Der Stadtrat hat sich auf seiner Sitzung am Mittwoch, den 4. September, mit deutlicher Mehrheit dagegen ausgesprochen, die Bildung eines Werbeforums zu prüfen. Dieses sollte sich nach dem Willen der Linksfraktion mit der Außenwerbung an Gebäuden und auf Grundstücken befassen und dabei beratenden Charakter besitzen. Außerhalb der Linksfraktion gab es für den Vorschlag jedoch keine Zustimmung.

Im ursprünglichen Antrag hatte die Linksfraktion vorgeschlagen, einen Werbebeirat zu bilden. Für solche Gremien existierten in der sächsischen Gemeindeordnung allerdings hohe Anforderungen, sagte Linken-Stadtrat Siegfried Schlegel in der Debatte. Deshalb bezeichnete die Linksfraktion es in der Neufassung ihres Antrags als „Forum“.

„In diesem Werbeforum könnten neben Vertretern der Stadt auch Fachleute der Kultur, der Wirtschaft beziehungsweise Architekten sowie Vertreter der Bürgerschaft mitwirken“, hieß es im Beschlussvorschlag der Linken. In „gravierenden Ausnahmefällen“ könnte sich das Gremium laut Antragsbegründung auch mit diskriminierenden Inhalten beschäftigen.

Grünen-Stadtrat Tim Elschner sprach sich gegen ein Werbeforum aus. Im Einzelhandel seien häufig kurzfristige Entscheidungen nötig. Die Verwaltung sprach sich ebenfalls dagegen aus, da ein solches Forum nur wenig Einfluss nehmen könne – vor allem nicht auf Werbung im privaten Raum. Müssten Werbekampagnen vorab geprüft werden, würde das aus Sicht der Verwaltung einen großen Aufwand bedeuten.

Alle Stadträte und Stadträtinnen außerhalb der Linksfraktion stimmten gegen den Antrag. Dieser ist somit abgelehnt.

Linksfraktion beantragt einen Werbebeirat für Leipzig

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