Erste Nachbetrachtungen zu einer prägenden Wahl
OBM-Wahl 2020: Die gespaltene Stadt Leipzig
Foto: L-IZ.de
Für alle LeserEtwas war vor diesem denkbar knappen OBM-Wahlabend klar. Egal, wer gewinnen würde, sähe sich angesichts der erwartbaren Enge im Ergebnis einer wirklich großen Aufgabe gegenüber. Nun liegt sie im Feld von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), der knapp über Sebastian Gemkow vor allem Dank hoch mobilisierter linker und grüner Stimmen im Leipziger Zentrum siegen konnte. Rund 3.500 Leipziger/-innen machten den Unterschied in einem Wahlkampf Alt gegen Jung, Außenbezirk gegen Innenstadt, Polemik gegen Sachargumente, Wechselstimmung gegen Beständigkeit im Chaos. Und Medien gegen Medien.
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Liveticker OBM-Wahl in Leipzig: Tag der Entscheidung
Foto: L-IZ.de
Für alle LeserHeute entscheidet sich, wer in den kommenden sieben Jahren in Leipzig als Oberbürgermeister/-in das Sagen haben wird. Neben Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) stehen Sebastian Gemkow (CDU), der den ersten Wahlgang knapp gewonnen hatte, und Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) zur Wahl. Mit den ersten Ergebnissen aus den Wahllokalen ist gegen 18:30 Uhr zu rechnen. Die L-IZ wird das Geschehen im Liveticker begleiten.
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Auch die Leipziger OBM-Wahl ist eine Klimawahl
StuRA und Jusos kritisieren die flapsige Haltung des Wissenschaftsministers zu den Ursachen des Klimawandels
Foto: L-IZde
Für alle LeserFangen wir mit Rezo an, der seit seinem großen „Zerstörung der CDU“-Video von 2019 auch zum Kolumnisten bei der „Zeit“ geworden ist, wo er am Donnerstag, 27. Februar, seinen (neuen) Ärger in Worte fasste: „Die Erderwärmung verschwindet gerade aus der öffentlichen Diskussion. Das ist so lange unerträglich, wie sich stattdessen mit nichtigem Parteigeplänkel beschäftigt wird.“ Ein Ärger, der genau so auch auf den Leipziger OBM-Wahlkampf zutrifft.
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Was macht eigentlich Herr Gemkow? – Abgeordneter für Nordsachsen, OBM-Kandidat oder doch Minister?
Zur verwirrenden Situation in der sächsischen Hochschulpolitik und der Führungslosigkeit des sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus erklärt Lasse Emcken, Sprecher der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften: „Nach zwei Monaten im Amt ist im Wissenschaftsministerium noch nichts passiert. Die Arbeit im Wissenschaftsministerium ist geprägt von Unklarheit und Untätigkeit.”
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Aktion von Unbekannten
Logos auf Gemkow-Wahlplakaten: LVZ will Strafanzeige stellen
Foto: strassenstriche.net
Für alle LeserDie LVZ möchte Strafanzeige gegen Unbekannt stellen, nachdem in den vergangenen Tagen an mehreren Stellen in Leipzig ihr Logo auf Wahlplakaten des OBM-Bewerbers Sebastian Gemkow aufgetaucht war. Dies sei ohne Kenntnis der Zeitung geschehen. Aus dem Wahlkampfteam von Gemkow heißt es ebenfalls, dass nicht bekannt sei, wer für die Aktion verantwortlich ist. Man empfinde die Logos als „störend“.
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Montag, der 24. Februar 2020
Der Tag: Die Woche der Entscheidung
Burkhard Jung und Ute Elisabeth Gabelmann bei der 1. Townhall am 23. 02. in der Peterskirche. Foto: L-IZ.de
Für alle LeserIn Leipzig stehen in den kommenden Jahren wichtige Weichenstellungen in Bereichen wie Wohnen, Mobilität und Umwelt bevor. Bei der „Townhall“-Veranstaltung der L-IZ ging es um genau diese Themen. Vieles dreht sich im OBM-Wahlkampf aber auch darum, wer mit welchen Plakaten wirbt, wer mit wem auf Fotos zu sehen ist und warum die LVZ einen „Erklärungs-Text“ zur LZ/L-IZ.de-Story „Der Unsichtbare“ macht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 24. Februar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
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Das große Kandidaten-Interview zur OBM-Wahl 2020
„Ich werde hier niemandem etwas überstülpen“: Sebastian Gemkow über Umweltschutz, Verkehr und Sicherheit
Foto: L-IZde
Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelSebastian Gemkow (CDU) ist 41 Jahre alt, gebürtiger Leipziger und möchte am 1. März zum Oberbürgermeister dieser Stadt gewählt werden. Den ersten Wahlgang am 2. Februar konnte er knapp vor Amtsinhaber Burkhard Jung gewinnen. Die LEIPZIGER ZEITUNG hat Gemkow zu Forderungen der Umweltverbände, dem Radverkehr in Leipzig, der Sicherheitslage und dem ÖPNV befragt.
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Wie Demobilisierungstaktiken demokratische Wahlen beschädigen
Der Unsichtbare
© Michael Freitag
Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 76, seit 21. Februar im HandelMittlerweile steht wohl fest, dass die Leipziger/-innen den bizarrsten und bürgerfernsten Oberbürgermeisterwahlkampf in der neueren demokratischen Geschichte der Stadt erleben. Mittendrin die drei führenden Lokalmedien LVZ, BILD und L-IZ.de, die zwei Erstgenannten dabei derart einseitig für den Herausforderer, dass es sogar weniger aufmerksamen Medienkonsumenten allmählich ins Auge sticht.
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Über Absagen, asymetrische Demobilisierung und die „Townhall 2020“ am 23. Februar 2020
OBM-Wahl 2020: Sebastian Gemkow sagt wiederholt Wahlpodium zu Umweltthemen ab + Video
Foto: BUND Leipzig
Für alle LeserSchon vor der ersten Wahlrunde zur Leipziger Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar gab es mehrere Enttäuschungen bei Einladern zu den diversen Wahlforen. Die meisten Kandidat/-innen kamen ganz selbstverständlich und stellten sich den teilweise sehr speziellen Stadtthemen. Doch mehrfach ließ sich CDU-Kandidat Sebastian Gemkow entschuldigen. Das erlebten neben dem Stadtelternrat auch die Parents for Future und der BUND Leipzig. Und der wurde nun ein weiteres Mal enttäuscht.
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Freitag, der 14. Februar 2020
Der Tag: Noch ein Rückzug in der CDU
Foto: Tobias Koch
Für alle LeserDie politische Karriere von Mike Mohring, dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der CDU in Thüringen, nähert sich offenbar ihrem (vorläufigen) Ende. Er will, beziehungsweise soll in Kürze beide Ämter abgeben. Sebastian Gemkow hingegen bewirbt sich um ein Amt: das des Oberbürgermeisters in Leipzig. Doch im Wahlkampf hält er sich bei Sachthemen auffallend zurück. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 14. Februar 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
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Uwe Schwabes Mahnung für den Leipziger OBM-Wahlkampf & eine erste „Townhall“
OBM-Wahl 2020: In Leipzig geht es um Inhalte, nicht um Lagerwahlkämpfe
Foto: L-IZ.de
Für alle LeserWas passiert im Leipziger OBM-Wahlkampf, und was nicht? Das ist durchaus die Frage, nachdem die LVZ erst die Debatte um das (Nach-)Wahl-Plakat der Linken losgetreten hat, das mit seinem Slogan „Leipzig kippt nicht“ direkt auf die desaströse Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zielt und den Leipziger Wahlkampf zu einer Art Lagerwahlkampf stilisiert, in dem AfD und CDU quasi in ein Glas geschüttet werden. Ein Motiv, das auch Uwe Schwabe aufregt. Gleichzeitig scheint es keine Sachthemen mehr zu geben - zumindest in manchen Medien.
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Die Rolle des „linksextremen“ Connewitz im Leipziger Wahlkampf
Wie man man eine Serie von Baustellenanschlägen zu Linksterrorismus aufbläst und in Leipzig damit OBM-Wahlkampf macht
Foto: Jan Kaefer
Für alle LeserAm 6. November 2019 begann der Leipziger OBM-Wahlkampf. In Dresden. Im Raum der Landespressekonferenz im Sächsischen Landtag am Bernhard-von-Lindenau-Platz 1. Dorthin hatten Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) und Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU) eingeladen, um „Maßnahmen im Kampf gegen linksextremistische Strukturen in Leipzig“ vorzustellen. Sie taten es nicht in Leipzig. Denn da wäre aufgefallen, dass einer in der Runde fehlte.
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Überfall auf Connewitz
Erst bei Ansetzung des Gerichtstermins offenbarte sich der JVA-Bedienstete seinem Chef als Beteiligter am Landfriedensbruch
Foto: L-IZ.de
Für alle LeserSachsen hat ein Problem mit Rechtsextremen. Eines, das weiter geht als nur bis zu den kriminellen Netzwerken wie „Gruppe Freital“, der „Freien Kameradschaft Dresden“ oder „Revolution Chemnitz“, alles Gruppen, die auch deshalb jahrelang unbehelligt agieren konnten, weil Gesetzeshüter wegschauten und Alarmsignale ignorierten. Oder war es einfach nur Amtsversagen? Eine Frage, die jetzt im Fall jenes JVA-Bediensteten steht, der sich 2016 am Überfall auf Connewitz beteiligte.
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Der Fall eines verurteilten Steinewerfers aus dem linken Spektrum taugt nicht zum Vergleich
Freispruch im Fall Gemkow: Lehrstück der Rechtsstaatlichkeit
© Lucas Böhme
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im Handel„Funfacts aus Sachsen: Richter, der diese Woche einen einschlägig vorbestraften rechten Hooligan bezüglich Steinwürfen auf Justizministerwohnung freisprach, weil DNA-Spuren als Beweis nicht ausreichen würden, verurteilte 2018 einen linken Steinewerfer wegen DNA-Spuren zu Haftstrafe.“ – so lautete der Eintrag eines Nutzers im Kurznachrichtendienst Twitter am Tag nach dem Urteil.
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Berufungsprozess am Landgericht beendet
Säure-Angriff auf Ministerwohnung: Landgericht spricht Angeklagten frei
Foto: Lucas Böhme
Für alle LeserEs sei bitter, aber nicht zu ändern, so der Richter: Aus seiner Sicht reichten die Beweise nicht aus, um den massiv Vorbestraften der Täterschaft zu überführen. Mehr als dreieinhalb Jahre nach dem Säure-Angriff auf die Wohnung des sächsischen Justizministers steht die juristische Bilanz bei null Verurteilungen und die Hintergründe bleiben unklar.
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Berufungsprozess am Landgericht
Säure-Anschlag auf Gemkow-Wohnung: Bricht die Anklage gegen Fußball-Hooligan zusammen?
Foto: Lucas Böhme
Für alle LeserDer Berufungsprozess um den Säure-Angriff auf die Wohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) droht zum Debakel für die Staatsanwaltschaft zu werden. Die Zweifel des Gerichts an der Täterschaft eines rechten Fußball-Hooligans wachsen. Die Verteidigung überraschte mit mehreren Beweisanträgen.
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Berufungsprozess am Landgericht
Anschlag auf Gemkow-Wohnung: Angeklagter bricht sein Schweigen
Foto: Lucas Böhme
Für alle LeserDreieinhalb Jahre nach dem heimtückischen Angriff auf die Privatwohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow steht ein Verdächtiger erneut vor Gericht – seine Haftstrafe aus erster Instanz will er nicht hinnehmen. Am Donnerstag brach er erstmals sein Schweigen.
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Rundverfügung des Generalstaatsanwalts tritt heute in Kraft
Ab heute wird in Sachsens Staatsanwaltschaften mit Kanonen auf Spatzen geschossen
Foto: Lucas Böhme
Für alle LeserAm 14. Februar lud Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) zu einer Pressekonferenz, in der er gemeinsam mit Generalstaatsanwalt Hans Strobl dessen neue Rundverfügung „zur einheitlichen Strafverfolgungspraxis sowie zur Strafzumessung“ erklärte. „Die sächsische Strafverfolgungspraxis wird damit insgesamt verschärft. Straftaten sollen konsequent verfolgt und geahndet werden, selbst wenn es sich um sogenannte Bagatelldelikte handelt“, behauptete das Justizministerium in seiner Pressemitteilung. Die Landtagsopposition schlug die Hände über dem Kopf zusammen.
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Säureanschlag auf Ministerwohnung
Neuer Tatverdächtiger im Fall Gemkow – Landgericht setzt Berufungsprozess aus
Foto: Lucas Böhme
Für alle LeserEr wehrt sich juristisch gegen seine Haftstrafe. Das Amtsgericht Leipzig jedoch hielt Thomas K. (31) für einen der Täter, die vor drei Jahren die damalige Wohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow mit Säure attackierten. Der begonnene Berufungsprozess am Donnerstag war dann aber schneller vorbei als gedacht.
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