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Dienstag, 19. Januar 2021

Thema

Wachstumsschmerzen

Die neue Ausgabe der „Leipziger Zeitung“: Leipzig hat Wachstumsschmerzen

Die neue „Leipziger Zeitung“ liegt seit Freitag, 13. Mai, an vielen Verkaufsstellen in der Stadt aus. Ein Lesepaket für alle, die ihr Leipzig noch ernst nehmen und keineswegs glauben, dass es ein Kleingarten, eine missratene Party oder eine Dauerwerbeschleife ist, sondern eine Aufgabe. Eine echte Herausforderung, in die man investieren muss. Aber wie macht man das, wenn die Einnahmen auf Kleingartenniveau sind?

Aus einem schlecht finanzierten Tante-Emma-Laden macht man keine zukunftsfähige Stadt

Die Grünen im Leipziger Stadtrat versuchen einen Spagat. Sie haben einmal versucht, aus dem riesigen doppischen (Doppel-)Haushalte die Produkte herauszusortieren, die für sie wichtig sind, Schlüsselprodukte also. Aber bitteschön: Ist Leipzigs Haushalt denn ein Tante-Emma-Laden? Irgendein Laden jedenfalls scheint es zu sein.

Leipzig wächst, aber die Steuereinnahmen wachsen nicht im selben Tempo

Ein typisch Leipziger Problem, könnte man sagen. Die Stadtbevölkerung wächst, die Zahl der Arbeitsplätze steigt. Es müssten jetzt an allen Ecken neue Kitas, Schulen und Wohnhäuser gebaut werden. Aber beim Geld klemmt es. Die Steuereinnahmen der Stadt steigen nicht so schnell wie die Bevölkerungszahl. Aber wie soll dann das Wachstum finanziert werden?

58 Prozent der sächsischen Unternehmen fürchten weitere Mindestlohnerhöhung

Da haben sich alle daran gewöhnt, dass es in Deutschland einen Mindestlohn gibt und die meisten Unternehmen ganz gut damit leben können. Da wird schon wieder über eine Anhebung des Mindestlohns debattiert. Im Juni soll der Vorschlag auf den Tisch. Da haben die sächsischen IHK lieber mal ihre Mitgliedsbetriebe gefragt, ob sie da noch mithalten können.

Umsatzwachstum der sächsischen Wirtschaft ging auch 2014 weiter

Das Jahr 2014 ist zwar schon ein Weilchen her. Gerade wenn es um Wirtschaftszahlen geht, wird in deutschen Statistikämtern sehr lange und genau gerechnet. Und wenn man dann so weit ist, ist man gern auch mal verblüfft, dass die Entwicklung tatsächlich ganz befriedigend war. In Sachsen zum Beispiel, wo sich seit 2006 abzeichnete, dass sich das Land erst einmal wirtschaftlich stabilisiert.

Die wachsende Großstadt Leipzig braucht dringend mehr Direktmandate im Sächsischen Landtag

Das rasante Wachstum der Großstädte in Sachsen hat auch noch andere Folgen - zum Beispiel für die Politik. Schon heute sind die drei sächsischen Großstädte im Sächsischen Landtag völlig unterrepräsentiert. Jahrelang wurde darum gefeilscht: Bekommt die Stadt Leipzig nun ein halbes oder ein ganzes zusätzliches Direktmandat? Selbst das Zugeständnis von 2014 ist heute völlig überholt.

Warum rutschen immer noch so viele Sachsen in die Schuldenfalle?

Ganz unbeachtet blieb das Thema nicht, das wir an dieser Stelle nun seit Jahren beackern: Warum rutschen immer mehr Sachsen in Schulden? Warum können sie ihren Strom, ihre Wohnung, ihre Krankenkasse nicht mehr bezahlen, obwohl doch die Arbeitslosigkeit sinkt und die Durchschnittsgehälter steigen? Das beunruhigt sogar SPD und CDU, die jetzt einen gemeinsamen Berichtsantrag im Landtag gestellt haben.

JCDecaux soll einen Interimsvertrag bis 2019 bekommen

Da hat Leipzig wohl die Sache ein wenig zu einfach genommen und nicht unbedingt mit einkalkuliert, was für ein logistischer Aufwand dahinter steckt, wenn man die kompletten LVB-Wartehäuschen samt Werbeflächen im Stadtgebiet einfach mal neu ausschreiben und womöglich einem neuen Betreiber anvertrauen oder gar selbst bespielen will. Jetzt empfiehlt eine Verwaltungsvorlage, dem alten Betreiber einen Vertrag bis 2019 zu geben.

Zahl der älteren Arbeitsuchenden schmilzt deutlich, Ausländer werden zur Vermittlungsaufgabe, Fachkräftelücke sichtbar

Der Leipziger Arbeitsmarkt hat derzeit einen großen Magen: Er nimmt, was er an Arbeitskräften bekommen kann. Auch für April 2015 meldet die Arbeitsagentur Leipzig sinkende Arbeitslosenzahlen. Und das, obwohl natürlich immer mehr Asylbewerber als Arbeitsuchende auf der Matte stehen. Die Zahl der Arbeitslosen sank im April von 27.517 auf 26.837. Damit liegt die Arbeitslosenquote bei 9,3 Prozent.

Jobcenter Leipzig hat 2015 mehrere Ziele aus simplen Gründen verfehlt

Liest eigentlich irgendein Stadtrat die 34 Seiten, mit denen das Jobcenter Leipziger aller halben Jahre die Zielvereinbarung mit der Stadt abrechnet und erklärt, warum es bei einigen Punkten klemmt? Denn einige Ziele werden Jahr für Jahr nicht erreicht. Was seine Gründe hat. Das Zauberwort heißt „Integration“. Aber da hängt es und klappert es.

Sachsens Jobcenter haben die Sanktionsquote 2015 weiter nach oben geschraubt

Es hat zumindest etwas von behördlicher Kühnheit, wenn die Sächsische Arbeitsagentur jetzt vermeldet, in sächsischen Jobcentern habe man 2015 „insgesamt 74.800 Sanktionen ausgesprochen“. Und dann auch noch titelt, als wäre das aus lauter Schusselei passiert: „Die meisten Sanktionen wurden wegen verpassten Terminen ausgesprochen.“ Dass die Zahl der Sanktionen schon wieder angestiegen ist, erwähnt man dann lieber weiter unten.

In dieser Zusammensetztung kann der Mitteldeutsche Verkehrsverbund nicht funktionieren

Falsches Denken führt in die Sackgasse. Das gilt auch für den Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV), einem sogenannten Mischverbund, in dem nicht nur die Verkehrsunternehmen der Region Leipzig/Halle alle an einem Tisch sitzen und versuchen, so eine Art gemeinsam abgestimmten ÖPNV zu organisieren, sondern auch die Kommunen. Das Ergebnis ist die Vermengung der Interessen und die völlig fehlende demokratische Kontrolle.

Die Lösungsvorschläge des MDV zur Finanzierung von Bus und Bahn sind nur Scheinlösungen, die die Bürger zusätzlich belasten

Der ÖPNV in der Region Leipzig steckt in der Klemme. Eigentlich geht nichts mehr. 2012 hatte der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) 2012 den Auftrag bekommen, neue, alternative Finanzierungsvorschläge zu machen. Daraus wurde dann 2014 ein Gutachten, das erst einmal wilde Preissteigerungen in die Zukunft malte. Und seit dem Wochenende geistern fünf neue Ideen durch die Stadt. Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.

Arbeitskräftebedarf in Leipzig weiter hoch, Arbeitsvermittler wollen besser werden

Arbeit gibt es genug. Auch in Gesellschaften, in denen die Dienstleistungsbranche dominiert. Vielleicht sollten die großen europäischen Regierungen ihre bisherigen Wirtschaftsberater einfach feuern. Nicht die Arbeit macht sich rar, sondern das Geld. Es steckt in den falschen Töpfen. Was hat das nun mit dem Arbeitsmarkt in Sachsen zu tun?

Setzen sich in Mitteldeutschland die Strukturen der Wirtschaftsregion durch?

Vielleicht spricht es sich ja irgendwann einmal herum in den jeweiligen Landeshauptstädten, dass sich die Welt in Mitteldeutschland verändert hat. Und immer weiter verändert. Und dass das etwas mit Strukturen zu tun hat - lebensfähigen Strukturen und solchen, die auch mit Wiederbelebungsmaßnahmen nicht funktionieren. Selbst die sächsische Bevölkerungsentwicklung zeigt, dass es ohne Netz-Denken nicht geht.

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