Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Leipziger Umweltzone: Sachsens Umweltminister fordert sachliche Debatte um Luftreinhaltung

Ralf Julke
Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Foto: Matthias Weidemann
Am Mittwoch, 7. März, hatte nun auch endlich Sachsens Umweltminister Frank Kupfer die Nase voll von der überschäumenden Diskussion um die Umweltzone in Leipzig. Politiker aus CDU und FDP hatten sich in den letzten Tagen geradezu in Angriffen gegen die Stadt Leipzig überboten, die am 1. März 2011 die Umweltzone einführen musste. Und zwar auf Weisung des sächsischen Umweltministeriums.

Noch am Mittag des 7. März ergoss sich Mike Hauschild, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, in Häme über die Nutzlosigkeit der Leipziger Umweltzone: "Längst haben wir es Schwarz auf Weiß: Umweltzonen bringen nichts. Laut Sächsischem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie sind 2011 die Grenzwerte der Feinstaubbelastung erneut in fünf sächsischen Städten überschritten worden - unter anderem in Leipzig, wo es eine Umweltzone gibt. Und gerade dort wurden besonders häufig überhöhte Werte gemessen. Dass es auch ohne Umweltzone geht, beweist die Landeshauptstadt: Dresden verzichtet auf die Einrichtung. Die Umweltzonen müssen in der Tat letztes Mittel der Wahl sein, denn sie drangsalieren Einwohner, Unternehmen und Gäste der betroffenen Städte, ohne einen Nutzen zu entfalten."

Dass sich Hauschild, da er sich umweltpolitischer Sprecher nennt, mit den Ursachen der Überschreitungen im Jahr 2011 und mit den einschlägigen Meldungen zu den entsprechenden Inversionswetterlagen nicht beschäftigt hat, mag man ihm nicht unterstellen. Doch in der Summe ist der Eiertanz um die Leipziger Umweltzone längst ein vorgezogener OBM- und Landeswahlkampf. Was zumindest verblüfft, feiert doch die schwarz-gelbe Landesregierung gerade Halbzeit.

Am 27. Februar hatte Torsten Herbst, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, ins selbe Horn getutet und die CDU-regierte Landeshauptstadt Dresden über den Klee gelobt: "Dresden geht den einzig richtigen Weg in Sachen Luftreinhaltung: Statt Autos mittels Umweltzone auszusperren und Autofahrer beim verbotenen Einfahren abzukassieren, werden alle anderen Mittel ausgeschöpft. Dazu gehören beispielsweise auch die Job-Tickets, bei denen das Wirtschaftsministerium Vorreiter war und die nun in allen sächsischen Ministerien angeboten werden können. Dresden wird also nicht die Fehler machen, die wir in Leipzig sehen, wo eine Umweltzone Einwohner, Unternehmen und Gäste drangsaliert, ohne dass dies einen erkennbaren Effekt für die Luftqualität hat. Wir gratulieren Dresden zu seiner Entscheidung, auf ideologische Öko-Zwangspolitik zu verzichten und die Stadt zu einem Vorbild für Umweltschutz mit Augenmaß zu machen."

Die Opposition im sächsischen Landtag kritisiert dabei den Schönheitsfehler: Das Jobticket wird zwar für die sächsischen Landesbediensteten in Dresden eingeführt. Immerhin 20.000 an der Zahl. Das hilft Dresden im Luftreinhalteplan gewaltig. Doch die Landesbediensteten in den anderen Landesteilen bekommen kein solches Jobticket zugesprochen. Warum nicht?

Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Foto: Matthias Weidemann
Dirk Panter, SPD-Abgeordneter im Landtag, dazu: „Die Einführung eines Jobtickets ist zwar zu begrüßen, jedoch setzt die Landesregierung damit wiederholt ihre Residenzpolitik fort und unterteilt die Landesbediensteten in zwei Klassen, da das Jobticket nur für den Verkehrsverbund Oberelbe und damit nur für den Raum Dresden gilt. Während die 20.000 Landesbediensteten - z. B. Lehrer, Polizisten oder Mitarbeiter an Hochschulen - in Dresden das vom Freistaat subventionierte Ticket erhalten können, gehen Landesbedienstete in anderen Regionen Sachsens leer aus. In Leipzig sind von der Benachteiligung über 11.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen. Eine Ausweitung des Jobtickets ist daher eine Frage der Gerechtigkeit.“

Dass die Probleme von Inversionswetterlagen auf kommunaler Ebene nicht gelöst werden können - keine Frage.

Doch Frank Kupfer warnt vor einer vorschnellen Ablehnung von Umweltzonen als Mittel zur Verbesserung der Luftqualität in Ballungsräumen. In der aktuellen Stunde des Sächsischen Landtages sagte er am 7. März: „Die hohen Feinstaubwerte der vergangenen Monate dürfen uns nicht zu voreiligen Schlüssen verleiten. Verkehrsbeschränkungen wie zum Beispiel Umweltzonen sind eine der Möglichkeiten, die Luftqualität zu verbessern. Das zeigen erste Ergebnisse aus Berlin, Frankfurt am Main, München und Hannover.“

Es sei unumstritten, dass die Feinstaubbelastung in erheblichem Maße von meteorologischen Bedingungen beeinflusst werde. Dazu gehören Niederschläge und Kälteperioden, die von Jahr zu Jahr sehr unterschiedlich ausfallen können. Die Wirksamkeit der in Luftreinhalteplänen enthaltenen Maßnahmen könne deshalb nicht schon nach wenigen Monaten abschließend und seriös anhand der Tage mit Grenzwertüberschreitungen beurteilt werden. „Darum werde ich mich bei meinen Länderkollegen in der Umweltministerkonferenz und bei der EU dafür einsetzen, künftig nur noch einen Jahresmittelwert zu nutzen, um die Feinstaubbelastung zu bewerten“, sagte der Minister weiter. „Ein solches Verfahren würde auch zum Abbau von Bürokratie beitragen“.

„Unumstritten ist der Kraftfahrzeugverkehr jedoch Hauptverursacher der Luftbelastung durch Stickoxide und in den meisten Fällen wichtigster lokal beeinflussbarer Verursacher bei Feinstaub“, unterstrich Kupfer. Die EU fordere deshalb von ihren Mitgliedsstaaten, alle verhältnismäßigen Maßnahmen zu ergreifen, um zu einer Einhaltung der festgelegten Grenzwerte zu gelangen.

„Ob ein Luftreinhalteplan diese Werte auch ohne die Einrichtung einer Umweltzone erwarten lässt, hängt von den örtlichen Gegebenheiten ab, kann also von Stadt zu Stadt unterschiedlich sein“, sagte der Minister. Allerdings drohe die EU mit empfindlichen Sanktionen, falls die Mitgliedsstaaten keine ausreichenden Maßnahmen ergreifen. In Deutschland könne das zu Zwangsgeldern von bis zu 914.000 Euro pro Tag führen. Und Kupfer hatte in der Leipziger Umweltdebatte deutlich gemacht, dass er diese Strafgelder an Leipzig durchreichen würde, wenn Leipzig nicht auch die Umweltzone in ihren Luftreinhalteplan aufnähme.

Eine Summe, die das mit Landesgeldern denkbar knapp gehaltene Leipzig schon empfindlich treffen würde - die Landeshauptstadt Dresden ist da durchaus komfortabler gepolstert.

Kupfer wies darüber hinaus auf wissenschaftliche Studien hin, die die gesundheitliche Wirkung der Dieselrußkonzentration im Feinstaub untersucht haben. „Wissenschaftler des Leibniz-Institutes für Troposphärenforschung haben nachgewiesen, dass der Anteil des für die Gesundheit besonders gefährlichen Dieselrußes in Leipzig schon im vergangenen Jahr zurückgegangen ist“, betonte Kupfer. „Auch wenn also in Leipzig die geforderten Grenzwerte für Feinstaub insgesamt noch nicht eingehalten wurden, so verzeichnen wir dennoch eine positive gesundheitliche Wirkung, und zwar eindeutig durch den verringerten Einsatz von Fahrzeugen mit veralteter Dieseltechnik."


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

RB Leipzig vs. Getafe 2:3 - Wer ersetzt Coltorti?

Wer ersetzt Coltorti?
Selten zuvor stand bei RB Leipzig ein Testspiel ganz im Schatten einer Personalie. Stammtorwart Fabio Coltorti verletzte sich am Montag schwer. Innenbandanriss. Drei Monate Pause. Beim 2:3 (0:2) gegen den FC Getafe wechseln sich Benjamin Bellot und Thomas Dähne im Kasten ab. Keine Dauerlösung. Beide sollen auch künftig nur ein Reservisten-Dasein fristen. mehr…

Polizeireform 2020: Wenn ein Innenminister verdächtig laut jubelt

Markus Ulbig (Innenminister Sachsen, CDU)
Oft genug berichtete die L-IZ in den vergangenen Monaten über den einen oder anderen Flurschaden, welchen die ersten Schritte der „Polizeireform 2020“ bereits aufzeigen. Natürlich nicht für das sächsische Innenministerium – bis es im Mai deutlich spürbar ins Rudern kam. Eine Werbe-Kampagne musste her, die jungen Leute blieben aus. Kann passieren, wenn man Menschen wie Stückgut behandelt und Reformen am Reißbrett entwirft. Die Attraktivität der Laufbahn als Polizeibeamter war ins Rutschen gekommen, es bewarben sich offenbar immer weniger. Ob es überhaupt noch genug geeignete Bewerber waren, beantwortete sich kurz darauf: am 17. Juli 2014 legte man die Latte wortwörtlich tiefer. mehr…

Leipziger Forscher empfehlen Bewegungstherapie: Der Schwangerschaftsdepression davon spazieren

Bewegung hilft - auch zur Motivation in der Schwangerschaft.
In einer neuen Studie erforschen Ärztinnen und Psychologinnen der Universitätsmedizin Leipzig eine neue Therapieform für adipöse, depressive Schwangere. Mit einer Kombination aus Bewegung und Psychotherapie bekämpfen die teilnehmenden Frauen ihre Krankheiten und können dadurch auch die Risiken für ihr Kind reduzieren. Für die Studie werden noch Probandinnen gesucht. mehr…

Polizeibericht: Trickbetrügerinnen unterwegs, Warenkreditbetrüger aufgeflogen

Zwei ältere Damen wurden gestern von Trickbetrügerinnen bestohlen +++ In Grünau griff ein 40-Jähriger zwei Jugendliche an +++ in den Höfen am Brühl ist ein Warenkreditbetrüger aufgeflogen. mehr…

Ziel „Hauptstadt des fairen Handels“: Leipzig will seine Beschaffungspolitik etwas fairer machen

Fair gehandelter Kaffee steht schon länger im Fokus der Stadtpolitik.
Es könnte so einfach sein mit einer fairen Beschaffungspolitik einer Stadt: Man kauft einfach direkt bei Händlern und Anbietern vor Ort. Dann bleibt das Geld da und die Produzenten können gut bezahlt werden. Oder? - Am 16. Juli beschloss der Leipziger Stadtrat, dass sich die Stadt - nachdem sie sich schon als "Fairtrade Town" angestrengt hat, auch um den Titel "Hauptstadt des Fairen Handels" bewirbt. mehr…

Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Robert Clemen, Landtagsabgeordneter der CDU

CDU: Robert Clemen.
Es ist schon erstaunlich, welche Parteien sich im Jahr 2014 als direkte Konkurrenten verstehen. Während die Grünen angekündigt haben, sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkampf vorzuknöpfen, präsentiert der Kreisverband der Leipziger CDU die Grünen als Hauptgegner und "Dagegen-Partei". Vorsitzender der Leipziger CDU ist Wolfgang Clemen. Seit 1999 präsentiert er Leipzig im Sächsischen Landtag. mehr…

Sachsen, wie hast du dich verändert: Aus einem schrumpfenden Sachsen 2009 wurde ein Freistaat der Widersprüche

Die Plakataufsteller künden vom begonnenen Landtagswahlkampf.
Wäre da nicht dieser Zensus 2011 gewesen, man könnte die beiden sächsischen Wahljahre ja durchaus vergleichen, 2009 und 2014. Nach fünf Jahren wählen die Sachsen am 31. August ein neues Parlament. 120 Plätze sind zu vergeben. Wahrscheinlich - wie 2009 - wieder ein paar mehr, weil es ganz danach aussieht, als würde die CDU wieder mehr Direktmandate gewinnen, als ihr nach Zweitstimmen zustehen werden. mehr…

Verkehrskonflikte in Leipzigs City: Junge Union Leipzig fordert rasche Umsetzung des Innenstadt-Radrings

Fahrradstraße in der Leipziger Innenstadt.
Die Junge Union (JU) greift die aktuelle Diskussion um Radwege in Leipzig auf und fordert von der Stadt die Fertigstellung des Radringkonzepts. Ein Radringkonzept hatte die Stadtverwaltung schon 2012 angekündigt, aber bisher nicht verwirklicht. Aus Sicht der JU muss es in der Leipziger Innenstadt zu einer besseren Trennung der Verkehrsströme kommen. mehr…

Kein Lieferantenvertrag für Leipzig: UPG hat seine Berufungen gegen die Urteile des Landgerichts zurückgezogen

Der liberalisierte Strommarkt sorgt für einige sehr bunte Blüten.
Da half auch die Umbenennung nichts: Das Urteil des Leipziger Landgerichts gegen die United Power & Gas GmbH & Co. KG (UPG), vormals "mk-energy", ist gültig. Das Unternehmen hat die Berufungen gegen die Entscheidungen des Landgerichts Leipzig aus dem Oktober 2013 und Januar 2014 zurückgenommen, teilt die Stadtwerke Leipzig-Tochter Netz Leipzig GmbH mit. mehr…

Grimma lädt ein: 1. Seume-Wochenende am 25. und 26. Juli

Das 1. Seume-Wochenende findet am 25. und 26. Juli statt. Mit Unterstützung des Kulturbetriebs Grimma in der Verantwortung des Göschenhauses haben sich die beiden großen Seume-Vereine – Seume-Gesellschaft zu Leipzig und Seume-Verein „ARETHUSA“ Grimma – zusammengefunden, ein gemeinsames Programm durchzuführen. Die Auftaktveranstaltung beginnt am Freitag, 25. Juli, um 18:00 Uhr im Rathaus am Markt zu Grimma. mehr…

Degrowth-Konferenz 2014 in Leipzig: Noch 240 private Schlafplätze gesucht

Vom 2. bis 6. September 2014 werden über 2.000 wachstumskritische Menschen in Leipzig zusammenkommen, um zu diskutieren, wie eine Gesellschaft jenseits des Wachstumsparadigmas aussehen kann. Viele davon reisen aus anderen Städten und dem Ausland an, wollen Leipzig kennenlernen und schon bei der Unterkunft etwas anders machen: sie suchen private und kostenlose Schlafplätze. mehr…

NADIS stellt Wahlprüfsteine „Antidiskriminierungspolitik“ zur Landtagswahl 2014 in Sachsen vor

Was wollen die Parteien gegen Diskriminierung tun? Wie wollen sie in diesem gesellschaftlich relevanten Bereich ihre Politik ausrichten? Welche konkreten Schritte planen sie für die nächsten fünf Jahre? In insgesamt 11 Wahlprüfsteinen hat das Netzwerk für eine Antidiskriminierungskultur in Sachsen (NADIS) die demokratischen Parteien nach ihren Konzepten in Sachen Gleichbehandlung und Antidiskriminierung befragt. Dabei ging es um zentrale Lebensbereiche wie Bildung und Arbeit, Schule und Verwaltung. Auch die Pläne der Parteien zur Verbesserung des Diskriminierungsschutzes durch Beratungsangebote, ein Landesgesetz Antidiskriminierung und die Kooperation mit Zivilgesellschaft wurden erfragt. mehr…

Holger Zastrow (FDP): 1,1 Millionen Euro jährlicher "WM-Bonus" für sächsische Fußballvereine!

Die FDP-Landtagsfraktion will einen "WM-Bonus" von rund 1,1 Millionen Euro für die Nachwuchsarbeit sächsischer Fußballvereine. "Die Vereine werden nach dem sensationellen Erfolg der deutschen Elf bei der WM von jungen Nachwuchskickern geradezu überrannt", begründet FDP-Fraktionschef Holger Zastrow. Gemeinsam mit Nachwuchsabteilungen von Fußballvereinen habe sich die Fraktion ein Bild gemacht und eine Idee entwickelt, wie der Freistaat diesen Ansturm unterstützen kann. mehr…

SMI: Nachwuchskampagne der Polizei lässt Bewerberzahlen steigen

Die im Mai gestartete Nachwuchskampagne der sächsischen Polizei sorgt für ein gesteigertes Interesse für den Berufseinstieg bei der Polizei. So sind die Bewerberzahlen sowohl für Ausbildung als auch das Studium bei der Polizei seit Beginn der Kampagne vor gut zweieinhalb Monaten stark angestiegen. Auch die Homepage zur Nachwuchskampagne unter dem Motto „Verdächtig gute Jobs! 1 Beruf – 1.000 Möglichkeiten“ sowie die Karriere-Fanpage im Sozialen Netzwerk Facebook werden stark frequentiert. mehr…

Kassensturz: Leipzig schuf 2012 die meisten Arbeitsplätze in Sachsen - aber vor allem im Niedriglohnbereich

Kassensturz
Deutschlands Gesamtwirtschaftsrechner brauchen immer eine Weile, bis sie ihre Zahlen zusammenhaben - Gesamtlohnsummen zum Beispiel und Arbeitskräfte. Aber dann können sie auch was aussagen - über Lohnzuwächse zum Beispiel. Auch wenn es dann erst einmal das Jahr 2012 ist. Das ist lange her. Aber jetzt haben Sachsens Landesstatistiker endlich die Zahlen. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog