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Donnerstag, 18. April 2024

Gemeinnützigkeit

90.000 sagen in Hannover Nein zu TTIP und CETA. Foto: Attac
·Politik·Engagement

Wie gemeinnützige Vereine in Deutschland wirklich den Status „gemeinnützig“ bekommen können

2019 sorgten mehrere Fälle für bundesweites Entsetzen, in denen wichtigen großen Vereinen wie Attac die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Während finanzstarken Lobbyorganisationen von Konzernen und Industrieverbänden der Status belassen wurde. Ist Gemeinnutz in Deutschland tatsächlich nur profitabler Eigennutz? Oder bringt es der Bundestag fertig, die Gemeinnützigkeit künftig so zu definieren, dass Gemeinnützigkeit auch wirklich anerkannt wird?

Gregor Hackmack. Foto: Change.org e.V.
·Politik·Engagement

Der Angriff auf Netzwerke der demokratischen Willensbildung hat mittlerweile System

Dass die einstmals großen Parteien immer weniger Zuspruch von den Bürgern bekommen, hat einen Grund: Immer mehr Wähler fühlen sich durch Parteien nicht mehr vertreten. Ihre Sorgen und Nöte werden nicht mehr aufgenommen. Und die großen Probleme der Gegenwart werden entweder völlig ignoriert oder bis zur Unkenntlichkeit in Kompromissen zerrieben. Deswegen engagieren sich inzwischen auch so viele Menschen in parteifernen Netzwerken. Doch gerade das empfand die deutsche Politik als höchst beängstigend. 2019 blies sie zum Halali auf diese Netzwerke.

Auf Heller und Cent genau zugemessen ... Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Attac, Campact und DemoZ kritisieren: Das, was Olaf Scholz vorhat, würde die demokratische Zivilgesellschaft spalten

Das Misstrauen in Olaf Scholz als möglichen neuen SPD-Vorsitzenden dürfte auch innerhalb der SPD wachsen. Denn die seit Freitag öffentlich gewordenen Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Reform der Abgabenordnung folgen erstaunlicherweise dem Vorstoß der CDU, die schon nach dem Entzug der Gemeinnützigkeit für Attac auch gegen die Deutschen Umwelthilfe (DUH) so vorgehen will. Der „Spiegel“ brachte es am 22. November mit dieser Titelzeile auf den Punkt: „Plan des Finanzministeriums: Scholz will politisch engagierten Vereinen die Steuervorteile entziehen.“

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