Demonstrationsbeobachtungen

Das Volk ist weg: Demoabsage bei „Bürgerbewegung Leipzig“

Für alle LeserEs läuft nicht gut für die völkische Bewegung in Leipzig. Genauer gesagt läuft im Moment überhaupt nichts mehr. Nach dem Ende von Legida im Januar stand schnell die „Bürgerbewegung Leipzig“ als inoffizieller Ableger bereit. Doch dieser Gruppierung ging nun bereits beim dritten Auftritt die Puste aus: Die angekündigte Kundgebung vor dem Gewandhaus am Samstagnachmittag fiel aus. Es war niemand erschienen.

Erst vor wenigen Tagen hatte die „Bürgerbewegung Leipzig“ (BBL) auf ihrer Facebookseite euphorisch vermeldet: „Nach internen und externen Abstimmungen haben wir es geschafft, dass wir am Samstag auf dem Augustusplatz in Leipzig sind!“ Dieser würde „wie kein anderer in unserer Stadt für Dialog, Protest und friedliche Revolution“ stehen. Zudem hatte man sich darüber gefreut, dass die Polizei für die Teilnehmer „kein erhöhtes Sicherheitsrisiko“ mehr sehe.

Tatsächlich musste am Samstagnachmittag kein Teilnehmer der Kundgebung um seine Sicherheit fürchten – weil es weder Teilnehmer noch eine Kundgebung gab. Die kurzfristige Absage wenige Minuten vor dem angekündigten Beginn um 14:30 Uhr erscheint zumindest konsequent: Auf Facebook war die Veranstaltung immer wieder als „Bürgerdialog“ mit „offenem Mikro“ beworben worden.

Doch die Einzigen, die sich vor Ort tatsächlich zu Wort gemeldet hätten, wären vermutlich ein paar Antifa-Aktivisten gewesen. Diese hatten auf Twitter kreative Beiträge wie „auf Kommando rülpsen“ oder „Rezepte vorlesen“ angeregt. Einige BBL-Gegner waren tatsächlich vor Ort, beließen es jedoch dabei, die frühlingshaften Temperaturen zu genießen.

Interessant in diesem Zusammenhang lediglich, dass im Vorfeld Facebookseiten wie „Widerstand Deutschland“, „Widerstand Dresden“ und auch „Legida“ den Aufruf der BBL auf Facebook mit den original gleichen Wortlauten geteilt hatten. Hashtag „Legida“.

Polizei und Ordnungsamt erhielten kurzfristig eine Absage der Kundgebung. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Nach dem Ende von Legida selbst Anfang Januar war die BBL am 4. Februar zum ersten Mal auf die Straße gegangen. Vor dem IHK-Parkplatz nahe der Innenstadt versammelten sich damals etwa 60 Personen; es gab Gegenprotest in etwa gleicher Größenordnung. Die Redebeiträge drehten sich um Themen wie Krieg, Frieden und Asylpolitik. Am 20. Februar folgte die zweite Kundgebung, diesmal auf dem Richard-Wagner-Platz, wieder mit etwa 60 Teilnehmern.

Eine Erklärung für die kurzfristige Absage am heutigen Tag hat die „Bürgerbewegung“ ihren Facebookfans bis Samstagabend nicht mitgeteilt. Ob es einen weiteren Demoversuch geben wird, ist offen.

Als Nächstes dürfte nun der Aufmarsch der rechtsextremen Splitterpartei „Die Rechte“ am 18. März anstehen. Als Route ist im Wesentlichen die Karl-Liebknecht-Straße bis zum Connewitzer Kreuz angemeldet. Ob es dabei bleibt, wird sich in den kommenden Tagen zeigen. Nachdem bereits die Nazidemo am 12. Dezember 2015 beauflagt worden war und es im Folgenden dennoch zu Ausschreitungen kam, scheinen erneute Routen-Änderungen wahrscheinlich.

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