„Wirrwarr o Wirrwarr“, diese weisen Worte stammen von einem nachweislich weisen Mann. Konfuzius soll sie gesagt haben. Das Durcheinander begann schon mit der Einladung zur Pressekonferenz im Rathaus zum kontrovers geführten Thema „Umweltzone“, zu dem die Bürgermeister Heiko Rosenthal und Uwe Albrecht Stellung nehmen wollten.

Da stand denn schwarz auf weiß, dass am 1. Januar in Leipzig die Umweltzone im Zuge des neuen Luftreinehalteplanes wirksam werden soll. Genau damit begann der eingangs erwähnte Wirrwarr. Denn Heiko Rosenthal hatte Folgendes zu verkünden: „Als eine von insgesamt 48 Maßnahmen des neuen Luftreinehalteplanes wird am 1. März 2011 die Umweltzone wirksam.“

Die Verschiebung um zwei Monate nach hinten (L-IZ berichtete vorab) versuchte Pressesprecher Peter Krutsch zu erklären: „Wir waren der Meinung, dass es wichtiger ist, bis zum 1. März 2011 alles zu klären, als dass wir dann bei der eigentlich geplanten Einführung am 1. Januar 2011 Probleme haben. So sind wir auf der sicheren Seite“. Klingt erstmal plausibel, weist aber auch darauf hin, wie komplex sich die ganze Angelegenheit gestaltet und dass man die Umsetzung und den damit verbundenen verwaltungstechnischen Aufwand offenbar unterschätzt hat.

Leipzig schließt sich also rund 40 anderen Städten in Deutschland hinsichtlich der Errichtung einer Umweltzone an. Die sieht unter anderem vor, dass alle Fahrzeuge, die nicht die Plakette der Schadstoffgruppe 4 (grüne Plakette) erhalten können, einem Einfahrverbot unterliegen. In Verbindung damit soll ein Katalog in Kraft treten, der mögliche Ausnahmetatbestände für das Einfahren in die Umweltzone ohne besagte grüne Plakette regelt. Dass Bürgermeister Uwe Albrecht gerade als Verantwortlicher in Sachen Wirtschaft nicht gerade als glühender Verfechter dieser Maßnahme gilt, ist sattsam bekannt.

Er bemühte sich denn auch klarzustellen, dass man gerade bei der Erstellung des Ausnahmekatalogs darauf geachtet habe, dass Unternehmer nicht darunter leiden müssen: „Die Verwaltung hat einen entsprechenden Vorschlag erarbeitet, der jetzt den Kammern und Verbänden zur Beteiligung zugeleitet wird. Ich bin auch der Meinung, dass wenn schon ein Umweltplan unbedingt sein muss, dann auf eine Weise, dass wir unsere Wirtschaft nicht ohne Not gefährden. Wir haben lange miteinander darüber diskutiert, wie alle möglichen Fälle abgefedert werden könnten. Es ging unter anderem darum, dass die Umweltzone nicht zu einem bürokratischen Hürdenlauf für Unternehmer wird. Ich denke, wir haben nachvollziehbare Regelungen gefunden. Wir haben uns mit der Verlegung auf den 1. März eine zusätzliche Anlaufphase geschaffen. Dies war leider nicht zu verhindern, ist meiner Ansicht nach aber durchaus hinnehmbar.“

Fest steht auf jeden Fall, dass vorerst bis zum Jahresende keine zusätzlichen Kräfte für den mit der Einführung der Umweltzone verbundenen vermehrten Verwaltungsaufwand eingestellt werden. Heiko Rosenthal: „Die Bearbeitung der Anträge auf Ausnahmegenehmigung übernimmt ab Anfang September das Ordnungsamt, wo ein eigens hierfür gebildetes und geschultes Team von 13 Mitarbeitern zum Einsatz kommt.“ Bürgermeister Heiko Rosenthal stellte noch einmal klar, dass hierfür kein zusätzliches Personal eingestellt werden muss, gestand jedoch ein: „Wie es sich im nächsten Jahr verhält, wissen wir noch nicht.“

Unwissen herrschte auch über einige andere nicht ganz unwichtige Punkte. Immerhin hat die Umweltzone eine Fläche von 180 Quadratkilometern, nimmt somit 60 Prozent der gesamten Stadtfläche ein. Diese muss entsprechend beschildert werden. Wie viele Schilder wo nötig sind und was damit für Kosten auf den gebeutelten Stadthaushalt zukommen, wusste man in der Runde noch nicht zu sagen. Auch was die Verwaltungskosten für die Umsetzung der Ausnahmeregelungen betrifft, war nicht zu beziffern. Die dürften allerdings nicht unerheblich sein. Schließlich räumte selbst Bürgermeister Uwe Albrecht ein: „Rein verwaltungstechnisch handelt es sich hier wirklich um einen Riesenaufwand.“ Sein Kollege Heiko Rosenthal: „Wir rechnen mit rund 19.000 maximal möglichen Ausnahmeanträgen. Wie gesagt, maximal. Wahrscheinlich werden es aber nur um die 10.000.“

Aufwand betreibt man von Seiten der Stadt auch in Sachen Kommunikation. Heiko Rosenthal: „Mit einer Reihe von kommunikativen Maßnahmen seitens der Stadt werden die Bürger umfassend über die Umweltzone sowie über die Ausnahmeregelungen informiert.“ Dazu gehört auch, dass mit Beginn der Genehmigungserteilung ab Anfang September eine Info-Hotline freigeschaltet wird: 0341-123 3434. Auch über das Internet kann man sich informieren. Heiko Rosenthal: „Auf kurzem Weg erhält man die wichtigsten Infos unter www.leipzig.de/umweltzone. Zudem wird auf den Internetseiten der Stadt Leipzig eine straßenkonkrete Karte den genauen Verlauf der Umweltzone zeigen.“

Zusätzlich soll ein Merkblatt rechtzeitig über die wichtigsten Ausnahmeregelungen vom Fahrverbot, das Antragsverfahren dazu und weitere wichtige Fragen rund um die Umweltzone informieren. Der Flyer kann auch im Netz heruntergeladen werden. Und natürlich wird bei Verstößen auch abkassiert. Bürgermeister Heiko Rosenthal dazu: „Für Verstöße im ruhenden Verkehr ist wie gewohnt das Ordnungsamt zuständig. Wer unerlaubt in die Umweltzone einfährt und dort parkt, muss mit 40 Euro Bußgeld rechnen. Für Verstöße im fließenden Verkehr ist wie bisher die Polizeidirektion Leipzig zuständig.“

Weitere Infos und eine Übersicht zu den wichtigsten Ausnahmeregelungen finden Sie auf der Website der Stadt:

www.leipzig.de und www.leipzig.de/umweltzone