Wie man man eine Serie von Baustellenanschlägen zu Linksterrorismus aufbläst und in Leipzig damit OBM-Wahlkampf macht

Für alle LeserAm 6. November 2019 begann der Leipziger OBM-Wahlkampf. In Dresden. Im Raum der Landespressekonferenz im Sächsischen Landtag am Bernhard-von-Lindenau-Platz 1. Dorthin hatten Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) und Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU) eingeladen, um „Maßnahmen im Kampf gegen linksextremistische Strukturen in Leipzig“ vorzustellen. Sie taten es nicht in Leipzig. Denn da wäre aufgefallen, dass einer in der Runde fehlte.

Nämlich der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Der Mann, auf den CDU-Politiker immer wieder mit dem Finger zeigen mit der Behauptung, der OBM sei für die Sicherheit in Leipzig zuständig. Und er tue nicht genug.

So wie am 3. Januar der CDU-Landtagsabgeordnete Rico Anton: „Was im Leipziger Stadtteil Connewitz in der Silvesternacht passierte, ist eine Eskalation linksextremistischer Gewalt, vor der wir als CDU seit Jahren den SPD-Oberbürgermeister Jung warnen! Seine Stadtverwaltung hat aber nur zugesehen, wie sich eine gewaltbereite Szene etablierte. Diese wurde als Teil der lokalen Folklore angesehen – damit muss Schluss sein.“

Das war nach den Silvesterereignissen, bei denen ein Polizist nach einem gewalttätigen Angriff verletzt worden war und nicht nur die Leipziger Polizei mit einer Meldung für Furore machte, bei der sich selbst die vor Ort anwesenden Journalisten fragten: Sind die jetzt völlig ausgetickt? Meldung und tatsächliche Ereignisse passten nicht zueinander.

Doch seitdem berichten Medien deutschlandweit über „Randale in Connewitz“. Connewitz wurde binnen Stunden zum neuen Synonym für linksextreme Krawalle – sorry: Seit dem Herbst heißt ja die neue Formel „Linksterrorismus.“

Am Freitag, 10. Januar, zitierte die „Zeit“, die sich zuvor schon mit einigen schrägen Geschichten über die Silvesterereignisse getummelt hatte, einen anonymen „Sprecher des Landeskriminalamts“ mit den Worten: „Was die Schädigung von Sachen betrifft, könnte man von Linksterrorismus sprechen.“

Das bezog sich auf die Anschläge auf Baustellen in Sachsen, deren Höhepunkt ja der Brandanschlag auf die Baustelle der CG Gruppe in der Prager Straße war.

Sachbeschädigung? Ja. Aber Terroranschlag?

Am 3. Oktober, dem Tag nach dem Anschlag, griff auch Burkhard Jung zu der Vokabel: „Wir sind konfrontiert mit einer massiven Gewalttat, bei der die Täter kaltblütig ohne Rücksicht auf das Leben der Nachbarn gehandelt haben. Die Polizei verdient jede Unterstützung, um die Hintergründe aufzuklären. Dies ist ein Terroranschlag, auf den der Staat mit ganzer Konsequenz antworten muss.“

Als dann auch noch ein paar Schläger eine Immobilienmaklerin in ihrer eigenen Wohnung angriffen, die mit einem Immobilienprojekt in Connewitz zu tun hat, sah die CDU ihre Gelegenheit gekommen, ihr Thema für den Leipziger OBM-Wahlkampf zu setzen: Sicherheit.

Zielrichtung: Genau jener OBM, der so bereitwillig das Wort Terror in die Welt gesetzt hatte.

Wenn man die Medien und die Öffentlichkeit dazu bringt, so wie die „Zeit“ zu denken, dann hat man einen Hebel, aus Angst Punkte für den OBM-Wahlkampf zu machen. Denn die meisten Wähler kommen nie nach Connewitz. Schon gar nicht zu Silvester. Sie glauben alles, was ihnen frei Haus erzählt wird. Auch das, wie die „Zeit“ meldete: „Das Landeskriminalamt Sachsen sieht in den jüngsten Angriffen in Leipzig die Schwelle zum Terror erreicht.“

Noch einmal zurück zum Silvester am Connewitzer Kreuz: Selbst die Leipziger Polizei, die sich mit ihrer Pressemeldung so völlig vertan hatte, ging nach den Ereignissen von maximal 20 bis 30 gewaltbereiten Personen aus, die am Connewitzer Kreuz (möglicherweise) auf Zoff aus waren. Unter – geschätzten – 1.000 Connewitzern, die einfach nur feiern wollten.

Die Relationen stimmen nicht. Und zumindest bei der SPD hat man gemerkt, dass hier künstlich ein Ereignis geschaffen werden sollte, mit dem die am 2. Januar beginnende Plakatkampagne des nun zum OBM-Kandidaten mutierten ehemaligen Justizministers gepuscht werden sollte.

„Gerade weil Polizisten beim Einsatz in der Silvesternacht zu Schaden gekommen sind und es Verletzte gab, ist eine – auch parlamentarische – Aufarbeitung des Einsatzes geboten. Wenn es nach Aussagen des Polizeipräsidenten 20 bis 30 Personen gelang, zwei Hundertschaften der Polizei in Notsituationen zu bringen, sind dabei auch Fragen zur Einsatztaktik der Polizei legitim und notwendig. Unser Interesse zielt dabei auf den Schutz von Menschen und des Rechtsstaates“, kommentierte der Leipziger SPD-Vorsitzende Holger Mann am 5. Januar die nunmehr schon recht seltsamen Erklärungsversuche der Polizei und die scharfen Sprüche der CDU, die jetzt ihre wohl letzte Chance nutzen möchte, in Leipzig das OBM-Amt zu erobern, das seit 30 Jahren von der SPD besetzt wurde. Zum Beispiel mit dem Spruch: „Einer, der dafür sorgt: Sicheres Leipzig.“

Das ist wieder die geübte Spitze gegen den amtierenden OBM, dem die CDU immer wieder unterstellt, er wäre für die Sicherheit in der Stadt zuständig. Was er nicht ist. Dafür sind die CDU-Innenminister zuständig, die aber lieber jahrelang die Polizei kaputtgespart haben.

Leipzig versucht ja seit Jahren die Sicherheitspartnerschaft mit der Polizei. „Unter SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung wurde in der Stadt Leipzig der kriminalpräventive Rat einberufen. Polizei und städtisches Ordnungsamt arbeiten tagtäglich intensiv zusammen, zudem wurde das Ordnungsamt überdurchschnittlich ausgebaut und personell aufgestockt, um für mehr Ordnung in Leipzig zu sorgen“, zählt Holger Mann auf.

„Klar ist, dass die Stadt Leipzig nur begrenzte Möglichkeiten und Kompetenzen hat. Das anzuerkennen, anstatt mit Schuldzuweisungen von Verantwortlichkeiten abzulenken, ist ebenso Teil eines aufrichtigen, politischen Dialoges zur Vermeidung erneuter Vorfälle.“

Und das ist noch zahm formuliert.

Denn obwohl Sebastian Gemkow und Roland Wöller am 6. November mit viel Tamtam die Gründung der Soko LinX verkündet haben, sind die Ermittlungsergebnisse denkbar bescheiden.

„Gewalt gegen Menschen, Verwüstung von Baustellen und Aufruhr gegenüber der Staatsgewalt: Wir lassen es nicht zu, dass eine linksextremistische Szene den Rechtsstaat und seine Bürgerinnen und Bürger terrorisiert!“, tönte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller am 6. November.

„Im engen Schulterschluss arbeiten Polizei und Justiz an der Aufklärung der begangenen Straftaten sowie der Aufdeckung und Zerschlagung krimineller Strukturen. Für mehr Effektivität in unserem Handeln bauen wir die bei der Polizei in Leipzig bestehenden Ermittlungseinheiten nun zur einer schlagkräftigen Soko LinX aus.“

Das ist Polit-Gedöns. Und ein Eingeständnis: Dass man nämlich auch das Landeskriminalamt über Jahre kurzgehalten hat. All diese Soko-Gründungen sind nichts als Umverteilungen: neue Büroräume mit neuer Aufschrift, in denen Kriminalbeamte, die vorher einfach in Dresden und Leipzig Fälle aufklärten, nun nach politischen Farben sortiert ermitteln sollen. Obwohl es in polizeilicher Ermittlungsarbeit immer nur um konkrete Straftaten geht.

Die Einordnung in „linksextrem“ oder auch „rechtsextrem“ treffen dann die Leute, die der Regierung hübsche Statistiken zu Politisch Motivierter Kriminalität (PMK) links / rechts zuarbeiten sollen.

So, wie die „Zeit“ gleich mal wieder ohne jeglichen Vergleich behauptet: „Leipzig sei laut dem Dokument ein ‚absoluter Brennpunkt‘ linker Übergriffe in Sachsen und mit mehr als 300 Straftaten im vergangenen Jahr der ‚Hotspot der linksautonomen Szene‘, die Szene stehe an der Schwelle zum Terrorismus.“

Das zitierte Dokument soll aus dem sächsischen LKA stammen.

Auf die „300 Straftaten“ kommen wir gleich noch.

Aber es passt in die Strategie hinter dem OBM-Wahlkampf des CDU-Kandidaten. Er will mit dem Thema „Sicherheit“ punkten. Und das gelingt nur, wenn es auch gelingt, den Leipziger Wählerinnen und Wählern die Angst einzuimpfen und den piefigen Ortsteil Connewitz zum Nest eines linken Terrorismus hochzuschreiben.

Unübersehbar ist der Versuch, die „Terrorismusgefahr“ in Leipzig zum beherrschenden Thema im OBM-Wahlkampf zu machen. Jede sachliche Analyse zu den Vorgängen in Connewitz zu Silvester fehlt. Selbst das LKA lässt sich instrumentalisieren und liefert (na hoppla, wie kam das Papier eigentlich zum „Spiegel“?) verbale Munition für eine Debatte über Leipziger Sicherheit, die längst so schrill ist, dass man als gewöhnlicher Leipziger seine eigene Stadt nicht wiedererkennt.

Der Tag: Connewitz – Merbitz soll für Aufklärung sorgen und neue Berichte über Polizeigewalt

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. November 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 400 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

ConnewitzTerrorismusLKASebastian GemkowOberbürgermeisterwahl
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Stadtrat tagt: Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimaschutz beschlossen
Stadtrat Michael Neuhaus (Die Linke). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBereits im vergangenen Oktober hatte Leipzig den „Klimanotstand“ ausgerufen. Dieser Feststellung sollen nun konkrete Maßnahmen folgen. Vor allem mit den Stimmen von Linken, Grünen, SPD und Freibeutern hat der Stadtrat am Mittwoch, den 15. Juli, ein Sofortmaßnahmenprogramm beschlossen. Dieses enthält unter anderem Pläne für Solaranlagen, neue Stadtquartiere und den Radverkehr in Leipzig.
Der Stadtrat tagt: Die zweite Fortsetzung der Juli-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Congress Center Leipzig. Foto: Leipziger Messe

Foto: Leipziger Messe

Für alle Leser/-innenDie Sommerpause ist in greifbarer Nähe, doch vorher müssen die Stadträt/-innen noch einmal über wichtige kommunalpolitische Themen diskutieren und abstimmen. Am Mittwoch, den 15. Juli, findet im Congress Center der Leipziger Messe die zweite Fortsetzung der in der vergangenen Woche gestarteten Juli-Ratsversammlung statt. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Wie 14 deutsche Städte versuchen, gegen einen wild gewordenen Markt Sozialwohnungen zu bauen
Dieter Rink, Björn Egner (Hrsg.): Lokale Wohnungspolitik. Cover: Nomos Verlag

Cover: Nomos Verlag

Für alle LeserEs ist ganz sicher ein hilfreiches Buch. Aber eher nicht, was die vielen Beispiele aus 14 deutschen Großstädten betrifft, die Wissenschaftler aus Leipzig und Darmstadt bei ihrem Umgang mit der Wohnungspolitik schildern in ihrem Buch „Lokale Wohnungspolitik“, sondern in den Schlussfolgerungen. Denn wenn wertvoller Grund und Boden zum Spekulationsobjekt werden, wird Wohnungspolitik regelrecht absurd.
Fraktionen von SPD, Linken und Grünen beantragen, aus dem Projekt Lebendige Luppe ein richtiges Naturschutzgroßprojekt zu machen
An der Neuen Luppe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn schon, dann richtig, dachten sich die Fraktionen von Linken, Grünen und SPD, als sie den 2. Änderungsvorschlag des Umweltdezernats zum Planungsbeschluss „,Lebendige Luppe‘ – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“ lasen. Denn wenn die Projektmitarbeiter von „Lebendige Luppe“ jetzt ein „Integriertes Auenentwicklungskonzept für die Nordwestaue“ erarbeiten sollen, dann hat das Auswirkungen – auch auf die Politik der Stadtverwaltung.
Mit dem Gesetzentwurf von CDU, Grünen und SPD ist das Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen nicht wirklich glücklich
Die Vertreter des Bündnisses "Gemeinschaftsschule in Sachsen" im Sächsischen Landtag. Foto: Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“

Foto: Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“

Für alle LeserDer Volksantrag „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“ mit dem „Gesetz zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen“ (Landtags-Drucksache 7/522) steht am Mittwoch, 15. Juli, als Tagesordnungspunkt 3 zur Beratung und abschließenden Beschlussfassung im Sächsischen Landtag an. Eine ganz diffizile Sache, denn wenn der Landtag den Gesetzesantrag annimmt, weicht er in wesentlichen Punkten vom Volksantrag ab.
Misstraut den Denkmälern: Wer gab eigentlich die Genehmigung, den Findling an den Friedhofsweg zu setzen?
Der nächtlich veränderte Kolonialstein. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserEin Denkmal, bei dem man sich nichts denkt, ist natürlich sinnlos. Wenn dann einfach nur die Schrift getilgt ist, bleibt so ein Klops in der Landschaft stehen, wird zum Stein des Anstoßes und fordert regelrecht heraus zu einer nächtlichen Aktion, wie sie eine Gruppe Politischer Interventionisten in der Nacht vom 13. zum 14. Juli vollbracht hat. Der als Kolonialstein bekannte Findling am Friedhofsweg nah am Völkerschlachtdenkmal bekam die Aufschrift „Deutsche, erinnert eurer Kolonialverbrechen“.
Zwischen: Eine echte Zwischen-Austellung mit Michael Zettlers nachdenklichen „Masken“-Bildern
Eröffnung der Ausstellung „Zwischen“. Foto: ODP Galerie

Foto: ODP Galerie

Für alle LeserKunst ist manchmal schneller als die Welt da draußen. Während noch heftig über Maskenpflicht diskutiert wurde, machte sich der Leipziger Fotograf Michael Zettler an die Arbeit und verwandelte das ganze Maskenproblem in ein Kunst-Projekt. Seit dem 10. Juli ist es in der Ausstellung „Zwischen“ in der ODP Galerie in der Rolf-Axen-Straße 35 in Kleinzschocher zu sehen. Und das auch nur bis Donnerstag, 16. Juli. Ein echtes Zwischen-Projekt eben.
Sommerferienprogramm: Kreative Luftbotschaften, geheime Fächersprache und verzauberte Gartenstunden
ußenansicht des Eingangsbereichs zum Gelände des Schillerhauses. Foto: Markus Scholz

Foto: Markus Scholz

Im Juli und August werden die jungen Besucherinnen und Besucher des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig beim bunten Ferienprogramm auf facettenreiche Weise kreativ tätig. Die sommerlichen Temperaturen verbringen die Kinder mit vielseitigen Workshops im Freien und sammeln bei Angeboten wie dem Gestalten von Luftbotschaften, dem Kennenlernen der rätselhaften Fächersprache und Kalligraphie-Schrift sowie einer Entdeckungstour im Bauerngarten des Schillerhauses ganz neue Erfahrungen.
Was ist gut für die Prostata?

Foto: silviarita/Pixabay

Solange sie eine gesunde Prostata haben, denken Männer wenig über dieses wichtige Organ nach. Dabei lassen sich Tipps zur Gesunderhaltung ganz einfach in den Alltag integrieren. Wir haben recherchiert und einige einfache Regeln zusammengetragen, mit denen Sie sich etwas Gutes tun können.
Die Oper der Stunde: Donizettis „RITA“
Quelle: Nicole Rundo

Quelle: Nicole Rundo

Dank der Initiative von Ugo D'Orazio, Studienleiter an der Oper Leipzig, und Mitgliedern des Solistenensembles, ist erstmals wieder seit dem Lockdown in Leipzig eine komplette Oper zu hören: „RITA“ – ein sprudelnder Einakter von Donizetti mit allen emotionalen Zutaten: Liebe, Betrug, Prügel und einer Braut, die zuerst keiner haben will, bis sich doch alles fügt.
Dienstag, der 14. Juli 2020: Stadtrat, Coronaregeln und Sommerpause
Oberbürgermeister Burkhard Jung wird am Mittwoch zum letzten Mal vor der Sommerpause eine Ratsversammlung leiten. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenDie politische Sommerpause steht kurz bevor und ob es inmitten der Coronakrise eine erholsame werden kann, ist völlig offen. Morgen verabschiedet sich zumindest der Leipziger Stadtrat für zwei Monate von der Bildfläche. In der Ratsversammlung geht es unter anderem um Klimaschutz. Einen Tag später sind AfD-Ultrarechte in Altenburg zu Gast. Protest gibt es auch aus Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 14. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Sachsen will Großveranstaltungen ab dem 1. September wieder erlauben
Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Foto: Pawel Sosnowski

Foto: Pawel Sosnowski

Für alle Leser/-innenFußballstadien mit mehreren tausend Menschen und ähnliche Großveranstaltungen sind seit Monaten nur noch als Erinnerung präsent. Doch das könnte sich bald ändern. Sachsen will solche Veranstaltungen ab dem 1. September wieder erlauben. Zudem hat das Kabinett eine ab Samstag geltende Corona-Schutzverordnung erarbeitet, die weitere Lockerungen enthält. Während die Maskenpflicht bestehen bleibt, verabreden sich Corona-Leugner/-innen zum Einkaufen ohne Maske.
Corona-Effekt: Leipzig verlor im zweiten Quartal über 600 Einwohner/-innen
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Corona-Shutdown sorgte nicht nur dafür, dass viele Leipziger auf einmal im Homeoffice festsaßen, Urlaubsreisen ausfielen und viele Geschäfte geschlossen hatten. Er brachte das Umzugsgeschehen fast komplett zum Erliegen. Wer kein Studium beginnt oder eine neue Arbeitsstelle antritt, der bleibt da lieber, wo er ist. Und das machte im zweiten Quartal 2020 sehr gut sichtbar, wie sehr das Leipziger Bevölkerungswachstum vom Zuzug abhängt.
Ein Managementplan für wilde Vögel in Leipzig wäre wohl keine schlechte Idee
Tauben auf dem Leipziger Markt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht hätten die Grünen in ihrer Anfrage doch weniger nach der Taubenvergrämung in Leipzig fragen sollen als nach den Plänen der Leipziger Verwaltung, wilde Vögel in der Stadt tatsächlich zu schützen. Denn über Vergrämung weiß man im Rathaus recht viel – beim Schutz der Vögel aber hat man nur lauter stumpfe Instrumente und nicht wirklich einen Plan.
Warum man die Rietzschke wohl lieber nicht verrohrt hätte und bald wieder freilegen sollte
Ausschnitt der Starkregen-Gefahrenkarte zwischen Paußnitz und Wundstraße. Karte: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Verkehrs- und Tiefbauamt

Karte: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und
Bodenordnung, Verkehrs- und Tiefbauamt

Für alle LeserSo tauchen Flüsse wieder auf und am Ende bleibt völlig rätselhaft, warum Leipzigs Verwaltung sich gar nicht so richtig gemeint fühlt von den Ergebnissen der am Montag, 13. Juli, vorgestellten Starkregen-Gefahrenkarte. Auch wenn Peter Wasem, Leiter des Umweltschutzamtes, erklärte: „Der Schutz vor Überflutung durch Oberflächenwasser ist Gemeinschaftsaufgabe von Kommune, Bürgern und weiteren Akteuren.“ Bürgerinnen und Bürger könnten durch die Entsiegelung von Flächen in Höfen oder Einfahrten oder die Begrünung von Dächern auch selbst aktiv werden. Und die Stadt?