LKA

BMW-Werk
·Der Tag

Mittwoch, der 2. November 2022: Sachsen plant neue Asylunterkünfte und Streik bei BMW Leipzig

Nach einem mutmaßlich rassistischen Angriff am Reformationstag in Zwickau sucht das LKA nun nach Zeug/-innen. Außerdem plant der Freistaat angesichts der vielen Schutzsuchenden die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte und bei BMW Leipzig stand heute die Produktion still. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 2. November 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. […]

·Leben·Fälle & Unfälle

„Der Schelm“: Bundesanwaltschaft lässt Leipziger Neonazi Enrico B. festnehmen

Bereits im November 2016 und danach fortlaufend hat die Leipziger Zeitung (LZ) über die Aktivitäten des rechtsradikalen Verlages „Der Schelm“ berichtet. Im Dezember 2020 folgte nach Jahren des Stillstandes bei den örtlichen Ermittlungsbehörden eine Razzia beim ehemaligen NPD-Stadtrat Enrico B. und in einer offenbar ihm zugeordneten Lagerhalle. Am gestrigen 1. Juni 2022 ging erstmals die […]

Ein Haus in der Reichsstraße soll früher erster Sitz des „Schelm“-Verlags gewesen sein. Foto: Michael Freitag
·Leben·Fälle & Unfälle

2. Razzia zum Fall „Der Schelm“: Generalbundesanwalt meldet eine Festnahme

Oft vergehen tatsächlich Jahre, bis das rechtsextreme Treiben auch den Strafverfolgungsbehörden zu braun wird. Nachdem die Leipziger Zeitung bereits im November 2016 erstmals über einen damals noch unter einer privaten Wohnadresse in der Leipziger Reichsstraße beheimateten Verlag namens „Der Schelm“ berichtet hatte, geschah erst einmal lange Zeit gar nichts. Der offene Verkauf rechtsextremer und antisemitischer […]

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt
·Politik·Sachsen

LKA-Skandale, Wöller-Entlassung und ein neuer „CDU-Hardliner“

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) wurde aus dem Amt entlassen. Wie Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am 22. April erklärte, hat er Wöller von seinen Aufgaben entbunden. Der Ministerpräsident begründete den Wechsel an der Spitze des Innenministeriums mit diversen Verfehlungen. Ein Neuanfang sei dringend notwendig, so Kretschmer. Zwar seien unter Wöller einige Dinge gut gelaufen, so […]

·Politik·Sachsen

Polizeigewerkschaften fordern weiter Wöller-Rücktritt und neuer Skandal beim LKA Sachsen

Das vom sächsischen Innenminister Roland Wöller initiierte „Krisentreffen“ mit Vertretern mehrerer Polizeigewerkschaften hat ihm offenbar nicht geholfen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft und die Gewerkschaft der Polizei fordern weiterhin seinen Rücktritt. Zudem ist ein neuer Skandal im LKA Sachsen bekannt geworden: Mitglieder einer bereits aufgelösten Eliteeinheit sollen sich mit Steuergeldern einen Skiurlaub in den Alpen finanziert haben. […]

Bei Sachsens Polizei bahnt sich womöglich wieder ein Skandal an - nicht zum ersten Mal. Hier: Polizisten bei einer Razzia in Leipzig, Oktober 2021. Foto: LZ
·Der Tag

Mittwoch, der 13. April 2022: LKA-Razzia in eigenen Reihen, Durchsuchungen bei Dynamo-Hooligans und Warnstreiks in Kitas

Nach einem verbotenen Aufnahmeritual bei einer Dienstfeier einer Elite-Einheit des LKA Sachsen hat das LKA heute im Rahmen einer Durchsuchungsaktion die Wohnungen und Büros von Kolleg/-innen nach Beweismaterial durchkämmt. Zeitgleich fand eine Razzia mit Bezug zu den Dynamo-Krawallen vom Mai 2021 statt, bei der ein Beschuldigter festgenommen wurde. Außerdem warnt der Fahrgastverband „Pro Bahn“ vor […]

Demos gegen die angebliche Corona-Diktatur in ganz Sachsen. Symbolfoto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 11. Januar 2022: Warten auf Omikron, Anleitung zum Terror in Telegram-Gruppe, Rekord-Drogenfund in Leipzig

Die Weltgesundheitsorganisation warnt: Europa wird in den nächsten Wochen wohl mit einer massiven Infektionswelle der Virusvariante namens „Omikron“ konfrontiert sein – auch Deutschland, wo die Fallzahlen derzeit noch moderat sind, muss sich auf das Szenario vorbereiten. Mehrere Wochen nach einer Razzia gegen Angehörige eines rechten Telegram-Chats wird bekannt, dass sich dessen Mitglieder offenbar nicht allein über die Ermordung des sächsischen Ministerpräsidenten austauschten. Und: Im Landkreis Mittelsachsen wurde eine womöglich „verirrte“ Kokain-Lieferung im Millionenwert konfisziert. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 11. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Lassende Haltung gegenüber Rechtsextremisten: Sachsens Innenminister Dr. Roland Wöller (CDU). Foto: Campaigners Network
·Politik·Sachsen

Nach zwei Jahren endlich auf Papier: Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus in Sachsen

Im Grunde hat man seit 2011, seit dem Bekanntwerden des rechtsradikalen „NSU“, auf so einen Satz aus dem sächsischen Innenministerium gewartet: „Der Kampf gegen Rechtsextremismus zählt aktuell zu den größten Herausforderungen für die Sicherheit in unserem Freistaat.“ Aber er kam nicht. Er kam bis zuletzt nicht. Selbst zur Innenministerkonferenz am 3. Dezember meinte Sachsens Innenminister Dr. Roland Wöller, den Linksextremismus als das große Feindbild auf den Tisch packen zu müssen. Wer immer mit dem Finger auf die Linksextremen zeigt, muss ja die Rechtsextremen nicht ernst nehmen. Oder? Es sei denn, es gibt Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten.

·Politik·Sachsen

Nach dem Munitionsskandal in Sachsen: LKA-Chef muss gehen

Petric Kleine ist nicht mehr Präsident des sächsischen Landeskriminalamtes (LKA). Das teilte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Mittwoch, dem 7. April, mit. Hintergrund ist der Skandal um 17 Polizeibeamte einer Spezialeinheit, die 7.000 Schuss Munition für ein privates Schießtraining gestohlen haben sollen. Neben Kleine hat auch Sven Mewes, Abteilungsleiter für Spezialeinheiten, seinen Job verloren.

·Der Tag

Mittwoch, der 27. Januar 2021: In Sachsen wird den Opfern des Nationalsozialismus gedacht, Ermittlungen gegen Freitaler Neonazi und Mahnwache am Rathaus

An vielen Stellen in Leipzig und Sachsen wurde heute der Internationale Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Und: Zeitgleich führte das LKA in Sachsen und darüber hinaus Drogen-Razzien durch. Außerdem gab es erneut eine Umwelt-Mahnwache am Neuen Rathaus Leipzig (Video) und ein Freitaler Neonazi läuft nach einem Tötungsdelikt frei herum. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 27. Januar 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Foto: Tim Wagner
·Der Tag

Mittwoch, der 20. Januar 2021: Ministerpräsident Kretschmer will nach „Hausbesuch“ mit „Corona-Rebellen“ diskutieren

Ministerpräsident Kretschmer will erneut mit Kritiker/-innen der Corona-Maßnahmen aus dem rechten Milieu diskutieren. Das Landeskriminalamt startet Meldeportal für Hass im Netz und Joe Biden ist als 46. Präsident der USA vereidigt worden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 20. Januar 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leipzig, Silvester 2019. Connewitzer Kreuz. Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Wie man man eine Serie von Baustellenanschlägen zu Linksterrorismus aufbläst und in Leipzig damit OBM-Wahlkampf macht

Am 6. November 2019 begann der Leipziger OBM-Wahlkampf. In Dresden. Im Raum der Landespressekonferenz im Sächsischen Landtag am Bernhard-von-Lindenau-Platz 1. Dorthin hatten Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) und Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU) eingeladen, um „Maßnahmen im Kampf gegen linksextremistische Strukturen in Leipzig“ vorzustellen. Sie taten es nicht in Leipzig. Denn da wäre aufgefallen, dass einer in der Runde fehlte.

Das Flirtportal Loovo.de soll Nutzer mit Fake-Profilen betrogen haben. Screenshot: L-IZ.de
·Leben·Fälle & Unfälle

Razzia bei Flirtportal „Lovoo.de“: Beide Geschäftsführer nach Großrazzia festgenommen

„The fun way to find people like you.“ Ganz so lustig ging es hinter den Kulissen des Flirtportals „Loovo.de“ dann doch nicht zu. Im vergangenen Jahr schrieb die Fachzeitschrift „c't“, der Web-Dienstleister würde möglicherweise im großen Stil mit gefälschten Frauen-Profilen auf Kundenfang gehen. Am Mittwoch durchsuchten Landeskriminalamt und Dresdner Staatsanwaltschaft die Firmenniederlassung in der sächsischen Landeshauptstadt.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig. Foto: Martin Schöler
·Politik·Sachsen

Distanziert sich Sachsens Innenminister von den Zitaten des LKA-Chefs und woher stammen die Zahlen?

So richtig zufrieden war der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Valentin Lippmann, nicht, als er am 12. Februar die Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf seine Anfrage „Warnungen des LKA-Chefs vor Toten durch Linksextreme“ las. Am 25. Januar hatte die Boulevard-Seite „Mopo24“ über den Auftritt des LKA-Chefs bei der CDU-Ortsgruppe in Blasewitz berichtet. Ein ganz gutes Beispiel dafür, wie falsche Nachrichten gemacht werden.

Entwicklung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) in Sachsen 2005 bis 2014. Grafik: Freistaat Sachsen / SMI
·Politik·Sachsen

Innenminister erklärt Zitate des sächsischen LKA-Chefs für nicht autorisiert

Nicht nur AfD-Behauptungen muss Sachsens Innenminister korrigieren, auch seine eigenen Untergebenen scheinen in der Öffentlichkeit gern mit Aussagen zu brillieren, die zwar die Stimmung anheizen, mit der Realität aber nichts zu tun haben. So auch Jörg Michaelis, Chef des Landeskriminalamtes, der im Januar auf einer CDU-Versammlung in Dresden-Blasewitz gleich mal das Bild vom Roten Terror an die Wand malte. Laut Mopo24 sagte er sogar: „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Toten zu beklagen sind.“

Der Tatort in Stötteritz. Foto: Alexander Böhm
·Leben·Gesellschaft

Der Feind steht links (Teil 1): Prisma, Anschläge und die Sache mit dem Bauschaum

Obwohl im vergangenen Jahr in Deutschland mehr als 1.000 Straftaten auf Asylunterkünfte verübt wurden, verorten viele die wahren Feinde der Demokratie am linken Rand. Das hat ideologische und strukturelle Gründe. Der erste Teil der Artikel-Serie „Der Feind steht links“ widmet sich dem Schicksal einer linksradikalen Gruppe in Leipzig, einer fragwürdigen Forschung zum Thema „Linksextremismus“, dem real existierenden Rechtsterror in Deutschland und der zunehmenden Gefahr durch Bauschaum.

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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Hausehaltes.

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