300 zusätzliche Polizisten für Leipzig sind nichts als heiße Luft

Für alle LeserMit Zahlen ist es eigentlich ganz einfach. Selbst bei Zahlen zur Personalsituation des Freistaats Sachsen. Gerade zur Polizeistärke liegen - nach mehreren Landtagsanfragen - belastbare Antworten aus dem Innenministerium vor. Aber beim Kandidatenforum, das die LVZ mit sechs OBM-Kandidat/-innen veranstaltete, behauptete Wissenschaftsminister und Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Sebastian Gemkow, tatsächlich, es gäbe seit 2016 rund 300 Polizeibeamte mehr in Leipzig. Logisch, dass der Leipziger SPD-Vorsitzende darauf sehr bissig reagiert. Denn das hat ja Methode.

Bis zur Bildung der CDU/SPD-Koalition 2014 hat die CDU-geführte Landesregierung auch bei der Polizei massiv gespart. Richtig spürbar für viele Sachsen wurde der Polizeiabbau mit der 2011 begonnenen „Polizeireform 2020“, mit der der damalige CDU-Innenminister Markus Ulbig nicht nur die Zahl der Polizisten noch weiter reduzieren wollte, sondern auch das Netz der Polizeidienststellen im Land ausdünnte.

Und das in einer Zeit, in der die Zahl der Straftaten wieder anstieg und Leipzig fast verzweifelt um mehr Polizisten bettelte.

Die aber wird es erst geben, wenn die von der SPD durchgesetzte Aufstockung der Polizei um 1.000 Polizist/-innen tatsächlich umgesetzt ist.

„Sebastian Gemkow verbreitet Falschinformationen, um von der eigenen Verantwortung abzulenken. Als Regierungsmitglied sollte er es besser wissen“, kritisiert Leipzigs SPD-Vorsitzender Holger Mann die flapsigen Aussagen des Ministers, der mit einer völlig aus der Luft gegriffenen Zahl versucht Wahlkampf zu machen.

„Fakt ist“, so Holger Mann. „2016 betrug die Soll-Stärke der Polizeidirektion Leipzig 3.040 Stellen, 2019: 3.118 Stellen, also nur 78 Stellen mehr. Tatsächlich sind sogar noch weniger Polizeibeamte in Leipzig im Einsatz, da aktuell 120 Stellen der Polizeidirektion Leipzig unbesetzt sind. Die reelle Personalzahl von 2019 liegt nach vorliegenden Zahlen sogar 8 Stellen unter der Ist‑Zahl von 2016.“

Die Zahlen hat alle der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Valentin Lippmann, abgefragt. Also mindestens der antwortende Innenminister kennt die Zahlen und weiß auch ganz genau, dass die beabsichtigte Personalerhöhung frühestens 2021 stattfinden wird. Und er hat Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) auch nicht 300 zusätzliche Polizisten versprochen, sondern nur 100. Die – wie die Statistik belegt – eben noch nicht da sind.

Fazit, so Holger Mann: „In den vier Leipziger Polizeirevieren sollten 2019 40 Beamte mehr als 2016 eingesetzt werden, tatsächlich kamen aber nur 15, also 1 Prozent mehr. Im selben Zeitraum ist die Bevölkerung Leipzigs um fast 34.000 Einwohner, also 6 Prozent, gewachsen. Woher nimmt der CDU‑Kandidat also seine vollmundigen Zahlen?“

Und dann wirft er dem CDU-Kandidaten vor: „Sebastian Gemkow hat als Abgeordneter den massiven Stellenabbau bei der Polizei mitgetragen. Er hätte im Kabinett jahrelang die bessere Ausstattung für Leipzig anmahnen können. Wenn der Kandidat heute ein sicheres Leipzig fordert und CDU-Vorsitzender Thomas Feist auf den Oberbürgermeister zeigt, wirkt das wie ein Ablenken von der eigenen Verantwortung. Beide wissen aus Ihrer Tätigkeit in Regierung und Parlament, dass für Sicherheit und Strafverfolgung der Freistaat zuständig ist.“

Es war ja nicht nur Thomas Feist, der wieder einmal auf Leipzigs OBM zeigte. Den Oberbürgermeister der Stadt für die Sicherheitslage verantwortlich zu machen, für die ganz allein der Freistaat zuständig ist, hat System. Was auch nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Connewitz wieder deutlich wurde, als der Landtagsabgeordnete und CDU-Innenpolitiker Rico Anton behauptete: „Was im Leipziger Stadtteil Connewitz in der Silvesternacht passierte, ist eine Eskalation linksextremistischer Gewalt, vor der wir als CDU seit Jahren den SPD-Oberbürgermeister Jung warnen! Seine Stadtverwaltung hat aber nur zugesehen, wie sich eine gewaltbereite Szene etablierte. Diese wurde als Teil der lokalen Folklore angesehen – damit muss Schluss sein.“

Eine Behauptung, die schlichtweg falsch ist. Für die Bekämpfung gewaltbereiter Szenen ist ganz allein die sächsische Polizei zuständig. Ein OBM kann nur appellieren – auch an die Polizei. Auch dann, wenn sie – wie am Morgen des 1. Januar – mit einer völlig chaotischen Strategie zum Einsatz kommt.

Aber gegen eine Kritik an einer völlig aus dem Gleis geratenen Polizeistrategie durch die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken verwahrt sich Anton und zeigt mit dem Finger wieder auf die SPD: „Ich erwarte von der sächsischen SPD jetzt, sich klar zu unserer Polizei zu bekennen und nicht Opfer und Täter zu vertauschen. Das Infragestellen der Polizeitaktik durch die Bundesvorsitzende der SPD ist ein infames Ablenkungsmanöver. Hier werden unsere Beamten auf ein Level mit Links-Terroristen gestellt. Man muss klar sagen: Das Gewaltmonopol liegt beim Staat, er alleine hat Recht und Ordnung auch in Connewitz durchzusetzen.“

Das Wörtchen „infam“ ist in dieser Verwendung schon beeindruckend. Motto: Eine CDU-geführte Polizei macht keine Fehler.

Macht sie aber doch.

Und macht sie umso mehr, als die Personalstärke hinten und vorne nicht reicht und zahlreiche Beamte auch deutlich unter Überlastung leiden. Auch die Polizei schiebt einen riesigen Berg unbearbeiteter Fälle vor sich her. Und sie muss immer häufiger Feuerwehr spielen in einem gesellschaftlichen Umfeld, in dem vor allem Rechtsradikale die Stimmung immer mehr aufheizen und vergiften. Doch das, was die sächsische CDU zelebriert, hat mit Rückendeckung für die Polizei nichts zu tun.

Es ist der Versuch, die eigenen Versäumnisse immer wieder anderen zuzuschreiben und sich zum Opfer zu stilisieren, wo man die ganze Zeit in der Verantwortung stand. Denn die Innenminister in Sachsen stellt seit 30 Jahren immer nur die CDU.

Oder noch einmal Holger Mann in einem Kommentar vom 5. Januar zitiert: „Die Stadt Leipzig trägt dazu bei. Unter SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung wurde in der Stadt Leipzig der kriminalpräventive Rat einberufen. Polizei und städtisches Ordnungsamt arbeiten tagtäglich intensiv zusammen, zudem wurde das Ordnungsamt überdurchschnittlich ausgebaut und personell aufgestockt, um für mehr Ordnung in Leipzig zu sorgen. Klar ist, dass die Stadt Leipzig nur begrenzte Möglichkeiten und Kompetenzen hat. Das anzuerkennen, anstatt mit Schuldzuweisungen von Verantwortlichkeiten abzulenken, ist ebenso Teil eines aufrichtigen, politischen Dialoges zur Vermeidung erneuter Vorfälle.“

Gerade die Ulbigschen „Reformen“ haben gezeigt, dass sich die verantwortlichen Minister für die tatsächliche Aufgabenbelastung der Polizisten nie interessiert haben. Auch das erzeugt so ein Gefühl ganz unten bei den Beamten im Einsatz, dass den Herren Ministern völlig egal ist, wie die Beamten mit den Belastungen umgehen und dass die ganzen Sicherheitsreden nichts als heiße Luft sind.

In die Luft versprochene Polizisten, die vor Ort gar nicht existieren, erhöhen nicht mal ansatzweise die Sicherheit.

Holger Mann: „Das geht nur mit Beamten, die auch vorhanden sind. Die Fakten liegen durch das Sächsische Innenministerium auf dem Tisch, Sebastian Gemkow hat beim LVZ-Kandidatenforum gezielt Falschinformationen verbreitet. Mancher nennt das eine Lüge. Ich fordere den CDU-Kandidaten und Staatsminister auf, das richtigzustellen.“

In der Polizeidirektion Leipzig fehlen noch immer 143 Polizeibeamte zur Soll-Stärke

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. November 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 400 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

Polizeireform 2020Oberbürgermeisterwahl
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Für Raik Singer fast ein Heimspiel: Eine richtige Heimkehrer-Komödie mit sächsischen (und schwäbischen) Akzenten
Raik Singer in „Faustdick“. Foto: HNYWOOD

Foto: HNYWOOD

Für alle LeserAm heutigen Donnerstag, 4. Juni, wird im Autokino Alte Messe Leipzig um 21:30 Uhr ein außergewöhnlicher Film aufgeführt – die Feel-Good-Komödie „Faustdick“. Darin spielt der Leipziger Schauspieler Raik Singer die Rolle des Dietmar Uhlig – eines Leipzigers. Er wird am Abend der Aufführung live anwesend sein.
Uta trifft Nina: Sieker-Ausstellung lädt ab dem 7. Juni nach Naumburg ein
Nina Hagen und Uta. Foto: Jürgen Sieker

Foto: Jürgen Sieker

Für alle LeserNicht nur in Leipzig, auch in der Region erwachen die Museen und Ausstellungen wieder zum Leben, empfangen ihr Publikum unter den nötigen Schutzauflagen. Was meistens nicht wirklich stört, weil man ja sowieso nur schauen und staunen möchte. Und vielleicht die Frage beantwortet bekommen: Was hat Nina Hagen eigentlich mit der berühmten Uta von Naumburg zu tun? Die Antwort gibt es ab Sonntag, 7. Juni, in der Naumburger Marienkirche.
Grimma: Veranstaltungen vom 5. Juni bis 14. Juni 2020
Das Rathaus in Grimma. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Kabarettabend, Grimmas historische Altstadt entdecken, Ausstellungseröffnung von Christina Heidemann „Bewahrte Zeit“ , Fährten lesen im Geopark Porphyland, Tag der offenen Gartenpforte, Erlebnisführung Katharina von Bora und das Kloster Nimbschen.
Über 200 gesunde Bäume sollen gefällt werden, weil sie den Planungen im Wege stehen
Alter Baumbestand im Gelände der Parkstadt. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWahrscheinlich wird die „Parkstadt Dösen“ mal als exemplarisches Beispiel für altes Bauen zumindest bei den nachdenklicheren Planern der Stadt im Gedächtnis bleiben. Denn es macht sehr schön sichtbar, mit welcher Radikalität über 100 Jahre alte Baumbestände entfernt werden, um ein autogerechtes Wohnen „im Grünen“ zu ermöglichen. Für den BUND Leipzig hatte Elke Thiess ja extra noch einmal nachgefragt.
Landesdirektion Sachsen gibt grünes Licht für die nächste Großbaustelle der Leipziger Verkehrsbetriebe im Jahr 2021
Die Haltestelle Antonienstraße in den Plänen zum Adler-Umbau. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserUrsprünglich sollte ja schon ab April am Adler gebaut werden. Der Umbau der Kreuzung in Kleinzschocher – auch mit barrierefreien Haltestellen – ist seit Jahren überfällig. Und wirklich beendet ist die Diskussion um den Umbau nicht, auch wenn die Landesdirektion Sachsen am Mittwoch, 3. Juni, den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) die Genehmigung zum Ausbau des Verkehrsknotens „Adler“ im Leipziger Südwesten erteilt hat.
Über 6.000 Betriebe in Kurzarbeit, aber auch die Zahl der frei gemeldeten Stellen steigt wieder
Arbeitslosenzahlen im Mai. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserWas mit all den Corona-Einschränkungen zu erwarten war, ist natürlich im April und Mai auch passiert: Viele Leipziger/-innen mussten sich arbeitslos melden, viele gingen in Kurzarbeit, andere mussten sich als Aufstocker beim Jobcenter melden. Dass die Kurve im Mai, wo die meisten Einschränkungen noch galten, nach oben schoss, war zu erwarten.
Die Wüste: Chaim Nolls Reise durch 4.000 Jahre Wüsten-Literatur
Chaim Noll: Die Wüste. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSie wissen wirklich nichts mit Ihrer Zeit anzufangen? Wirklich nicht? Dann holen Sie sich dieses Buch. Die Dicke trügt nicht. Es ist ein echter Dauerbrenner. Und das macht nichts. Man kann sich Zeit lassen beim Lesen, Kapitel für Kapitel vornehmen, denn jedes einzelne ist ein Schlüsselloch in einen Abschnitt der großen Weltliteraturgeschichte, deren Besichtigung Chaim Noll natürlich im alten Babylon und in Ägypten beginnt, dort, wo die Schriftkultur unserer Zivilisation begann.
Mittwoch, der 3. Juni 2020: Sachsen lockert weitere Corona-Einschränkungen
Im Krankenhaus sind Besuche ab Samstag wieder erlaubt. Foto: Stefan Straube / UKL

Foto: Stefan Straube / UKL

Für alle LeserAbgesehen von einigen Einrichtungen, die weiterhin geschlossen bleiben, und dem Verbot großer Veranstaltungen beziehungsweise größerer Menschenmengen ist in Sachsen ab Samstag fast alles wieder erlaubt. Dann soll eine neue Corona-Schutzverordnung in Kraft treten. Auch für Schulen und Kitas gibt es Neuigkeiten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 3. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Finissage* mit Musik und Gesprächen am Sonntag, den 7. Juni
„Brücke“ © Felix Lorenz

© Felix Lorenz

Die Ausstellung zeigt Werke junger Künstler/-innen. Einige sind Studierende des 1. und 2. Studienjahres an der HGB oder Absolvent/-innen aus Wismar und Berlin und an der HGB Leipzig ihr Studium fortsetzen. An diesem Nachmittag, den letzten Tag der Ausstellung, werden Nathanael Uhlig und Alexandra Ellerbrock musizieren.
136 Runden um den Leipziger Marktplatz: Marathon-Mann Jens Körner lief schon 115 mal mindestens 42,2 Kilometer
Jens Körner beim Boston-Marathon 2019. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelMit seinem Marathon rund um den Leipziger Marktplatz hat Jens Körner mediale Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Er machte aus der Not des Läufers in Coronazeiten eine Tugend. 136 Mal umrannte er den Platz. Außerdem lief der 47-Jährige schon in New York, in Boston, in einem Bergwerk und in einer Turnhalle. Im LZ-Interview erzählt er aus seinem verrückten Läuferleben.
Programm bis Mitte Juni im Museum für Druckkunst Leipzig
Blick in die Sammlung des Museums für Druckkunst Leipzig © Klaus-D. Sonntag

© Klaus-D. Sonntag

Mit der Wiedereröffnung zahlreicher Museen und dem Einsetzen wärmerer Temperaturen nimmt der kulturelle Sommer endlich Fahrt auf! Im Museum für Druckkunst bieten wir im Juni einige spannende Veranstaltungen rund um das Jahr der Industriekultur sowie das Immaterielle Kulturerbe Drucktechniken. Hier eine Übersicht zum Programm bis Mitte des Monats.
Interview mit Thomas Rühmann zum Thema Freiheit Teil 2: Selbstbestimmung
Schauspieler und Musiker Thomas Rühmann im langen Interview über Freiheit, Freisein und Selbstbestimmung. Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Für alle LeserThomas Rühmann führen in diesem Teil des Gesprächs seine Erinnerungen in eine Zeit, in der es schwer war den Spagat zwischen Auftragskunst und der künstlerischen eigenständigen Ausdrucksweise der Stoffe, die das Theater auf die Bühne bringen wollte, zu trennen. Jenseits der „Kader-Kunst“ war es eine Zeit, in der das Theater eine Sternstunde erfahren konnte, weil sie einen hohen Stellenwert für die Gesellschaft im Ganzen darstellte.
Das Ringen um eigenen Bevölkerungszahlen in Rückmarsdorf und Burghausen
Blick nach Rückmarsdorf. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserVielleicht sollte man sie wirklich trennen, die beiden Dörfer Burghausen und Rückmarsdorf im Leipziger Westen, so wie es die beiden Ortschaftsräte im Januar beantragt haben. Dabei ging es nur um aktuelle Bevölkerungszahlen, die die beiden Ortschaftsräte gern separat ausgewiesen haben wollten, um die Ortsteilpolitik besser justieren zu können. Aber während Rückmarsdorf den Verwaltungsvorschlag akzeptiert, will Burghausen die Trennung.
Theater der Jungen Welt geht open-air
Philippus-Ensemble am Karl-Heine-Kanal. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

TdJW im Garten – das Theater der Jungen Welt bietet open-air Vorstellungen und lädt im Juni und Juli zu Veranstaltungen in den Garten der Philippus Kirche sowie in den Garten des KulturKinos Zwenkau!
Eine App soll sehbehinderten Menschen die Navigation in der Stadt Leipzig erleichtern
Leider nicht barrierefrei: Leipziger Straßenschild. Foto: Gernot Borriss

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserEs gibt Momente, da zeigt sich, wie wertvoll die Beiräte des Leipziger Stadtrates sind. Sie kennen sich auf ihrem Gebiet bestens aus und helfen sowohl der Verwaltung als auch dem Stadtrat, Dinge richtig zu sehen und damit auch richtig zu tun. Das hilft jetzt auch einem Antrag der Linksfraktion, die eigentlich etwas Gutes wollte, als sie im Januar beantragte „Für mehr Barrierefreiheit – Straßennamensschilder tastbar machen“.