Am Donnerstagnachmittag, 24. Januar, ist nach langer schwerer Krankheit der Kabarettist und Mitbegründer des Kabaretts "acemixer" Christian Becher eingeschlafen, teilt das Leipziger Kabarett mit. - Geboren wurde Christian Becher am 1. Juli 1943 in Limbach-Oberfrohna. Seine künstlerische Berufung fand Christian Becher bereits als Jugendlicher, damals spielte er bei kirchlichen Laienspielen mit.
Sitzen in Dresden nur Buddhas? Schauen zu und freuen sich, wie das ganze Land sich müht und versucht, den Anschluss zu finden an den westlichen Teil der Republik? Und tun trotzdem nichts? Lassen alles fahrlässig laufen, bis die eigene Belegschaft an Krücken geht? - Harte Worte? - Vielleicht. Und doch eine Zustandsbeschreibung des sächsischen Arbeitsmarktes.
Da preschte das Sächsische Innenministerium aber ganz weit vor, als es am Donnerstag, 24. Januar, verkündete: "Behörde hat gesetzeskonform gehandelt". Es ging um den Umgang mit den Akten im Landesamt für Verfassungsschutz. Einige Akten, die den Fallkomplex "NSU" betreffen, scheinen auch 2011 und 2012 noch in den Schredder gewandert zu sein. Der sächsische Datenschutzbeauftragte hat geprüft.
Es klang, als käme es in Sachen EEG tatsächlich auf die Stimme des Freistaats Sachsen an, als das Sächsische Wirtschaftsministerium am Dienstag, 22. Januar, 16:31 Uhr meldete: "Sächsische Bundesratsinitiative zur EEG-Änderung offiziell zugestellt". Natürlich kann jedes Bundesland einen eigenen Gesetzentwurf vorlegen. Aber in der Regel sichert man sich dafür vorher die Mehrheiten. Auch im Bundesrat.
Es ist eines dieser Jubiläen, die in Leipzig in diesem Jahr fast untergehen, weil sich alles auf Wagner, Völkerschlacht und Völkerschlachtdenkmal konzentriert. Am Dienstag, 29. Januar, jährt sich der Geburtstag Johann Gottfried Seumes zum 250. Mal. Wer auf seinen Spuren wandeln will, fährt in diesem Jahr besser nach Grimma. Da wird Seume am 26. und am 29. Januar geehrt.
Das war dann wirklich mal ein kurzer Stadtrat. Der Berg von Anfragen aus den Stadtratsfraktionen wurde kurzerhand beschieden - man werde sie alle schriftlich beantworten. Mit der Entscheidung zu Werbesatzung und Werbedisplay am Hallischen Tor ging es fix. Vor der OBM-Wahl am 27. Januar wollte auch die Verwaltung kein schwergewichtiges Thema mit stundenlangen Diskussionen im Stadtrat behandeln.
Bach ist da. Vor ein paar Tagen traf er in Leipzig ein, bekam noch ein bisschen Zeit zu akklimatisieren, dann musste er raus - zum Fototermin: Still halten! Bitte lächeln! Bitte die Schokoladenseite, Herr Bach! - Herr Bach ist zurück aus Amerika. Am Dienstag, 22. Januar, ward zum großen Fotografieren in den Sommersaal des Bach-Archivs eingeladen.
Dass fossile Brennstoffe nicht so billig in Energie umzuwandeln sind, wie ein paar faktenscheue Politiker in Sachsen gern behaupten, haben wir schon in drei Vorgänger-Artikeln begonnen aufzudröseln. Bei diesem hier kam der Klima- und Energiepolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag der L-IZ zuvor: Er stellte der Landesregierung schon am 11. Dezember seine Fragen zur Befreiung von der EEG-Umlage.
Seit Juli beschäftigt ein ungewöhnliches Projekt Stadtrat und Verwaltung: der Plan des Centerbetreibers mfi und der Leipziger Volkszeitung, ein 48 Quadratmeter großes Werbe-Display an den "Höfen am Brühl" an der Kreuzung Gerberstraße /Tröndlinring anzubringen. Das war weder in den Planungen so angedacht, noch ist es mit der für die Innenstadt gültigen Werbesatzung vereinbar.
5.018, 5.414, 5.490 - so stiegen die Geburtenzahlen in Leipzig 2009, 2010, 2011 - 2012 werden's wohl noch ein paar Neugeborene mehr sein. Und die Stadt kommt nicht hinterher, genügend Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Im November 2012 verkündete das Sozialdezernat zwar ein ambitioniertes Programm zur schnellen Schaffung von rund 2.500 neuen Betreuungsplätzen. Aber die Leipziger Kita Initiative zweifelt heftig daran, dass es so umgesetzt wird.
Welcher sächsische Innenminister wird den Mut haben zu sagen, dass die "Polizeireform 2020" ein Betrug am Wähler ist? Der jetzige? Der nächste oder erst der übernächste? - Ist ja nicht so, dass beim Personal der sächsischen Polizei erst seit dem 1. Januar 2013 gespart wird. Aber die "Polizeiform" wird die Sicherheitslage für die Bürger weiter verschlechtern. Mit den Interventionszeiten fing es längst an.
Nicht nur Vereine und Verbände haben sich mittlerweile zum neuen Landesentwicklungsplan (LEP) des Freistaates Sachsen kritisch geäußert. Auch die Stadt Leipzig hat schon zwei umfängliche Stellungnahmen abgegeben. Die erste am 21. März 2012, die zweite wurde am 8. Januar in der Dienstberatung des OBM diskutiert. Denn auch im überarbeiteten LEP sind wichtige Kritikpunkte der Stadt Leipzig nicht berücksichtigt.
Was bekommt man eigentlich zu hören, wenn man einen Geheimdienst-Chef vor den Untersuchungsausschuss lädt? Nicht viel Konkretes. Viel Ausweichendes und erstaunlich viele Erinnerungslücken. Wenn jemand wissen wollte, ob der sächsische "Verfassungsschutz" überflüssig ist, der hat es wohl am Montag, 21. Januar, im so genannten "NSU-Untersuchungsausschuss" wieder gehört.
Wahlkampfzeiten sind auch Zeiten, in denen Rede und Antwort gestanden werden muss. Und die Kandidaten fürs OBM-Amt bekommen seit Wochen geballt Fragen gestellt zu all den Themen, die die Bürger bewegen. Auch zu denen, die in der sonstigen Tagespolitik mitunter recht stiefmütterlich behandelt werden - zum Nachtfluglärm in Leipzig zum Beispiel. Da gibt's jetzt sogar eine Nachfrage im Stadtrat am 23. Januar.
Am Freitag, 18. Januar, gab es im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages die Sachverständigenanhörung zu den geplanten Änderungen beim Sächsischen Naturschutzgesetz auf dem Prüfstand. Es war wieder so eine Veranstaltung, bei der die Koalitionäre - mal wieder - etwas anders wahrnahmen als die Opposition. Aus CDU-Sicht haben die Experten den vorgelegten Gesetzentwurf bestätigt.
Nachdem SPD und Grüne schon im November einen Vorstoß wagten für bessere Wegebedingungen für Fußgänger in Leipzig, zieht jetzt auch die CDU-Fraktion nach. Per 17. Januar beantragte sie ein eigenständiges Fußwege-Sanierungsprogramm. Behandelt werden soll der Antrag in der nächsten Ratsversammlung am 23. Januar.
Seit 2011 hängt die Schiffbarkeitserklärung wie ein Damoklesschwert über dem Leipziger Neuseenland. Am 6. Dezember 2012 hielt die Landesdirektion ein besonderes Nikolausgeschenk bereit: ein nautisches Gutachten zu den Gewässerkursen in Leipzig. Erstellt vom Lehrstuhl für Verkehrsökonomie und -statistik der TU Dresden. Das hatte auch schon das erste Gutachten zum "Kurs 1" erstellt.
Am 8. Januar behandelte die Dienstberatung des OBM auch einen Antrag der Grünen-Fraktion. Die hatte im Oktober den Antrag gestellt, dass der Jobcenter-Beirat auch Rederecht in der Trägerversammlung des Jobcenters bekommt. So eine Art Versuch, demokratische Mitsprache im Jobcenter zu erreichen. Doch das ist in Leipzig nicht gewollt. Das Dezernat Wirtschaft und Arbeit setzte sein Kreuzchen beim Kästchen "Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln".
Da zeigte sich Andreas Schmalfuß, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, richtig sauer, als er am 16. Januar die neue Antwort von Innenminister Markus Ulbig zu den Bußgeldern in Sachsen bekam. "Autofahrer nicht zum Auffüllen von klammen Stadtkassen benutzen", überschrieb er seine Wortmeldung zum Thema.
Wieviel Geld hat der Freistaat Sachsen eigentlich auf der hohen Kante? Ab und zu fragen das auch die Abgeordneten des Landtages mal nach. 2010 tat es die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Antje Hermenau. Damals stand auch schon eine schöne Zahl in der Antwort des Finanzministers: 2,391 Milliarden Euro an Rücklagen hatte der Freistaat schon gebildet. Und zwar anhand der Zahlen für Ende 2009. Man ist recht genau und prüft lieber etwas länger, bevor man im Finanzministerium Zahlen herausgibt.
Am Mittwoch, 16. Januar, verkündete Sachsens Finanzminister, dass er kurzerhand 311 Millionen Euro zusätzlich in den Garantiefonds für die Folgen der Sachsen LB steckt. Einen Tag später gab er bekannt, was er am Jahresende 2012 alles übrig behielt. Wenn auch vorläufig. Erstaunlicherweise blieben 319 Millionen Euro über. "Die deutsche Wirtschaft befand sich 2012 im Fahrwasser, aber noch nicht im Sog der europäischen Rezession", erklärte Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland.
Kurz vor Weihnachten stellte Horst Wawrzynski, Leipzigs vormaliger Polizeipräsident und seit Herbst auch OBM-Kandidat der CDU, als einen seiner Projektbausteine im Wahlkampf die Idee einer BUGA in Leipzig vor. Verwirklichbar 2025. Eine Stadt wie Leipzig brauche Ziele, auf die hin sie arbeiten könne, meinte er. Die CDU-Fraktion hat die Idee jetzt aufgegriffen und in einen Antrag verwandelt. Leipzig könnte der erste sächsische Ausrichtungsort einer Bundesgartenschau (BUGA) werden.
In eigener Regie ein Buch zu erstellen und zu veröffentlichen, ist das Ziel vieler Autoren. Meint zumindest die Leipziger Messe. Self-Publisher nennt sich das dann. Zahlreiche Werkzeuge und Plattformen für das Self-Publishing stehen im Netz zur Verfügung. Sie werden mittlerweile von unzähligen Autoren genutzt, die im Eigenverlag E-Books veröffentlichen. Doch wie steht es um die Qualität der Werke?
Ursprünglich wollte Yadegar Asisi sein neues Panorama-Bild zur Völkerschlacht am 20. Juli 2013 enthüllen. Doch er braucht, wie er mitteilen lässt, mehr Zeit, um das Bild so perfekt wie möglich in Szene zu setzen. Denn er will ja nicht die Schlacht malen. Er will Leipzig selbst aus der Vogelperspektive machen - eine Stadt mitten im Chaos der Schlacht.
Jeder blamiert sich, so gut er kann. Und die Schwarzgelbe Koalition tut es in trauter Gemeinsamkeit mit der Dresdner Staatsanwaltschaft. Und das auch noch im Jahr 2013, zwei Jahre nach den Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch im Februar 2011, bei dem die Polizei keine gute Figur abgab und Millionen Handy-Daten gesammelt wurden. Am Donnerstag, 17. Januar, befand nun der Immuminätsausschuss des Sächsischen Landtages, der Grünen-Abgeordnete Johannes Lichdi müsse vor den Kadi.
Sowohl im Landesverkehrswegeplan als auch im erneut ausgelegten Landesentwicklungsplan taucht der Name S 46 nicht mehr auf, stellen die Markkleeberger Grünen fest. Gegen die Querung durch die Weinteichsenke östlich von Markkleeberg mit einer neuen Staatsstraße hatten Umweltverbände, Anwohner und Grüne mobil gemacht.
Natürlich ging es nicht nur ums Gedichtemachen - damals, im Juni 2012 bei den Tagen der Poesie im Erzgebirge. Ist Mundart Kunstart, war die große Frage. Und Dichter und Schriftsteller gaben Auskunft. Ungenau, wie sie immer sind. Vorsichtig manchmal, emotional. Politisch in ganz feiner Dosierung. Aber dann schön scharf. Denn Sprache ist ihr Arbeitsmaterial. Jegliche Sprache.
Es sieht ganz so aus, als würde ein Satz viel schneller Wirklichkeit werden, als es die immer nur krittelnde L-IZ selbst gedacht hätte. Der Satz war hier am 4. Januar zu lesen: "Es ist also absehbar, dass schon binnen der nächsten zwei Jahre so viel Geld in die faulen Papiere versenkt worden sein wird, dass die Bausumme für den Leipziger City-Tunnel übertroffen wird." Schon im Dezember waren die Ausfallzahlungen für die faulen Papiere der Sachsen LB auf über 500 Millionen Euro geschnellt.
Am heutigen Mittwoch, 16. Januar, findet der Neujahrsempfang der regionalen Wirtschaft "Gemeinsam für die Region" in der Glashalle der Neuen Messe statt. "Um diesen Veranstaltungsort beneiden uns andere Wirtschaftsverbände", sagt Wolfgang Topf, Präsident der IHK zu Leipzig. Zusammen mit der Handwerkskammer, dem Unternehmerverband Sachsen und dem Marketingklub veranstaltet sie diesen mittlerweile 10. Neujahrsempfang.
Am 23. Januar packt die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat eine Dringliche Anfrage auf den Tisch, die es in sich hat. Es geht um Sponsoring- und Spendenverhalten kommunaler Unternehmen. Seit dem 13. Dezember 2012 gibt es dazu einen abschließenden Bescheid des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen.
Im Sommer verbreiteten ein paar Medien gute Stimmung, verkündeten, in Sachen Pharmazeutisches Institut an der Uni Leipzig seien noch nicht alle Messen gesungen, weil Sozialministerin Christine Clauß (CDU) ihr Veto gegen den Abwicklungsbeschluss eingelegt hatte. Aber es ist ein Veto ohne Konsequenz. Die Uni Leipzig muss ihre Stellenkürzungen bringen, obwohl die Studierendenzahlen seit zwei Jahren auf Rekordstand sind.
Was passiert eigentlich, wenn man ein Bildungssystem genauso behandelt wie ein "schlank" gespartes Unternehmen. In der Wirtschaft nennt man so etwas "lean management". Aber das ist eine hohe Kunst, bei der man ein paar Dinge beachten muss. Und wenn man sie nicht beachtet, kommt das heraus, was die Sachsen seit drei Jahren bekommen: ein Schulsystem, das kaputtgespart wird und das seine Lehrer zermürbt.
Am Freitag, den 1. März, soll zum neuen sächsischen Wassergesetz eine Anhörung vor dem Umweltausschuss des Landtags stattfinden. Kritik daran gab es in den vergangenen Monaten schon mehrfach, denn darin vorgesehen ist auch eine Schiffbarkeitserklärung für die Tagebaunachfolgegewässer und die Verbindungsgewässer. Was völlig dem Geist der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie widerspricht, die damit eigentlich umgesetzt werden soll.
Es war ein ganz dickes Ei, das der Leipziger Stadtrat am 25. Januar 2012 legte. "Umsetzung der Ratsbeschlüsse Nr. 279/10 und Nr. 675/11: Strategische Neuausrichtung des LVV-Konzerns" hieß es und beinhaltete nicht nur den 100prozentigen Verkauf der beiden Stadtwerke-Töchter Perdata und HL komm. Die wurden immerhin noch beide namentlich abgestimmt.
War die Sorge berechtigt, war sie nicht berechtigt? - Über zehn Jahre zog sich die Liquidation der Gesellschaft S-Bahn Tunnel Leipzig GmbH (SBTL), weil die Stadt Leipzig noch 2007 Regressforderungen aus den im Rahmen der SBTL geleisteten Architekten- und Planungsleistungen befürchtete. Erst 2011 wurde die Gesellschaft liquidiert. Im Dezember 2012 war sie noch einmal Thema im Leipziger Stadtrat.
Gut Ding will Weile haben. Mit dem Agieren der Stadtverwaltung in Sachen Fluglärm sind nicht nur die Grünen seit Jahren unglücklich. Sie sahen das Thema auch nicht wirklich gut aufgehoben im Amt für Umweltschutz. Deswegen beantragten sie am 25. Januar 2012 die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Lärmschutz. Das wäre dann für die Leipziger endlich so etwas gewesen wie ein echter Ansprechpartner in der Stadtverwaltung, bei dem sie mit ihrem Ärger um den nächtlichen Fluglärm über Leipzig hätten anklopfen können.
Am 8. Januar luden die Leipziger Wirtschaftskammern nicht nur zur OBM-Kandidatendiskussion ein - sie legten auch eigene Wahlprüfsteine vor, an denen man die Kompetenz der Bewerber messen kann, mit dem Thema Wirtschaft in Leipzig umzugehen. Ein heikles Thema, wie jeder weiß. Und vor allem ein komplexes. Immerhin neun Seiten stark wurde das Papier, das IHK, Handwerkskammer, Wirtschaftsjunioren und der Arbeitskreis Jungunternehmer zusammengestellt haben.
Am Freitag, 11. Januar, wurde das Beteiligungsverfahren zum neuen Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP 2012) der Sächsischen Staatsregierung offiziell beendet. Der Entwurf des LEP 2012 enthält sicherlich ein paar gute Ansätze, erklärt dazu die Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien (VEE Sachsen e.V.), könne aber in der vorliegenden Fassung keinesfalls den Anforderungen der Energiewende gerecht werden.
Sie kennen keine Verschnaufpausen mehr. Immer mehr Geld investieren die großen Centerbetreiber in immer größere Centerbauten. Gerade erst hat im September mfi die Leipziger "Höfe am Brühl" eröffnet und damit 44.000 weitere Quadratmeter Verkaufsfläche in die Leipziger City gedrückt. Im Dezember wurde das ebenfalls von mfi betriebene 110.000 Quadratmeter große Paunsdorf Center wieder komplett in Betrieb genommen. Nun macht wieder ECE Druck.
Eigentlich erwartet man solche Nachrichten aus dem Umweltministerium. Aber das ist noch nicht so weit. So war es war die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, die sich am Freitag, 11. Januar, die neuen Zahlen zur Feinstaubmessung in Sachsen vorgenommen hat. Immerhin gibt es ja da in Leipzig eine Umweltzone, gegen die man 2009 sogar große Plakate geklebt hatte. Die Umweltzone kam trotzdem.
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