Nachdem am vergangenen Wochenende zwei geplante Unterkünfte für Asylsuchende und der Sozialbürgermeister Thomas Fabian und die Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst bei einer Info-Veranstaltung zur Asylunterkunft in Holzhausen am Montag verbal angegriffen wurden, erklärt Juliane Nagel, Stadträtin der Fraktion Die Linke: Was geht im Kopf von Menschen vor, die einen Schutzraum für Menschen, die alles verloren haben und hinter sich lassen mussten, mutwillig zu zerstören bereit sind, die die Verantwortungsträger, die für die Unterbringung der Schutzsuchenden sorgen, attackieren?
Das alles macht mich traurig und wütend.
Im vergangenen Jahr stach die Stadt Leipzig durch wenige Angriffe eher positiv aus dem sächsischen Trend hervor (am 7.8.2015 gab es einen Sachbeschädigungsdelikt bei einer Unterkunft in Leipzig-Paunsdorf, am 26.08.2015 eine Brandstiftung auf eine geplante Unterkunft in Stötteritz sowie am 10./11.11. und 05./06.12. jeweils Sachbeschädigungen an Asylunterkünften, vgl.: http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=3656&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1 ). Insgesamt haben nach Angaben des Innenministeriums in Sachsen im Jahr 2015 101 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte stattgefunden. Damit ist Sachsen bundesweit negativer Spitzenreiter.
Das Klima in diesem Land, aber auch in der Stadt Leipzig verschärft sich. Seit Monaten müssen in Leipzig Angriffe auf Wohnungen und Autos von gegen rechts Engagierten verzeichnet werden, Bedrohungen und Einschüchterungsversuche sind alltäglich geworden. Einen Höhepunkt stellte der Angriff auf diverse Geschäfte und Kneipen im Stadtteil Connewitz dar.
Es sind vor allem Pegida und ihre Ableger, die Feindbilder stilisieren und als Stichwortgeber für Hass und Gewalt fungieren. Seit Januar 2015 gibt es mit Legida den stabilsten Ableger der Dresdner Mutterorganisation.
Diesem gefährlichen Treiben stehen zahlreiche Menschen aus allen gesellschaftlichen Bereichen unserer Stadt gegenüber, die sich aktiv für eine Willkommenskultur und gegen menschenfeindliche Hetze engagieren. Diese Menschen sind nicht verblendet, sondern denken und handeln humanistisch. Sie verschließen ihre Augen nicht vor Konflikten, die sich aus dem Zusammenleben von Menschen mit verschiedenen Hintergründen ergeben. Sie verschließen sich aber auch nicht den positiven Aspekten und Veränderungen.
Die Linke ächtet jede Form von Rassismus und steht an der Seite dieser Menschen, die für ein solidarisches Miteinander einstehen, ob auf der Straße oder im Alltag. Die Linke setzt sich gleichsam für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen, die nach Leipzig zuwandern oder geflüchtet sind, ein. Nur wenn Menschen sich auf Augenhöhe kennenlernen oder als Nachbarn zusammen leben können, kann auch ein vorbehaltloses Zusammenleben entstehen.
Rassismus muss, wenn er in Gewalt umschlägt, von der Polizei geahndet und der Justiz bestraft werden. Zuerst ist die Bekämpfung von Rassismus allerdings eine gesellschaftliche Aufgabe. Aufklärung, interkulturelle Bildung und Praxis müssen gestärkt werden. Auch in Leipzig gibt es hier viel zu tun.
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