Fraktionsübergreifender Antrag fordert Zurückweisung der Pläne für die Georg-Schumann-Straße in Möckern

Seit März spaziert die Vorlage des Planungsdezernats zum Umbau der Georg-Schumann-Straße durch die Gremien. Vom 29. Februar bis 16. Dezember 2016 soll die Straße auf 310 Meter Länge zwischen der Huygensstraße und der S-Bahn-Station Möckern umgebaut werden. Jetzt beantragen acht Stadträte fraktionsübergreifend, das Vorhaben gründlich zu ändern. Man könne auf einer Hauptstraße nicht schon wieder einfach so den Verkehr ausbremsen.
Anzeige

Der kurze und bündige Antrag: „Der Stadtrat verweist die Vorlage an die Verwaltung zurück, mit der Maßgabe, die Planung so zu verändern, dass in beiden Fahrrichtungen jeweils eine separate Spur für den motorisierten Individualverkehr vorgesehen wird.“

Denn genau das ist nicht geplant. Derzeit regelt eine provisorische Ampel an der Haltestelle Huygensstraße, dass Fußgänger hier die Straße überqueren können.

Künftig soll es an der Stelle beidseitige Haltestellencups geben, die die Fahrbahn auf 7,40 Meter Breite zusammendrücken, so dass Kraftfahrzeuge die Straßenbahn nicht mehr überholen können. Sie müssen sich einspurig hinter der Straßenbahn einfädeln. Die Radfahrstreifen werden über die Haltestellencups geführt. Dass die Planer von Stadt und LVB die Querungsmöglichkeiten für den Radverkehr überhaupt nicht bedacht haben, hat die L-IZ schon im April kritisiert.

Um so verblüffender ist das Tempo, mit dem die Verwaltung jetzt die Zustimmung des Stadtrates für das 1,6-Millionen-Euro-Projekt haben möchte.

Die neun Stadträte aus der SPD-, der CDU- und der Linksfraktion gehen zwar nicht auf die Nicht-Integration des Projekts in die Querverbindungen der Georg-Schumann-Straße in die angrenzenden Wohngebiete ein, sie benennen nur das Thema Durchlässigkeit für den Kfz-Verkehr. Aber damit äußern sie auch die Tatsache, dass hier wieder einmal nur am Reißbrett geplant wurde.

Auch wenn die Planer aus dem Verkehrs- und Tiefbauamt sicher sind, dass sie etwas Gutes entwickelt haben: „Mit der Baumaßnahme sollen diese Mängel beseitigt und folgende Ziele erreicht werden: Beschleunigung des ÖPNV sowie sicherer und behindertengerechter Fahrgastwechsel – leistungsfähige und störungsarme Abwicklung von Kfz-Verkehr und ÖPNV – Gewährung der notwendigen Leistungsfähigkeiten für den motorisierten Individualverkehr – Ablösung des Provisoriums durch eine stationäre Fußgängerlichtsignalanlage – endgültige Herstellung von Radverkehrsanlagen und Stellplätzen – stadtgestalterische Aufwertung des Straßenraumes.“

Warum ausgerechnet vor der Axis-Passage wieder Stellplätze eingerichtet werden sollen, erschließt sich wahrscheinlich nur im Kosmos der Planer – die Passage hat eine eigene große Tiefgarage. Hier könnte für die Anlage einer Haltestelleninsel und freie Fahrspuren rechts und links durchaus auf Parkplätze verzichtet werden. Stattdessen will man aus dem verengten Straßenraum heraus eine Zufahrt in die Axis-Passage legen. Die Stadt erklärt zwar immer wieder vollmundig, sie sei nicht dafür verantwortlich, Stellplätze im öffentlichen Raum herzustellen – doch mit jeder Planung zeigt sie, wie sehr sie die „Reichsgaragenordnung“ verinnerlicht hat. Die auf der Südseite der Straße vorgesehenen Stellflächen fressen allein 2,50 Meter des insgesamt 20,5 Meter breiten Straßenraumes.

Dass das Projekt in dieser Form gleich Stadträten aus drei großen Fraktionen sauer aufstößt, das sollte den Planern zu denken geben, die sogar im Text der Vorlage schon Druck machen, weil sie es auf einmal ganz eilig haben: „Mit dem Ausschreibungsverfahren muss im Oktober 2015 begonnen werden, um im Februar 2016 mit dem Bau beginnen zu können. Damit sind trotz ggf. vorläufiger Haushaltsführung die Mittel bis spätestens nach Ausreichung des Zuwendungsbescheides freizugeben.“

Für die SPD-Fraktion bekunden nun Heiko Bär, Nicole Wohlfahrt und Andreas Geisler, dass es so nicht geht, für die CDU-Fraktion sind es Frank Tornau, Gerd Heinrich und Stefan Georgi und für die Linksfraktion William Grosser und Alexej Danckwardt.

Und dabei berufen sie sich – wohl auch zu Recht – auf den 2014 so heftig diskutierten Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr: „Die Georg-Schumann-Straße ist eine Hauptverkehrsstraße mit innerörtlicher und überörtlicher Verbindungsfunktion. Hierbei ist in besonderem Maße eine Abwägung zwischen Anliegerinteressen und Interessen des Durchgangsverkehrs geboten. Die Vorlage stellt jedoch einseitig die Aufenthaltsqualität vor die Verbindungsfunktion. Dies ist gerade im Hauptstraßenbereich unangemessen und unausgewogen.

Auch der beschlossene STEP Verkehr legt fest, dass die Leistungsfähigkeit des Hauptstraßennetzes zu sichern ist, um die Wohngebiete vom motorisierten Individualverkehr (MIV) zu entlasten. Diese Leistungsfähigkeit wird durch die Einspurigkeit für jede Fahrtrichtung bei gleichzeitiger Mischnutzung von MIV und ÖPNV vermindert. Die Vorlage widerspricht damit den Forderungen des STEPs Verkehr.

Darüber hinaus stellt die Vorlage keine Verbesserung der ÖPNV-Verbindung dar. Im Gegenteil: Unter den von der Verwaltung eingeräumten Fahrzeugstaus in den Stoßzeiten wird auch die Attraktivität des ÖPNVs leiden. Auch dies widerspricht den Forderungen des STEPS Verkehr.“

Die Vorlage der Stadt.

Der fraktionsübergreifende Antrag, die Vorlage zurückzuweisen.

Korrekturhinweis, 2. Juni: In einer vorherigen Variante des Text es haben wir die fehlende Bürgerbeteiligung kritisiert.  Dabei haben wir die Informationsveranstaltung am 26. November unterschlagen. Nach einem Leserhinweis haben wir das jetzt korrigiert. Es gibt auch eine Seite im Webauftritt der Stadt, die über das Bauprojekt informiert (siehe unten).

STEPÖPNVVerkehrsprojekteMöckernGeorg-Schumann-Straße
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Ist der Widerspruch aus den ostdeutschen Bundesländern gegen die bisherigen Ergebnisse aus dem Standortsuchverfahren berechtigt oder „abenteuerlich“?
Karte der ausgewiesenen Teilgebiete gem. § 13 StandAG. Karte: BGE

Karte: BGE

Für alle LeserAls am 28. September 2020 die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) den ersten Teilbericht zur Standortsuche (1) für ein Endlager für HAW (High Active Waste) (2) an das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) übergeben hat, regte sich in vielen Teilen der Bundesrepublik Deutschland deutlicher Widerspruch. Es sollen hier einige Fakten herausgestellt werden, die insbesondere den Widerspruch aus den ostdeutschen Bundesländern als berechtigt erscheinen lassen.
Franz und die Puppe auf Reisen: Was hätte Franz Kafka in seinen Briefen an Lilli eigentlich geschrieben?
Juliane Sophie Kayser: Franz und die Puppe auf Reisen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt ihn wirklich, den Stadtpark in Berlin-Steglitz, wo Franz Kafka 1923 mit seiner Liebe Dora Diamant spazieren ging. Es war das Jahr vor seinem Tod. Es war die Zeit der Inflation. Zwei Mal musste Kafka in Steglitz umziehen, weil er als „armer Ausländer“ gekündigt wurde. Und es gab wohl auch das weinende Mädchen, das er beim Spaziergang im Park traf, das seine Puppe verloren hatte. Und das er tröstete mit 20 Briefen. 20 Briefen, die wohl leider verschollen sind.
Ausstellung: PLAKATIERT! Reflexionen des indigenen Nordamerika
Mit Unterstützung des Karl May Museums Radebeul und des GRASSI Museums für Völkerkunde zu Leipzig präsentiert die galerie KUB die Ausstellung „Plakatiert! Reflexionen des indigenen Nordamerika“. Die Ausstellung wurde von Studierenden der Ethnologie und der Museologie an der Goethe-Universität Frankfurt kuratiert.
SV Lichentberg vs. 1. FC Lok Leipzig 3:2 – Premiere mit Problemen
Denis Jäpel sucht den Abschluss gegen David Hollwitz. Foto: Thomas Gorlt

Foto: Thomas Gorlt

Für alle LeserDer 1. FC Lok Leipzig hat das erste Regionalliga-Pflichtspiel in der Hans-Zoschke-Arena in Lichtenberg mit 2:3 (0:1) verloren. Vor 966 Zuschauern liefen die Blau-Gelben gegen Lichtenberg 47 ab der 2. Minute einem Rückstand hinterher, nach 28 Minuten auch nur noch zu zehnt. Auf den Ausgleich antwortete Lichtenberg postwendend mit einem Doppelschlag. Abderrahmanes Anschlusstreffer 23 Minuten vor Schluss sollte trotz hochkarätiger Chancen auf beiden Seiten der letzte Treffer in einem unterhaltsamen Spiel bleiben.
GlobaLE: Pandemie, Fluchthilfe und Weltwirtschaftsforum
Plakat zum GlobaLE Filmfestival 2020. Grafik: GlobaLE

Grafik: GlobaLE

Am Montag, Mittwoch und am Donnerstag lädt das GlobaLE Filmfestival die Leipzigerinnen und Leipziger wieder zu Film und Diskussion ein. Am Montag, 26. Oktober macht die GlobaLE um 20 Uhr im Neues Schauspiel (Lützner Straße 29) Station und zeigt den Dokumentarfilm "Words of Bandits" (Italien, Frankreich 2019, engl. UT) von Jean Boiron-Lajous. Seit 2015 ist die italienisch-französischen Grenze geschlossen um die Reise von Migrantinnen und Migranten zu verhindern. Im französischen Roya-Tal leisten einige Einwohner Widerstand und helfen den Reisenden. Ein Film über Solidarität und Widerstand im Sommer 2015.
Factory of Art begeht Dienstjubiläum: Warum 30 Jahre Rock N‘Roll noch nicht genug sind
Factory Of Art will es 2020 noch enmal wissen und begeht im Herbst/Winter in neuer Besetzung noch einige Jubiläumsauftritte zum 30-jährigen Bestehen. Foto: Factory Of Art Management

Foto: Factory Of Art Management

Für alle LeserDie Leipziger Musikerszene ist schon von jeher vielfältig und wegweisend gewesen. Wenn wir an die Leipziger Beatbewegung zurückdenken, dann gilt Leipzig als ein Zentrum der neuen Popmusikwelle. Mit der Klaus Renft Combo und ihrer zwischenzeitlichen Neubenennung in „The Butlers“ waren ihre Mitstreiter zentrale Figuren, die Leipzigs Weg in die Pop-Welt zeigten.
Corona-Folgen trafen Soloselbstständige und marginal Beschäftigte sofort
Entwicklung der Erwerbstätigenzahl in Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserKrisen machen sichtbar, wer in einer Gesellschaft eigentlich besonders bedroht ist und besonders schnell sein Einkommen und seine Existenz verliert. Und es sind nicht die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, auch wenn der Streik dort für höhere Einkommen partiell berechtigt ist. Obwohl völlig andere Streikthemen dran wären, denn nicht die Löhne sind das Schlimmste, sondern die zusammengesparten Personalausstattungen. Aber andere wurden vom Corona-Shutdown noch heftiger getroffen.
Pestizidprozess in Bozen: Oekom-Verleger thematisiert die Anklage als direkten Angriff auf die Meinungsfreiheit
Traktor im Vinschgau. Foto: Jörg Farys, Umweltinstitut München

Foto: Jörg Farys, Umweltinstitut München

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. Oktober, gab es noch keine Entscheidung. Nach der Verhandlung über eine mögliche Anklageerhebung zu „Wunder von Mals“ gegen den Geschäftsführer des oekom Verlags Jacob Radloff sowie mehrere Vorstandsmitglieder des Umweltinstituts München steht das Ergebnis noch aus. Aber sollte nun auch noch der Geschäftsführer des oekom-Verlages angeklagt werden, ufert der Bozener Prozess endgültig in eine Verhandlung gegen die Meinungsfreiheit aus. Dazu wurde Radloff am Donnerstag sehr deutlich.
Figurentheaterlegende Neville Tranter im Westflügel Leipzig
Foto: Wim Sitvast

Foto: Wim Sitvast

Ein einsamer Strand in Nordafrika. Das letzte Boot ist auf dem Weg nach Babylon, dem Gelobten Land. Ein nervöser Kapitän wartet ungeduldig auf seine letzten Passagiere, alles Flüchtlinge. Doch für den Teufel, der ebenfalls am Strand steht, ist längst klar, dass das Schiff sein Ziel nie erreichen wird. Gott versucht, das Schlimmste zu verhindern, denn unter den Reisenden befindet sich auch sein eigener Sohn …
Eutritzscher Freiladebahnhof: Neue Vorlage für den Stadtrat und Grüne-Antrag zum Grundstückserwerb
Gelände des Eutritzscher Freiladebahnhofs. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWie weiter am Eutritzscher Freiladebahnhof? Das ist nach wie vor völlig offen. Denn augenscheinlich hat auch der neue Eigentümer der Fläche die „Ergänzungsvereinbarung zum Städtebaulichen Vertrag Freiladebahnhof Eutritzscher Straße/Delitzscher Straße (Planungs- und Entwicklungsvereinbarung, PEV)“ vom 26. April 2017 noch nicht unterzeichnet. Jedenfalls wünscht sich das Stadtplanungsdezernat noch einmal eine Beauftragung durch den Stadtrat, das nun durchzusetzen. Während die Grünen in Erwägung ziehen, dass der aktuelle Besitzer überhaupt nicht bauen will.
Rund 1.000 Menschen erinnern in Leipzig an Todesopfer rechter Gewalt + Video
Am 2013 auf Initiative von NGOs errichteten Gedenkstein an Kamal K. wurden Blumen und Kerzen aufgestellt. Luise Mosig

Foto: Luise Mosig

Für alle LeserVor zehn Jahren erstachen Neonazis den Iraker Kamal Kilade in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofs. Seit seinem Tod – Kamal K. ist das bisher letzte bekannte Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig – rufen zivilgesellschaftliche Bündnisse jährlich zu Gedenkdemonstrationen Ende Oktober auf.
Dreistellige Millionenausfälle im Stadthaushalt Leipzig für 2021 und 2022 prognostiziert: Erste Prüfliste des Finanzdezernats im Finanzausschuss
Neues Rathaus bei Nacht. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWirklich klar ist ja noch lange nicht, wie sehr die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Leipziger Haushalt durchschlagen und was alles im Doppelhaushalt 2021/2022 nicht möglich sein wird, weil das Geld fehlt. Eine erste Liste von zu vertagenden Ausgabeposten gab Finanzbürgermeister Torsten Bonew am 16. Oktober in den Finanzausschuss. Meistens sind es nur eher kleine Beträge, die erst einmal vertagt werden sollen. Sie decken die prognostizierten Einnahmeausfälle nicht wirklich.
Ökolöwe zum Stadtratsbeschluss: Leipziger Aue bleibt weiter Werbeaushang für den Massentourismus
Boote auf der Weißen Elster. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war ein Kompromiss, den der Stadtrat am 14. Oktober beschloss: Das Umweltdezernat darf an die Erarbeitung eines neuen Wassertouristischen Nutzungskonzepts (WTNK) gehen – aber unter Beachtung des Auenrevitalisierungsprogramms. Und Michael Neuhaus (Die Linke) wurde sogar recht deutlich, was alles nicht im neuen WTNK auftauchen dürfte, wenn sich die Verwaltung dran hält. Trotzdem findet der Leipziger Ökolöwe: Diese Fortschreibung hätte es nicht geben dürfen.
Umbruch, Aufbruch: Die Deutsche Nationalbibliothek gibt eine Broschüre mit Texten zu 30 Jahren Zusammenwachsen heraus
Umbruch, Aufbruch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser30 Jahre Deutsche Einheit sind natürlich auch allerlei 30jährige Jubiläen. Vieles startete damals, manches wuchs tatsächlich zusammen. So, wie es Willy Brandt damals gemeint hatte. Aber das Zusammenwachsen war die Ausnahme. Denn das hatte immer Respekt und Augenhöhe zur Voraussetzung. Die beiden Deutschen Büchereien haben es vorgemacht und sind tatsächlich zur Deutschen Nationalbibliothek mit zwei Standorten zusammengewachsen.
„Sport vor Ort“ – die anderen Sporttipps für den November
"Sport vor Ort" ist wieder da.

Sport vor Ort.

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im Handel„Sport vor Ort“ zeigt, dass spannender Sport in Leipzig nicht nur in den großen Arenen, sondern überall stattfindet. Ob in Schulsporthallen oder auf Ascheplätzen, ob Ringen, Rugby oder Rollhockey, Bundesliga oder Kreisliga – Sport vor Ort hat die Höhepunkte auf dem Schirm, die nicht im großen Rampenlicht stattfinden. Ehrlichen, erdigen Sport – in Leipzig – vor eurer Haustür.