Nachhaltige Mobilität

OBM Burkhard Jung im Stadtrat.
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Der Stadtrat tagte: Die acht Thesen Burkhard Jungs zur Leipziger Verkehrspolitik + Video

Mit einer halbstündigen Rede leitete Oberbürgermeister Burkhard Jung am 17. Mai die verkehrspolitische Stunde im Stadtrat ein. Die war von einigen Ratsfraktionen gefordert worden, die mit der Umorganisation des Verkehrsraums für den Hauptbahnhof einfach nicht zufrieden sein wollten und daraus eine prinzipielle Diskussion über die Leipziger Verkehrspolitik machen wollten. Jung machte mit acht Thesen klar, […]

Tram der LVB am Augustusplatz.
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Inflation und Lohnentwicklung: LVB brauchen zusätzlich 20 Millionen Euro

Kaum wühlen sich die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) so langsam aus dem Pandemie-Tief, schon gibt es den nächsten Schock durch massive Energiekostensteigerungen, Inflation und absehbar hohe Lohnzuwächse durch Tarifverhandlungen. Im Jahr 2023 kommt so ziemlich alles zusammen, was in den vergangenen 15 Jahren beim Leipziger ÖPNV falsch gemacht wurde. Denn so lange wurden die LVB als […]

Entwicklung und Ziele bei der Verkehrsmittelwahl in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig
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Die Welt aus Sicht des Autofahrerclubs: ADAC versucht Leipzigs Stadträt/-innen mit einem Brief unter Druck zu setzen

Es ist wie ein Déjà-vu. Am 24. März beschloss der Stadtrat mit deutlicher Mehrheit, den Oberbürgermeister zu beauftragen, bis zum 4. Quartal 2021 einen Vorschlag vorzulegen, welches abgegrenzte Stadtgebiet in Leipzig für einen Modellversuch flächendeckendes Tempo 30 sinnvoll nutzbar wäre. Ein Beschluss, der sofort die Leipziger Autolobby auf den Plan rief. So wie 2012, als Leipzig endlich ein Programm für Radstreifen auf Hauptverkehrsstraßen vorlegte.

Das Terminal der 1. Leipziger Mobilitätsstation wird in der Markgrafenstraße enthüllt. Foto: Ralf Julke
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Eine echte Mobilitätsstrategie war für die EU-Rechnungsprüfer auch in Leipzig nicht zu erkennen

Am 3. März legte der Europäische Rechnungshof seinen Prüfbericht zur Verwendung der von der EU bereitgestellten Mittel aus dem Paket zur Mobilität vor. Und gleichzeitig bewertete der Rechnungshof die Mobilitätsstrategien von acht ausgewählten Städten. Unter den deutschen Städten war auch Leipzig dabei. Und das, was der Bericht zu Leipzig feststellt, klingt erstaunlich vertraut. ÖPNV und Radverkehr hatten in der Leipziger Mobilitätsstrategie von 2014 bis 2020 keine Priorität.

Burkhard Jung und Michael Kretschmer; zwei Tage zusammen - erst beim Lichtfest, dann im Ausschuss und am Ende im Sachsengespräch an der Uni Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Bis 2030 muss Leipzig 1,5 Milliarden Euro in den Ausbau eines umweltfreundlichen ÖPNV investieren

Gut Ding will Weile haben. Selbst einige Ratsfraktionen wurden schon hibbelig und fragten die Verwaltung entnervt, wo er denn nun bleibe, der neue Nahverkehrsplan. Wo doch selbst OBM Jung jetzt deutlich sagt, dass die Stadt drei riesige Baustellen hat: Wohnen, soziale Infrastruktur und Mobilität. Aber der Entwurf des aktuellen Nachverkehrsplans liegt jetzt endlich vor.

Straßenbahnhaltestelle Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
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Grüne beantragen eine Leipziger Bewerbung für das EcoMobility World Festival

Na, das wäre mal eine Reihenfolge: Suwon 2013, Johannesburg 2015, Kaohsiung 2017 und dann vielleicht Leipzig 2021? Oder gar 2019? Warum nicht? Leipzigs Grüne können sich sehr gut vorstellen, in Leipzig einen Monat lang einmal in einem ganzen Quartier zu zeigen, wie eine Stadt ohne Auto funktionieren kann. Denn darum geht es ja beim von Konrad Otto-Zimmermann aus der Taufe gehobenen „EcoMobility World Festival“. Leipzig solle sich dafür bewerben, beantragen die Grünen jetzt.

Melder zu Nachhaltige Mobilität

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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