Wer redet denn von Bürgerbeteiligung?

Neues Referat „Digitale Stadt“ soll 500.000 Euro im Jahr kosten

Für alle LeserAm 4. Dezember stellte OBM Burkhard Jung zusammen mit Dr. Michael Schimansky, Kommissarischer Leiter des Dezernates Wirtschaft und Arbeit, die Pläne für das neue Referat „Digitale Stadt“ vor, das 2019 im Wirtschaftsdezernat angesiedelt werden soll. Tenor: Es „soll Innovationsprojekte stärken“. Aber erst einmal kostet es was: 300.000 Euro im Jahr 2019, 500.000 im Jahr 2020. Da kann man schon was machen. Aber was?

„Mit dem neuen Referat wird das gemeinsame Agieren von Stadtverwaltung und Beteiligungsunternehmen gestärkt. Innovative Projekte betreffen meist verschiedene Fachbereiche und verschiedene Akteure aus Stadt, Bürgerschaft, Unternehmen und Hochschulen“, versuchte die Verwaltung den Anlass für dieses neue Referat zu umschreiben.

„Das Referat ‚Digitale Stadt‘ soll diese Innovationsprozesse und fachübergreifenden Projekte koordinieren und fördern. Es soll Fördergelder einwerben und die Zusammenarbeit der Stadtverwaltung intern und mit den Beteiligungsunternehmen der L-Gruppe und der Lecos als kommunaler IT-Dienstleister intensivieren.“

Wie sich halt Verwaltungen die digitale Transformation vorstellen. Ab 1. April soll das Referat seine Arbeit aufnehmen.

Ein Beispielprojekt soll die Entwicklung einer urbanen Datenplattform sein, auf der Geodaten der Stadt Leipzig und der Leipziger Beteiligungsunternehmen zur gemeinsamen Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Auch die Zusammenarbeit mit Unternehmen, Hochschulen und Zivilgesellschaft rund um das Thema Innovation und Digitalisierung soll ausgebaut werden. Ziel sei es, Leipzig mit Hilfe neuer Technologien wettbewerbsfähiger, nachhaltiger und sozial inklusiver zu gestalten.

Burkhard Jung ließ sich begeistert zitieren: „Wir gestalten die Digitalisierung, nicht die Digitalisierung uns. Moderne Technologien bieten die Chance, kommunale Aufgaben besser zu erfüllen und tragen dazu bei, die Ziele des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 umzusetzen. Mit einer zentralen Anlaufstelle stärken wir den Wirtschaftsstandort Leipzig und können der Digitalwirtschaft passgenaue Lösungen bieten. Wichtig für uns als kommunale Verwaltung ist auch zu prüfen, welche gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Chancen und Risiken in Digitalisierungsvorhaben stecken und wie sie beeinflusst werden können.“

Dr. Michael Schimansky ließ dann schon mal gucken, welche Lobby eigentlich hinter dem Ganzen steckt: „Zusammen mit Initiativen wie dem Smart Infrastructure Hub bringt das Referat Digitale Stadt den Digitalstandort Leipzig weiter voran. Damit fördern wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer Stadt.“

Sollte es nicht um nachhaltige Stadtentwicklung gehen?

Der Smart Infrastructure Hub wird auch wieder gefördert. Im Dezember 2017 konnte man lesen: „Sachsens Wirtschaftsministerium stellt rund 836.000 Euro für den Aufbau des ‚Smart Infrastructure Hub‘ bereit. Die Förderung beginnt 2018 und ist auf fünf Jahre angelegt. Dieses Cluster soll branchenübergreifend Lösungen entwickeln, mit denen sich Prozesse und Infrastrukturen in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Energiewirtschaft und Smart City innerhalb einer Stadt intelligent vernetzen und digitalisieren lassen.“

Beworben hatte sich Leipzig um die Förderung im März 2017. Damals klang das so: „Die Stadt Leipzig, die SpinLab Accelerator GmbH und die HHL Leipzig Graduate School of Management haben heute (15.03.2017) im Rahmen der Digital Hub Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) eine Interessenbekundung als einer von 12 deutschen Digital Hub Standorten eingereicht. Das BMWi möchte mit der Initiative Deutschlands Stärken als führende Industrienation mit vorhandenem, qualitativ hochwertigem Know-how hervorheben und die Bundesrepublik so zu einer Alternative für Gründer, Investoren und Fachkräfte aus aller Welt werden lassen.“

Gefördert wird das Projekt auch noch zusätzlich von der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer. Die zeichnete dann ein noch etwas deutlicheres Bild dessen, was da eigentlich gefördert werden soll: „Leipzig wird sich unter dieser Dachmarke national und international als relevanter Standort für die Digitalisierung in den Bereichen Energie, Smart City und EHealth = ‚Smart infrastructure hub Leipzig‘ positionieren und weiterentwickeln. Die Aufgabe besteht vor allem darin, vorhandene Projekte/Potentiale in den genannten Themenfeldern zu stärken und ergänzend neue Projekte zu initiieren.“

Deswegen sind die L-Gruppe dabei, die großen Kliniken, die Energielieferanten, die eex, Arvato, die Hochschulen …

Was die Stadt selbst dabei aufbauen will, ist bislang nur in vagen Konturen zu sehen. Aber der Aufbaustab ist schon an der Arbeit: „Die Einrichtung des Referates Digitale Stadt erfolgt zum 1. April 2019. Bereits seit 01.11.2018 arbeitet ein Aufbaustab (Smart City/Triangulum Team des ASW sowie Mitarbeiter des Dezernat VII) an den organisatorischen und inhaltlichen Aufgaben des Referates. Das Referat erhält eine Ausstattung von 8 Stellen, wovon 3 Stellen neu im Stellenplan 2019/2020 vorgesehen sind.

Die übrigen 5 Stellen erfolgen durch Umsetzung aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und der Dezernate VI und VII. Neben der dauerhaften Ausstattung mit den oben genannten Stellen erhält das neue Referat die Projektstelle ‚EU-Projekt Triangulum‘. Durch die Umsetzung der Mitarbeiter werden bereits vorhandene Kompetenzen im Bereich Digitalisierung gebündelt“, kann man jetzt in der entsprechenden Vorlage lesen.

„Die erforderlichen Personalstrukturen für die Umsetzung konkreter Projekte werden aus Eigenmitteln der Fachämter und nicht über das Referat abgedeckt. Um den kontinuierlichen Abstimmungsprozess und die Umsetzung konkreter Innovationsprojekte zu gewährleisten, arbeiten Mitarbeiter der Beteiligungsunternehmen in Teilzeit auf Basis von Kooperationsvereinbarungen im Referat mit. Die Weisungsbefugnis liegt weiterhin beim entsendenden Unternehmen.“

Eine ziemlich kuschelige Zusammenarbeit, wie man sieht.

Und weil der Wirtschaftsbürgermeister jetzt noch ein Referat dazubekommt, soll sich künftig auch sein Titel ändern in „Beigeordneter für Wirtschaft, Arbeit und Digitales“.

Was man freilich vermisst, ist das, worum es bei der Bundesinitiative „smart city“ eigentlich mal ging: Bürgerbeteiligung, digital. Open Data. Und vor allem: die Gestaltung einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Mit den Bürgern.

In der „Smart City Charta – Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten“ heißt es dazu z. B.: „Kommunen, Wirtschaft, Forschung und Zivilgesellschaft entwickeln in enger Zusammenarbeit neue digitale Dienste (Co-Creation), nutzen die Digitalisierung im Sinne der nachhaltigen Stadtentwicklung und stärken lokale Wirtschaft und zivilgesellschaftliches Engagement.“

Davon scheint das, was Leipzig jetzt aufbaut, recht weit entfernt. Selbst in dem Punkt, in dem man mal nicht mit den Unternehmen kooperieren will, sondern mit der Zivilgesellschaft: „Einbindung der Zivilgesellschaft und Bevölkerung in Diskussion und Gestaltung der digitalen Transformation“. Es geht hier tatsächlich nur um einen „Beteiligungs- und Diskussionsprozess mit der Leipziger Stadtbevölkerung zum Thema Digitalisierung“. Sollte die Digitalisierung nicht eigentlich das Mittel sein, die Stadt nachhaltiger zu entwickeln?

Aber vielleicht haben wir nur falsch verstanden, was der Bund in der Charta dazu formuliert hat: „Städte, Kreise und Gemeinden (Kommunen) gestalten aktiv den Dialog mit Wirtschaft, Forschung und Zivilgesellschaft, um Potenziale und Herausforderungen der digitalen Transformation im Sinne nachhaltiger integrierter Stadtentwicklung frühzeitig zu erkennen und abzuwägen. Ziel ist die Entwicklung einer zukunftsorientierten Smart-City-Strategie.“

Smart City Charta Deutschland.

Smart CitySmart Infrastructure Hub
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Bürgerinitiative hofft jetzt auf eine baldige Abschaffung der Kurzen Südabkurvung
Frachtflieger beim Abkürzen über der Stadt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn einem gemeinsamen Schreiben an die Sächsische Staatskanzlei, das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klima, Umwelt und Landwirtschaft, sowie an die Flughafen Leipzig-Halle GmbH und DHL fordern vier Leipziger Bundestagsabgeordnete in dieser Woche, endlich den Petitionsbeschluss und den Bundestagsbeschluss vom Juni 2017 zur Abschaffung der Kurzen Südabkurvung umzusetzen.
Der Unsichtbare
OBM-Kandidat Sebastian Gemkow (CDU) beim Wahlforum zur Digitalisierung in der Moritzbastei. © Michael Freitag

© Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelMittlerweile steht wohl fest, dass die Leipziger/-innen den bizarrsten und bürgerfernsten Oberbürgermeisterwahlkampf in der neueren demokratischen Geschichte der Stadt erleben. Mittendrin die drei führenden Lokalmedien LVZ, BILD und L-IZ.de, die zwei Erstgenannten dabei derart einseitig für den Herausforderer, dass es sogar weniger aufmerksamen Medienkonsumenten allmählich ins Auge sticht.
Sächsisches Oberbergamt ignorierte bei der Kiesgrube Rehbach die Beteiligungsrechte der Stadt Leipzig
Der Kiesabbau zwischen Rehbach und Knauthain. Karte: Google Maps

Karte: Google Maps

Für alle LeserDie Kiesgrube Rehbach liegt auf Leipziger Flur. Wenn der Betreiber hier über die vertraglich vereinbarte Zeit weiter Kies abbauen will, muss die Stadt Leipzig zwangsläufig gefragt werden. Aber das hielt das Sächsische Oberbergamt im August 2019 nicht für nötig und erstellte einfach einen Zulassungsbescheid, mit dem die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH (MDB) ihren Kiestagebau bis 2025 verlängern kann.
Leipzigs Verkehrsplaner schlagen erste Lösungen für die Rödelstraße in Schleußig vor
Blick über die Rödelstraße Richtung Schnorrstraße. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAuf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtrat hin meinte Leipzigs Planungsdezernat im November noch, dass man keine Änderungen an der Rödelstraße in Schleußig geplant habe. Am 22. Januar übergab dann Thomas Gentsch, der die Petition zur Rödelstraße gestartet hatte, die Petition samt Unterschriften an OBM Burkhard Jung. Und siehe da: In seiner Stellungnahme zur Petition kann sich das Planungsdezernat durchaus ein paar zeitnahe Änderungen an der unübersichtlichen Kreuzung vorstellen.
Wie LVZ und ADAC gemeinsam für die Verkehrsvorstellungen von vor 30 Jahren kämpfen
Abends am Goerdelering. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEinen richtigen Satz schrieb die LVZ tatsächlich am Freitag, 21. Februar, als sie versuchte, die Sache mit der Verkehrspolitik im OBM-Wahlkampf ein bisschen zu erklären. So aus ihrer Sicht. Der Satz lautet: „Denn die Stadt hat sich in den vergangenen Jahren schrittweise von den Verkehrskonzepten der Nach-Wende-Zeit verabschiedet.“ Die LVZ hat das freilich nicht geschafft. Und der ADAC Sachsen erst recht nicht.
Livestream zur 1. Leipziger Townhall am 23. Februar 2020 in der Peterskirche
Die erste Leipziger Townhall anläßlich der OBM-Wahl in der Peterskirche. Grafik: L-IZ.de

Grafik: L-IZ.de

Für alle LeserVideoEs ist ein Experiment, ein erster Versuch. Die Leipziger „Townhall“ am heutigen Sonntag, 23. Februar 2020 soll eine neue Art von niederschwelliger, freier und verständlicher Politikdebatte in Leipzig eröffnen, welche mindestens einmal im Jahr aktuelle Fragen und Probleme der Bürger aufgreift und direkt an die Stadtspitze transportiert. Gestaltet wird dieses Format stets von engagierten Bürgervereinen, Initiativen und Verbänden, die der Debatte die fachliche und sachliche Richtung geben sollen. Der Anlass für den Auftakt ist nicht zufällig die OBM-Wahl am 1. März. Ein sehr guter Grund, über die Zukunft Leipzigs zu diskutieren.
Leichtathletik-DHM 2020: Medaillen aus dem Kugelstoßring
Dennis Lewke (links) und David Storl sorgten am Samstag im Kugelstoßen für die ersten (und bisher einzigen) Leipziger Medaillen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDavid Storl ist zurück. Nach dem verletzungsbedingten Saisonabbruch im Vorjahr, scheint der Kugelstoßer vom SC DHfK in Sachen Olympia-Vorbereitung auf einem guten Weg zu sein. Bei den Deutschen Leichtathletik-Hallenmeisterschaften in der Arena Leipzig setzte der 29-Jährige mit seinem goldenen Auftritt das Highlight für die Farben der Gastgeber-Stadt. Teamkollege Dennis Lewke erkämpfte sich zudem im selben Wettbewerb Bronze und übertraf erstmals die magische 20-Meter-Marke.
Fakten zur Oberbürgermeisterwahl am 1. März
Die acht Kandidaten der OBM-Wahl beim Wahlpodium der IHK zu Leipzig. Ganz links im Bild: IHK-Präsident Kristian Kirpal. © Michael Freitag

© Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelEs ist eine ungewöhnliche Konstellation, in der die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, den 1. März, auf die Zielgerade geht. Eigentlich müsste man Sebastian Gemkow, den Bewerber der CDU, als Herausforderer von Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) bezeichnen. Schließlich möchte er den wichtigsten Posten im Rathaus nicht verteidigen, sondern erobern. Doch es war Gemkow, der den ersten Wahlgang am 2. Februar knapp für sich entscheiden konnte.
Leipziger Forschungsergebnis: Ein schwaches Herz schadet auch dem Gehirn
Joggen hilft auch, das Gehirn fit zu halten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas menschliche Gehirn ist ein Hochleistungsorgan. „Das Gehirn benötigt bis zu 20 Prozent des Energieverbrauchs und ist damit unter den Organen ein regelrechter Energiefresser“, schrieb zum Beispiel die „Welt“ in einem Beitrag zum Thema im Jahr 2009. Die Denkvorgänge selbst fressen gar nicht so viel Energie. Doch die „Hardware“ bekommt sehr schnell Probleme, wenn sie nicht mehr ausreichend durchblutet wird.
Debattenkultur im Schumann-Haus mit Sebastian Krämer und Max Czollek
Das Schumann-Haus in der Inselstraße. Foto: Christian Kern

Foto: Christian Kern

Streiten kann so schön sein – auch und gerade in der Öffentlichkeit. Mit der neuen Reihe im „Krämers Gedankensalon“ im Schumann-Haus haben Irrtümer, Ressentiments und Fantasielosigkeit keinen Platz. Ein lebhafter Zustrom von Gedanken ist am Samstag, 29. Februar, 19 Uhr, explizit erwünscht! In „Krämers Gedankensalon“ diskutieren Chansonnier Sebastian Krämer und Philosoph Felix Krämer mit Persönlichkeiten aus Literatur, Forschung oder Publizistik. Gast der ersten Ausgabe ist der Schriftsteller Max Czollek.
Theatrale und philosophische Gratwanderung – „Great Depressions“ in Leipzig
Quelle: Schaubühne Lindenfels

Quelle: Schaubühne Lindenfels

In Jan Philipp Stanges Inszenierung äußert ein Schauspieler im Fellgewand seine Gedanken zu Leistungsgesellschaft, Depression und Männlichkeit. Das Stück verknüpft die individuelle Geschichte der Depressionserkrankung des Darstellers und des Suizids seines Bruders mit der historischen Erzählung der Entdeckung des Neandertalers. Die Schaubühne Lindenfels zeigt das Gastspiel im Rahmen ihrer Reihe „Science & Fiction“.
„Grillenkäfig und Wasserpfeife: Das chinesische Gelehrtenhaus – Kulturexport um 1900“
Mit dem EU-China-Gipfel und der Konferenz der European Association for Chinese Studies ist China dieses Jahr in Leipzig sehr präsent. Im Kontext dieser Ereignisse präsentiert das Deutsche Buch- und Schriftmuseum der Deutschen Nationalbibliothek einen ganz besonderen Kulturexport: Das Chinesische Gelehrtenhaus, das 1914 auf der Internationalen Ausstellung für Buchgewerbe und Graphik (Bugra) in Leipzig ein besonderer Publikumsmagnet war.
Im März gibt es Straßensperrungen im Leipziger Osten und auch Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr
Die alte Bahnbrücke an der Cunnersdorfer Straße. Foto: Deutsche Bahn

Foto: Deutsche Bahn

Für alle LeserSchon seit dem vergangenen Jahr arbeitet die Deutsche Bahn im Leipziger Osten an der Erneuerung von sieben wichtigen Eisenbahnbrücken. Das ist Teil der Modernisierung des Eisenbahnknotens Leipzig im Streckenabschnitt Leipzig-Engelsdorf–Leipzig-Stötteritz. Das bringt Anfang März wieder einige Straßensperrungen im Leipziger Osten mit sich.
Stadtgeschichtliches Museum und Mendelssohn-Haus verlängern Leihvertrag für Mendelssohns Möbel
Jürgen Ernst (Geschäftsführender Vorstand, Direktor Mendelssohn-Haus), Dr. Skadi Jennicke (Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur) und Dr. Anselm Hartinger (Direktor Stadtgeschichtliches Museum Leipzig). Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig

Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig

Für alle Leser1969 gelang dem Stadtgeschichtlichen Museum Leipzig mit dem Familiennachlass von Hugo Wach, einem Enkel von Elisabeth Wach, die vor ihrer Heirat den Namen Mendelssohn trug, ein außergewöhnlicher Ankauf. Sie war die jüngste Tochter des Komponisten Felix Mendelssohn-Bartholdys. Weite Teile des Nachlasses aus dem Hause des großen Gewandhauskapellmeisters, mit originalen Möbeln, Gemälden und Kunstgegenständen, werden seit 50 Jahren ausgestellt, seit 1997 als Dauerleihgabe im Mendelssohn-Haus in Leipzig.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #21
Von Menschen-Männchen oft beneidet: Bartaffe im Leipziger Zoo. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDonald Trump ist der große Bartender politischer Programme und Philosophien. Was einst vereinbart war, gilt für ihn nicht. Er „gebärtet“ sich, wie's ihm beliebt. Mal gibt er den Libertären, der dem Anarcho-Kapitalismus huldigt, dann wieder den autoritär Konservativen, der staatliche Investitionen (und Interventionen!) bedient und an Ideen festhält, die soooo einen Bart haben. Dabei hat er selbst – keinen. Wie überhaupt seit nunmehr 107 Jahren kein amerikanischer Präsident mehr Gesichtsbehaarung trägt.