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Montag, 20. Mai 2024

Beiträge von Ralf Julke

Webauftritt des Leipziger Amtsblattes. Screenshot: L-IZ
Bildung·Medien

Wem gehören denn nun die Leipziger Amtsblatt-Adressen im Internet?

Manchmal wäre es doch eigentlich ganz einfach. Die Verwaltung nimmt einen Wunsch aus dem Stadtrat oder der Bürgerschaft auf, setzt ihn einfach um, wenn er kein großes Geld kostet und nicht zu viel Arbeit macht, und meldet dann irgendwie für alle hörbar Vollzug. Das würde die Betroffenen freuen, die Bürger trösten: Es passiert ja doch was in unserer Stadt. - Aber wenn keiner Vollzug meldet, muss man wieder nachfragen. Stichwort: Amtsblatt.

Hans-Werner Schmidt, Via Lewandowsky und Frédéric Bußmann. Foto: Ralf Julke
Kultur·Ausstellungen

Via Lewandowskys kultivierte Missverständnisse, die man sich nicht entgehen lassen darf

Am heutigen Samstag, 13. Februar, um 18 Uhr wird im Museum der bildenden Künste die erste Doppelaustellung des Jahres eröffnet. Nicht nur im Untergeschoss, wo sich die Ausstellungen von Via Lewandowsky („Hokuspokus“) und Stefan Koppelkamm („Häuser Räume Stimmen“) begegnen. Aber was haben die beiden eigentlich miteinander zu tun, außer dass sie mal in Berlin Ateliernachbarn waren?

Am Horizont grüßen die Kühltürme des Kraftwerks Lippendorf. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Region

Regionalforen Leipzig und Halle wollen sich einfach nicht von der Kohle trennen

Braunkohledämmerung in Mitteldeutschland. Nicht nur in der Lausitz merken jetzt auch diverse Lokalpolitiker, dass die Regierungen in den beiden Ländern Brandenburg und Sachsen etwas falsch gemacht haben müssen. Auch im Raum Leipzig/Halle geht die Besorgnis um, dass das regierungsamtliche Kohle-Versprechen auf Sand gebaut ist. Jetzt sahen sich gleich zwei Regionalforen zu einer Erklärung genötigt.

Die Website zur Image-Kampagne „So geht Sächsisch“. Screenshot: L-IZ
Politik·Sachsen

Die Kampagne „So geht sächsisch“ ist schon jetzt reif für einen Platz im Heimatmuseum

Peinlich war die Image-Kampagne von Anfang an. Sie vermittelte ein Heile-Welt-Bild des Freistaats, das auch 2013 schon nichts mit der Wirklichkeit zu tun hatte. Der erste Image-Film war wie eine süffige Bierwerbung gehalten. Aber seit Pegida in Dresden spaziert, funktioniert die Masche nicht mehr, stellt die Linke fest. Die nun auch die Auswahl, wem die 32 Millionen Euro eigentlich zugute kommen, sehr fragwürdig findet.

In einer wachsenden Stadt verschwinden die Freiräume: Plakat am Wagenplatz am Karl-Heine-Kanal. Foto: Marko Hofmann
Politik·Brennpunkt

Leipzigs Stadtverwaltung will das Grundstück an der Fockestraße nicht verkaufen, will aber auch keine Schule hinbauen

Es war die CDU-Fraktion, die im vergangenen Sommer einen zumindest burschikosen Antrag stellte: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das städtische Grundstück Fockestraße 80 bis zum Ende des IV. Quartals 2015 einen Nutzungsvorschlag als Schulstandort vorzulegen.“ Burschikos deshalb, weil das einer der wenigen von der Stadt bislang geduldeten Wagenplätze ist und Stadt und Wagenleute damals auch in Verhandlung standen.

Hinter den Schaufenstern mit der Aufschrift "Baustelle" soll die neue Spielstätte entstehen. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Neue Spielstätte fürs Schauspiel Leipzig soll bis Herbst 2017 fertig sein

Gut Ding will Weile haben. Da muss gerechnet werden, manchmal mit sehr spitzem Stift, wie bei der neuen Spielstätte für das Schauspiel Leipzig, die in die Räume der bis 2011 dort betriebenen Diskothek „Schauhaus“ eingebaut werden soll. Seit 2014 sind die Kostenkalkulationen für das Projekt drastisch zusammengeschrumpft. Jetzt soll der Stadtrat das Projekt endgültig beschließen.

Parlamentarischer Geschäftsführer Valentin Lippmann (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
Politik·Sachsen

Lagefilm des Polizeireviers Zwickau zum Brand der NSU-Wohnung ist wohl wichtiger, als der Innenminister glauben machen will

Über den gelöschten Lagefilm der Zwickauer Polizei vom 4. und 5. November 2011, als in der Zwickauer Frühlingsstraße das Haus in die Luft flog, in dem die drei Jenaer Rechtsextremisten Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe gelebt hatten, haben wir schon berichtet. Die Löschung aber ist nicht ganz so harmlos, wie der Innenminister glauben mache, kommentiert jetzt Valentin Lippmann.

Startender DHL-Frachter. Foto: Uwe Schoßig / Flughafen Leipzig / Halle
Politik·Region

Am 24. Februar gibt es im Leipziger Stadtrat die nächsten Nachfragen zum Lärmflughafen Leipzig/Halle

Am 20. Januar stand zwar das Thema Fluglärm auf der Tagesordnung des Leipziger Stadtrates, aber für die Betroffenen, von denen etliche im Publikum saßen, und auch für manche Fraktion war die Stellungnahme der Verwaltung eine reine Enttäuschung. „Schon im Vorfeld hatten einige Stadträte befürchtet, dass außer der üblichen Rhetorik wohl nicht viel Erhellendes und Konkretes vonseiten des OBM rüber kommen würde, und so war es denn auch“, kommentierte das Matthias Zimmermann, Sprecher der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“.

Überfall auf Connewitz am 11. Januar 2016. Foto: LZ
Politik·Brennpunkt

Sachsens Verfassungsschutz hat die Verabredung der mitteldeutschen Rechtsextremen für den 11. Januar gar nicht abgeklärt

Die Botschaft lautet: „Das war abgesprochen.“ Und: „Sachsens Ermittler hätten wissen müssen, was sich da am 11. Januar in Connewitz anbahnte.“ Anders kann man die Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu zwei Anfragen der Linken Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz nicht lesen. Dass sich sächsische Rechtsradikale zum Überfall auf Connewitz verabredet hatten, das war schon am 11. Januar erkennbar.

Blick von der Delitzscher Straße über das Gelände. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Planungsdezernat befürwortet Neugestaltung für alten Verladebahnhof an der Eutritzscher Straße sofort

Leipzigs Stadtverwaltung kann auch kurz und knapp. Und darüber werden sich dieser Tage einmal die Fraktionen von SPD und CDU freuen. Im Januar hatten sie gemeinsam einen Antrag eingebracht, dass für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden soll. Die Begründung leuchtet jedem ein: Eine Stadt, die wie Leipzig wächst, braucht Platz für neue Wohnquartiere.

Frauke Petry,hier noch bei einer AfD-Veranstaltung. Foto: Alexander Böhm
Politik·Sachsen

André Schollbach hat Strafanzeige gegen Frauke Petry wegen des Verdachts des Meineids erstattet

Bis zum 11. März will der Jurist und Landtagsabgeordnete der Linkspartei, André Schollbach, nicht warten. Er hat jetzt bei der Staatsanwaltschaft Dresden Strafanzeige wegen des Verdachts des Meineids gemäß § 154 Abs. 1 StGB gegen die AfD-Vorsitzende Dr. Frauke Petry erstattet. Die Geschichte ist heiß. Denn wenn sich bestätigt, was vermutet wird, könnte die Landtagswahl neu aufgerollt werden.

Großes Problem: Was, wenn die Leute da alle ausländisch sprechen? Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Lernen Sachsens Verfassungsschützer Fremdsprachen tatsächlich erst in der Fortbildung?

Es klingt ja ganz lustig, wenn der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann, den sächsischen Innenminister mal nach Fremdsprachenkenntnissen fragt. Nicht unbedingt seinen eigenen, sondern denen der 180 Mitarbeiter im Landesamt für Verfassungsschutz. Aber die Nachfrage war durchaus ernst gemeint. Denn da war doch was mit „Islamismus und Ausländerextremismus“?

Erich Loest: Durch die Erde ein Riß. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Loests großes Buch über NS-Zeit, 17. Juni und Bautzen ist als Neuauflage so aktuell wie zur Entstehungszeit

Kann man Bücher, die vor einem Vierteljahrhundert erstmals erschienen, eigentlich noch einmal besprechen? Sollte man sogar. Immer wieder. Erst recht, wenn es Bücher sind, die so unverblümt ein ganzes Zeitalter sezieren. Erstmals erschienen ist Loests Buch 1981, dann wieder 1990 - mittendrin im Trubel der Umbrüche. Geschrieben hat er das Buch viel früher. Seit 1972 versuchte Loest, sein Leben in Worte zu fassen. Und er tat es schonungslos.

Insel-Situation am Lindenauer Markt. Foto: Gernot Borriss
Politik·Brennpunkt

Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest fordert schnelle Lösungen für die Gefahrenstelle am Theater der Jungen Welt

Gut Ding will Weile haben? Nein. Nicht wirklich, stellt jetzt der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest fest. Nicht, wenn es um Kinder geht. Am 3. Februar hat er wieder zusammengesessen. Da kam der Alternativvorschlag der Stadtverwaltung zur Verkehrsorganisation am Lindenauer Markt auf den Tisch, der im Jahr 2016 erst mal die Diskussion über Lösungsvorschläge vorsieht, aber noch keine Lösung.

Ankunft von Flüchtlingen in Leipzig. Foto: René Loch
Bildung·Medien

Sachsens Staatskanzlei erarbeitet jetzt doch Handlungsempfehlungen für den Umgang mit sozialen Medien

Dass die fremdenfeindlichen Diskussionen in Sachsen derartige Wucht entfalten konnten, hat natürlich auch mit den sozialen Medien zu tun, die Diskussionen jenseits aller redaktionellen Kontrolle ermöglichen - besonders Facebook steht seit Monaten in der Kritik, weil dort Rassisten und Islamfeinde auch Dinge veröffentlichen, die längst den Strafbestand der Volksverhetzung bedienen.

Einst Stasi-Sitz in Leipzig: die heutige Gedenkstätte Runde Ecke Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Ist die Leitung der sächsischen Gedenkstättenstiftung beim Thema NS-Zeit überfordert?

Seit Herbst 2015 steht der Leiter der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Siegfried Reiprich, unter Beschuss. Autoritärer Führungsstil wird ihm vorgeworfen. Prof. Manfred Wilke, Vorsitzender des Fördervereins Gedenkstätte Bautzen, nennt den 2009 zum Geschäftsführer Gewählten „nicht mehr tragbar“. Und die Förderpolitik der Stiftung scheint derzeit völlig aus dem Lot, wie die Grünen erfuhren.

Julie Seifert in „Die Geschichte vom einsamen Selb“. Probenfoto: Frank Schletter
Kultur·Theater

TheaterPACK lädt am 27. Februar wieder ein zur Premiere in den Laden auf Zeit

Mit „Leonce und Lena“ haben sie brilliert, mit „Ein Sommernachtstraum“ das Publikum begeistert. Kein Klassiker war zu groß, kein Stoff zu anspruchsvoll. Die Theatergruppe TheaterPack zeigte Jahr für Jahr, was man mit kleinem Budget und großem Engagement auf die Bretter stellen kann. Bis zum Frühjahr 2015. Da ging's mal in eine Rumpeltour mit Abstinenz. Die endet nun am 27. Februar. Endlich.

Seit 2015: Addis-Abeba-Platz. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Für sieben Partnerstädte fehlt noch eine Straße in Leipzig

2015 ließ sich ja bekanntlich Leipzigs Verwaltung dann doch breitschlagen, sich verstärkt um die Benennung Leipziger Straßen und Plätze nach Leipziger Partnerstädten zu kümmern. Die Grünen waren damit im Vorjahr vorgeprescht. 2015 gab es dann die ersten Ergebnisse: Leipzig bekam sowohl einen Addis-Abeba-Platz als auch einen Herzliya-Platz. Aber sieben Würdigungsorte fehlen noch. Bei einem ist das sogar richtig ärgerlich.

Alte Sternburg-Brauerei in Lützschena. Foto: Marko Hofmann
Politik·Leipzig

Ein Fußballmeister bekommt seinen Winkel, eine Psychoanalytikerin ihren Ring und indirekt gibt’s auch was für die Stifterin des Mendebrunnens

Manchmal teilt die Leipziger Verwaltung zwar bedauernd mit, dass man leider gerade keine neue Straße oder ein neues Plätzchen hätte, das man mit einem schicken neuen Namen versehen könnte. Aber so alle halben Jahre gibt es dann doch wieder eine Vorschlagsliste mit Neubenennungen für den Stadtrat. Diesmal ist sogar ein Fußballer dabei. Aber ein ganz alter.

Armin Kohnle: Luther, Calvin und die anderen. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Armin Kohnle porträtiert nicht nur die großen Köpfe der Reformation, sondern den Aufbruch eines ganzen Zeitalters

Dieses Büchlein von Armin Kohnle erscheint zwar in der EVA-Reihe „Theologie für die Gemeinde“, in der sonst eher Titel auftauchen wie „Warum Gott?“, „Wo der Glaube wohnt“ oder „Ein Buch mit sieben Siegeln?“. Aber das Büchlein dürfte auch Nichtgemeindemitglieder interessieren, die alles Wissenswerte zum großen Reformationsjahrhundert einmal kompakt in Händen halten wollen.

Aufnahme dees Rosensonntagsimzugs.
Politik·Engagement

Gebühren zu hoch, Runde zu klein, keine Schlüsselrückgabe im Neuen Rathaus

Das war dann nach vielen Jahren doch mal ein Paukenschlag, ein ordentlicher, mit dem der Leipziger Karnevalsverein seinen Frust der Stadt gegenüber richtig deutlich machte: Er sagte kurzerhand die offizielle Rückgabe des Rathausschlüssels für Mittwoch, 10. Februar, ab. Es ist zwar nicht so, dass Oberbürgermeister Burkhard Jung jetzt nicht mehr zur Arbeit kommt. Aber beim Geld, so empfinden es Leipzigs Karnevalisten, hört die Freude auf.

Ankünfte von Asylbewerbern 2015 in Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Sächsische Staatskanzlei
Politik·Sachsen

2015 kamen 69.900 Asylbewerber nach Sachsen, 2016 könnten es 51.000 werden

Man findet viele Zahlen zur Flüchtlingsthematik auf den Seiten der sächsischen Staatsregierung - ein paar auch extra bereitgestellt auf der Website www.asylinfo.sachsen.de. Nicht ganz detailgenau. Obwohl jeden Tag neue Wortmeldungen diverser Politiker durch die Medien schwirren. Muss man also mal nachfragen, fand der Linke-Abgeordnete André Schollbach. Und bekam Antwort.

Parlamentarischer Geschäftsführer Valentin Lippmann (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
Politik·Sachsen

Hat das BKA vielleicht den Lagefilm zum 4. November 2011 in Zwickau noch?

Ein fehlender Lagefilm verunsicherte am 14. November 2015 den Grünen-Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann, der für seine Fraktion auch im zweiten NSU-Untersuchungsausschuss sitzt. Da wurde an diesem Tag der Zeuge Kay-Uwe M. gehört. Aber dem fehlte eine wichtige Erinnerungsstütze: der Lagefilm der Zwickauer Polizei vom 4. und 5. November 2011.

Geldsäckel und Münze.
Politik·Kassensturz

Das Versagen der deutschen Asylbürokratie vor der ersten richtigen Herausforderung seit 1992

Nicht die Flüchtlinge sind das Problem in Deutschland - auch wenn honorige Männer in grauen Anzügen jammern und stöhnen. Das Problem ist eine chaotische Bürokratie, ein perfekter Spätstart und eine mangelhafte Mittelausstattung. Nicht die Asylsuchenden verursachen das Chaos, sondern ein Staatsapparat, der in den vergangenen Jahren nur eines perfektioniert hat: Ablehnung und Abschiebung. Zahlen gefällig?

Ratzfatz, raus - Parkplatz draus: Baumfällung 2014. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Wann bekommt Leipzig wieder eine ordentliche Baumschutzsatzung?

Seit 2013 ist das umformulierte Sächsische Naturschutzgesetz in Kraft, das auf jeden Fall in einem Aspekt seinen Namen nicht mehr verdient - beim Schutz von Bäumen auf Privatgrundstücken. Anstelle einer geregelten Antragstellung beim Umweltamt der Kommunen ist eine gewisse Wildwest-Mentalität getreten. Warum erst beim Amt anfragen, ob man einen Baum fällen darf? - Der Probstheidaer Jörg Rocktäschel wünscht sich ein Ende des Chaos.

Der Wiener Kongress 1815 und die Folgen für Sachsen. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Warum Leipzig im Jahr 1815 beinahe preußisch geworden wäre

Während das Jahr 2013 mit dem 200. Jahrestag der Völkerschlacht bei Leipzig eine Menge Aufmerksamkeit fand, hielt man sich in Sachsen 2015 mit der Rückbesinnung auf das Jahr 1815 auffällig zurück. Denn das war ja nicht nur das Jahr von Waterloo, sondern auch das der sächsischen Teilung. Eines der heikelsten Themen auf dem Wiener Kongress. Aber im Staatsarchiv Leipzig fand zumindest eine Tagung statt.

Kurt Biedenkopf und das Cover des ersten Tagebuchbandes „Von Bonn nach Dresden“. Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag
Politik·Sachsen

Ob Sachsen Geld aus dem Verkauf der Biedenkopf-Tagebücher bekommt, erfährt auch Schollbach erst im März

Irgendwann wird sich der Dresdner Landtagsabgeordnete André Schollbach (Die Linke) hinsetzen und ein Buch schreiben. Und zwar eins über das teuerste Buch der jüngeren sächsischen Geschichte: Kurt Biedenkopfs Tagebücher aus den Jahren 1990 bis 1994. Acht Kleine Anfragen hat Schollbach seit Oktober 2015 zu dem Thema gestellt. Wahrscheinlich geht er mit Dr. Fritz Jaeckel (CDU) demnächst mal einen trinken.

Abriss 2005 in Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Wohnungsabriss ging in Sachsen auch 2014 und 2015 weiter

In Sachsen werden noch immer Wohnungen abgerissen. Das verblüfft, wenn man in Leipzig lebt und hier an allen Ecken die Baukräne stehen sieht. Die Stadt platzt aus allen Nähten, alte Wohnungsbestände müssen schnellstens wieder marktfähig gemacht werden. Aber wo Sachsens Großstädte prosperieren, stehen in ländlichen Regionen noch immer zehntausende Wohnungen leer.

Polizeiposten in der Wiedebach Passage. Foto: Alexander Böhm
Politik·Brennpunkt

Polizeiposten hat am normalen Connewitzer Kriminalitätspegel gar nichts geändert

Der im Februar 2014 in Connewitz eingerichtete Polizeiposten hat ja schon für einige Furore gesorgt in den vergangen zwei Jahren. Bis hin zur ministerlichen Behauptung, er hätte für einen Rückgang der Straftaten in Connewitz um 30 Prozent gesorgt. Eine Aussage, die sich nach einer Anfrage der Linke-Abgeordneten Juliane Nagel im Frühjahr 2015 schon als Quatsch herausstellte. Und: Sie hat es wieder getan.

Wie viele Schlapphüte hat Sachsen eigentlich? Und was machen die so den ganzen Tag? Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Sachsens Verfassungsschutz hatte im letzten Jahr 13,8 Millionen Euro zur Verfügung und beschäftigte 180 Mitarbeiter

„Ich kann auch kurz und knapp“, muss sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig gedacht haben, als er die Fragen des Linke-Abgeordneten André Schollbach auf den Tisch bekam betreffs: Landesamt für Verfassungsschutz. In zwei kleinen Anfragen wollte der Landtagsabgeordnete einfach mal wissen, wie viele Leute das Landesamt beschäftigt und was der Laden eigentlich so kostete im Jahr 2015.

Hans-Joachim Maaz: Das gestürzte Volk. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Warum die Diagnose von 1991 stimmt, aber Pegida trotzdem kein Omega ist

Hans-Joachim Maaz ist ein vieldiskutierter Mann. Seine Bücher haben seit 26 Jahren immer wieder für Aufregung gesorgt. Am Mittwoch, 3. Februar, war er zu Gast in der Volkshochschule Leipzig. Thema des Abends: "Die Gefahr der Spaltung des Landes - zur Psychodynamik von Protest und Gegenprotest (z.B. Pegida / Legida)". L-IZ-Autor Ernst-Ulrich Kneitschel war dabei. Und der Beitrag sorgte dann auf der L-IZ für eine kleine Diskussion.

Frauen um Felix Mendelssohn Bartholy. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Acht faszinierende Porträts zum Hören und ein paar kleine Improvisationen von David Timm

Das Buch zu den faszinierenden Frauen im Kosmos von Felix Mendelssohn Bartholdy hat Brigitte Richter 2014 im Eudora Verlag veröffentlicht. Es hat nichts von seiner Faszination verloren, denn Mendelssohn hatte das Glück, in einer Zeit zu leben, in der Frauen auch öffentlich völlig neue Rollen zugestanden wurden. Das viel geschmähte Biedermeier war auch geprägt von einem Stück Emanzipation.

Im Südraum fast überall zu sehen: das Kraftwerk Lippendorf. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Engagement

BUND Leipzig will für den schnelleren Ausstieg aus der Kohleverbrennung mobilisieren

Es ist auch eine Gesundheitsfrage, wenn Umweltschützer wie vom BUND Leipzig den Komplettausstieg aus der Kohleverbrennung fordern. Am Donnerstag, 11. Februar, lädt der BUND um 18:00 Uhr ein ins Haus der Demokratie, um mit den Gästen über das Thema „Divestment in Münster - jetzt auch in Leipzig?“ zu diskutieren. Divestment ist das Gegenteil von Investment. Das Motto also: Raus aus der Kohle.

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