Artikel zum Schlagwort Subvention

Sachsens Regierung findet Wettbewerbsverzerrung in Ordnung

Sächsische Kleinunternehmen zahlen die EEG-Umlage für die Großindustrie mit

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserEigentlich weiß es jeder. Aber wenn das Thema der vergünstigten EEG-Umlage zur Sprache kommt, springen ziemlich schnell die Vertreter der großen Konzerne aus der Versenkung und beschwören gleich die Gefährdung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Obwohl sie nur zu gut wissen, dass kleine und energiesparende Unternehmen mit der höheren EEG-Umlage ihre Subventionierung mitbezahlen. Die Kleinen zahlen für die Großen. Ein Unding, findet Nico Brünler. Weiterlesen

Hat die Staatsregierung mit ihrer Imagekampagne den Sachsenring heimlich subventioniert?

Die Kampagne „So geht sächsisch“ ist schon jetzt reif für einen Platz im Heimatmuseum

Screenshot: L-IZ

Peinlich war die Image-Kampagne von Anfang an. Sie vermittelte ein Heile-Welt-Bild des Freistaats, das auch 2013 schon nichts mit der Wirklichkeit zu tun hatte. Der erste Image-Film war wie eine süffige Bierwerbung gehalten. Aber seit Pegida in Dresden spaziert, funktioniert die Masche nicht mehr, stellt die Linke fest. Die nun auch die Auswahl, wem die 32 Millionen Euro eigentlich zugute kommen, sehr fragwürdig findet. Weiterlesen

Dossier 1: Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff

Eine Serie zu den Extra-Kosten der Kohleverstromung in Sachsen zum Nachlesen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm März wird der schwedische Energiekonzern Vattenfall Farbe bekennen müssen. Dann geht es um die Summen, die die vier möglichen Bieter für die Braunkohlesparte in Mitteldeutschland noch bereit sind zu zahlen. 500, 400, 300 Millionen Euro? - Und dabei wird keine Energiesparte in Mitteldeutschland so vielfältig subventioniert wie die Braunkohleverbrennung. Weiterlesen

War's der Ministerpräsident oder nur ein Staatssekretär?

Linker Abgeordneter will unbedingt wissen, wer die Finanzierung von Biedenkopfs Tagebüchern angewiesen hat

Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag

Wie es wirklich war, wird auch André Schollbach, Abgeordneter der Linken im Sächsischen Landtag, wohl nie erfahren. Es sei denn, Stanislaw Tillich schreibt in 20 Jahren mal drüber in seinen Tagebüchern, die die Sächsische Staatskanzlei ein bisschen bezuschussen wird, weil seine Tagebuchaufzeichnungen so eminent wichtig für die Forschung sind. So wie die Tagebücher von Kurt Biedenkopf eben. Weiterlesen

Ein sächsisch-anhaltinisches Kaffeekränzchen in Merseburg

Wenn zwei Bundesländer sich mehr Liebe zur Kohle wünschen und ein Wunder für die Elbe

Foto: Matthias Weidemann

Am Dienstag, 24. November, haben sich die Landesregierungen von Sachsen und Sachsen-Anhalt zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung in Merseburg getroffen. Sie haben danach auch gemeldet, was sie da gemacht haben, aber irgendwie wirkt die Sitzung im Jahr 2015 wie ein Versuch, das 20. Jahrhundert noch ein bisschen auszudehnen - mit großen Kohlesubventionen und Millionen, die man in der Elbe versenkt. Weiterlesen

Nachspiel für die Biedenkopf-Tagebücher

Linken Abgeordneter Schollbach will wissen, wem Sachsens Staatsregierung noch alles Buchzuschüsse zukommen ließ

Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag

Da hat der "Spiegel" wohl einen Volltreffer gelandet, als er in seiner jüngsten Ausgabe über die Finanzierung der drei Bände Tagebuch von Sachsens ehemaligem Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU), die im September im Siedler Verlag erschienen, näher beleuchtete. Dem Bericht des „Spiegel“ zufolge hat der Freistaat Sachsen Steuergeld im Umfang von mehr als 300.000 Euro in zwei der drei Bände von Kurt Biedenkopfs Tagebüchern investiert. Weiterlesen

Nach "Spiegel"-Veröffentlichung

Subvention der Biedenkopf-Tagebücher wird Thema im Sächsischen Landtag + Update

Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag

Muss man brillante Bücher eigentlich subventionieren? Verkaufen die sich nicht von selbst? Augenscheinlich nicht. Sonst hätte die Konrad-Adenauer-Stiftung die Drucklegung der Tagebücher von Sachsens Ex-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf ja nicht bezuschussen müssen. Mit Geld, das eigentlich aus der sächsischen Staatskasse stammt. Irgendwie sponsert Sachsens Regierung gern teure Bücher. Weiterlesen