Die Rechte

Hatte nach Leipzig geladen Bundesvorsitzender der Partei Die Rechte, Christian Worch. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Neonazidemo am 1. Mai 2018 in Leipzig abgesagt

Leipzig bleibt am kommenden 1. Mai offenbar von einer Neonazidemonstration verschont. Der sächsische Landesverband der Partei „Die Rechte“ hat seine Versammlungsanzeige für diesen symbolträchtigen Tag zurückgezogen. Nicht weit von Leipzig entfernt sind jedoch andere Veranstaltungen dieser Art geplant: Die NPD möchte in Erfurt demonstrieren und der „III. Weg“ in Chemnitz.

Christian Worch bei der Schlussansprache auf dem Bayrischen Platz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Neonazipartei „Die Rechte“ will am 1. Mai 2018 zum Völkerschlachtdenkmal laufen

Christian Worch will es offenbar noch einmal versuchen: Der sächsische Landesverband der Neonazipartei „Die Rechte“, deren Bundesvorsitzender Worch ist, hat für den 1. Mai 2018 eine Demonstration in Leipzig angemeldet. Diese soll vom Hauptbahnhof zum Völkerschlachtdenkmal führen. Bereits vor mehr als zehn Jahren hatte Worch regelmäßig in Leipzig demonstriert. Beliebtes Ziel war dabei das Völkerschlachtdenkmal.

Jürgen Kasek und Irena Kokot auf der Gegendemonstration von Leipzig nimmt Platz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Jürgen Kasek (B90/Die Grünen): #Le1803 ein Tag in Leipzig – Keine Gewalt?!

Am 18.03. wollte die extrem rechte Kleinstpartei "Die Rechte" in Leipzig demonstrieren. Bereits im Vorfeld hatte es dazu allerhand Wirbel gegeben. Etliche Gewaltaufrufe in den sozialen Netzwerken und Diskussionen vorab über Gewalt und Protest ließen die Anspannung an diesem Tag steigen. Im Ergebnis kann man folgendes festhalten: 150, zum Teil aus den LEGIDA/ PEGIDA Umfeld und deutlich erkennbar im 90er Jahre Nazistyle auftretende Nazis um Christian Worch, standen an einem weitgehenden ruhigen Tag mehr als 2.000 Gegendemonstranten entgegen. Am Ende ein weithin erleichtertes Aufatmen, dass es nicht zu Eskalationen kam.

Danke Leipzig. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

#LE1803: Der Tag im Video-Zusammenschnitt & Bildern

Noch demonstrieren zirka 100 Menschen seit 18 Uhr nach einem Aufruf der "Gefangenengewerkschaft Deutschland" vor dem Polizeirevier an der Dimitroffstraße. Zwei Verhaftungen von Gegendemonstranten, eine davon angeblich wegen Landfriedensbruchs (Werfen von Flaschen, Steinen), sind bislang am heutigen Tag bekannt. Dennoch war der Tag weitgehend bunt und lautstark gegen die rund 150 Rechtsradikalen gerichtet, welche heute hinter Christian Worch herliefen, vom „schleichenden Volkstod“ als Fortsetzung des Zweiten Weltkrieges fabulierten und mit Klage drohten. Um endlich mal nach Connewitz zu dürfen, was heute mal wieder nicht gelang.

Ein kärglicher Haufen "Die Rechte" am 12. Dezember 2015. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

#LE1803 in Leipzig: Demoroute bleibt bestehen, OVG Bautzen lehnt Einspruch ab + Update 22:45 Uhr

Wie das Oberverwaltungsgericht Bautzen noch am heutigen Abend entschied, ist die Klage von der Partei „Die Rechte“ und dem Beschwerdeführer Christian Worch abgelehnt. Somit bleibt es auch letztinstanzlich am 18. März 2017 bei der im Auflagenbescheid der Stadt Leipzig festgelegten, kurzen Route für die rechtsextreme Partei. Ein Gang durch Connewitz wird nicht stattfinden. Interessant ist dabei auch die Begründung der Ablehnung durch das OVG, welches offen von einem Provokationsversuch seitens des Beschwerdeführers spricht.

15:08: OfD - Teilnehmer versucht Fotografen zu drohen. Feeling wie nach einem Fußballspiel? Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Demo am 18. März: Militante Neonazis kommen nach Leipzig (Update)

Wenn am kommenden Samstag Neonazis aus mehreren Bundesländern nach Leipzig reisen, werden sie wohl auch wieder gegen angeblich kriminelle Ausländer hetzen. Doch ein Blick auf das zu erwartende Personal zeigt: Ein kriminelles Verhalten haben bislang vor allem die Anreisenden an den Tag gelegt. Während einige Redner bereits mehrere Jahre im Gefängnis verbrachten, sollen sich Mitglieder einer Neonazikameradschaft an den Zerstörungen in Connewitz beteiligt haben. Das Verwaltungsgericht bestätigt unterdessen, dass Rechtsmittel gegen die Routenänderung eingelegt wurden.

Polizeisprecher Andreas Loepki. Foto: Lucas Böhme
Leben·Gesellschaft

Interview mit Polizeisprecher Andreas Loepki: „Die Verantwortung für friedliche Verhältnisse liegt nicht allein auf den Schultern der Polizei“

Ein am Montagvormittag veröffentlichtes Statement der Polizeidirektion Leipzig im Vorfeld der Neonazidemo am 18. März hat in den sozialen Medien viel Zustimmung erfahren, aber auch Kritik hervorgerufen. Potentielle Gegendemonstranten würden eingeschüchtert werden, lautete ein Vorwurf. Ein weiterer: Die Polizei verbreite ein Klima der Angst. Pressesprecher Andreas Loepki hat der L-IZ einige Nachfragen zu diesem Thema beantwortet.

Wer zündelt denn da? Im Vorfeld des 18. März 2017. Foto (vom 12.12.2015): L-IZ.de
Politik·Engagement

18. März in Leipzig? Dona Nobis Pacem

Liebe Juliane, liebe Irena (Ladies first), lieber Jürgen, lieber Alexander, lieber Christian, lieber Andreas und lieber Bernd. Und vor allem: liebe Alle, die Ihr am 18. März friedlich gegen Rassismus, nationale Beschränktheit und Hass auf die Straße gehen werdet, weil Ihr Euch von niemandem im Vorfeld habt Angst machen lassen. Doch beginnen möchte ich mit Euch, Alexander und Christian. Denn wenn das Beste immer am Schluss kommt, muss auch irgendwer den Anfang machen.

Stadträtin Juliane Nagel hält zivilen Ungehorsam für legitim. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Interview mit Juliane Nagel (Teil 2): „Verschiedene Aktionsformen können ineinandergreifen“

Am 18. März werden Neonazis in Leipzig demonstrieren – nach aktuellem Stand jedoch nicht wie geplant in Connewitz, sondern Richtung Bayerischer Bahnhof. Stadträtin Juliane Nagel (Linke) gehört zu den Anmelderinnen der Gegenkundgebungen. Im zweiten Teil des Interviews spricht sie über die „Öffentlichkeitsarbeit“ von Antifa-Aktivisten, die Legitimität bestimmter Protestformen und den Stand der Strafverfahren zum 12. Dezember 2015.

Den Naziaufmarsch durch Connewitz hatte bereits die Stadt gestoppt. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Neonazis dürfen am 18. März wohl nicht nach Connewitz

Die Mobilisierung gegen einen geplanten Neonaziaufmarsch in Connewitz läuft seit Wochen auf Hochtouren. Doch nun deutet sich an: Die Route wird verlegt. Stattdessen soll die Demonstration am 18. März offenbar von der Semmelweisbrücke bis zum Bayerischen Bahnhof verlaufen. Die Gegenseite ruft zu Protestkundgebungen, Sitzblockaden und körperlicher Gewalt auf.

Dem Augustusplatz blieb die Bürgerbewegung Leipzig erspart. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Das Volk ist weg: Demoabsage bei „Bürgerbewegung Leipzig“

Es läuft nicht gut für die völkische Bewegung in Leipzig. Genauer gesagt läuft im Moment überhaupt nichts mehr. Nach dem Ende von Legida im Januar stand schnell die „Bürgerbewegung Leipzig“ als inoffizieller Ableger bereit. Doch dieser Gruppierung ging nun bereits beim dritten Auftritt die Puste aus: Die angekündigte Kundgebung vor dem Gewandhaus am Samstagnachmittag fiel aus. Es war niemand erschienen.

Überfall auf Connewitz 2016. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Im Zweifel Ahnungslosigkeit bei Legida

Leipzig, Dresden, Halle. Mit Autos sind die rechten Hooligans gekommen, ungewöhnlich viele Aufkleber mit einschlägigen Fußballclubnamen sind am gestrigen Abend in Leipzig Connewitz zu sehen, das Auftreten der Gruppe ist eindeutig. Minutenlang haben laut Polizeiangaben über 200 Männer Zeit, rund 20 Geschäfte im Leipziger Süden zu attackieren. Der „Fischladen“, das Vereinslokal des antirassistischen und als links bekannten Fußballvereins „Roter Stern“ wird zuerst ins Visier genommen. Eine Entwicklung, die sich bei der nach Randalen aufgelösten Pegida-Demonstration in Köln abgezeichnet hatte, setzt sich in Leipzig nahtlos fort. Legida und Pegida haben längst nicht nur ein verbales Gewaltproblem.

Die Spontandemo zu Silvester 2014: Die Polizei konstatierte im Nachgang einen weitgehend friedlichen Verlauf des Abends am Kreuz. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Versammlungsverbot in Connewitz: Polizei Leipzig verweist allein aufs Ordnungsamt

Die offizielle Begründung der Stadt Leipzig zum silvesterlichen Versammlungsverbot in einem weiträumigen Gebiet rings ums Connewitzer Kreuz liest sich irgendwie dünn. Angesichts der durchaus fundamentalen Rechteeinschränkung, welche das Verbot beinhaltet, noch zu dünn und wenig konkret. Seit am heutigen Mittwoch, 30. Dezember, bekannt wurde, dass die Stadt und damit das Ordnungsamt mit Bürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) an der Spitze eine Allgemeinverfügung über jedwede Versammlung im Leipziger Süden erlassen hat, stapeln sich die Fragen. Die Polizeidirektion Leipzig antwortete am schnellsten.

Die Rechte marschierte mit wenigen Teilnehmern und erreichte am Samstag, 12. 12. dennoch ihr Ziel. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Gerade elf Mitglieder hat „Die Rechte“ in Sachsen

Antifa-Aktivisten haben am Dienstag wieder Daten des Leipziger Neonazis Alexander Kurth (36) veröffentlicht. Neben einer Gerichtsladung ist ebenfalls eine Mitgliederliste von der Partei „Die Rechte“ veröffentlicht worden. Sie bestätigt damit Aussagen des Verfassungsschutzes zur Neonazi-Partei.

Die Polizei stürmte einen Hotspot: Die Kurt-Eisner-Straße
Leben·Gesellschaft

Live aus Connewitz/Südvorstadt: Konnte das gutgehen? Videos, Statements & Bildergalerien

Die Frage wird wohl mit dem heutigen Tage im Raum stehen. Nachdem bereits gestern bis zu 1.000 Teilnehmer von linker Seite an einer Vorabdemonstration durch den Süden teilgenommen hatten, ist heute gefühlt Großkampftag im Leipziger Süden und Connewitz. Nach derzeitiger Lage wegen gerade einmal maximal 200 Rechten, die zeigen wollen, wie es sich so im Süden von Leipzig demonstriert. Oder wegen linker Randale. Oder wegen einer Polizei, die sich ebenfalls auf ihre Art vorbereitet hat.

Connewitz bereitet sich auf die Neonazidemos am 12. Dezember vor. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Eine rechtsextreme Provokation

In zwei Wochen ist es so weit: Neonazis der Partei „Die Rechte“, der „Offensive für Deutschland“ und von „Thügida“ wollen am 12. Dezember ausgerechnet im linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz aufmarschieren. Die Planungen für den Gegenprotest laufen ebenfalls schon auf Hochtouren. Auf beiden Seiten ist eine überregionale Mobilisierung zu erwarten. Ob der rechtsextreme Sternmarsch überhaupt in gewünschter Form stattfinden kann, ist jedoch noch offen.

Screen der Dateien auf Indymedia. Diesmal geht es unter anderem um die Polizei und Legida. Screen Indymedia
Leben·Gesellschaft

Die Polizei, Nazis und Legida: Neue Leaks auf Indymedia

Steht Sachsen vor einem neuen Polizei-Skandal? Unbekannte haben am Sonntag auf dem anonymen Internetportal "Indymedia Linksunten" Screenshots teils mutmaßlich aus der gleichen Quelle heraus, wie bereits die Dateien rings um die Verbindungen zwischen Legida und sächsischen Neonazis und teils Informationen aus sozialen Netzwerken geleakt. Darin wird nahegelegt, dass mindestens zwei Leipziger Polizisten einen ungezwungenen Umgang mit Neonazis und rechtsradikalem Gedankengut pflegen.

Landgericht. Foto: Alexander Böhm
Leben·Fälle & Unfälle

Nazi-Leaks aus Leipzig: Mehr als nur ein wenig Geplauder

Am Samstag, den 9. Mai tauchten auf dem linken Nachrichtenportal "Indymedia Linksunten" Sprachnachrichten des früheren sächsischen NPD-Vizes Maik Scheffler und des Szenekaders Alexander K. auf. Das seitens der Polizei als authentisch eingestufte Material könnte dem kürzlich zu einer achtmonatigen Haftstrafe verurteilten Stadtrat Enrico Böhm weitere juristische Probleme bereiten. Darüber hinaus wird auch der laufende Prozess vor dem Landgericht fortgesetzt. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Berufung eingelegt.

Scroll Up