Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Leipziger Umweltzone: Sachsens Umweltminister fordert sachliche Debatte um Luftreinhaltung

Ralf Julke
Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Foto: Matthias Weidemann
Am Mittwoch, 7. März, hatte nun auch endlich Sachsens Umweltminister Frank Kupfer die Nase voll von der überschäumenden Diskussion um die Umweltzone in Leipzig. Politiker aus CDU und FDP hatten sich in den letzten Tagen geradezu in Angriffen gegen die Stadt Leipzig überboten, die am 1. März 2011 die Umweltzone einführen musste. Und zwar auf Weisung des sächsischen Umweltministeriums.

Noch am Mittag des 7. März ergoss sich Mike Hauschild, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, in Häme über die Nutzlosigkeit der Leipziger Umweltzone: "Längst haben wir es Schwarz auf Weiß: Umweltzonen bringen nichts. Laut Sächsischem Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie sind 2011 die Grenzwerte der Feinstaubbelastung erneut in fünf sächsischen Städten überschritten worden - unter anderem in Leipzig, wo es eine Umweltzone gibt. Und gerade dort wurden besonders häufig überhöhte Werte gemessen. Dass es auch ohne Umweltzone geht, beweist die Landeshauptstadt: Dresden verzichtet auf die Einrichtung. Die Umweltzonen müssen in der Tat letztes Mittel der Wahl sein, denn sie drangsalieren Einwohner, Unternehmen und Gäste der betroffenen Städte, ohne einen Nutzen zu entfalten."

Dass sich Hauschild, da er sich umweltpolitischer Sprecher nennt, mit den Ursachen der Überschreitungen im Jahr 2011 und mit den einschlägigen Meldungen zu den entsprechenden Inversionswetterlagen nicht beschäftigt hat, mag man ihm nicht unterstellen. Doch in der Summe ist der Eiertanz um die Leipziger Umweltzone längst ein vorgezogener OBM- und Landeswahlkampf. Was zumindest verblüfft, feiert doch die schwarz-gelbe Landesregierung gerade Halbzeit.

Am 27. Februar hatte Torsten Herbst, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, ins selbe Horn getutet und die CDU-regierte Landeshauptstadt Dresden über den Klee gelobt: "Dresden geht den einzig richtigen Weg in Sachen Luftreinhaltung: Statt Autos mittels Umweltzone auszusperren und Autofahrer beim verbotenen Einfahren abzukassieren, werden alle anderen Mittel ausgeschöpft. Dazu gehören beispielsweise auch die Job-Tickets, bei denen das Wirtschaftsministerium Vorreiter war und die nun in allen sächsischen Ministerien angeboten werden können. Dresden wird also nicht die Fehler machen, die wir in Leipzig sehen, wo eine Umweltzone Einwohner, Unternehmen und Gäste drangsaliert, ohne dass dies einen erkennbaren Effekt für die Luftqualität hat. Wir gratulieren Dresden zu seiner Entscheidung, auf ideologische Öko-Zwangspolitik zu verzichten und die Stadt zu einem Vorbild für Umweltschutz mit Augenmaß zu machen."

Die Opposition im sächsischen Landtag kritisiert dabei den Schönheitsfehler: Das Jobticket wird zwar für die sächsischen Landesbediensteten in Dresden eingeführt. Immerhin 20.000 an der Zahl. Das hilft Dresden im Luftreinhalteplan gewaltig. Doch die Landesbediensteten in den anderen Landesteilen bekommen kein solches Jobticket zugesprochen. Warum nicht?

Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Montage der Umweltzone-Schilder im März 2011.
Foto: Matthias Weidemann
Dirk Panter, SPD-Abgeordneter im Landtag, dazu: „Die Einführung eines Jobtickets ist zwar zu begrüßen, jedoch setzt die Landesregierung damit wiederholt ihre Residenzpolitik fort und unterteilt die Landesbediensteten in zwei Klassen, da das Jobticket nur für den Verkehrsverbund Oberelbe und damit nur für den Raum Dresden gilt. Während die 20.000 Landesbediensteten - z. B. Lehrer, Polizisten oder Mitarbeiter an Hochschulen - in Dresden das vom Freistaat subventionierte Ticket erhalten können, gehen Landesbedienstete in anderen Regionen Sachsens leer aus. In Leipzig sind von der Benachteiligung über 11.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen. Eine Ausweitung des Jobtickets ist daher eine Frage der Gerechtigkeit.“

Dass die Probleme von Inversionswetterlagen auf kommunaler Ebene nicht gelöst werden können - keine Frage.

Doch Frank Kupfer warnt vor einer vorschnellen Ablehnung von Umweltzonen als Mittel zur Verbesserung der Luftqualität in Ballungsräumen. In der aktuellen Stunde des Sächsischen Landtages sagte er am 7. März: „Die hohen Feinstaubwerte der vergangenen Monate dürfen uns nicht zu voreiligen Schlüssen verleiten. Verkehrsbeschränkungen wie zum Beispiel Umweltzonen sind eine der Möglichkeiten, die Luftqualität zu verbessern. Das zeigen erste Ergebnisse aus Berlin, Frankfurt am Main, München und Hannover.“

Es sei unumstritten, dass die Feinstaubbelastung in erheblichem Maße von meteorologischen Bedingungen beeinflusst werde. Dazu gehören Niederschläge und Kälteperioden, die von Jahr zu Jahr sehr unterschiedlich ausfallen können. Die Wirksamkeit der in Luftreinhalteplänen enthaltenen Maßnahmen könne deshalb nicht schon nach wenigen Monaten abschließend und seriös anhand der Tage mit Grenzwertüberschreitungen beurteilt werden. „Darum werde ich mich bei meinen Länderkollegen in der Umweltministerkonferenz und bei der EU dafür einsetzen, künftig nur noch einen Jahresmittelwert zu nutzen, um die Feinstaubbelastung zu bewerten“, sagte der Minister weiter. „Ein solches Verfahren würde auch zum Abbau von Bürokratie beitragen“.

„Unumstritten ist der Kraftfahrzeugverkehr jedoch Hauptverursacher der Luftbelastung durch Stickoxide und in den meisten Fällen wichtigster lokal beeinflussbarer Verursacher bei Feinstaub“, unterstrich Kupfer. Die EU fordere deshalb von ihren Mitgliedsstaaten, alle verhältnismäßigen Maßnahmen zu ergreifen, um zu einer Einhaltung der festgelegten Grenzwerte zu gelangen.

„Ob ein Luftreinhalteplan diese Werte auch ohne die Einrichtung einer Umweltzone erwarten lässt, hängt von den örtlichen Gegebenheiten ab, kann also von Stadt zu Stadt unterschiedlich sein“, sagte der Minister. Allerdings drohe die EU mit empfindlichen Sanktionen, falls die Mitgliedsstaaten keine ausreichenden Maßnahmen ergreifen. In Deutschland könne das zu Zwangsgeldern von bis zu 914.000 Euro pro Tag führen. Und Kupfer hatte in der Leipziger Umweltdebatte deutlich gemacht, dass er diese Strafgelder an Leipzig durchreichen würde, wenn Leipzig nicht auch die Umweltzone in ihren Luftreinhalteplan aufnähme.

Eine Summe, die das mit Landesgeldern denkbar knapp gehaltene Leipzig schon empfindlich treffen würde - die Landeshauptstadt Dresden ist da durchaus komfortabler gepolstert.

Kupfer wies darüber hinaus auf wissenschaftliche Studien hin, die die gesundheitliche Wirkung der Dieselrußkonzentration im Feinstaub untersucht haben. „Wissenschaftler des Leibniz-Institutes für Troposphärenforschung haben nachgewiesen, dass der Anteil des für die Gesundheit besonders gefährlichen Dieselrußes in Leipzig schon im vergangenen Jahr zurückgegangen ist“, betonte Kupfer. „Auch wenn also in Leipzig die geforderten Grenzwerte für Feinstaub insgesamt noch nicht eingehalten wurden, so verzeichnen wir dennoch eine positive gesundheitliche Wirkung, und zwar eindeutig durch den verringerten Einsatz von Fahrzeugen mit veralteter Dieseltechnik."


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Wahlprüfsteine 2014: Verbraucherzentrale Sachsen nimmt zu den Aussagen der sächsischen Parteien Stellung

Auch als Verbraucher darf man nachdenken, wo man am 31. August seine Kreuze macht.
Vielschichtig und dennoch nur ein kleiner Ausschnitt aus dem täglichen Leben der sächsischen Verbraucherinnen und Verbraucher sind die Themen, die die Verbraucherzentrale Sachsen im Hinblick auf die Landtagswahl am 31. August in Wahlprüfsteinen verarbeitet hat. Die Kandidaten aller im Landtag vertretenen demokratischen Parteien – vom erstmalig kandidierenden Parteimitglied bis zum altgedienten Landtagsabgeordneten – sowie die Piraten und die AfD wurden angeschrieben und um eine Antwort auf den zugegebenermaßen mit 28 Fragen stattlichen Katalog gebeten. mehr…

Feiern auf der Baustelle: Studentenwerk Leipzig eröffnet Center for Social Services am Gutenbergplatz

Die Kinder aus dem "EinSteinchen" lassen Luftballons steigen.
Fertig ist zwar noch nichts außer der Kinderkrippe, die schon seit 2013 in Betrieb ist. Aber irgendwie musste nun wohl auch dieser Termin noch in den Wahlkampfkalender passen, auch wenn Sachsens Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer offiziell keiner Partei angehört. Parteipolitik macht sie trotzdem. Und das war natürlich auch Thema am Freitag, 22. August, als das Studentenwerk Leipzig sein CSS einweihte. mehr…

NSU-Untersuchungsausschuss Sachsen: Linke will im neuen Landtag Einsetzung eines neuen Ausschusses beantragen

Landtagsabgeordnete der Linken: Kerstin Köditz.
In Thüringen ist Manches etwas anders. Nicht im negativen Sinn, auch wenn einige sächsische Wahlkämpfer derzeit mit einer erstaunlichen Arroganz über Vergabegesetze, Schulen und Lohnniveau in Thüringen reden, als wären diese Dinge im Freistaat Sachsen nur ein Deut besser. Das Einzige, was Sachsen wirklich vom Nachbarbundesland unterscheidet, ist die Unverfrorenheit beim Ausmalen paradiesischer Zustände. Selbst in Untersuchungsausschüssen tobt sich die Schönfärberei aus. Stichwort: NSU. mehr…

Vor der Landtagswahl: Mieterbund Sachsen fordert Mietpreisbremse in Ballungszentren

Die Lohnentwicklung in Sachsen hält mit der Mietentwicklung nicht Schritt.
Das Thema der steigenden Mieten hat Sachsen eigentlich schon erreicht, auch wenn hier der Leerstandspuffer aus den vergangenen Jahren noch etwas hilft. Es ist nicht einmal der knappere Wohnungsmarkt in den Großstädten, der hier für Auftrieb sorgt, sondern das Verteuern von Neubau und Sanierung durch diverse Gesetze des Bundes. Nur hat der Mietpreisauftrieb nichts mit dem niedrigen Einkommensniveau in Sachsen zu tun. Hier braucht's eine Bremse, findet der Mieterbund. mehr…

Frust in Sachsens Zügen: Fahrradmitnahme bleibt ein Glücksspiel

Auf manchen Strecken in Sachsen ist die Fahrradmitnahme ein Problem.
Zumindest einen Vorteil hat es, wenn man mit dem Fahrrad irgendwo auf einem der sächsischen Bahnhöfe landet und keinen Platz mehr bekommt im vollgestopften Zug: Man kann mit dem Rad die verbleibenden 100 Kilometer oder so noch irgendwie nach Hause strampeln. Schön ist das nicht. Aber was können Radfahrer tun, wenn der zuständige Minister zwar vom "SachsenNetz Rad" schwärmt, aber die Mittel lieber kürzt für den Radverkehr? mehr…

Wahlkampfsplitter: Noch mal Action mit Drohnen, Klinikbesuch und Cierpinski

Holger Mann mit seinen neuen Wahlplakaten.
Die Wählerumfragen werden immer seltsamer. Aber die großen Medien der Nation sind augenscheinlich ganz süchtig danach, schon Monate und Wochen vor der Wahl genau wissen zu wollen, wie das Wahlvolk nun abstimmt. Dabei legen sich die Wahlkämpfer gerade in diesem Landtagswahlkampf besonders ins Zeug, holen Minister und Parteivorsitzende zu Hilfe, um ihre Wähler auch mitten im Sommer zu überzeugen: Geht wählen! mehr…

Vorplatz am Bayerischen Bahnhof: Ewige Baustelle und wieder jede Menge Stein

Pflasterarbeiten am Bayrischen Bahnhof.
Können Sie es einfach nicht? Vielleicht haben es die heutigen Planer auch nie gelernt, weil die Aufgabe nicht stand: Wie baut man Stadtplätze mit Aufenthaltsqualität? Am Richard-Wagner-Platz haben die Verfechter von Stein die Oberhand behalten, am Platz am Südende der Petersstraße auch, am Huygensplatz ebenso. Und im Vorfeld des Bayrischen Bahnhofs sieht es bald genauso aus. Auch wenn die Fußgänger dort nun seit Monaten nur durch enge Absperrgänge laufen. Ein Protest, diesmal aus der Linksfraktion. mehr…

Sachsenderby RB Leipzig vs. Aue: Keine Randale, Stress bei Autokorso, Schalräuber auf frischer Tat gestellt

Das Sachsenderby zwischen RB Leipzig und Erzgebirge Aue verlief friedlich. Dies teilte die Polizei am Freitag-Abend mit. Probleme gab es lediglich im Zusammehang mit der Anreise der FC Erzgebirge Aue - Anhänger. Enige von ihnen verursachten offenbar absichtlich einen ausgewachsenen Stau bei der Anfahrt mehr…

RB Leipzig vs. Aue 1:0 - Arbeitssieg im Sachsenderby

Nächster Dreier für RB Leipzig. Die Rasenballer gewinnen am Freitag das Sachsenderby gegen Erzgebirge Aue knapp 1:0 (1:0). Kapitän Daniel Frahn avanciert mit einem frühen Tor in der 3. Minute zum Mann des Abends. mehr…

Karl-Heinz Gerstenberg (Grüne) zur MDR-Reform: "Mit dem Medienwandel kommen große Herausforderungen auf uns zu"

Dr. Karl-Heinz Gerstenberg.
Karola Wille möchte den Mitteldeutschen Rundfunk umkrempeln. Die Intendantin wünscht sich eine künftige Organisationsstruktur, die sich nicht mehr an Verbreitungswegen, sondern an Inhalten orientiert. L-IZ.de hat mit Grünen-Fraktionsvize Karl-Heinz Gerstenberg über die weitreichenden Pläne gesprochen. mehr…

Polizeibericht: Räuber gesucht, Fahrradunfälle, Reinigungskräfte angegriffen

Phantombild
Die Polizei bittet die Bevölkerung um Hilfe bei der Suche nach einem unbekannten Täter +++ Kollision mit Pkw - Zwei Radler verletzt +++ Drei Jugendliche griffen heute Nacht am Hauptbahnhof drei Reinigungskräfte an +++ Gesprengter Geldautomat in Torgau – die Polizei sucht Zeugen. mehr…

Kohren-Sahlis feiert ab 24. August: 175 Jahre Schwind-Pavillon Rüdigsdorf

Außenansicht des Schwind-Pavillons.
Am 25. August 1839 wurde der Schwind-Pavillon (damals Garten- oder Musiksalon genannt) in Rüdigsdorf feierlich eingeweiht. Erbaut wurde er von Heinrich Wilhelm Leberecht Crusius (1790-1858). Er hatte die Güter Sahlis und Rüdigsdorf 1824 von seinem Vater Siegfried Leberecht Crusius geerbt und ließ sie zu seinem Sommerwohnsitz umbauen. Den Winter über wohnte die Familie in Leipzig im Haus, „Die Marie“ in der Grimmaischen Straße. mehr…

Das Pöstchen "Ausgabenpriorisierung" im "Bildungsmonitor" der INSM: Gibt Sachsen wirklich mehr Geld für Bildung aus?

Sachsen gibt für sein Bildungssystem nicht mehr Geld aus als andere Bundesländer.
Zahlen sind was Feines. Das hat auch die sächsische CDU für sich entdeckt. Gerade dann, wenn die Zahlen scheinbar die eigene Politik bestätigen. So ist es auch beim "Bildungsmonitor 2014" des IW Köln und der INSM, der am Dienstag vorgestellt wurde. Eine Kategorie sieht ganz danach aus, als würde sie der in Sachsen regierenden CDU bescheinigen, dass sie richtig viel Geld für Bildung ausgibt. So sieht es jedenfalls Jens Michel. mehr…

Wilhelm-Leuschner-Platz und Markthallenviertel: Das könnte ein zukunftsweisendes Stadtquartier für Leipzig werden

Die riesige Freifläche im Stadtmodell des Stadtplanungsamtes.
Was man bei Symposien beredet hat, das hält man am besten fest - in einem Protokoll oder gar einer ordentlichen Materialbroschüre. Das hat der Bund Deutscher Architekten (BDA) Sachsen jetzt getan mit dem, was bei einem Symposium am 22. März 2014 besprochen wurde. Da ging es um den Wilhelm-Leuschner-Platz und die seit mehreren Jahren nun kochende Frage: Wie weiter? mehr…

RB Leipzig: Lukas Klostermann wechselt in die Messestadt

Sportdirektor Ralf Rangnick freut sich über den Neuzugang.
RB Leipzig gönnt sich eine weitere Neuverpflichtung. Innenverteidiger Lukas Klostermann kommt vom VfL Bochum. Der 18-Jährige gilt als Top-Talent und soll über die A-Junioren an das Profi-Team herangeführt werden. "Wir haben Lukas schon über einen längeren Zeitraum intensiv beobachtet. Es freut uns, dass er sich für uns entschieden hat – obwohl er Angebote aus dem In- und Ausland hatte", sagt Sportdirektor Ralf Rangnick. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog



3Viertel