Beiträge von Ralf Julke

Sören Pellmann.
Wirtschaft·Verbraucher

App der Linken deckt Ausmaß von Mietwucher in Deutschland auf: 536 Fälle in Leipzig

68.000 Mieter/-innen in acht Städten haben mithilfe des Mietwucherrechners der Linken geprüft, ob bei ihnen eine überhöhte Miete vorliegt. Insgesamt 2.400 Verdachtsmeldungen auf Mietwucher wurden inzwischen an die zuständigen Wohnungsämter verschickt. Würden die zuständigen Wohnungsämter diesen Fällen engagiert nachgehen und die Absenkung der Mieten durchsetzen, könnten diese 2.400 Haushalte den Berechnungen der Linksfraktion im Bundestag […]

Im Bau befindliche Gleisanlagen.
Politik·Brennpunkt

Endlich in der Planung: Stötteritzer Straße wird wohl 2026 umgebaut

Für die Linie 4 gab es vom 13. bis zum 31. Januar eine etwas überraschende Umleitung. In der Stötteritzer Straße in Höhe Holsteinstraße und an der Gleiskurve Papiermühl-/Breslauer Straße fanden in dieser Zeit Instandhaltungsarbeiten statt. Eigentlich hatten Kenner des Leipziger ÖPNV hier etwas anderes erwartet: eine richtig große Baustelle. Denn die Stötteritzer Straße ist eine […]

Protest gegen den AfD-Parteitag in Riesa am 11.01.2025. Foto: Tom Richter
Politik·Leipzig

Nach Offenem Brief: Vier Leipziger Bundestagsabgeordnete für AfD-Verbotsverfahren, nur einer schweigt

Das Leipziger Aktionsnetzwerk teilt mit, dass vier von fünf angeschriebenen Leipziger Bundestagsabgeordneten ein Verbotsverfahren gegen die AfD begrüßen und angekündigt haben, den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wanderwitz, Renner, Wegge, Steffen, Seidler zu unterstützen. Das Aktionsnetzwerk hatte in einem offenen Brief die derzeit fünf Leipziger Bundestagsabgeordneten gebeten, zu dieser Frage Stellung zu beziehen. Geantwortet haben bislang vier […]

Elisa Gerbsch.
Politik·Brennpunkt

CDU-Streichantrag zum „Kino der Jugend“: Linksfraktion kritisiert Kahlschlagmentalität der Christdemokraten

Das klang richtig mächtig gewaltig, als die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat ankündigte, Sparvorschläge im Umfang von 200 Millionen Euro für den Doppelhaushalt 2025/2026 machen zu wollen. Als wäre im Haushalt tatsächlich so ein gewaltiger Puffer an „nicht notwendigen“ Ausgaben. Aber seit die einzelnen Haushaltsanträge der CDU bekannt wurden, wird immer klarer, dass darunter auch etliche […]

Flugzeug überm Stadtgebiet.
Politik·Leipzig

Eigene Fluglärmmessstationen: Leipzig will jetzt auch Mitglied im Deutschen Fluglärmdienst e.V. werden

2021 beschloss der Stadtrat, dass Leipzig eigene Fluglärmmessstationen anschafft, um endlich verlässliche Messwerte für die Ortsteile im Norden und Westen der Stadt zu bekommen. Die Messstationen sind inzwischen bestellt. Aber eine Frage blieb noch offen: Wie können die damit erstellten Messdaten ausgewertet werden und öffentlich zur Verfügung gestellt werden? Eine Möglichkeit ist der Beitritt zum […]

Äußere Aufnahme des Ratzelbogens mit seiner hellen Fassade und rotem Schriftzug.
Politik·Leipzig

Personalengpässe in den Leipziger Bürgerbüros: Grüne warnen vorm Sparen am falschen Ende

Hat Leipzig tatsächlich genug Personal? Oder ist es für eine 600.000-Einwohner-Stadt doch viel zu wenig? Das wird eine der wichtigsten Fragen in den nun beginnenden Haushaltsverhandlungen zwischen Verwaltung und Stadtrat sein. Denn um den Doppelhaushalt 2025/2026 genehmigungsfähig zu bekommen, will die Verwaltung den aktuellen Stellenpool halten. Was auch bedeutet: Im Bürgerservice gibt es keinen weiteren […]

Pappbecher auf dem Gehsteig, Nahaufnahme.
Wirtschaft·Verbraucher

Nach Kammerkritik an möglicher Verpackungssteuer in Leipzig: Grüne fordern IHK zu Verantwortung auf

Am 22. Januar veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit von kommunalen Verpackungssteuern. Mehrere Stadtratsfraktionen und der BUND Leipzig drängen auf deren Einführung in Leipzig. Kaum war die Entscheidung veröffentlicht, meldeten sich wieder die beiden Leipziger Kammerpräsidenten zu Wort und polterten gegen die Steuer – mit den alten, bekannten Argumenten. Doch die Fraktion Bündnis […]

Die Schaufensterausstellung Die Andere Bibliothek im Lichthof des Hansahauses.
Kultur·Ausstellungen

Einstimmung auf die Buchmesse: Eine Schaufensterausstellung für Die Andere Bibliothek im Hansahaus

Die Buchmesse naht. Und damit auch wieder ein Ausstellungsprojekt, das seit ein paar Jahren die Buchmesse anschaulich auch in die Schaufenster der Leipziger Innenstadt bringt: die BuWision. Und einen ersten Vorgeschmack auf die bibliophil gestalteten Schaufenster gibt es schon jetzt. Dazu muss man nur in den Innenhof des Hansahauses spazieren, wo die Leipziger Buchwissenschaftler um […]

Hauptstraße, parkende PKW und Tram.
Politik·Leipzig

Antrag gegen soziale Erhaltungssatzungen: SPD-Fraktion wirft CDU vor, den Mietern in den Rücken zu fallen

Als einen Haushaltsantrag kaschierte die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat ihren Vorstoß, die sozialen Erhaltungssatzungen in Leipzig wieder abzuschaffen. Satzungen, die vor fünf Jahren erst eingeführt wurden, um in einigen Leipziger Ortsteilen die Wohnungssituation für einkommensschwache Haushalte ein wenig zu entspannen. In der SPD-Fraktion ist man ziemlich entsetzt über diesen Vorstoß der CDU. Die CDU wolle […]

Protestgeschehen, Anti-AfD-Ttransparent, Demonstranten.
Politik·Leipzig

Angestrebte Prüfung eines AfD-Verbots: Fünf Leipziger Bundestagsabgeordnete bekommen einen Brief

Es hat gedauert. Aber in der kommenden Woche soll der Bundestag nun doch erstmals über den Antrag einer fraktionsübergreifenden Gruppe aus 124 Abgeordneten beraten, vor dem Bundesverfassungsgericht ein Verfahren einzuleiten, eine mögliche Verfassungswidrigkeit der AfD zu prüfen. Also ein sogenanntes Verbotsverfahren einzuleiten. Doch noch immer gibt es Bundestagsabgeordnete aus den demokratischen Parteien, die zögern und […]

To-go-Becher im Leipziger Straßenbild, Nahaufnahme auf dem Bürgersteig.
Wirtschaft·Verbraucher

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Der Weg ist frei für die Verpackungssteuer in Leipzig

Am Mittwoch, dem 22. Januar, hat das Bundesverfassungsgericht die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt und wies damit die Klage eines Tübinger McDonald’s-Restaurants ab. Das ist eine Nachricht, die auch für Leipzig Relevanz hat. Denn damit ist auch in Leipzig der Weg frei zur Einführung einer Verpackungssteuer, mit der die Müllberge insbesondere aus städtischen Papierkörben deutlich reduziert werden […]

Buchcover
Bildung·Bücher

Brücken bauen: Die durchwachsene Bilanz der fast vergessenen Zukunftskommission Landwirtschaft

Ist das nun der Bericht eines Scheiterns? Oder einer darüber, wie mühsam es ist, eine von falschem Marktentwicklungen deformierte Politik wieder auf das richtige Gleis zu setzen? Es ist die Geschichte der Zukunftskommission Landwirtschaft, die noch Bundeskanzlerin Angela Merkel 2019 eingesetzt hat, um die verfahrene Landwirtschaftspolitik in Deutschland aus der Sackgasse zu bekommen. 2021 legte […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Mauer des Schweigens: Ein Leipzig-Krimi in den düsteren Farben des Jahres 1991

Die Jahre kurz nach der „Wende“ waren harte Jahre – auch für die Leipzigerinnen und Leipziger. Viele verloren ihre Arbeit. Anderen wurde die Wohnung gekündigt. Berufsperspektiven gab es kaum. Und gleichzeitig machten allerlei Glücksritter und Immobilienkäufer ihr Schnäppchen. Manchmal mit durchaus kriminellen Methoden. In genau diese Zeit kehrt Grit Poppe mit diesem Leipzig-Krimi zurück. Und […]

Mach dein Kreuz. Plakatmotiv: Raisan Hameed
Politik·Engagement

Mach dein Kreuz: Künstler-Plakat-Aktion zur Bundestagswahl lädt zum Mitmachen ein

50 bildende Künstler/-innen und Designer/-innen haben Werke und Designs für die Plakatkampagne #machdeinkreuz gespendet, die auf der Website www.machdeinkreuz.de kostenfrei zum Download bereit stehen. Dort können sie von allen Menschen heruntergeladen, verteilt und geteilt werden: ob in den Sozialen Medien, an der eigenen Wohnungstür oder im Schaufenster der Tankstelle. Auch Museen, Theater, Konzertveranstalter und Vereine […]

Modell zum Denkmal in Nahaufnahme.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Hat die Deutsche Einheit wirklich nichts mit der Friedlichen Revolution zu tun? + Video

Der Prozess um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal dauert mittlerweile so lange, dass viele aktuelle Akteure gar nicht mehr wissen, wie alles angefangen hat und wie schon vor 15 Jahren diskutiert wurde. Die einen holen das „Schwerter zu Pflugscharen“-Denkmal wieder aus der Versenkung, die nächsten fordern einen neuen Bürgerentscheid. Und ein – mal wieder anonymer […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: „Klimaskeptische“ Fraktionen versenken den CO2-Rechner Kultur + Video

2024 wurde der in Leipzig entwickelte CO₂-Rechner „E-Tool Kultur“ sogar mit dem „eku-Zukunftspreis 2024 für Energie, Klima, Umwelt“ ausgezeichnet. Das Kooperationsprojekt der Städte Leipzig und Dresden ist der einzige webbasierte Emissionsrechner in Deutschland, der speziell für die Kultur entwickelt wurde und allen Kultureinrichtungen und -veranstaltern im Bundesgebiet dauerhaft und kostenfrei unter www.e-tool.de zur Verfügung steht. […]

Das Goerdelerdenkmal am Martin-Luther-Ring.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Anonyme Petition zum Goerdeler-Denkmal wird einstimmig abgelehnt

Über die seltsame – und anonyme – Petition, das Gedenken an Carl Friedrich Goerdeler in Leipzig abzuschaffen, und die deutliche Stellungnahme des Kulturdezernats dazu haben wir an dieser Stelle schon im Dezember berichtet. Am 15. Januar kam die Petition samt dem Beschlussvorschlag des Petitionsausschusses in die Ratsversammlung. Und selbst Oberbürgermeister Burkhard Jung als Sitzungsleiter schien […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Der zweite Band von „Taubenblut“: Der Krieg, die Not und Elisabeths schwerer Neuanfang im Süden von Leipzig

Was Maria Bosri in ihrer sächsisch-polnischen Familiengeschichte „Taubenblut“ erzählt, ist in der deutschen Erinnerungsliteratur auf mehrfache Weise einzigartig. Nicht nur, weil sie im ersten, 2019 erschienenen Band „Die Siedler“ erzählte, wie ihre Familie unter August dem Starken von Sachsen nach Polen auswanderte und dort für zwei Jahrhunderte heimisch wurde. Wer das Buch gelesen hat, weiß, […]

Der Staudengarten im Claras-Zetkin-Park, Parkbank, Bepflanzung und Denkmalsfigur.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Carl Reinecke bekommt seinen Platz zurück

Im vergangenen Jahr hatte einer der bekanntesten Leipziger Kapellmeister seinen 200. Geburtstag: Carl Reinecke (1824–1910). Was Mike Demmig zum Anlass nahm, die Stadt mit einer Petition daran zu erinnern, dass eine wichtige Würdigung für Carl Reinecke aus dem Stadtplan verschwunden ist und eigentlich bei der Gelegenheit wieder aktiviert werden sollte: die Benennung des Bereichs des […]

Nicole Schreyer.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Baumpatenschaften in Leipzig werden etwas teurer + Video

Um seine Straßenbäume sorgt sich Leipzig schon eine ganze Weile. Seit 1997 gibt es die Aktion „Baumstarke Stadt“, in der sich Bürger mit einer Geldspende zu Baumpaten machen können. 250 Euro kostete das bislang. Auch das war nie kostendeckend, wie SPD-Stadtrat Andreas Geisler in der Ratsversammlung am 15. Januar betonte. Aber es half und hilft […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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