Das Jahr 2026 wird aufregend – oder auch zutiefst enttäuschend. Denn dann werden die Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters in Leipzig küren. Die Dienstzeit von OBM Burkhard Jung (SPD) geht zu Ende. Mit 67 Jahren darf er nicht mehr für das Amt des OBM kandidieren. Nur eins steht jetzt […]
Während man sich in Leipzig längst daran gewöhnt hat, dass sich hier auch die politische Landschaft zunehmend großstädtisch verändert hat, bleiben die Veränderungen jenseits der Stadtgrenzen fast unbemerkt, obwohl die dortigen Städte aufs Engste mit Leipzig verknüpft sind. Tausende Menschen pendeln dort jeden Tag zur Arbeit nach Leipzig. Viele sind gerade in den letzten Jahren extra dort hinausgezogen, um ein bisschen mehr Grün vorm Haus zu haben. Das würfelt gerade in Markranstädt die Politik gerade kräftig durcheinander.
Wie sollte es anders sein: Beim IHK-Wahlforum am 13. Januar waren natürlich auch die Ereignisse zu Silvester in Connewitz Thema. Freilich unter der Fragestellung: Schaden die Bilder von solchen Ereignissen dem Image des Wirtschaftsstandorts Leipzig? Eine Frage, die dann auch Moderator Björn Meine, Ressortleiter Lokales der LVZ, versehentlich auf die Füße fiel. Und Marcus Viefeld, OB-Kandidat der FDP, nutzte die Gelegenheit, tags drauf gleich noch eine eigene Pressemitteilung zum Thema zu formulieren.
Am 6. November 2019 begann der Leipziger OBM-Wahlkampf. In Dresden. Im Raum der Landespressekonferenz im Sächsischen Landtag am Bernhard-von-Lindenau-Platz 1. Dorthin hatten Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) und Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU) eingeladen, um „Maßnahmen im Kampf gegen linksextremistische Strukturen in Leipzig“ vorzustellen. Sie taten es nicht in Leipzig. Denn da wäre aufgefallen, dass einer in der Runde fehlte.
Eine Verwaltung von mehreren tausend Mitarbeitern zu führen, hat in jedem Fall etwas mit Kompetenz und einer gehörigen Portion Erfahrung im Handels- und Fördergeldgeflecht von Bund, Land und Kommune zu tun. Ginge es jedoch ausschließlich darum, könnte man nach dem gestrigen Abend einen Haken an den OB-Wahlkampf Leipzigs machen und einen Zweikampf zwischen Burkhard Jung (SPD) und Sebastian Gemkow (CDU) ansetzen. All zu oft jedenfalls ging es beim Thema Digitalisierung um bereits Getanes, sodass für wirklich Neues, Visionäres kaum Platz blieb.
Mit Zahlen ist es eigentlich ganz einfach. Selbst bei Zahlen zur Personalsituation des Freistaats Sachsen. Gerade zur Polizeistärke liegen - nach mehreren Landtagsanfragen - belastbare Antworten aus dem Innenministerium vor. Aber beim Kandidatenforum, das die LVZ mit sechs OBM-Kandidat/-innen veranstaltete, behauptete Wissenschaftsminister und Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Sebastian Gemkow, tatsächlich, es gäbe seit 2016 rund 300 Polizeibeamte mehr in Leipzig. Logisch, dass der Leipziger SPD-Vorsitzende darauf sehr bissig reagiert. Denn das hat ja Methode.
Die Grünen machten den Anfang. Am Donnerstag, 2. Januar, um 13 Uhr eröffnete ihre Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar, Katharina Krefft, mit einem Stand auf dem Markt ihren Wahlkampf. Sie gehört zu den aussichtsreichen Kandidat/-innen bei dieser Wahl, bei der es auch darum geht, ob Leipzig es schafft, die Weichen für die Zukunft zu stellen. Mehr sozialer Wohnungsbau, mehr Teilhabe, ein besseres Mobilitätsangebot. Das sind einige Schwerpunkte in ihrem Programm.
Am Sonntag, 2. Februar, wählt Leipzig nach sieben Jahren wieder einmal den Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin. Seit dem 3. Dezember ist klar, wer alles auf dem Wahlzettel stehen wird. Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 3. Dezember unter Vorsitz von Dr. Andrea Schultz die eingereichten Wahlvorschläge für die Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar 2020 geprüft und die Zulassung von acht Bewerberinnen und Bewerbern beschlossen.
Wahlen kosten Geld. Das ist vielen Wählern gar nicht bewusst. Nicht nur die antretenden Parteien und Kandidat/-innen müssen Geld ausgeben, um genügend Werbung für sich und ihre Anliegen zu machen. Auch die Kommune hat Kosten. Und zwar nicht unerhebliche. Das Dezernat Allgemeine Verwaltung rechnet jetzt mal vor, was so eine Oberbürgermeisterwahl in Leipzig kostet.
Während die Wahl der OBM-Kandidaten bei Grünen und SPD sehr eindeutig war, deutet sich jetzt bei der Leipziger Linkspartei tatsächlich ein kleiner Wettbewerb um die Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar an. Wie sich am Freitagnachmittag, 11. Oktober, herauskristallisierte, werden sich die Mitglieder des Leipziger Stadtverbands der Linken am 9. November auf einer Gesamtmitgliederversammlung entscheiden können, mit wem sie zur OBM-Wahl in den Kampf um das Stadtoberhaupt ziehen.
Der 2. Februar 2020 naht. Dann ist in Leipzig wieder Oberbürgermeisterwahl. Und so langsam formiert sich das Feld der aussichtsreichen Bewerberinnen und Bewerber. Der Stadtvorstand der Linkspartei hat in seiner Sitzung am Dienstag, 8. Oktober, auch seine Kandidatin für die OB-Wahl benannt: Es ist die Stadträtin Franziska Riekewald, die sich am 9. November dem Votum ihrer Partei stellen wird.
Am heutigen Samstag, 28. September, hat die Leipziger SPD Burkhard Jung (SPD) als ihren Kandidaten zur OBM-Wahl 2020 aufgestellt. Seine Bereitschaft zu einer dritten Kandidatur hat er ja schon im Mai bekannt gegeben. Bei der Wahlveranstaltung im Werk II erhielt er mit 93,3 % der abgegebenen Stimmen (84 J/ 5 Nein/ 1 Enthaltung) Rückenwind aus seiner Partei.
Am 2. Februar ist in Leipzig Oberbürgermeisterwahl. Und es wird etwas anders als in den Vorjahren, als die CDU stets den stärksten Herausforderer für den SPD-Amtsinhaber stellen konnte. Seit den Kommunalwahlen im Mai ist klar, dass die CDU im Leipziger Stadtgebiet nur noch die drittstärkste Kraft ist hinter Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Aber schon 2018 hat ja die LVZ sich bei der Kandidatenkür angestrengt und Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow gefragt, ob er antreten wolle.
Am 2. Februar 2020 ist in Leipzig wieder Oberbürgermeisterwahl. Die zweite Amtszeit von OBM Burkhard Jung (SPD) geht zu Ende. Im Mai hat Jung schon mal angekündigt, dass er durchaus noch ein drittes Mal antreten möchte. Aber seit Samstag, 21. September, hat er eine starke Herausforderin: Die Grünen haben auf ihrem Stadtparteitag die langjährige Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft mit mehr als 90 Prozent der Stimmen zu ihrer Kandidatin gewählt.
Die Oberbürgermeisterwahl in Leipzig wird bereits am 2. Februar 2020 stattfinden. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, den 4. September, beschlossen. Eigentlich hatte die Verwaltung den 9. Februar als Termin festgelegt. Doch weil einen Tag später die Winterferien beginnen, forderten die Grünen per Änderungsantrag, die Wahl um eine Woche vorzuziehen.
Ein großer Wahlerfolg für die AfD ist offenbar nur eine Frage der Zeit. Nur gemeinsam konnten die demokratischen Parteien am vergangenen Sonntag einen AfD-Oberbürgermeister in Görlitz verhindern. Der Wahlausgang ist ein Grund zur Freude. Erschreckend sind jedoch die – in Anbetracht der drohenden Gefahr – geringe Wahlbeteiligung und einige Reaktionen aus der CDU.
Augenscheinlich haben ihn die jüngeren Beschlüsse des Leipziger Stadtrats ermutigt, doch wieder Lust an der Politik zu finden. Denn danach sah es ja nicht mehr aus, als Oberbürgermeister Burkhard Jung sich vor einem Jahr um den Job des ostdeutschen Sparkassenpräsidenten bewarb. Doch nun macht er gleich zwei Mal deutlich, dass er sich noch ein paar Jahre als OBM der Stadt Leipzig vorstellen kann.
Martin Dulig (SPD) zur OB-Wahl in Plauen: Plauen will den Wechsel
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