ein Grund dafür: Schon seit Jahren war der Straßenabschnitt Langsamfahrstelle. Die Straßenbahnen schlichen geradezu durch die Straße - und waren entsprechend leise.

An der Hohen Straße werden die Betonplatten für den Gleiskörper gegossen. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Am 9. August muss auch der Sonntag zum Arbeitstag werden

Aber warum ist zwischen Paul-Gruner-Straße und Hohe Straße noch nichts zu sehen außer Schüttgut, das eher aussieht wie frisch aus dem Garten, und lärmenden Rüttelmaschinen? - "Wir sind hier fertig", sagt Torsten Kröll. Er ist Projektleiter der Leipziger Wasserwerke. Und die durften auch in diesem Bauabschnitt als Erste ran, auch wenn es der letzte war.

Jürgen Kasek. Foto: Landesverband Bündnis 90 / Die Grünen
Politik·Sachsen

Der Leipziger Jürgen Kasek bleibt lieber Landesvorsitzender der Grünen

Eigentlich ist er im Urlaub. Aber der Leipziger Jürgen Kasek ist einer, der kann auch am Strand nicht abschalten, wenn es um Politik geht. Und während große Teile der sächsischen Politik wie erlahmt scheinen, fallen trotzdem auch im heißen August Entscheidungen. Im Dresdner Rathaus gab es nach der OBM-Wahl ein großes Stühlerücken und die bisherige Landtagsabgeordnete der Grünen, Eva Jähnigen, wurde Beigeordnete. Ihr Landtagsmandat wird frei.

Steinvorrat vor dem "Volkshaus". Der Straßenabschnitt soll bis Ende August fertig werden. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Die ersten Straßenabschnitte werden bis 23. August fertig und bekommen im Herbst ihre Platanen

Wenn schon die Asphaltmaschinen dampfen, dann muss doch dieses Straßenstück zwischen Shakespearestraße und Körnerstraße bald fertig sein, mutmaßen wir Journalisten an diesem schönen glühenden Donnerstagmittag in Höhe Braustraße. Immerhin hatte Christoph Bock, Abteilungsleiter Straßenbau und –unterhaltung im Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig, eben darauf hingewiesen, dass auch das "Volkshaus" wieder seinen Freisitz eröffnet hat.

Besuch in einem Ferkelmast-Betrieb. Foto: LZ
Wirtschaft·Metropolregion

Jede Menge Geld für neue Ställe in Sachsen – nur bei der Kontrolle wird’s dünn

Sachsens Landwirtschaftsminister sind schon seit Längerem in der Defensive. Das wissen sie auch - aber wohl nicht, wie sie das ändern sollen. Das Ergebnis: Sie gehen auch schon bei Mitteilungen über Stallbesuche in die Knie. Überschrift: "Tierproduktion sachlich beurteilen. Moderne Ställe garantieren tier- und umweltgerechte Haltung". So geschehen nach einer Bauernhofbesichtigung von Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt am Mittwoch, 5. August.

Gleisbauarbeiten in der KarLi. Archifoto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Sommer-Finale auf der KarLi – Großbaustelle ist fast fertiggestellt

Es ist genau der 12. heiße Tag in diesem Jahr, dieser 6. August. Zumindest wenn man nur alle Tage über 30 Grad zählt und nicht auch die Tage knapp drunter mit 28, 29 Grad Celsius. Davon gab's auch schon sechs in diesem Jahr. Also gibt's für den Pressetermin auf der "KarLi"-Baustelle diesmal Basecaps. Ein heißer Sommer für die Bauleute ist es im doppelten Sinn.

Radfahrer auf der Georg-Schumann-Straße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

L-IZ und ADFC spüren einmal den Gefahrenstellen im Leipziger Radwegenetz nach

Das Verkehrsverhalten der Sachsen ändert sich. Davon erzählt ja bekanntlich auch die Unfallbilanz. Von 2013 zu 2014 stieg die Zahl der verunfallten Radfahrer in Sachsen von 3.454 auf 3.983. Polizei und ADFC hatten das schon mit Schrecken registriert. Immerhin sieht das wie eine Zunahme von 15,3 Prozent aus. Aber der Anstieg trügt. Denn 2013 war eigentlich ein radfahrerunfreundliches Jahr.

Auch Unabhängigkeit braucht demokratische Kontrolle. Archivbild: L-IZ
Leben·Gesellschaft

Sachsens Justizminister will das externe Weisungsrecht des Justizministers abschaffen

Im Fall des von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in den vorzeitigen Ruhestand versetzen Generalbundesanwalt Harald Range meldete sich am Mittwoch, 5, August, auch Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) zu Wort. Auch ihn beschäftigt die Einflussnahme der Politik auf die Chefermittler in Bund und Land. Denn im Krisenfall kann auch der sächsische Justizminister von seinem externen Weisungsrecht Gebrauch machen. Aber das will Gemkow abschaffen.

Soll langfristig doch wieder Grundschule werden: das alte Haus der Erich-Kästner-Schule. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Der Plattenbau an der Erfurter Straße in Gohlis soll für rund 600.000 Euro wieder dauerhaft nutzbar gemacht werden

Eingeplant war's eigentlich nicht. Deshalb hatte die L-IZ im Mai schon mal nachgefragt in Sachen alte Kästner-Schule. Jetzt liegt eine weitere Vorlage der Stadtverwaltung zur Ertüchtigung der alten Erich-Kästner-Schule vor. Für 596.000 Euro soll der Plattenbau, der seit dem Auszug der Grundschule 2013 leer steht, wieder fit gemacht werden. Richtig fit gemacht werden.

Steffen Wehmann bei einer Wortmeldung im Leipziger Stadtrat. Foto: Sebastian Beyer
Politik·Leipzig

Finanzexperte der Leipziger Linksfraktion fordert die Verwaltung auf, ihren Antrag zur Hauptsatzung zurückzuziehen

Leipzigs OBM möchte gern mehr Spielraum für Finanzentscheidungen haben. Ein entsprechender Antrag landete nun just mitten in den Ferien im Informationssystem für den Stadtrat. Mit einiger Dringlichkeit formuliert, denn der zunehmende Strom von Asylsuchenden auch in Leipzig muss menschenwürdig untergebracht werden. Trotzdem ist die Linksfraktion verdutzt: Will da jemand den Stadtrat ausbooten?

Turbulente Mobilfunksparte: Das ganz spezielle Mitarbeiter-Outsourcing bei NSN hält vor Gericht nicht stand. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Firmenwelt

Telekom muss ehemalige Mitarbeiter der Vivento Technical Service GmbH wieder einstellen

Dass da irgendetwas bei den Umstrukturierungen der Telekom völlig aus dem Ruder gelaufen sein muss, das bekamen die Leipziger spätestens im Dezember 2012 mit, als der Leiter des Leipziger Amtes für Wirtschaftsförderung, Dr. Michael Schimansky, in die Öffentlichkeit ging: "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir die qualifizierten und erfahrenen Mitarbeiter der Nokia Siemens Networks Services GmbH & Co. KG nicht nur in unserer Region halten, sondern auch neue Perspektiven finden können."

Für pralle Sonne sichtlich nicht geeignet: typischer Fahrgastunterstand der LVB. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Leipzigs Haltestellen bieten nicht wirklich Schutz gegen Sonne und Hitze

Schwitzen im Büro, schwitzen in der Bahn - und an der Haltestelle steht man in der prallen Sonne. Auch dieses Ergebnis liefert die Befragung der Leipziger zum Klimawandel noch. Irgendwann hat Leipzigs Verwaltung so viele Daten zum ÖPNV, dass man eigentlich nur noch alles umsetzen muss. Wenn man denn einen klimaverträglichen ÖPNV in Leipzig will. Denn es hilft eben nichts, nur auf die umweltfreundliche Transportart zu verweisen.

Als Unterkunft für Flüchtlinge genutzt: der alte Plattenbau der 3. Grundschule. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzig will Hauptsatzung ändern, um beim Bau von Flüchtlingsunterkünften schneller reagieren zu können

Natürlich war all das, was jetzt nach Europa hereinflutet, in dieser Form abzusehen. Wer reihenweise Staaten in einem gewaltigen Landstrich vom Mittleren über den Nahen Osten bis zum Norden Afrikas derart abgleiten lässt in instabile Zustände, der löst zwangsläufig große Fluchtbewegungen aus. Heute muss auch Sachsen damit umgehen. Und auch Leipzig meldet: Das geht uns zu schnell.

MDR-Senderzentrale in Leipzig. Foto: Matthias Weidemann
Bildung·Medien

Nichtnutzer bewerben sich um einen Sitz im MDR-Rundfunkrat

Ist das frech oder tollkühn? Oder macht die in Dresden beheimatete Intitiative "Mediennutzung ohne Zwangsgebühren" nur das, was Bürger mit Rückgrat tun sollten? Sie hat am Dienstag, 4. August, offiziell einen Sitz für Nichtnutzer im Rundfunkrat des MDR beantragt. Über dieses dubiose Gremium haben wir ja schon mehrfach berichtet, auch über die Unwilligkeit der sächsischen Regierung, die Gremienzusammensetzung zu ändern.

Kühe auf einer Weide
Politik·Sachsen

Sachsens Tierschutzbeirat ist nur ein Feigenblatt

Nicht nur in Leipzig wundern sich derzeit ein paar Leute und stellen auch mal etwas nervige Anfragen an den Stadtrat und die Stadtverwaltung, wozu eigentlich diese ganzen Beiräte gut sind. Die werden immer mit einem Riesentamtam ins Leben gerufen, mit lauter Experten besetzt. Und dann? Dann hört man jahrelang nichts mehr von ihnen. Zum Beispiel vom Tierschutzbeirat der sächsischen Landesregierung.

Linie 7 fährt durch die Baustelle direkt vor der künftigen Haltestelle Diakonissenhaus. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Am 9. August gibt’s Schienenersatzverkehr für die Georg-Schwarz-Straße und am 21. August ist Finale für die Baustelle im Leipziger Westen

In den Sommerferien gibt es viele Halbzeittermine. Einige Leipziger Großbaustellen haben ihren Gipfelpunkt erreicht. So auch die Baustelle direkt vorm Diakonissenhaus an der Georg-Schwarz-Straße. Seit dem 18. Mai wird dort die Haltestelle barrierefrei umgebaut. Ein ganz besonderes Projekt, denn hier haben die Anlieger gedrängelt, dass endlich was passiert.

Pech gehabt: Wegen Wartungsarbeiten hat der Online-Landtag geschlossen. Grafik: L-IZ
Politik·Sachsen

Sachsens Innenminister fehlen die versprochenen IT-Spezialisten augenscheinlich bis heute

Wahrscheinlich wäre es gar nicht so dumm, wenn wir auf unsere Website noch ein großes Warnschild packen: "Vorsicht, Neuland!" Politiker reden zwar gern und oft über neue Medien, Vorratsdatenspeicherung und die unbegrenzten Möglichkeiten einer digitalen Verwaltung. Wenn es aber konkret wird, stellt sich schnell heraus, dass sie vom Neuland keine Ahnung haben. Auch nicht von Polizeiarbeit im Neuland.

Faltblatt zur sächsischen Verkehrsunfallstatistik 2014. Repro: L-IZ
Leben·Fälle & Unfälle

Am gefährlichsten sind in Sachsen immer die Tage kurz vor den Ferien

Sommermonate sind gar keine guten Zeiten für Radfahrer und für Motorradfahrer. Das belegt auch das im Juli vom Landesamt für Statistik vorgelegte Faltblatt "Straßenverkehrsunfälle in Sachsen". Während Fußgänger besonders in den Wintermonaten Opfer von Verkehrsunfällen werden und dabei schwer verletzt werden, wird es für Radfahrer mit steigenden Temperaturen immer gefährlicher. Was natürlich auch daran liegt, dass die meisten Sachsen in der wärmeren und helleren Jahreszeit das Rad rausholen.

Die aktuelle Stimmung in der ostdeutschen Industrie. Grafik: IW Halle
Wirtschaft·Metropolregion

Wird die ostdeutsche Wirtschaft von Russland-Sanktionen getroffen oder doch eher vom abgestürzten Rubelkurs?

Irgendwo da draußen ist Sommerloch. Zeit und Platz für wilde Interviews mit Leuten, die lange nicht zu Wort kamen. Mario Ohoven zum Beispiel, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), der in der LVZ vom Samstag, 1. August, mal wieder für Steuererleichterungen für Reiche werben durfte. Und gleichzeitig vermeldete die Zeitung: "Russland-Sanktionen treffen Ost-Wirtschaft immer härter".

Rettung an heißen Tagen: ein Plätzchen am Brunnen auf dem Richard-Wagner-Platz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Büros und Wohnungen in Leipzig sind nicht für Hitzezeiten gebaut

Was machen die Leipziger bei brütender Hitze? Das war eine zentrale Frage aus der Befragung der Leipziger zum Klimawandel, deren Ergebnisse Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal in der vergangenen Woche vorgestellt hat. Denn unter Tagen mit hoher Hitzebelastung leiden sie ja schon heute. Im vergangenen Jahrhundert hat sich deren durchschnittliche Zahl schon von 5 auf 11 pro Jahr erhöht. Bis zum Jahrhundertende wird es Jahre geben, da erreicht die Zahl der Hitzetage 27.

Wibke, Wolfgang und der noch namenlose Esel vor Aufbruch zur großen Tour. Foto: Donkeywalk.weebly.com
Leben·Reisen

Zwei Leipziger ziehen mit Esel auf Spendentour von Kenia nach Uganda

Leipzig ist nicht nur eine Stadt, in der sich Menschen aus aller Welt wohl fühlen. Abenteuerlustige Leipziger fühlen sich auch in aller Welt wohl. So wie zwei ganz besondere Globetrotter, die es in diesem Sommer nach Rusinga Island in Kenia verschlagen hat, wo sie mithelfen, ein Hostel auf die Beine zu bringen. Ein besonderes Hostel, das eine wichtige Rolle für eine Schule am Ort spielt. Aber was hat ein Esel namens Esel damit zu tun?

Paul-Robeson-Schule in der Jungmannstraße in Wahren. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Auch die Paul-Robeson-Schule bekommt für drei Jahre eine Container-Erweiterung

Die Stadt plant und der Zahn der Zeit nagt. In Leipzigs Schulgebäuden hat er zum Teil 60 Jahre und länger genagt, ohne dass ein Baufachmann gewagt hätte, mal hinter Deckenverschalungen und Wandverputz zu schauen. Das Ergebnis, das für immer neue Achdujees im Stadtrat sorgt: geplante Sanierungen werden happig teurer und dauern länger. Wie derzeit am Heisenberg-Gymnasium in Möckern, was Folgen für die Paul-Robeson-Schule in Wahren hat.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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