Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Leipziger Umweltzone: Sachsens Umweltminister fordert sachliche Debatte um Luftreinhaltung

Ralf Julke
Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Foto: Matthias Weidemann
Am Mittwoch, 7. März, hatte nun auch endlich Sachsens Umweltminister Frank Kupfer die Nase voll von der überschäumenden Diskussion um die Umweltzone in Leipzig. Politiker aus CDU und FDP hatten sich in den letzten Tagen geradezu in Angriffen gegen die Stadt Leipzig überboten, die am 1. März 2011 die Umweltzone einführen musste. Und zwar auf Weisung des sächsischen Umweltministeriums.

Noch am Mittag des 7. März ergoss sich Mike Hauschild, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, in Häme über die Nutzlosigkeit der Leipziger Umweltzone: "Längst haben wir es Schwarz auf Weiß: Umweltzonen bringen nichts. Laut Sächsischem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie sind 2011 die Grenzwerte der Feinstaubbelastung erneut in fünf sächsischen Städten überschritten worden - unter anderem in Leipzig, wo es eine Umweltzone gibt. Und gerade dort wurden besonders häufig überhöhte Werte gemessen. Dass es auch ohne Umweltzone geht, beweist die Landeshauptstadt: Dresden verzichtet auf die Einrichtung. Die Umweltzonen müssen in der Tat letztes Mittel der Wahl sein, denn sie drangsalieren Einwohner, Unternehmen und Gäste der betroffenen Städte, ohne einen Nutzen zu entfalten."

Dass sich Hauschild, da er sich umweltpolitischer Sprecher nennt, mit den Ursachen der Überschreitungen im Jahr 2011 und mit den einschlägigen Meldungen zu den entsprechenden Inversionswetterlagen nicht beschäftigt hat, mag man ihm nicht unterstellen. Doch in der Summe ist der Eiertanz um die Leipziger Umweltzone längst ein vorgezogener OBM- und Landeswahlkampf. Was zumindest verblüfft, feiert doch die schwarz-gelbe Landesregierung gerade Halbzeit.

Am 27. Februar hatte Torsten Herbst, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, ins selbe Horn getutet und die CDU-regierte Landeshauptstadt Dresden über den Klee gelobt: "Dresden geht den einzig richtigen Weg in Sachen Luftreinhaltung: Statt Autos mittels Umweltzone auszusperren und Autofahrer beim verbotenen Einfahren abzukassieren, werden alle anderen Mittel ausgeschöpft. Dazu gehören beispielsweise auch die Job-Tickets, bei denen das Wirtschaftsministerium Vorreiter war und die nun in allen sächsischen Ministerien angeboten werden können. Dresden wird also nicht die Fehler machen, die wir in Leipzig sehen, wo eine Umweltzone Einwohner, Unternehmen und Gäste drangsaliert, ohne dass dies einen erkennbaren Effekt für die Luftqualität hat. Wir gratulieren Dresden zu seiner Entscheidung, auf ideologische Öko-Zwangspolitik zu verzichten und die Stadt zu einem Vorbild für Umweltschutz mit Augenmaß zu machen."

Die Opposition im sächsischen Landtag kritisiert dabei den Schönheitsfehler: Das Jobticket wird zwar für die sächsischen Landesbediensteten in Dresden eingeführt. Immerhin 20.000 an der Zahl. Das hilft Dresden im Luftreinhalteplan gewaltig. Doch die Landesbediensteten in den anderen Landesteilen bekommen kein solches Jobticket zugesprochen. Warum nicht?

Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Foto: Matthias Weidemann
Dirk Panter, SPD-Abgeordneter im Landtag, dazu: „Die Einführung eines Jobtickets ist zwar zu begrüßen, jedoch setzt die Landesregierung damit wiederholt ihre Residenzpolitik fort und unterteilt die Landesbediensteten in zwei Klassen, da das Jobticket nur für den Verkehrsverbund Oberelbe und damit nur für den Raum Dresden gilt. Während die 20.000 Landesbediensteten - z. B. Lehrer, Polizisten oder Mitarbeiter an Hochschulen - in Dresden das vom Freistaat subventionierte Ticket erhalten können, gehen Landesbedienstete in anderen Regionen Sachsens leer aus. In Leipzig sind von der Benachteiligung über 11.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen. Eine Ausweitung des Jobtickets ist daher eine Frage der Gerechtigkeit.“

Dass die Probleme von Inversionswetterlagen auf kommunaler Ebene nicht gelöst werden können - keine Frage.

Doch Frank Kupfer warnt vor einer vorschnellen Ablehnung von Umweltzonen als Mittel zur Verbesserung der Luftqualität in Ballungsräumen. In der aktuellen Stunde des Sächsischen Landtages sagte er am 7. März: „Die hohen Feinstaubwerte der vergangenen Monate dürfen uns nicht zu voreiligen Schlüssen verleiten. Verkehrsbeschränkungen wie zum Beispiel Umweltzonen sind eine der Möglichkeiten, die Luftqualität zu verbessern. Das zeigen erste Ergebnisse aus Berlin, Frankfurt am Main, München und Hannover.“

Es sei unumstritten, dass die Feinstaubbelastung in erheblichem Maße von meteorologischen Bedingungen beeinflusst werde. Dazu gehören Niederschläge und Kälteperioden, die von Jahr zu Jahr sehr unterschiedlich ausfallen können. Die Wirksamkeit der in Luftreinhalteplänen enthaltenen Maßnahmen könne deshalb nicht schon nach wenigen Monaten abschließend und seriös anhand der Tage mit Grenzwertüberschreitungen beurteilt werden. „Darum werde ich mich bei meinen Länderkollegen in der Umweltministerkonferenz und bei der EU dafür einsetzen, künftig nur noch einen Jahresmittelwert zu nutzen, um die Feinstaubbelastung zu bewerten“, sagte der Minister weiter. „Ein solches Verfahren würde auch zum Abbau von Bürokratie beitragen“.

„Unumstritten ist der Kraftfahrzeugverkehr jedoch Hauptverursacher der Luftbelastung durch Stickoxide und in den meisten Fällen wichtigster lokal beeinflussbarer Verursacher bei Feinstaub“, unterstrich Kupfer. Die EU fordere deshalb von ihren Mitgliedsstaaten, alle verhältnismäßigen Maßnahmen zu ergreifen, um zu einer Einhaltung der festgelegten Grenzwerte zu gelangen.

„Ob ein Luftreinhalteplan diese Werte auch ohne die Einrichtung einer Umweltzone erwarten lässt, hängt von den örtlichen Gegebenheiten ab, kann also von Stadt zu Stadt unterschiedlich sein“, sagte der Minister. Allerdings drohe die EU mit empfindlichen Sanktionen, falls die Mitgliedsstaaten keine ausreichenden Maßnahmen ergreifen. In Deutschland könne das zu Zwangsgeldern von bis zu 914.000 Euro pro Tag führen. Und Kupfer hatte in der Leipziger Umweltdebatte deutlich gemacht, dass er diese Strafgelder an Leipzig durchreichen würde, wenn Leipzig nicht auch die Umweltzone in ihren Luftreinhalteplan aufnähme.

Eine Summe, die das mit Landesgeldern denkbar knapp gehaltene Leipzig schon empfindlich treffen würde - die Landeshauptstadt Dresden ist da durchaus komfortabler gepolstert.

Kupfer wies darüber hinaus auf wissenschaftliche Studien hin, die die gesundheitliche Wirkung der Dieselrußkonzentration im Feinstaub untersucht haben. „Wissenschaftler des Leibniz-Institutes für Troposphärenforschung haben nachgewiesen, dass der Anteil des für die Gesundheit besonders gefährlichen Dieselrußes in Leipzig schon im vergangenen Jahr zurückgegangen ist“, betonte Kupfer. „Auch wenn also in Leipzig die geforderten Grenzwerte für Feinstaub insgesamt noch nicht eingehalten wurden, so verzeichnen wir dennoch eine positive gesundheitliche Wirkung, und zwar eindeutig durch den verringerten Einsatz von Fahrzeugen mit veralteter Dieseltechnik."


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Naturkundemuseum Leipzig: Grüne beantragen Neubau bis 2018, Sanierung bis 2020

Erweitern und sanieren: Naturkundemuseum am Standort Lortzingstraße.
Seit das Kulturdezernat die neue Kostenabschätzung für die zuletzt favorisierten Standorte für das Naturkundemuseum vorgelegt hat, ist Bewegung in die Sache gekommen. Am Freitag, 21. November, haben die Grünen Nägel mit Köpfen gemacht und einen Antrag vorgelegt: Bis 2020 soll das Naturkundemuseum baulich fit sein. mehr…

Ausbreitung multiresistenter Keime in Sachsen: Grüne fordern weniger Antibiotika in der Massentierhaltung und mehr Fachkräfte in der Hygienemedizin

2013 selbst betroffen: Universitätsklinikum Leipzig.
2013 stand auch die Universitätsklinik Leipzig mitten im Brennpunkt der Medien, als sie mit einem massiven Aufkommen multiresistenter Keime zu kämpfen hatte. Der Aufwand zur Eindämmung war enorm. Und es ist schon lange kein lokales Problem mehr. Bundesweit haben Kliniken mit dem Auftreten multiresistenter Keime zu kämpfen, denen Antibiotika nichts mehr anhaben können. Mindestens 15.000 Menschen sterben in der Bundesrepublik jedes Jahr daran, schätzte die "Süddeutsche Zeitung" in einem Beitrag in dieser Woche ein. Ein brandheißes Thema auch für Sachsen. mehr…

Leipziger Linke: Unterstützung des Bürgerbegehrens „(K)eine Million“ für den Katholikentag und ein erstes Ja zu einer Koalition im Stadtrat

Stadtratssitzung am 20. November.
Am Samstag, 22. November, tagte mal wieder die Leipziger Linke. Über 90 Delegierte waren gekommen, diskutierten auch über die letzten Wahlergebnisse, die die Linke sowohl in der Stadt als auch im Land als zweitstärkste Kraft bestätigt haben. Und es deutet sich sogar an, dass die Linke im Leipziger Stadtrat auch in dieser Wahlperiode wieder gleichauf mit der CDU sein wird. mehr…

Lieber nichts entscheiden: Verwaltungsdezernat zur beantragten Streichung des Namens "Platz der Friedlichen Revolution"

Platz der blühenden Revolution oder der friedlichen Landschaften?
Im Sommer, am 16. Juli, entschied der Leipziger Stadtrat das vorläufige Ende des Wettbewerbs um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal. Logischerweise stand damit auch die 2011 erfolgte Umbenennung des Wilhelm-Leuschner-Platzes zum "Platz der Friedlichen Revolution" zur Disposition. Die Linksfraktion stellte dann nach den Ferien den entsprechenden Antrag im Stadtrat. Jetzt hat das Verwaltungsdezernat dazu Stellung genommen. So eine Nu-nee-Nu-ja-Stellungnahme. mehr…

Am 24. November im Mediencampus Villa Ida: Hellmuth Karasek zu Gast im "Leipziger Gespräch"

Gast des nächsten "Leipziger Gesprächs", am Montag, 24. November, 20 Uhr ist der Journalist, Autor, Kritiker und Professor für Theaterwissenschaft Hellmuth Karasek. Durch seine langjährige Mitarbeit an der Fernsehsendung "Das literarische Quartett" ist er einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden. mehr…

Weihnachtsklänge im Völkerschlachtdenkmal: Romantische Chor-Weihnacht am 29. November in der Krypta

Jugendchor der Rudolf-Hildebrand-Schule Markkleeberg.
Der Jugendchor der Rudolf-Hildebrand-Schule Markkleeberg, Patenchor des Dresdner Kammerchores sowie Preisträger mehrerer nationaler und internationaler Chorwettbewerbe, singt am Sonnabend, 29. November, um 19:30 Uhr im Völkerschlachtdenkmal Leipzig. In diesem exklusiven Krypta-Konzert erklingen romantische Motetten und bekannte Weisen zum Advent und zur Weihnacht, die er derzeit mit dem Dresdner Kammerchor erarbeitet. mehr…

Musik aus und für Plagwitz: Das Duo Stiehler/Lucaciu macht am 30. November im UT Connewitz Station

Das Duo Stiehler/Lucaciu.
Auf den ersten Blick wird klar - hier herrscht kreatives Chaos: Ein großer Tisch, auf dem bunt durcheinander Plakate, Kleber, verschiedene Stifte, Zettel und zwei Clownshüte liegen. Aus den Nachbarzimmern hört man leise Musik, ab und an steckt jemand den Kopf zur Tür herein. Sascha Stiehler sitzt an seinem Laptop und ist gerade dabei, ein Video auf der eigenen Facebook-Seite zu posten. Darin kündigen er und Mitmusiker Antonio Lucaciu in bunten Zirkus-Kostümen an, dass sie bald auf Tournee durch ganz Deutschland gehen. mehr…

Am 30. November: 5. Wahrener Adventsmarkt auf dem Kirchberg in Leipzig-Wahren

Zum bereits 5. Wahrener Adventsmarkt lädt am 1. Adventssonntag, 30. November, von 12 bis 18 Uhr, der Förderverein Gemeindeaufbau der Ev.-Luth. Gnadenkirche Leipzig-Wahren e. V. herzlich ein. Zelte, Weihnachtsbaum, Lagerfeuer und mehr warten auf dem Kirchberg neben der Gnadenkirche auf die Besucher. Es wird u.a. wieder zünftigen ungarischen Kesselgulasch geben, Käsebrötchen, Fettbemmen, Glühwein, Kinderpunsch, Stolle, Kaffee, Tee, Gebäck und auf jeden Fall wieder viele gute Gespräche in adventlicher Atmosphäre. mehr…

Von nichts kommt was: Die philosophischen Abenteuer eines Berliner Lesebühnenautors

Maik Martschinkowsky: Von nichts kommt was.
Maik Martschinkowsky ist - noch viel stärker als die anderen Mitglieder der Lesebühne "Lesedüne" - der Philosoph unter den Bühnenautoren. Er verrät zwar nicht, welche Studiengänge er in aller Frische in seinem Kühlschrank aufbewahrt, aber Philosophie und Soziologie scheinen dazu zu gehören. Und damit macht er nicht nur seine beiden Lieblingsfiguren Maurice und Lilith verrückt. mehr…

Schwarwels Fenster zur Welt: Wo bleibt mein Krieg?

Ich gebe zu, ich musste es dreimal lesen. Und selbst dann blieb der Groschen noch auf halber Höhe stecken. Die Ukraine darf nicht in die NATO, ja noch nicht mal so richtig in die EU? Hat Steinmeier gesagt? Ja kennt denn dieser Crétin seinen Platz nicht? Ist ihm der heilige Geist der Weihnacht verfrüht in die rostige Birne gefahren? Oder steht einfach nur der Winter vor der Tür, eine Zeit, wo man bekanntlich besser nicht vor Stalingrad steht? Bis heute dachte ich noch, wir marschieren fröhlich durch bis Wladiwostok und singen Bums-Fallera? So mit Blaskapelle und BoWu auf der Faust. mehr…

Gastmanns Kolumne: Immer wieder sonntags ...

Friedliche Ruhe
Beginnen wir sofort mit einer ungeschönten Wahrheit: Der Totensonntag schafft es einfach nicht in die Top Ten unserer abendländischen Feiertage. Das Wetter meist zu herb für bauchfrei und mal schnell rübermachen nach Sachen-Anhalt zum Schnäppchenausflug ist auch nicht drin. Nein, dieser Tag mit dem Depri-Namen und seinem seltsam aus der Zeit gefallen erscheinenden Tanzverbot bleibt irgendwie ungeil, nicht recht hipp. mehr…

Propsteikirche Leipzig: Offen für alle und keine Gardinen

Eine Passage ist zwischen der neu entstehenden Nonnenmühlgasse und dem Martin-Luther-Ring noch nicht zu erkennen. Zu viele Baumaschinen und Gerüste haben noch ihren festen Platz am Neubau der Propsteikirche. Doch ab 9. Mai 2015, wenn 11 Uhr der Neubau eingeweiht wird, sollen hier die Leipziger durchwandern, wie sich Priester Gregor Giele wünscht. „Deswegen sind ebenerdig auch nur Fenster. Schaufenster wie in der Innenstadt. In dieser Lage können wir uns nicht abschotten – und das wollen wir auch nicht.“ mehr…

Polizeibericht: Doppelstockbus auf der B 95 ausgebrannt

Auf dem Weg zur Stadtrundfahrt, ins Leipziger Städtchen, geriet gestern Nachmittag auf der B 95 ein Doppelstockbus vom Baujahr 1989 in Brand. Mit großer Wahrscheinlichkeit war ein technischer Defekt die Ursache. Der Omnibus hatte mit den 30 Fahrgästen bereits die Abfahrt Rötha passiert, als im Heckbereich ein Feuer ausbrach und sich rasch ausbreitete. Noch schneller zog eine schwelende Rauchwolke durch den Bus und nahm den Fahrgästen den Atem. mehr…

RB Leipzig vs FC St. Pauli 4:1: Kantersieg gegen harmlose Kiezkicker

Nächster Heimsieg für RB Leipzig. Gegen den FC St. Pauli finden die Rasenballer zurück in die Erfolgsspur. Die abstiegsbedrohten Kiezkicker haben bei dem unterhaltsamen 4:1 (2:0) das Nachsehen. Poulsen (17.), Boyd (30., 53.) und Sebastian (72.) treffen für die Rot-Weißen. Alushi sorgte für den zwischenzeitlichen Anschluss (46.). mehr…

Universitätsbibliothek präsentiert ab dem 27. November eine sehr bürgerliche Ausstellung: Wustmann und andere

Familie Wustmann auf der Veranda.
Am Donnerstag, 27. November, eröffnet in der Universitätsbibliothek Leipzig die Ausstellung "Wustmann und andere. Bürgerliches Leben in Leipzig im 18. und 19. Jahrhundert". Sie ist bis zum 1. März 2015 zu sehen. - Familie und Freundschaft, Krankheit und Tod, Glaube und Religion - dies sind nur einige Facetten des Alltags bürgerlichen Lebens, die in der Ausstellung in der Bibliotheca Albertina gezeigt wird. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog