In einer Zeit, in der es diese Grünen als Partei noch nicht gab und in der Friedrich Merz, Katherina Reiche und Markus Söder noch nicht geboren waren also im Jahre 1946 saß ein Mann am Schreibtisch und schrieb die folgenden Worte: „Kaum unwichtiger als bei der Ernährung ist die regionale Autarkie bei der Energieversorgung für […]
In der letzten Woche war alles noch so schön für die Bundesregierung, die letzten Spuren von Altmaier und Habeck waren endlich aus dem Gebäudeenergiegesetz eliminiert worden und man konnte schon die Springer-Medien jubeln hören, dass „Habecks Heizungsgesetz“ Geschichte ist. Das Gebäudeenergiegesetz wurde „entschärft“. Zwar wurde das Ziel aus dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) ein Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) zu […]
Sondervermögen ist das Unwort des Jahres 2025. Und die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche würde, wenn sie so agieren könnte, wie sie wollte, das Geld aus dem Sondervermögen des Bundes mit voller Absicht für nur begrenzt bedingte zusätzliche Gaskraftwerke zur Stromerzeugung und Wärmebereitstellung ausgeben. Dabei ist der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland trotz aller Hemmnisse schon […]
Sie erinnern sich an den Anfang des Jahres 2025? Da erhob sich der Eindruck, Friedrich Merz und seine CDU, ebenfalls Markus Söder mit der CSU, hätten ein Patentrezept für alle Probleme Deutschlands. Man musste sie nur wählen und mit dem „Herbst der Reformen“ käme ein goldenes Zeitalter auf uns zu. Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: […]
Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz, insbesondere seiner Parteifreundin und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, schreiben scheinbar gern aus den Analysen von Interessenverbänden ab. So geschehen beim 10-Punkte-Plan von Reiche, der auffällige Ähnlichkeiten zu einem Papier von RWE und Eon aufweist. Auch das Positionspapier der CDU „Positionssammlung zur IAA 2025“ enthält Passagen, die als „LILA – Änderung […]
Man kann von der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche und dem von ihr beauftragten „Monitoringbericht zum Stand der Energiewende“ halten, was man will. Es ist aber auch erlaubt, diesem skeptisch gegenüberzustehen. Frau Reiche, seit Jahren bekennende Anhängerin der fossilen Energieträger, hat den Plan, die Energiepolitik neu aufzustellen. Neu bedeutet bei ihr neue Gaskraftwerke, ergo fossile Energieträger. Warum […]
Die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche war zwar von 2015 bis 2019 Hauptgeschäftsführerin beim Verband kommunaler Unternehmen (VKU). Aber als Ministerin hat sie die Interessen der kommunalen Unternehmen ganz offensichtlich genauso wenig im Blick wie die der Unternehmen der Energiewende. Sie macht knallharte Politik für fossile Konzerne. Und spekuliert inzwischen auch über eine Abschaffung der EEG-Förderung […]
In der kommenden Woche will Bundeswirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche die Lausitz. Aber bevor sie dort auftaucht, bekam sie jetzt einen Brief von Sachsens Energieminister Dirk Panter, in dem er die Erwartungen der Sächsischen Staatsregierung an eine faire und ausgewogene Energiepolitik des Bundes formuliert. Denn Reiches Rede von einem „Südbonus“ könnte auch die Transformation in […]
Sie spielen sich die Bälle zu. Mal ist es Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der den Deutschen Faulheit attestiert, mal poltert sein Generalsekretär Carsten Linnemann gegen Bürgergeldempfänger, dann wieder prescht Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor und meint gegenüber der FAZ, dass die Menschen in Deutschland „mehr und länger arbeiten“ müssten. Die Erwerbstätigen in den USA täten […]
Manchmal muss man nur fragen, um zu erfahren, ob eine Staatsregierung eigentlich einen Plan hat. Zum Beispiel, wenn es um neue Gaskraftwerke geht. Das ist ja eine der aktuellen Ideen, mit denen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) Politik betreibt und versucht, neue Gaskraftwerke als Lösung für die Energiewende zu verkaufen. Hinter den Kulissen hat längst das […]
Das Wirtschaftswachstum in Deutschland wieder beschleunigen und Deutschland weltweit wieder an die Spitze führen: Das ist das erklärte Ziel der neuen Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz. Dazu fand am 21. Juli 2025 ein „Innovationsgipfel“ mit Vertretern verschiedener Branchen und Investmentfirmen statt. Alle waren zufrieden, besonders Friedrich Merz. Hat der „Innovationsbooster“ gezündet? Risiken und Nebenwirkungen „Zu […]
Es ist erst etwas mehr als die Hälfte der oft für eine erste Kritik genutzten 100 Tage nach der Regierungsbildung und den Koalitionsvertrag kann man getrost als Altpapier bezeichnen. Es war ja leider auch nicht anders zu erwarten. Erneut hat sich, diesmal sehr schnell, bestätigt, dass Koalitionsverträge keine Verträge, sondern unverbindliche Absichtserklärungen sind. Schon die […]
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