Bücher aus dem Giftschrank

Für alle LeserLZ/Auszug aus Ausgabe 54Seit Frühjahr 2016 handelt ein Leipziger Verlag mit Nachdrucken nationalsozialistischer Hetzschriften (LZ berichtete in der November-Ausgabe 2016). Das Sortiment umfasst unter anderem Hitlers „Mein Kampf“, Werke des NS-Ideologen Alfred Rosenberg und antisemitische Kinderbücher. Wenngleich die Staatsanwaltschaft seit 2016 ermittelt, kann dessen Eigentümer sein Treiben unbehelligt fortsetzen.

Adrian Preißinger ist für die sächsische Justiz kein Unbekannter. Schon 2002 verurteilte das Dresdner Landgericht den Verleger wegen Volksverhetzung zu drei Jahren Haft. Für überregionales Aufsehen sorgte der Leipziger, als er im Mai 2016 den Vertrieb eines unkommentierten Nachdrucks von Adolf Hitlers Programmschrift „Mein Kampf“ ankündigte. Das Buch kann bis heute im Webshop von Preißingers Verlag „Der Schelm“ bestellt werden.

Erhältlich sind dort auch Werke mit Titeln wie „Die Geheimnisse der Weisen von Zion“, „Der Jude als Weltparasit“ oder „Judentum und Gaunertum“. Ein Geschäftspartner Preißingers ist Enrico Böhm. Der parteilose Stadtrat eröffnete jüngst seinen eigenen Versandhandel. Das Sortiment umfasst neben runenverzierten Geldbörsen und einem Flachmann mit Konterfei von SS-Mann Max Wünsche vier Ausgaben des Schelm-Verlags.

Kaum online gegangen, geriet Böhm in Konflikt mit dem Gesetz. Der vorbestrafte Ex-Leipziger NPD-Chef nennt im Impressum als Kontaktadresse ein Postfach. Das Telemediengesetz verlangt von kommerziellen Diensteanbietern aber die Benennung jener Adresse, an der sie niedergelassen sind. „Wir werden deswegen ein Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten“, teilte eine Sprecherin der Landesdirektion Sachsen auf LZ-Anfrage hin mit.

Preißingers Webshop beschäftigt schon seit Mai 2016 die Leipziger Behörden. „Wir führen seit Mai 2016 ein Ermittlungsverfahren gegen den Inhaber des Verlages ‚Der Schelm‘ wegen der Tatvorwürfe der Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz“, führt Staatsanwältin Jana Friedrich aus. „Der Internetauftritt des Verlags und das Bewerben des unveränderten Nachdruckes des Buches ‚Mein Kampf‘ waren dabei Ausgangspunkt. Zwischenzeitlich sind auch weitere, auf dem Internetauftritt des Verlages angebotene Werke Gegenstand der Ermittlungen.“

Preißinger hält sein Geschäftsmodell für legal. In seinem Webshop betont der Neonazi gebetsmühlenhaft, die Nachdrucke würden der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungsfeindlicher Bestrebungen und der historischen Dokumentation dienen. Vorsorglich kennzeichnet der Verleger die Einbände seiner Publikationen als „Wissenschaftlicher Quellentext“. Dass die Maßnahmen genügen, um von der sogenannten „Sozialadäquanzklausel“ zu profitieren, darf zumindest angezweifelt werden. Den Neuveröffentlichungen fehlt jedenfalls jegliche wissenschaftlich-kritische Einordnung des Inhalts.

Zwar erklärte der Bundesgerichtshof den Vertrieb antiquarischer Ausgaben von „Mein Kampf“ in einer Entscheidung aus dem Jahr 1979 für legal. Allerdings beschäftigten sich die Karlsruher Richter seinerzeit nicht mit der Frage, ob die Verbreitung des Werks gegen den Volksverhetzungsparagraphen verstoßen könnte. Der BGH stellte in der umstrittenen Entscheidung lediglich fest, bei dem Buch handele es sich nicht um ein Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB. Ob die Richter heute noch an der damaligen Rechtsprechung festhalten würden, ist ungewiss. Anders als im angelsächsischen Common Law sind ältere Urteile für deutsche Gerichte nicht bindend.

Ärger mit der Justiz blüht Preißinger in jedem Fall. Der Verleger bewirbt in seinem Webshop Werke, die von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) längst indiziert worden sind. Bei Verstößen droht bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe. Offen bleibt, warum die hiesigen Behörden den Webshop nicht längst aus dem Verkehr ziehen konnten. Friedrich verweigert hierzu jegliche Auskunft und verweist auf das schwebende Verfahren. Am Klingelschild der Wohnung, die im Impressum des Shops genannt wird, findet sich kein Hinweis auf den Schelm-Verlag oder Preißinger.

Anscheinend nutzt der Verleger die Leipziger Anschrift eines rechten Publizisten als Postadresse. Die angegebene Faxnummer lässt auf einen Anschluss im brandenburgischen Lübbenau schließen. Angesichts der Verschleierungsmaßnahmen drängt sich der Eindruck auf, als sei Preißinger womöglich doch nicht zur Gänze von der Legalität seines Geschäftsmodells überzeugt.

Bemerkenswert ist angesichts der schieren Fülle an antisemitischer und nationalsozialistischer Literatur in seinem Verlagsprogramm, dass die Bundesprüfstelle bisher nur fünf seiner Veröffentlichungen indiziert hat. „Die Bundesprüfstelle wird zur Durchführung eines Indizierungsverfahrens nicht von Amts wegen tätig“, erläutert die Vorsitzende Martina Hannak. „Ein Verfahren kann auf zwei Wegen zustande kommen. Durch den Antrag einer Stelle, die durch das Jugendschutzgesetz hierzu besonders ermächtigt worden ist oder durch die Anregung einer Behörde beziehungsweise eines anerkannten Trägers der freien Jugendhilfe.“

Die Leipziger Staatsanwälte hätten also unlängst die Indizierung des Verlagsprogramms und des Webshops anregen können. Allerdings scheint bei den Strafverfolgern das Gespür für den Jugendschutz bislang nicht sonderlich ausgeprägt zu sein.

Dies erscheint umso erstaunlicher, als dass das Problem der Behörde seit Längerem bekannt ist. „Die öffentliche Präsentation der indizierten Bücher auf der Internetseite des Schelm Verlages wurde seitens der Stadt Leipzig bei der Staatsanwaltschaft Leipzig zur Anzeige gebracht“, berichtet Berit Lahm von der kommunalen Fachstelle für Extremismus und Gewaltprävention. Die Fachreferentin kündigte gegenüber der LEIPZIGER ZEITUNG an, nun ihrerseits einen Antrag an die Bundesprüfstelle richten zu wollen.

Antisemitische Hetzschriften aus Leipzig: Ein Schelm

Leipziger Zeitung Nr. 54, seit Freitag, 27.04.2018 im Handel: Schärfere Polizeigesetze ersetzen keinen aufrechten Gang

AntisemitismusAdolf HitlerMein KampfDer Schelm
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Freitag, der 10. Juli 2020: Die Kurve bleibt flach
Auch in Leipzig ist die Kurve flach, aber nicht ganz so flach wie im Rest Sachsens. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenDas Ende der Woche bietet einen guten Anlass, auf die Entwicklung der Corona-Zahlen in Sachsen zurückzublicken. Die schlechte Nachricht: Die meisten Neuinfektionen gibt es in Leipzig. Die gute Nachricht: Es sind nur neun innerhalb einer Woche. Die Stadt äußert sich derweil zum Projekt Eutritzscher Freiladebahnhof, das laut „Bild“ mittlerweile „auf der Kippe“ steht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 10. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die „Völkerschauen“ und Ernst Pinkert im Zoo Leipzig – wann und wo erfolgt die Aufarbeitung?
Straßenschild Ernst-Pinkert-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie AG Leipzig Postkolonial begrüßt die aktuelle öffentliche Auseinandersetzung über Leipzigs koloniales Erbe, einschließlich der Debatten über den Leipziger Zoo, seinen Gründer Ernst Pinkert und die von ihm veranstalteten „Völkerschauen“. Wir sehen dies als Auftakt für eine überfällige Aufarbeitung der Kolonialzeit und ihrer Spuren in der Gegenwart in der städtischen Erinnerungspolitik. Diese ist heute angesichts aktueller Ereignisse, dem weltweit offenkundigen Rassismus sowie dem Widerstand dagegen, dringlicher denn je.
Mit genehmigtem Hygienekonzept noch 70 Veranstaltungen bis Jahresende 2020
Das Leipziger Messegelände. Foto: Leipziger Messe

Foto: Leipziger Messe

Für alle LeserDie Leipziger Buchmesse war eine der ersten Veranstaltungen, die wegen der Corona-Pandemie im März abgesagt werden mussten. Das Virus erschwert ausgerechnet große Veranstaltungen, das, womit die Leipziger Messe ihre Geschäfte macht. Und dabei war ihr Veranstaltungskonzept in den letzten Jahren aufgegangen. Auch 2019 konnte der Umsatz gesteigert werden.
Tempo 30 im kompletten Südteil und Querungsverbot für Kraftfahrzeuge an der Richard-Lehmann-Straße
Tempo 30 am Wiedebachplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWahrscheinlich wäre das Thema längst gegessen, wenn die Stadt gleich nach der Verabschiedung des Radverkehrsentwicklungsplans 2012 darangegangen wäre, die Bernhard-Göring-Straße tatsächlich zur Fahrradstraße zu machen. Sie wäre von Radfahrer/-innen längst angenommen, Kraftfahrer hätten sich dran gewöhnt. Und es hätte viele Unfälle so nicht gegeben. Jetzt hat das Verkehrs- und Tiefbauamt die Straße wenigstens erst einmal zur Tempo-30-Zone gemacht.
Der Stadtrat tagte: Anbau-Kubus der Apollonia-von-Wiedebach-Schule wird gebaut und Turmfalke muss umziehen + Video
Apollonia-von-Wiedebach-Schule. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 8. Juli, wurde auch das mittlerweile heiß diskutierte Projekt des geplanten Schulanbaus an der Apollonia-von-Wiedebach-Schule in Connewitz vom Stadtrat abgestimmt. Ein Projekt, bei dem am Ende nicht wirklich klar war, wer für die desolate Informationspolitik eigentlich verantwortlich war: Die Baubürgermeisterin? Der Sozialbürgermeister? Die stadteigene LESG als Bauträger? Hätte der Stadtrat überhaupt noch zeitlichen Spielraum gehabt, wären wohl so richtig die Fetzen geflogen.
Die kleine Beltjungfrau: Ein Zeichentrickfilm zeigt Zerstörung durch den drohenden Ostsee-Tunnel
Die kleine Beltjungfrau. Grafik: Beltretter e.V.

Grafik: Beltretter e.V.

Für alle LeserDas Urteil ist hart, aber deutlich: „Unsere Meere werden geplündert, zerstört und verschmutzt, nur für den kurzfristigen Profit – mit drastischen Folgen für die Artenvielfalt und letztlich für uns alle“, sagte Thilo Maack, Greenpeace-Meeresbiologe, anlässlich der jüngsten Studie von Greenpeace zu Ostsee und Nordsee. Beiden Meeren geht es dreckig, ihren Fischbeständen sowieso. Und eigentlich müssten die Anrainer die Finger von jedem Bauprojekt lassen, das die sensiblen Gebiete zu stören droht. Hilft jetzt wenigstens die kleine Beltjungfrau?
Donnerstag, der 9. Juli 2020: Klimadebatten bestimmen den Tag
Kundgebungsteilnehmer/-in vor der Kongresshalle, in der der Stadtrat tagte. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenSei es die anderthalbstündige Debatte im Stadtrat, die Präsenz von Klimaaktivist/-innen vor der Kongresshalle oder das Anbringen von Werbeplakaten in der Nacht zuvor – das Klimathema dominiert den Tag in Leipzig. Außerdem: Der Fall Oury Jalloh sorgt weiter für Fragezeichen und sächsische Kinos dürfen sich über finanzielle Hilfen freuen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Der Stadtrat tagt: Leipzig verschiebt die Klimarettung um eine Woche + Video
Der Druck von außen wächst freundlich aber bestimmt. Die Omas for Future und die Parents bei der Übergabe der Klimawünsche an OB Jung. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzig war im vergangenen Oktober dem Beispiel vieler Städte gefolgt und hat den „Klimanotstand“ ausgerufen. Nun soll ein Sofortmaßnahmenprogramm folgen. Die Abstimmung darüber war eigentlich für Donnerstag, den 9. Juli, geplant. Doch weil kurzfristig noch einige Änderungsanträge hinzukamen, entschied sich die Mehrheit des Stadtrates, die Abstimmung um eine Woche zu verschieben.
Der Stadtrat tagt: Konzept für die Umweltbibliothek geplant, aber kurzfristig nicht mehr Geld
Stadtrat Michael Neuhaus (Die Linke). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Umweltbibliothek hat einen hohen Stellenwert für vergangene und aktuelle Kämpfe der Umweltbewegung. Darüber herrschte im Stadtrat weitgehend Einigkeit. Kurzfristig mehr Geld bekommt sie dennoch nicht. Stattdessen soll die Verwaltung bis September ein langfristiges Konzept für den Erhalt der Einrichtung erarbeiten. Denkbar wäre, dass die Stadtbibliothek die Trägerschaft übernimmt.
Der Stadtrat tagte: Verwaltung hat jetzt aller zwei Jahre Berichtspflicht zum Ausbau des Radnetzes in Leipzig + Video
Die Baudezernentin Dorothee Dubrau (Parteilos) bei einer ihrer letzten Ratsversammlungen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich war es eher eine Informationsvorlage, die der Stadtrat zur Kenntnis nehmen sollte: Nach Jahren des Wartens hat das Dezernat Stadtplanung und Bau endlich ein neues Konzept „HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad“ erarbeitet, das das veraltete Konzept aus dem Radverkehrsentwicklungsplan von 2010 ersetzen soll. Was nicht nur die SPD zu der drängenden Frage brachte: Und wann kommt endlich der neue Radverkehrsentwicklungsplan?
Pfarrer Andreas Dohrn im Interview: „In kirchlichen Konflikten klare Kante zu zeigen, hat sich bewährt.“
Andreas Dohrn hat eine Meinung. Er ist aktiv und mischt sich in die Diskussion zu aktuellen Themen ein, so wie hier bei der Demo am 16. Mai gegen das unsolidarische Bündnis Widerstand2020. © Michael Freitag

© Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 80, seit Freitag, 26. Juni im HandelEr ist engagiert und streitbar. Pfarrer Andreas Dohrn mischt sich ein und bringt sich ein. Zuletzt stritt er sich mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew und beide blockierten sich gegenseitig auf Facebook, beim Rücktritt des Sächsischen Landesbischofs Carsten Renzing bohrte Dohrn so lange, bis sich etwas tat. Aber haben nun die Konflikte in der Gesellschaft zugenommen oder mischt er sich gern ein? Was hat Corona mit der hiesigen Kirche gemacht und warum hat die Peterskirche die Toiletten tagsüber nun immer geöffnet?
Der Stadtrat tagt: Feuerwerk soll reduziert werden – Verwaltung zweifelt Rechtmäßigkeit an
Stadtrat Jürgen Kasek (B 90/Die Grünen) am 20. Mai 2020 in der Kongresshalle zur Ratsversammlung. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSilvesterfeuerwerk spaltet nicht nur die Meinungen jener, die es lieben oder hassen, sondern auch den Leipziger Stadtrat. Kaum eine Fraktion war sich am Donnerstag, den 9. Juli, einig, wie sie sich zu einem Antrag der Grünen verhalten soll, der auf eine deutliche Einschränkung des Feuerwerks abzielte. Am Ende gab es mehrheitlich Zustimmung. Die Verwaltung hat jedoch bereits erklärt, dass viele Maßnahmen rechtswidrig wären.
Der Stadtrat tagt: Die erste Fortsetzung der Juli-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenEinen neuen Baubürgermeister gewählt, ein Statement gegen Islamfeindlichkeit beschlossen, die Termine für den Doppelhaushalt 2021/22 bestimmt und einiges mehr – das war der erste Teil der Ratsversammlung. Am heutigen Donnerstag geht es gleich weiter, unter anderem mit einer „klimapolitischen Stunde“. Die L-IZ wird darüber und über weitere Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Endlich wieder vor Publikum: TheaterBundT freut sich aufs Freilufttheater mit „Don Quijote“
TheaterBundT: Don Qhijote. Foto: Clemens Albert

Foto: Clemens Albert

Für alle LeserDarf gespielt werden? Lange haben Theaterfreunde gezittert – jetzt gibt es auch von TheaterBundT die gute Nachricht: Ab Samstag, 18. Juli, gibt es wieder Sommertheater in Leipzig. In der Open-Air-Saison 2020 lockt der Cervantes-Klassiker „Don Quijote“ in einer denkbar kuriosen Inszenierung … Und das auch noch in Connewitz: auf der Freiluftbühne im „Willsons“ in der Bornaischen Straße 3.
Auch die Mitstreiter/-innen von „health for future Leipzig“ wenden sich mit einem dringenden Appell an die Ratsfraktionen
Melanie Gerhards mit einer Corona-Karikatur von Jörg Schwulst, die alles sagt. Foto: health for future Leipzig

Foto: health for future Leipzig

Für alle LeserAm heutigen Donnerstag, 9. Juli, hat der Stadtrat seine klimapolitische Stunde angesetzt. Ab 16 Uhr wollen sich Stadträtinnen und Stadträte intensiv mit den klimapolitischen Folgen für Leipzig beschäftigen. Initiativen wie „Fridays for Future“, „Parents for Future“ oder der BUND werden die Brisanz des Themas vor der Kongresshalle sichtbar machen, Und auch „health for future Leipzig“ meldet sich zu Wort. Denn viel zu oft wird vergessen, dass die Klimaerhitzung gravierende gesundheitliche Folgen haben wird.