Artikel zum Schlagwort Dresden

Christian Hartmann (CDU): Wir brauchen in Dresdner Erstaufnahmeeinrichtung feste Unterkünfte

Gemeinsam mit Innenminister Markus Ulbig und dem Vorsitzenden des Landtags-Innenausschusses Mario Pecher hat heute der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Hartmann die Zelt-Notunterkunft für Asylbewerber in Dresden-Friedrichstadt besucht. Die Politiker haben sich während des Rundgangs sowie bei Gesprächen mit dem Präsidenten der Landesdirektion Sachsen Dietrich Gökelmann und Vertretern vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) und dem Technischen Hilfswerk (THW) vor Ort über die Unterbringungssituation der Asylbewerber in der Zelt-Notunterkunft der Erstaufnahmeeinrichtung informiert. Weiterlesen

Fehlplanungen auf Kosten sozialer Träger und der Geflüchteten

Abgeordnete der Linken im Dresdner Asyl-Zeltlager

Die Abgeordneten der Landtags-Linksfraktion, Juliane Nagel und Enrico Stange, schlossen sich heute dem Besuch von Innenminister Markus Ulbig im Zeltlager in der Bremer Straße an. Das Camp wurde vom 23. auf den 24. Juli 2015 durch das DRK aufgebaut und ausgestattet. In den Zelten leben ca. 1.000 Personen. Seit der Inbetriebnahme war es immer wieder zu rassistischen Bedrohungen und Übergriffen gekommen. Weiterlesen

Kasek: Das Eintreten für die Grundwerte der Demokratie darf nicht zur Mutprobe werden

Erneuter Übergriff von Nazihooligans auf Asylunterstützer in Dresden

In der Nacht zum Dienstag kam es in Dresden nach der antirassistischen Demonstration zu einem erneuten Übergriff von vermummten Nazihooligans auf Asylunterstützer. Jürgen Kasek, Landesvorsitzender der Grünen, der selbst betroffen war, erhebt Vorwürfe gegen die Polizei. "Bei den Angriffen wurde eine Person verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden. Trotz mehrfachen Anwählens der Notrufnummer der Polizei dauerte es mehr als fünf Minuten bis ein Streifenwagen vor Ort war. Die Notunterkunft war zu diesem Zeitpunkt nur noch durch drei Beamte abgesichert." Weiterlesen

Sechs neue Rathäuser in Sachsen mit liberalen Bürgermeistern

Zastrow gratuliert Hilbert: „Beste Wahl für Dresden“

Am gestrigen Sonntag wurde Dirk Hilbert (FDP), der für ein unabhängiges Bürgerbündnis kandidierte, zum neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden gewählt. Er setzte sich mit rund 54 Prozent klar gegen die ebenfalls als unabhängige Kandidatin angetretene Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) durch. Nach dem Abschluss der aktuellen Bürgermeisterwahlen in Sachsen haben liberale Kandidaten sechs neue Rathäuser gewonnen und sieben weitere Rathäuser erfolgreich verteidigt. Weiterlesen

Bürgerlich gegen rot-rot-grüne Gemeinschaft. Hilbert gegen Stange.

Liveticker zur OBM-Wahl in Dresden: Zu Ende gezählt, fertig gewählt

Foto: hilbert-fuer-dresden.de / Presse

Dass die Dresdner immer mal wieder für eine Überraschung gut sind, ist spätestens seit dem deutschlandweit einzigartigen Aufstieg der Pegida-Bewegung in der sächsischen Landeshauptstadt und den Umliegergemeinden bekannt. Am 5. Juli 2015 könnte neben Leipzig und Chemnitz das letzte der drei wirklich wichtigen Rathäuser Sachsens an die SPD fallen. Könnte, denn so richtig gut stehen die Chancen für die Kandidatin Dr. Eva-Maria Stange (SPD), welche für das rot-rot-grüne Bündnis „Gemeinsam für Dresden“ antritt, trotz Platz 1 im ersten Wahlgang heute nicht wirklich. Zudem sinkt die Wahlbeteiligung. Weiterlesen

CDU-Landtagsfraktion gratuliert gewählten Landräten und Bürgermeistern

Frank Kupfer (CDU): „Rot-rot-grünes Politik-Experiment kläglich gescheitert“

Zu den Ergebnissen der Landrats- und Bürgermeisterwahlen in Sachsen erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Frank Kupfer: "Die Wahlen am gestrigen Sonntag haben gezeigt, dass die CDU in Sachsen nach wie vor die mit Abstand stärkste politische Kraft ist. Erstmals in der Geschichte der Landratswahlen im Freistaat wurden alle Landräte bereits im ersten Wahlgang mit der absoluten Mehrheit gewählt und alle zehn Landräte sind Kandidaten der CDU. Weiterlesen

Sechs Amtsinhaber verteidigen erfolgreich in erster Runde

FDP-Kandidaten gewinnen vier neue Rathäuser in Sachsen

Bei der ersten Runde der Bürgermeisterwahlen in Sachsen am gestrigen Sonntag (7.6.) konnte die sächsischen Freidemokraten ihre kommunalpolitische Präsenz ausbauen. FDP-Kandidaten gewannen vier neue Rathäuser, in sechs Orten konnten liberale Amtsinhaber ihr Mandat souverän verteidigen. In der Landeshauptstadt Dresden hat zudem der amtierende Oberbürgermeister Dirk Hilbert, der für ein Bürgerbündnis antritt, sehr gute Chancen, im zweiten Wahlgang zu gewinnen. Weiterlesen

Jetzt Konsequenzen ziehen!

Rico Gebhardt (Linke): Ulbigs desaströses OB-Wahl-Ergebnis auch Quittung für Versagen als Innenminister

Zu den Konsequenzen aus den Ergebnissen der Dresdner Oberbürgermeisterwahl für die sächsische Landespolitik erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Innenminister Ulbig hat im Dresdner OB-Wahlkampf stark mit Themen aus seinem Regierungsamt zu punkten versucht und damit ein ganz schwaches Wahlergebnis erreicht. Damit ist das deklassierende Ergebnis des ersten Wahlgangs in der sächsischen Landeshauptstadt, das den Minister zum sofortigen Verzicht auf die Teilnahme in der entscheidenden zweiten Runde genötigt hat, auch ein vernichtendes Votum über die Arbeit des sächsischen CDU-Innenministers. Weiterlesen

Erster Wahlgang ums Rathaus der Landeshauptstadt

Ticker zur OBM-Wahl in Dresden: Was zu erwarten war: Markus Ulbig umgeht zweiten Wahlgang

Foto: Martin Schöler

Bereits 16 Uhr ist eine erste erfreuliche Zahl zu lesen gewesen. Mit 44,1 Prozent hatten die Dresdner die Wahlbeteiligung der OBM-Wahl 2008 überschritten. Diese war am Ende bei 42,2 Prozent gelandet, die Siegerin der nachfolgenden Stichwahl damals hieß Helma Orosz (CDU). Da die Oberbürgermeisterin 2015 aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr antrat, soll sie aus Sicht der CDU der amtierende Innenminister Sachsens, Markus Ulbig ersetzen. Doch vor dem ersten Wahlgang stand bereits fest: Leicht würde es nicht und die Favoriten hießen Eva-Maria Stange (SPD) und der Dresdner Interims-OBM Dirk Hilbert (FDP). Weiterlesen

Alles voor de schoonheid

Mit holländischen Augen sieht die Dresdner Pracht ganz schön gulden aus

Foto: Ralf Julke

Städte verändern sich, wenn man sie in andere Sprachen übersetzt. Das hat der Lehmstedt Verlag für die zuckersüße Sahnehäubchenstadt Dresden nun schon in mehreren Sprachen bewiesen. Die ganze barocke Pracht entfaltet sich ja erst in Französisch so richtig. Aber was passiert, wenn man die Holländer nach Elbflorenz schickt, nach "Florence aan de Elbe"? Weiterlesen

Martin Modschiedler (CDU): Entscheidung des Polizeipräsidenten über Versammlungsverbot auch rückwirkend nachvollziehbar

In der heutigen Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtages war das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden Gegenstand einer Sachverständigenanhörung. Dazu erklärt Martin Modschiedler, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Nach der heutigen Sachverständigenanhörung komme ich zu dem Ergebnis, dass die seinerzeit von der Polizeidirektion Dresden getroffene Entscheidung und Abwägung auch rückwirkend nachvollziehbar ist." Weiterlesen

Klaus Bartl (Linke): Entmachtung der örtlichen Versammlungsbehörde beim totalen Versammlungsverbot in Dresden ist erschreckend

Zu den Ergebnissen der öffentlichen Anhörung des Verfassungs- und Rechtsausschusses zu den Anträgen "Hohes Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig preisgeben - Umstände und politische Verantwortung des flächendeckenden Versammlungsverbots für die Landeshauptstadt Dresden rückhaltlos aufklären!", Drs. 6/774, der Linksfraktion und "Versammlungsfreiheit schützen - Gründe für das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen", Drs. 6/773, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag … Weiterlesen

Kunstministerin Stange: Neuer Intendant steht für Kontinuität und setzt auch neue Akzente

Joachim Klement wird Nachfolger von Wilfried Schulz als Intendant des Staatsschauspiels Dresden

Foto: Nina Stiller

Der Generalintendant des Staatstheaters Braunschweig, Joachim Klement, wird mit der Spielzeit 2017/2018 neuer Intendant des Staatsschauspiels Dresden. Der 54-Jährige tritt damit die Nachfolge von Wilfried Schulz an, der ab der Spielzeit 2016/2017 als Intendant ans Schauspielhaus nach Düsseldorf wechselt. Weiterlesen

Gebhardt/Klepsch (Linke) zu Protesten gegen Pegida und Wilders-Besuch

Zum Protest gegen den Wilders-Auftritt bei Pegida Montag in Dresden erklären Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der Linken in Sachsen, und Annekatrin Klepsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Co-Stadtvorsitzende der Dresdner Linken: Wir unterstützen das breite Bündnis des zivilgesellschaftlichen Protestes gegen die gnadenlose Barbarisierung des öffentlichen Lebens, die von einer immer radikaleren Pegida-Bewegung vorangetrieben wird. Die Verdreifachung der Übergriffe auf Asylunterkünfte im vergangenen Jahr belegt klar: Dem, was angeblich unter Bruch aller Anstandsregeln "mal gesagt werden muss", folgt die menschenfeindliche Untat auf dem Fuß. Weiterlesen

Bundesvorsitzende Peter und Özdemir am Montag vor Ort

13. April: Grüne beteiligen sich an Demo für Vielfalt in Dresden

Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen unterstützen die Demonstrationen von "Dresden für alle" und "Dresden Nazifrei" gegen die neurechte PEGIDA-Kundgebung mit Geert Wilders in Dresden am Montag. Dazu erklärt die Grünen-Landesvorsitzende Christin Bahnert: "Wir werden uns gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis entschieden dagegen wehren, dass Dresden sich zum Zentrum menschenfeindlicher Hetze und geistiger Brandstiftung entwickelt. Weiterlesen

Die Angst vor einem "Zerstörungsprogramm" in Dresden

Pegida ernennt Tatjana Festerling zur OBM-Kandidatin in Dresden: „Wir werden Oberbürgermeister“

Foto: L-IZ.de

Pegida sei nur der erste Schritt gewesen, die OBM-Wahl in Dresden nun der zweite. Pegida wird ab sofort 240 Unterstützerunterschriften sammeln, der Wahlvorschlag sei bereits eingereicht, so Lutz Bachmann heute in der Landeshauptstadt. Dass es durchaus ruppig zugehen wird, bis am 7. Juni 2015 die Entscheidung zwischen den damit seit heute drei maßgeblichen Kandidaten Markus Ulbig (CDU), Eva-Maria Stange (SPD) und nun Tatjana Festerling fällt, deutete sich bereits in der Rede Festerlings bei der heutigen 22. Pegida-Demonstration an. Weiterlesen

Suche nach "Sündenböcken" wie in der Asylpolitik

Kathrin Kagelmann (Linke): Pegida-Sympathisanten an Übergriffen auf Sorben beteiligt

Foto: DiG/trialon

Einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge hat das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der Polizei bei den Ermittlungen zu Übergriffen auf sorbische Jugendliche einen ersten Erfolg erzielt. Demnach wurden sieben PEGIDA-Anhänger und Flüchtlingsfeinde gefasst, die verdächtigt werden, an gezielten verbalen und tätlichen Angriffen auf junge Sorbinnen und Sorben beteiligt gewesen zu sein. Weiterlesen