300 zusätzliche Polizisten für Leipzig sind nichts als heiße Luft

Für alle LeserMit Zahlen ist es eigentlich ganz einfach. Selbst bei Zahlen zur Personalsituation des Freistaats Sachsen. Gerade zur Polizeistärke liegen - nach mehreren Landtagsanfragen - belastbare Antworten aus dem Innenministerium vor. Aber beim Kandidatenforum, das die LVZ mit sechs OBM-Kandidat/-innen veranstaltete, behauptete Wissenschaftsminister und Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Sebastian Gemkow, tatsächlich, es gäbe seit 2016 rund 300 Polizeibeamte mehr in Leipzig. Logisch, dass der Leipziger SPD-Vorsitzende darauf sehr bissig reagiert. Denn das hat ja Methode.
Anzeige

Bis zur Bildung der CDU/SPD-Koalition 2014 hat die CDU-geführte Landesregierung auch bei der Polizei massiv gespart. Richtig spürbar für viele Sachsen wurde der Polizeiabbau mit der 2011 begonnenen „Polizeireform 2020“, mit der der damalige CDU-Innenminister Markus Ulbig nicht nur die Zahl der Polizisten noch weiter reduzieren wollte, sondern auch das Netz der Polizeidienststellen im Land ausdünnte.

Und das in einer Zeit, in der die Zahl der Straftaten wieder anstieg und Leipzig fast verzweifelt um mehr Polizisten bettelte.

Die aber wird es erst geben, wenn die von der SPD durchgesetzte Aufstockung der Polizei um 1.000 Polizist/-innen tatsächlich umgesetzt ist.

„Sebastian Gemkow verbreitet Falschinformationen, um von der eigenen Verantwortung abzulenken. Als Regierungsmitglied sollte er es besser wissen“, kritisiert Leipzigs SPD-Vorsitzender Holger Mann die flapsigen Aussagen des Ministers, der mit einer völlig aus der Luft gegriffenen Zahl versucht Wahlkampf zu machen.

„Fakt ist“, so Holger Mann. „2016 betrug die Soll-Stärke der Polizeidirektion Leipzig 3.040 Stellen, 2019: 3.118 Stellen, also nur 78 Stellen mehr. Tatsächlich sind sogar noch weniger Polizeibeamte in Leipzig im Einsatz, da aktuell 120 Stellen der Polizeidirektion Leipzig unbesetzt sind. Die reelle Personalzahl von 2019 liegt nach vorliegenden Zahlen sogar 8 Stellen unter der Ist‑Zahl von 2016.“

Die Zahlen hat alle der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Valentin Lippmann, abgefragt. Also mindestens der antwortende Innenminister kennt die Zahlen und weiß auch ganz genau, dass die beabsichtigte Personalerhöhung frühestens 2021 stattfinden wird. Und er hat Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) auch nicht 300 zusätzliche Polizisten versprochen, sondern nur 100. Die – wie die Statistik belegt – eben noch nicht da sind.

Fazit, so Holger Mann: „In den vier Leipziger Polizeirevieren sollten 2019 40 Beamte mehr als 2016 eingesetzt werden, tatsächlich kamen aber nur 15, also 1 Prozent mehr. Im selben Zeitraum ist die Bevölkerung Leipzigs um fast 34.000 Einwohner, also 6 Prozent, gewachsen. Woher nimmt der CDU‑Kandidat also seine vollmundigen Zahlen?“

Und dann wirft er dem CDU-Kandidaten vor: „Sebastian Gemkow hat als Abgeordneter den massiven Stellenabbau bei der Polizei mitgetragen. Er hätte im Kabinett jahrelang die bessere Ausstattung für Leipzig anmahnen können. Wenn der Kandidat heute ein sicheres Leipzig fordert und CDU-Vorsitzender Thomas Feist auf den Oberbürgermeister zeigt, wirkt das wie ein Ablenken von der eigenen Verantwortung. Beide wissen aus Ihrer Tätigkeit in Regierung und Parlament, dass für Sicherheit und Strafverfolgung der Freistaat zuständig ist.“

Es war ja nicht nur Thomas Feist, der wieder einmal auf Leipzigs OBM zeigte. Den Oberbürgermeister der Stadt für die Sicherheitslage verantwortlich zu machen, für die ganz allein der Freistaat zuständig ist, hat System. Was auch nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Connewitz wieder deutlich wurde, als der Landtagsabgeordnete und CDU-Innenpolitiker Rico Anton behauptete: „Was im Leipziger Stadtteil Connewitz in der Silvesternacht passierte, ist eine Eskalation linksextremistischer Gewalt, vor der wir als CDU seit Jahren den SPD-Oberbürgermeister Jung warnen! Seine Stadtverwaltung hat aber nur zugesehen, wie sich eine gewaltbereite Szene etablierte. Diese wurde als Teil der lokalen Folklore angesehen – damit muss Schluss sein.“

Eine Behauptung, die schlichtweg falsch ist. Für die Bekämpfung gewaltbereiter Szenen ist ganz allein die sächsische Polizei zuständig. Ein OBM kann nur appellieren – auch an die Polizei. Auch dann, wenn sie – wie am Morgen des 1. Januar – mit einer völlig chaotischen Strategie zum Einsatz kommt.

Aber gegen eine Kritik an einer völlig aus dem Gleis geratenen Polizeistrategie durch die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken verwahrt sich Anton und zeigt mit dem Finger wieder auf die SPD: „Ich erwarte von der sächsischen SPD jetzt, sich klar zu unserer Polizei zu bekennen und nicht Opfer und Täter zu vertauschen. Das Infragestellen der Polizeitaktik durch die Bundesvorsitzende der SPD ist ein infames Ablenkungsmanöver. Hier werden unsere Beamten auf ein Level mit Links-Terroristen gestellt. Man muss klar sagen: Das Gewaltmonopol liegt beim Staat, er alleine hat Recht und Ordnung auch in Connewitz durchzusetzen.“

Das Wörtchen „infam“ ist in dieser Verwendung schon beeindruckend. Motto: Eine CDU-geführte Polizei macht keine Fehler.

Macht sie aber doch.

Und macht sie umso mehr, als die Personalstärke hinten und vorne nicht reicht und zahlreiche Beamte auch deutlich unter Überlastung leiden. Auch die Polizei schiebt einen riesigen Berg unbearbeiteter Fälle vor sich her. Und sie muss immer häufiger Feuerwehr spielen in einem gesellschaftlichen Umfeld, in dem vor allem Rechtsradikale die Stimmung immer mehr aufheizen und vergiften. Doch das, was die sächsische CDU zelebriert, hat mit Rückendeckung für die Polizei nichts zu tun.

Es ist der Versuch, die eigenen Versäumnisse immer wieder anderen zuzuschreiben und sich zum Opfer zu stilisieren, wo man die ganze Zeit in der Verantwortung stand. Denn die Innenminister in Sachsen stellt seit 30 Jahren immer nur die CDU.

Oder noch einmal Holger Mann in einem Kommentar vom 5. Januar zitiert: „Die Stadt Leipzig trägt dazu bei. Unter SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung wurde in der Stadt Leipzig der kriminalpräventive Rat einberufen. Polizei und städtisches Ordnungsamt arbeiten tagtäglich intensiv zusammen, zudem wurde das Ordnungsamt überdurchschnittlich ausgebaut und personell aufgestockt, um für mehr Ordnung in Leipzig zu sorgen. Klar ist, dass die Stadt Leipzig nur begrenzte Möglichkeiten und Kompetenzen hat. Das anzuerkennen, anstatt mit Schuldzuweisungen von Verantwortlichkeiten abzulenken, ist ebenso Teil eines aufrichtigen, politischen Dialoges zur Vermeidung erneuter Vorfälle.“

Gerade die Ulbigschen „Reformen“ haben gezeigt, dass sich die verantwortlichen Minister für die tatsächliche Aufgabenbelastung der Polizisten nie interessiert haben. Auch das erzeugt so ein Gefühl ganz unten bei den Beamten im Einsatz, dass den Herren Ministern völlig egal ist, wie die Beamten mit den Belastungen umgehen und dass die ganzen Sicherheitsreden nichts als heiße Luft sind.

In die Luft versprochene Polizisten, die vor Ort gar nicht existieren, erhöhen nicht mal ansatzweise die Sicherheit.

Holger Mann: „Das geht nur mit Beamten, die auch vorhanden sind. Die Fakten liegen durch das Sächsische Innenministerium auf dem Tisch, Sebastian Gemkow hat beim LVZ-Kandidatenforum gezielt Falschinformationen verbreitet. Mancher nennt das eine Lüge. Ich fordere den CDU-Kandidaten und Staatsminister auf, das richtigzustellen.“

In der Polizeidirektion Leipzig fehlen noch immer 143 Polizeibeamte zur Soll-Stärke

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. November 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 400 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

Polizeireform 2020Oberbürgermeisterwahl
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Theater und Film: SRBENKA und die langen Schatten des Kroatienkrieges
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Im MIttelpunkt des kroatischen Filmes SRBENKA stehen die Proben zum Stück „Alexandra Zec“ (2014) des Theaterregisseurs Oliver Frljić, der wie kein anderer Theaterschaffender in Kroatien polarisiert. Es geht um die Ermordung eines zwölfjährigen serbischen Mädchens und ihrer Familie 1991 in Zagreb. Schnell gefunden, wurden die Täter nie verurteilt.
Das letzte, verrückte Jahr der DDR und der Weg zur Einheit (7): Streit um das Erbe der DDR nach 1990
© gemeinfrei

© gemeinfrei

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelHaben Sie schon mal den Namen Ireneo Funes gehört? Nein? Er ist der Protagonist in „Das unerbittliche Gedächtnis“, einer Erzählung des argentinischen Schriftstellers Jorge Luis Borges von 1942. In der Geschichte verliert jener Funes, ein 19-jähriger Dörfler, nach einem Sturz seine Fähigkeit zum Vergessen. Jeden fremdsprachigen Text, jede Beobachtung aus seinem Alltag, jedes Gesicht kann der gelähmte Gaucho nun bis ins Detail aus seinem Gedächtnis abrufen. Es geht nicht lange gut. Mit gerade einmal Anfang 20 ereilt den armen jungen Mann der einsame Tod.
Dienstag, der 27. Oktober 2020: Leipzig verschärft die Corona-Regeln deutlich
Oberbürgermeister Burkhard Jung. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBis vor einigen Tagen war Leipzig stets im „grünen Bereich“ unterhalb eines Inzidenzwertes von 20. Doch dann hat die Stadt schnell die 35er-Marke geknackt. Als Konsequenz hat die Verwaltung heute deutliche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. Außerdem: Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsident/-innen könnten morgen einen Lockdown beschließen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 27. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Neue Tanzproduktion „Schule des Wetters: Schnee“ feiert am 4. November Premiere
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Das Theater der Jungen Welt feiert im November die zweite Tanz-Premieren dieser Spielzeit: „SCHULE DES WETTERS: SCHNEE“. Sehnsucht nach weißen Weihnachten? Das TDJW holt die „weiße Pracht“ ins Haus und macht einen winterlichen Winter möglich: ob leichter Schneefall oder wildes Flockengestöber – das Ensemble wird mit dem Publikum eine frostig-schöne Allianz eingehen.
„Ich mache das, weil ich den Fußball liebe!“: Das große LZ-Interview mit Almedin Civa, Trainer des 1. FC Lok Leipzig
Almedin Civa löste im Sommer Wolfgang Wolf als Trainer des 1. FC Lok ab. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelObwohl Almedin Civa erst seit dem 1. Juli Trainer des 1. FC Lok ist, hat er der 1. Mannschaft schon eine klare Handschrift gegeben. Die Vorbereitung war mit drei Wochen kurz, die Ausgangslage nach dem verpassten Aufstieg schwer. Dennoch befindet sich Lok im oberen Tabellen-Mittelfeld und Spieler und Verantwortliche sind mit der Verpflichtung Civas sehr zufrieden. Der gebürtige Bosnier spricht im ersten großen Interview in der LZ allerdings nicht nur über Lok, sondern auch über seine Heimat, Krieg und die Scheinheiligkeit der Champions League.
Ein kleines, großes Zeichen aus dem Leipziger Stadtrat: Sieben Stadträt/-innen beantragen die Aussetzung der Erhöhung der Aufwandsentschädigung
Der Stadtrat tagt im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserCorona geht an die Substanz. Auch an die Substanz eines städtischen Haushalts. Mit einem 57-Millionen-Euro-Defizit rechnet Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew in diesem Jahr. In den nächsten beiden Jahren könnten 153 Millionen und 130 Millionen Euro fehlen. Jetzt schlagen mehrere Stadträt/-innen aus mehreren Fraktionen vor, die Aufwandsentschädigungen für ihre Arbeit in den nächsten zwei Jahren nicht zu erhöhen.
Finissage am Sonntag: „Andere Ansichten“ – Malerei & Skulptur
© Gerlinde Oppermann

© Gerlinde Oppermann

Am Sonntagnachmittag geht diese schöne Ausstellung zu Ende. Doch Sie haben noch die Möglichkeit an diesem Tag die Werke in der art Kapella zu erleben. Kommen Sie mit dem Kurator Axel Görig ins Gespräch und das selbstverständlich mit dem nötigen räumlichen Abstand.
AWO Sachsen schlägt Alarm: Eine Kürzung in den Schuldnerberatungsstellen wäre jetzt unverantwortlich
Ein kleines bisschen Geld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs kam gar nicht gut an, als mit den beginnenden Haushaltsverhandlungen in der Regierungskoalition auf einmal Forderungen zu Kürzungen im Sozialbereich aufkamen. Das würde zum Beispiel auch die Finanzierung der 15 Schuldnerberatungsstellen der AWO betreffen. Und das in einer Zeit, wo – coronabedingt – deutlich mehr Sachsen in Einkommensprobleme und Finanzierungsschwierigkeiten rutschen. Menschen, für die niemand streikt. Machtlose Menschen.
Wie geht es jetzt weiter im Gebiet zwischen Volkmarsdorf und Bahngelände?
Das Gebiet der Schulze-Delitzsch-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie weiter im Norden des Leipziger Ostens? In jenem Gebiet, das noch heute von seiner engen Verbindung mit der Bahn und dem Gleisvorfeld des Hauptbahnhofs berichtet, das heute aber eher aussieht wie ein Fransenteppich mit Löchern. Auch hier könnte doch endlich eine ordentliche Bauleitplanung dafür sorgen, dass dieses Gebiet zu einem lebendigen Teil der Stadt wird, beantragte die Grünen-Fraktion im Juni. Jetzt bekommen die Grünen Schützenhilfe von der CDU-Fraktion, auch wenn alles ein bisschen komplizierter ist.
NABU Sachsen kritisiert: Der Europäische Green Deal droht zur Bruchlandung zu werden
Rapsfeld bei Leipzig. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWie viele Entscheidungen gab es eigentlich in der letzten Zeit, bei denen die politischen Gremien endlich verantwortungsvoll auf Klimakrise und Artensterben hätten reagieren können? Und jedes Mal geriet das Ganze zur Farce, setzen sich die alten, finanzstarken Lobbygruppen durch. So auch bei der Abstimmung zur EU-Agrarpolitik, die auch die nächsten Jahre den Löwenanteil der GAP-Gelder in eine klimazerstörende Landwirtschaftspraxis fließen lässt. Der NABU Sachsen ist entsetzt.
Szenenmacher: Wie sehr sich Regie und Schauspiel seit Wagners Tod tatsächlich verändert haben
Katharina Wagner, Holger von Berg, Marie Luise Maintz (Hrsg.): Szenenmacher. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZum Glück bin ich kein Wagnerianer. Ich muss den großen „Meister“ nicht verteidigen. Ich muss auch nicht Meister zu ihm sagen. Und ich muss auch keine Partei ergreifen im Streit um Neu-Bayreuth oder gar die Unantastbarkeit von des „Meisters“ Werk. Obwohl: Jetzt, da ich diesen neuen Band zum „Diskurs Bayreuth“ gelesen habe, darf ich.
Ausstellung: Seilakt III – VI: On A Razor’s Edge
Fumi Kato, Die Schlange, 2020, Privatbesitz, © Künstler

© Künstler

Das MdbK zeigt in Kooperation mit den Klassen Intermedia und Bildende Kunst der Fachrichtung Medienkunst der Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig (HGB) eine Gruppenausstellung, in der sich die Studierenden mit Werken des Mittelalters und der frühen Neuzeit auseinandersetzen. Die ersten beiden Positionen der Ausstellungsreihe „SEILAKT“ wurden 2019 im Personenaufzug des MdbK gezeigt.
Zum Geburtstag gibt’s Eis: Icefighters erhalten Zulassung für Spielbetrieb und Mietvertrag für Kohlrabizirkus
Die Icefighters sind zurück im Kohlrabizirkus. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelEinen 10. Vereins-Geburtstag stellt man sich schon ziemlich toll vor: Party-Hütchen, Luftschlangen und immer eine handbreit Sekt im Glas. Viele Gäste, beschwingte Festreden und der verklärte Blick auf die zurückliegenden Jahre. Auf all das mussten die Icefighters Leipzig in diesem Jahr leider verzichten. Corona und der ungewisse Blick in die Zukunft sprengten die schönsten Party-Pläne.
Montag, der 26. Oktober 2020: Einigung im Tarifstreit und ein plötzlicher Tod
Thomas Oppermann (SPD) starb unerwartet am Sonntag, den 25. Oktober 2020. Foto: Foto: SPD / Susie Knoll

Foto: SPD / Susie Knoll

Für alle LeserIn Sachsen hat es heute viele Reaktionen auf Nachrichten von der Bundesebene gegeben. Während die Einigung bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst für Erleichterung sorgte, rief der unerwartete Tod des SPD-Politikers Thomas Oppermann parteiübergreifend Bestürzung hervor. Außerdem: Leipzig hat eine Online-Umfrage zur Markthalle gestartet. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 26. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Weltrekorde am laufenden Band: Marcus Schöfisch attackiert den 50-Kilometer-Rekord auf dem Laufband
Marcus Schöfisch: Das große Ziel bleibt aber Olympia. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelDas große Ziel von Marcus Schöfisch war es, sich dieses Jahr auf der Marathonstrecke für die Olympischen Spiele in Tokio zu qualifizieren. Dann kam Corona und alles ganz anders. Der Langstreckenläufer musste sein Trainingslager in Südafrika abbrechen und Mitte März vorzeitig nach Leipzig zurückkehren. Aus sportlicher Sicht war die Enttäuschung groß, denn bereits im Vorjahr musste der Deutsche Meister von 2016 verletzungs- und krankheitsbedingt auf Marathon-Wettkämpfe verzichten.