Demonstrationsbeobachtungen

AdP sagt Demo ab: Verwirrende Zeilen in der Nacht

Für alle LeserAls die Pressemitteilung des AdP in der ersten Morgenstunde des 12. Februar 2019 auf der Webseite erscheint, ist auf den sonst gern genutzten Facebookseiten der neugegründeten AfD-Absplitterung nichts Neues zur angekündigten Demonstration der „Patrioten“ in Leipzig zu lesen. Hier wurde kurz zuvor ein Rezept für ein „Leichtes Rhabarbergelee mit Kornblumen“ veröffentlicht. Der Verdacht, dass der AdP kein wirkliches Interesse an einer Demonstration in Leipzig hatte, wird durch die Pressemitteilung eher erhärtet. Nach dem Auflagenbescheid der Stadt Leipzig, die Versammlung auf dem Leuschnerplatz abzuhalten, ist nun vom verlorenen „Bezug zum Protestobjekt“, also dem „LinXXnet“ in der Braustraße, die Rede.

Ein wenig wirkt es nach wie vor, als ob die ganze Sache von Beginn an als Provokation der neuen Rechtsaußenpartei geplant war. Überhaupt bekannt wurde der Termin des angeblichen Protestes des „Aufbruch deutscher Patrioten“ direkt in Connewitz erst am Freitag vergangener Woche. Durch eine Information der Stadtverwaltung Leipzig, die Partei schwieg lange dazu.

Jede Werbung für die vorgeblich geplante Kundgebung seitens der AdP-Partei davor und auch am zurückliegenden Wochenende unterblieb entgegen sonst gern genutzter Schau-Bildchen und Memes im Netz. Auch die angegebene Uhrzeit ab 14 Uhr schien von Beginn an eher so, als ob man zeigen wollte, wann der erwartete Gegenprotest (Menschen, die in rechtsextremistischen Kreisen als nicht berufstätig gelten) überhaupt Zeit habe, eine Gegendemonstration zu besuchen. Umgekehrt betrachtet ein Grund mehr zu vermuten, dass der AdP selbst nicht mit der Beteiligung des eigenen Anhanges rechnete.

Oder eben sebst davon ausging, dass der eigene Anhang an einem Dienstag 14 Uhr Zeit für eine große Demonstration hat.

Eine nennenswerte Mobilisierung seitens des AdP fand demnach nicht statt und die Teilnehmerzahl wurde in der Anmeldung offenkundig bewusst mit 30 sehr niedrig angegeben. Ein Hinweis auf den Beweiswunsch, wie wenig genüge, um Gewalt von links zu provozieren und sich selbst anschließend als Opfer darzustellen. Im Terminkalender der Partei war die angeblich geplante Demonstration ebenfalls nicht zu finden.

Fast so, als ob das seit Januar 2019 bestehende Auffangbecken für frustrierte AfD-Anhänger vermeiden wollte, dass sich am Ende doch einige Anhänger nach Connewitz verirren würden, trat man also eher leise.

Und setzte auf hastige Medien, die eben solche schnell reproduzierten Nachrichten brauchen, um Reichweiten zu generieren. Man selbst blieb im Vagen, statt Mobilisierungsversuche gabs am Ende eine Rezept für Konfitüre auf Facebook. Anlass genug für Ex-Legida-Chef Markus Johnke, einen Arbeitsauftrag an die eigene Frau zum Kochen zu formulieren.

Abgesagt? Sehr wahrscheinlich

Der Auflagenbescheid der Stadt Leipzig, in welchem natürlich dem Demonstrations-Anliegen selbst stattgegeben wurde, scheint nun das willkommene Türchen für den Beweis einer Art linksextremer No-Go-Area in Leipzig zu sein. Welches der Anmelder weidlich nutzt.

Statt, wie sonst üblich in solchen Fällen, auf den Ort oder eine gewisse Nähe zu ihm zu bestehen, gibt es ein Eingeständnis, dass es tatsächlich um das „LinXXnet“ selbst ging, man aber kein Gericht anrufen wird, um da zu protestieren. Da durch die Verlegung auf den Leuschnerplatz „der Bezug zum Protestobjekt allerdings völlig verloren geht, würde hier das Anliegen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu einem lokalen Ereignis nicht mehr erfüllt werden.“

Eine Standortfrage, die die AdP-Partei offenbar nicht juristisch ausfechten will, von einer möglichen Klage gegen den Bescheid also ist in der Mitteilung nichts zu lesen.

Stattdessen wird aus den Begründungen der Polizeidirektion in der Beschreibung der Gefahrenprognose zitiert. Bei welcher die Stadt tatsächlich weit übers Ziel hinausgeschossen ist. Statt sich auf die Friedlichkeit und den massiven Widerspruch der Stadtgesellschaft in Leipzig am 18. März 2017 zu verlassen, wird der 12. Dezember 2015 hervorgeholt und ein Gespenst an die Wand gemalt.

Ein Tag, an welchem deutschlandweit etwa 800 gewaltbereite Menschen nach Leipzig kamen und sich in der Südvorstadt eine regelrechte Straßenschlacht mit der sichtlich überraschten Polizei lieferten. Ein Novum an organisierter Gewalt von Autonomen in Leipzig, konterkariert von unzähligen friedlichen Gegendemos bei Legida und auch im Leipziger Süden. So auch, als sich am 18. März 2017 tausende Leipzigerinnen gewaltfrei gegen Neonazis stellten.

Und so heißt es, befördert durch eine überschießende Polizeibehörde, in der Pressemitteilung des AdP zur selbst angedeuteten, aber nicht ausgesprochenen Absage der eigenen Demonstration: „Straßenschlachten zwischen der Polizei und militanten Gewalttätern“, „Krawalle und exzessive Gewaltausbrüche durch die linksautonome Szene“, „Einsatz von pyrotechnischen Erzeugnissen und Würfen von Fäkalienbeuteln auf die Polizeibeamten“ und „massiver Bewurf des Wasserwerfers mit Schottersteinen und Gegenständen“ sind bisherige Erfahrungswerte, die eine aktuelle Lageeinschätzung dahinlautend ergeben, „dass mit Blockadeversuchen und anderen – auch gewalttätigen – Störaktionen zu rechnen ist“.

Wobei „Blockaden“ bei einer stehenden Kundgebung wenig Sinn ergeben.

Demgegenüber stehen unzählige friedliche Proteste in Leipzig gegen Rechtsextremisten und exemplarisch eben auch der 18. März 2017. Und die Frage, was sich die „30 Teilnehmer“ des AdP am 12. Februar 2019 in Connewitz oder auf dem Leuschnerplatz hätten vom Gegenprotest zu ihrem „Patriotismus“ anhören müssen.

Wenn sie denn wirklich eine Demonstration vorgehabt hätten. So bleibt nur ein schmunzelnder André Poggenburg übrig, der es verstanden hat, mit den Ressentiments der eigenen Anhängerschaft ebenso zu spielen, wie mit der Presse. Ob das alles noch irgendwie Politik darstellen soll, bleibt hingegen offen.

Die Bestätigung der AdP-Absage auch auf offiziellem Wege seitens der Stadtverwaltung Leipzig steht zur Stunde noch aus.

Nachtrag d. Redaktion: In einer weiteren Pressemitteilung des AdP am 12. Februar 2019 erfolgte nach dem Hin und Her der vergangenen Stunden die endgültige Absage der Demonstration in Leipzig. Die Stadtverwaltung Leipzig bestätigte die Absage der für 14 Uhr angemeldeten Kundgebung des AdP im Anschluss nach 17 Uhr gegenüber der L-IZ.de. 

AdP will demonstrieren: Verlegung Grund für Absage? (Update)

ConnewitzDemonstrationAdP
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Tiny Houses sind ganz bestimmt keine Lösung für die Probleme der Wohnungslosen in Leipzig
Wohnadresse: Parkhäuschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einiger Zeit machen ja Medienberichte zu Tiny Houses in Leipzig Schlagzeilen. Und die Reporter werden nicht müde zu erklären, wie toll die Idee ist, um auch Obdachlosen ein billiges Heim anbieten zu können. Wäre da nicht die grundlegende Frage: Wo stellt man diese Mini-Häuser eigentlich hin? Und wer bezahlt die ganzen Anschlusskosten? Das Leipziger Sozialdezernat hat noch ganz andere Probleme mit diesem Versuch, das Wohnungsproblem ausgerechnet mit Tiny Houses lösen zu wollen.
Grüne übernehmen Kritik des Stadtbezirksbeirates: Die Grünfläche vorm Seniorenheim gehört in städtischen Besitz
Der Neubau des Pflegeheims mit der von Containern besetzten Grünfläche davor. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie weiter mit jener 500 Quadratmeter großen Grünfläche gegenüber dem Leutzscher Rathaus, die die Stadt unbedingt an den Eigentümer des dort entstehenden neuen Seniorenheims verkaufen will? Die Grünen-Fraktion im Stadtrat macht sich jetzt die Position des Stadtbezirksbeirats Altwest zu eigen: Die Fläche muss in städtischer Hand bleiben.
Leipzigs Verkehrsplaner sollen noch 2020 eine Lösung für die Radverbindung Lindenau-City vorlegen
SPD-Vorschlag aus dem Frühjahr 2019: eine Radbrücke parallel zur Jahnallee. Foto: Henrik Fischer, Orf3us Wikimedia

Foto: Henrik Fischer, Orf3us Wikimedia

Für alle LeserSeit September diskutieren Ausschüsse und Stadtbezirksbeiräte über einen Antrag der SPD-Fraktion zu einer besseren Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und der Innenstadt. Darin hatte die Fraktion eine Idee aus dem März aufgegriffen, als die SPD-Kandidat/-innen zur Stadtratswahl sich auch einmal ein paar ausgefallene Ideen zur Lösung des Radwegeproblems in der Jahnallee ausgedacht haben.
Sportforschung: Mit Hightech Bewegungen analysieren und die Rolle des Gehirns beim Sport untersuchen
Im neuen Labor des Instituts für Allgemeine Bewegungs- und Trainingswissenschaft werden Bewegungen mit Hightech analysiert. Foto: Annika Schindelarz/ Universität Leipzig

Foto: Annika Schindelarz/ Universität Leipzig

Für alle LeserSelbst Freizeitsportler wissen, dass das Entscheidende am Sport gar nicht Muskeln und Lungenkapazität sind, sondern die Gedanken, die man sich macht. Meist schon, bevor man sich überhaupt erst in Bewegung setzt. Motivation geht durch den Kopf, genauso, wie das Abrufen hoher Leistungen und das gezielte Training auf einen Leistungssprung mit mentaler Fitness zu tun haben. Wer im Kopf bereit ist, Höchstleistungen zu bringen, der hat auch Erfolg. Aber so ganz erforscht ist das noch nicht.
Studierende der Kunstgeschichte zeigen in der Alten Nikolaischule, was aus Leipzigs Stadtbild alles verschwunden ist
Alte Nikolaischule am Nikolaikirchhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFast hätte auch die Alte Nikolaischule zu den Gebäuden gehört, die ab dem 4. Februar in der Ausstellung „Das verschwundene Leipzig. Das Prinzip Abriss und Neubau in drei Jahrhunderten Stadtentwicklung“ in der Alten Nikolaischule gezeigt werden. Die Ausstellung macht den Besuchern bewusst, wie radikal sich die Stadt in den vergangenen Jahrhunderten verändert hat. Und damit verschwanden auch jede Menge einst stadtbildprägender Gebäude.
Auch zur Oberbürgermeisterwahl meldet das Amt für Statistik und Wahlen eine hohe Beteiligung bei der Briefwahl
Stand der Briefwahlbeteiligung zur OBM-Wahl 2020. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserEs klang so, als wären Leipzigs Statistiker überrascht gewesen, als sie am Freitag, 17. Januar, meldeten: Seit dem 6. Januar hat die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus geöffnet und bietet die Möglichkeit, Briefwahl direkt vor Ort durchzuführen. Knapp zwei Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl lässt sich bereits ein hohes Briefwahlaufkommen feststellen. Der Trend, dass immer mehr Wählerinnen und Wähler per Briefwahl wählen, setzt sich somit auch bei der diesjährigen Oberbürgermeisterwahl fort. Und das hat nicht unbedingt mit der Spannung zur OBM-Wahl zu tun.
Wolfram Günther lädt eine Delegation der Bauern schon mal ins Umweltministerium ein
Nicht allen sächsischen Kühen geht es so gut und sie kommen - wie diese hier - auch mal ins Grüne. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAm Freitag, 17. Februar, brachen auch sächsische Bauern mit ihren Traktoren zur Sternfahrt nach Berlin auf. Um sie zu verabschieden, hatte der sächsische Staatsministers für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft Wolfram Günther zwar keinen Termin mehr frei. Aber sein Grußwort verlas dafür Dr. Gerd Lippold, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft. Und das hat es in sich. Denn im Umgang der Staatsregierung mit den Bauern wird sich jetzt etwas ändern.
Umweltschutz ist nicht mit allen Leipziger OBM-Kandidat/-innen zu haben + Video
Wahlpodium des BUND Leipzig im Zeitgeschichtlichen Forum. Foto: BUND Leipzig

Foto: BUND Leipzig

Für alle LeserAm Donnerstag, 17. Januar, fand das Wahlpodium des BUND Leipzig mit den OBM-Kandidat/-innen im Zeitgenössischen Forum statt. Parallel veröffentlichte der BUND jetzt seine Wahlprüfsteine zur OBM-Wahl am 2. Februar. Die Wahlprüfsteine fragen die Positionen der Kandidat/-innen zu den Themen Stadtgrün, Mobilität, Gewässertourismus, Müllvermeidung, Klimaschutz und Flugverkehr ab.
Grüne: Leipzigs Wärmewende macht Weiterbetrieb von Lippendorf wohl schon 2023 obsolet
Braunkohle-Kraftwerk Lippendorf bei Böhlen. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserRecht seltsam fand die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat die Meldung, dass der nun zwischen Bund und Kohleländern vereinbarte Ausstiegspfad einen Betrieb des Kohlekraftwerks Lippendorf im Leipziger Südraum bis 2035 vorsieht. „Die Ankündigung, das Braunkohlekraftwerk am Rande Leipzigs bis 2035 am Netz zu lassen, vermittelt den Eindruck, als würden die Lippendorfer Schlote manchem die Sinne vernebeln“, erklärt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft.
Wenn die Vorurteile einer Zeitung gleich mal zu Suggestivfragen für ahnungslose Senioren werden
Leipzig, Silvester 2019. Connewitzer Kreuz. Foto: Jan Kaefer

Leipzig, Silvester 2019. Connewitzer Kreuz. Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserEs gibt längst genug kritische Artikel über Umfragen und ihre zuweilen manipulativen Wirkungen auf die Öffentlichkeit. Es gibt auch Kritik an den viel zu vielen Wahlumfragen, die oft gerade erst die Stimmung schaffen, die dann über Wählerpräferenzen entscheidet. Aber was die LVZ am Mittwoch, 15. Januar unter der Überschrift „Umfrage: Die meisten Leipziger haben Connewitz-Krawalle satt“ veröffentlichte, hat mit einer seriösen Umfrage nichts mehr zu tun.
Der vierte und letzte Band der großen Leipziger Stadtgeschichte zum Jubiläum der Ersterwähnung
Ulrich von Hehl (Hrsg.): Geschichte der Stadt Leipzig. Vom Ersten Weltkrieg bis zur Gegenwart. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOb das 20. Jahrhundert tatsächlich DAS Zeitalter der Extreme war, als das es der britische Historiker Eric Hobsbawm in seinem 1994 erschienenen Buch „Age of Extremes. The short twentieth century 1914–1991“ bezeichnete, werden noch Generationen von Historikern diskutieren. Ulrich von Hehl jedenfalls, der die Einleitung in den nun vierten Band der Leipziger Stadtgeschichte schrieb, fand den Begriff sehr praktikabel. Auch für die Leipziger Geschichte. Und für diesen vierten Band.
Der Tag: Burkhard Jung liegt in einer Umfrage zur Oberbürgermeisterwahl klar vorn
Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserOberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) darf sich freuen: Laut einer repräsentativen LVZ-Umfrage würde er aktuell 34 Prozent der Stimmen erhalten. Sein härtester Konkurrent Sebastian Gemkow (CDU) käme nur auf 20 Prozent. Nicht freuen durfte sich AfD-Kandidat Christoph Neumann. Er hatte Alexander Gauland zum Wahlkampf eingeladen, doch der stand im Stau. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Heiko & Roman Lochmann – „Willkommen Realität“
© Philipp Gladsome

© Philipp Gladsome

Als die Zwillingsbrüder Heiko und Roman Lochmann mit zwölf Jahren begannen, als »Die Lochis« im Kinderzimmer Videos zu drehen und diese auf YouTube hochzuladen, hätten sie sich niemals träumen lassen, dass sie einmal zu den erfolgreichsten deutschen Social-Media-Stars zählen würden. Die riesige Fan-Gemeinde der sympathischen Entertainer und Musiker geht inzwischen in die Millionen. Mit zwanzig Jahren haben sie sich nun entschieden, das Kapitel »Die Lochis« zu schließen, um sich künstlerisch weiterzuentwickeln.
Silvester in Connewitz: Anwalt beklagt rechtswidrige Untersuchungshaft
Polizeieinsatz am Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDrei Männer befinden sich aktuell in Untersuchungshaft, weil sie sich an den Ausschreitungen in der Silvesternacht in Connewitz beteiligt haben sollen. Der Rechtsanwalt eines Betroffenen bewertet die U-Haft für seinen Mandanten als rechtswidrig. Der zuständige Ermittlungsrichter sei befangen gewesen; es fehle zudem ein wichtiges Dokument. Außerdem beruhe der Tatverdacht lediglich auf den Aussagen zweier Polizisten – doch diese seien nicht besonders vertrauenswürdig.
Absage der Absage: OB-Wahlveranstaltung der AfD darf in städtischer Immobilie stattfinden
Christoph Neumann (AfD) kann seine OB-Wahlveranstaltung in der "Großen Eiche" durchführen. Eine Entscheidung, die nun auch für alle anderen OB-Wahl-Bewerber/-innen gilt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDa gab es aber ein ordentliches Hin und Her seit dem gestrigen Donnerstag auf den heutigen Freitag, 17. Januar. Erst sprach das Dezernat Wirtschaft eine Kündigung gegenüber dem Vermieter des soziokulturellen Zentrums „Große Eiche“ wegen einer Wahlkampfveranstaltung mit Alexander Gauland (AfD) und Christoph Neumann (AfD) aus, woraufhin sich die AfD wehrte. Von einer möglichen Schadenersatzklagedrohung ist unter der Hand die Rede. Auch das Rechtsamt der Stadt Leipzig schaltete sich ein und am Ende stand eine durchaus wegweisende Entscheidung für derzeitige Wahlkämpfe.