"Konjunktur in Sachsen 2013: Wie sieht die bisherige Jahresbilanz aus?", fragten Sachsens Landesstatistiker in einer neuen Meldung am 14. Januar. Und dann berichteten sie doch wieder nur über das zarte Pflänzchen Industrie. "Von Januar bis Oktober 2013 hat die Industrie 42,6 Milliarden Euro Gesamtumsatz erbracht", resümierte das Landesamt für Statistik.
In Borna überfiel ein Unbekannter einen 53-Jährigen in dessen Wohnung. +++ Im Tagebau Schleenhain verschwanden am Wochenende 1.050 Liter Diesel. +++ In der Südvorstadt ereignete sich am Montag ein kurioser Verkehrsunfall.
Es ist ein Kritikpunkt, den die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag vorbringt, seit die sächsische Landesregierung die Doppelhaushalte 2011/2012 und 2013/2014 drastisch zusammengestrichen hat. Alles unter der Fiktion dramatisch sinkender Einnahmen. Doch genau das ist nicht passiert. Im Gegenteil: Die "Mehreinnahmen", die Sachsens Finanzminister Georg Unland verbuchte, liegen im dreistelligen Millionenbereich. Vor Weihnachten fragte der SPD-Landtagsabgeordnete Mario Pecher nach. Unland hat geantwortet.
Der absolute Tiefpunkt ist durchschritten. Vor drei Jahren war die Zahl der sächsischen Schulabgänger auf den tiefsten Stand seit 1990 gefallen. Seitdem haben einige Unternehmen in Sachsen richtiggehend Schwierigkeiten, guten, ausbildungsfähigen Nachwuchs zu finden. Seitdem steigen die Zahlen wieder - 2013 gab es sogar einen kleinen Sprung: Um fast 11 Prozent stieg die Zahl der Schulabsolventen, teilt das Sächsische Landesamt für Statistik mit.
Eigentlich hätte es eine sinnvolle Regelung für die Überquerungsmöglichkeiten der Georg-Schwarz-Straße vor den Leutzsch-Arkaden schon 2006 gleich nach der Eröffnung des Einkaufszentrums geben müssen. Aber sieben Jahre passierte nichts. Im November fragte die Linke-Stadträtin Naomi-Pia Witte nach. Jetzt legt das Stadtplanungsamt einen Alternativvorschlag vor.
Die Leipziger Linksfraktion lässt nicht locker. Und recht hat sie damit. Wie will man die immer miserablere Haushaltslage in Leipzig klären, wenn man nicht mal herausfinden kann, welche Gelder den Leipzigern aus welchen Gründen und in welcher Höhe entzogen werden? Am 2. Dezember hatte die Verwaltung auf eine Anfrage der Linken hin erklärt, sie wisse nicht, wieviel Geld das Debakel der Sachsen LB den Leipziger Stadthaushalt gekostet habe.
In den vergangenen acht Jahren wurde immer wieder gern und mit großem Tamtam herumoperiert am System "Hartz IV". Die Sanktionen wurden ausgeweitet und verschärft, ein Großteil der Förderinstrumente gestrichen. Und die einzigen Instanzen, die wirklich wirksam werden könnten, um die hohe Sockelarbeitslosigkeit zu verringern, sind quasi kalt gestellt. Oder schlafen ganz von allein - wie in Leipzig - den Schlaf des Gerechten. Dafür gibt's jetzt geharnischte Kritik von der Linksfraktion.
Zwar hat die Leipziger Stadtverwaltung sich vom Sächsischen Innenministerium irgendwie beraten lassen, ob das Bürgerbegehren "Privatisierungsbremse" in Leipzig zulässig ist. Aber es steht keineswegs fest, dass die Stadtratsmehrheit der Verwaltungsmehrheit folgen wird, wenn die Entscheidung ansteht. Die Grünen legen jetzt einen Änderungsvorschlag vor, der Stadtrat und Verwaltung im Fall möglicher Verkäufe erst recht zum Nachdenken zwingt.
Am 25. Mai sind Stadtratswahlen in Leipzig. Und 2014 wird es erstmals eine Bürgerbeteiligung in einem Ausmaß geben, die die Leipziger so noch nicht gewohnt sind. Die Grünen machten schon Ende 2013 den Anfang und luden die Leipziger zur Diskussion ihres Wahlprogramms ein. Die SPD legte nach, und forderte die Bürger auf, ihr Wahlprogramm sogar mitzugestalten. Aber es geht noch besser, finden Wählervereinigung, Piraten und FDP.
Sind die Grünen in der Krise? Können sie ihre Botschaften nicht mehr vermitteln? Oder verzetteln sie sich, weil sie auch noch alle Themen abseits ihres Kernthemas Ökologie besetzen wollen? - Nachdenklich klang Anton Hofreiter, Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, als er am Freitag, 10. Januar, kurz bei den Leipziger Grünen einflog. Geändert hat sich schon einiges, bestätigte der Diplom-Biologe aus München. Und holte dann ganz weit aus.
Immer wieder erfreut die Zeitung aller Zeitungen die Leipziger mit solchen Überschriften wie dieser: "Wie weiter im Neuseenland?" So der Titel eines Artikels vom 9. Januar, nachdem in selbiger Zeitung bereits am 30. Dezember die interessierten Bürger Leipzigs aufgefordert wurden, sich per Telefon beim Grünen Ring Leipzig zu erkundigen, auf welche Weise sie ihr Votum für oder gegen Hausboote auf den Leipziger Gewässern abgeben können. "Ein etwas hochschwelliges Procedere, um Bürgerwillen ernsthaft in Entscheidungsprozesse mit einfließen zu lassen", meint Wolfgang Stoiber.
Die "Polizeireform Sachsen 2020" zeigt längst Wirkung. Polizisten fehlen, der Krankenstand erhöht sich und mit Notrufen gibt es spürbar öfter Probleme. Und dabei hat diese Schrumpfkur für die sächsische Polizei 2013 erst so richtig begonnen. Nur einer will von den zunehmenden Problemen nichts mitbekommen: Innenminister Markus Ulbig (CDU). Nach neuen Vorfällen in Dresden macht die Grünen-Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen das Thema wieder öffentlich.
Thomas Persdorf ist geborener Leipziger, seine Geburt fiel mitten in den letzten großen Krieg. Sein Pflegevater war Bäckermeister. "Kleinkapitalistische Verhältnisse" nennt es Persdorf scherzhaft. Mit 18 Jahren flüchtete er in den Westen, wurde Tierarzt, lebt in Mainz und debütierte 2007 auch noch als Autor. Im Engelsdorfer Verlag erschien schon sein kenntnisreicher Schiller-Roman "Caroline und der 53. Gast". Nun also geht es um Krieg.
Wie nun weiter mit den Grünen? Die Bundestagswahl ist gerade drei Monate her. Drei Monate, die mit zähen Koalitionsverhandlungen zwischen drei Parteien hingingen, die eigentlich gar nicht miteinander können. Die Grünen bekamen am 22. September einen Dämpfer, den Anfang des Jahres so niemand vermutet hätte. Partei- und Fraktionsspitze wurden umgekrempelt. Dr. Anton Hofreiter ist einer der beiden Fraktionssprecher, die es in Berlin nun richten sollen. Am Freitag, 10. Januar, war er in Leipzig.
"Die Netze bleiben das Nadelöhr der Energiewende in Ostdeutschland", meint der enviaM-Netzbetreiber "Mitnetz Strom", der die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in seinem Netzgebiet immer häufiger drosseln muss. Die Übertragungsnetze haben mit dem Ausbau der erneuerbaren Energie-Kapazitäten nicht Schritt gehalten.
Das neue Jahr hat begonnen, es darf wieder diskutiert werden. Und mit der Entwicklungskonzeption zum Clara-Zetkin-Park und dem angrenzenden Johannapark hat das Leipziger Umweltdezernat ein 86-Seiten-Papier vorgelegt, über das jetzt auch die Parteien so langsam in die Diskussion kommen. "Endlich", seufzt die CDU-Fraktion, die mit ihrem Antrag die Sache erst ins Rollen gebracht hat.
Gut Ding will Weile haben. Das trifft auch auf die diversen Berichte der Leipziger Stadtverwaltung zu. Geschrieben hat der Leipziger Radverkehrsbeauftragte seinen Bericht über das Jahr 2012 zwar schon im Oktober 2013, in die Dienstberatung kam er aber erst am 7. Januar 2014. In der Ratsversammlung soll er am 12. Februar Thema werden. Und nicht nur bei L-IZ-Lesern wird er Fragen auslösen.
Die Diskussion um die künftige Anbindung des Herzklinikums in Probstheida an den ÖPNV wird zwar derzeit von den Straßenbahntrassen dominiert, die im neuen Flächennutzungsplan ihren Platz finden sollen. Aber das Verkehrsproblem rund um Herzklinikum und Parkkrankenhaus ist jetzt schon akut. Deswegen sollte eigentlich schon im Dezember eine kurzfristige Lösung in der Busanbindung des Standortes gefunden werden. Doch auch die sorgen für Protest.
Im August sind Landtagswahlen in Sachsen. Der Wahlkampf ist längst im Gang, auch wenn er nicht wie Wahlkampf aussieht. Die Folge der so genannten Wählerumfragen wird immer dichter, die Fragemethoden immer seltsamer. Und die Parteien stellen jetzt ihre Landeslisten zusammen. Bei der sächsischen SPD ist am heutigen 11. Januar großer Showdown in Frankenberg. Und SPD-Chef Martin Dulig bekam einen deftigen Brief seiner Leipziger Genossen.
Es ist in Sachen Bürgerbeteiligung genau so ein Pilotprojekt wie das Bauprojekt "Karli": Die Diskussion um mögliche Straßenbahntrassen in Probstheida. Nötig werden könnten sie, wenn der Publikumsverkehr zum Herzklinikum, zum Parkkrankenhaus und den anderen medizinischen Einrichtungen vor Ort das Ausmaß erreicht, dass einen Straßenbahnzubringer rentabel macht. Um vorzusorgen, sollen zwei Straßenbahntrassen im neuen Flächennutzungsplan vorbehalten werden.
Am 7. Januar war in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters mal wieder das Thema Radfahren auf der Tagesordnung. Der "Radverkehrsbericht" für das Jahr 2012 wurde zur Kenntnis genommen. Ein 16-Seiten-Papier, in dem der Radverkehrsbeauftrage Jan Rickmeyer nicht nur Zustand und Baufortschritt im Leipziger Radwegenetz analysiert. 2012 ist Leipzig ein kleines Stück vorangekommen auf dem Weg zu einer fahrradfreundlicheren Stadt.
In der Stadtratssitzung am 22. Januar bekommen die Stadträte auch zwei Papiere aus dem Wirtschaftsdezernat auf den Tisch. Das dickere ist das von der HHL erarbeitete "Monitoring und Evaluation der clusterorientierten Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig im Jahr 2012" (46 Seiten), das dünnere ist das, was das Wirtschaftsdezernat als Beschlussvorschlag für die Ratsversammlung (18 Seiten) draus gemacht hat.
Am 22. Januar steht in der Ratsversammlung der Baubeschluss für die nächste Schule auf der Tagesordnung. Diesmal geht es um die Modernisierung und Erweiterung der Schule am Weißeplatz und ihre künftige Nutzung als Oberschule. Das 120 Jahre alte Gebäudeensemble befindet sich in einem baulich schlechten Zustand, steht aber auch unter Denkmalschutz.
Für den Kfz-Verkehr gilt schon seit Montag, 6. Januar, das Umleitungsregime rund um die Baustelle "Karli". In den nächsten Tagen sind auch Straßenbahnen von der beginnenden Baustelle betroffen. An den beiden Wochenenden vom 11./12. Januar und 15./16. Februar 2014 können die Linien 10 und 11 nicht durch die Karl-Liebknecht-Straße fahren. Dafür wird Schienenersatzverkehr eingerichtet. Ansonsten verkehren die Straßenbahnlinien 10 und 11 - bis auf wenige Ausnahmen - weiterhin auf der bekannten Route.
Es ist ein ehrgeiziges Projekt, dieses Magazin für Wirtschaft und Kultur aus Mitteldeutschland namens "Regjo", das dieser Tage in seiner 35. Ausgabe erschien mit dem Leitmotiv "Arbeitskultur". Ein Thema, das Spannung verspricht. Wird "Regjo" nun so etwas wie ein "Brand Eins" für Mitteldeutschland?
Ursprünglich sollten es mal so um die 1,95 Millionen Besucher werden. So war der Plan im Zoo Leipzig zwei Jahre nach Eröffnung des Gondwana-Landes. Das hätte wohl auch geklappt, wenn nicht der ausgiebige Winter 2012/2013 aller Planung ein Schnippchen geschlagen hätte. Er verdarb nicht nur das Osterfest, das im Zoo für gewöhnlich den ersten Besucheransturm auslöst.
Es ist noch nicht so weit - aber wenn sich Sachsens Statistiker einmal selbst ernst nehmen wollen, dann legen sie irgendwann einen gesplitteten Verbraucherpreisindex vor - den allgemeinen, wie es bis jetzt geschieht, und den speziellen für den sächsischen Durchschnittsverdiener. Denn offenkundig hat der eine spürbar andere Inflationsrate zu verkraften als der amtliche Durchschnittskonsument.
Wie konnte vor 100 Jahren ein ganzer Kontinent in einen Krieg taumeln, der alles bis dahin Vorstellbare übertraf? - Die Bücher, die sich mit der Frage auseinandersetzen, schwemmen derzeit den Markt. Aber auch die anderen Bücher kündigen sich an. Einige sind schon da: Jene, die die Zeitzeugen zu Wort kommen lassen. Otto Meißner ist so einer. Er hat sogar ein Tagebuch geschrieben. Oder zwei.
In Sachen "Energiewende" läuft in Deutschland einiges völlig schräg. Nicht nur die Stromkosten steigen heftiger als geplant, Stadtwerke geraten in finanzielle Nöte, auch der Ausstoß von klimaschädlichem Klimadioxids steigt wieder an, denn die Kohlekraftwerke haben ihre Leistung hochgefahren. In Sachsen gingen gar nie Heizblöcke ans Netz. Und Sachsens Regierung ist weiter auf Kohlekurs.
Am 3. Januar ließ eine Sprecherin des Amtsgerichts Dresden via "Dresdner Neueste Nachrichten" verlauten, man sei noch immer beschäftigt damit, das "vollständige Videomaterial auszuwerden." Damit ist der Prozess gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König zumindest medial wieder auf dem Tisch, nachdem er im Juli 2013 mangels belastbarer Beweise ausgesetzt worden war.
Schon wieder so eine Diätwerbung? Oder geht es um eine neue Abnehmpille? Oder einen neuen Fitnesskurs? - Seit ein paar Tagen erfreuen ein paar neue Plakate das Leipziger Stadtbild: Eine junge Blondine im weißen T-Shirt zeigt auf den Betrachter. "Leipzig feiert Geburtstag" steht drunter. Hat also das Fitnesscenter sein Fünfjähriges erreicht. Oder ist es ein Möbeldiscounter, der sich spritzig gibt?
Wo steht Leipzig wirklich bei der Entwicklung der Arbeitslosigkeit? Was bedeuten die 10,3 Prozent Arbeitslosigkeit zum Jahresende? - Der Blick ins Detail zeigt: Die Zahl der Beschäftigungsverhältnisse ist zwar gewachsen. Der Sockel der Bedürftigkeit aber ist geblieben. Leipzig wird sein Hartz-IV-Problem nicht los.
Keine besondere Unfalllage, Straße auch nicht zu schmal. Im Weidenweg, der von Großzschocher zur Schönauer Straße führt, wird sich wohl nichts ändern. Die Verwaltung lehnt ein Anliegen, das der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest zur "Wichtigen Angelegenheit" gemacht hat, ab. "Dem Antrag des Stadtbezirksbeirates Südwest, den Lkw-Verkehr im Weidenweg in beiden Richtungen einzuschränken, kann nicht entsprochen werden."
Im Dezember diskutierte der Sächsische Landtag über die freien Schulen im Land. Ein neues Schulgesetz muss her - das alte, mit dem die Regierungskoalition von CDU und FDP den freien Schulen das Leben erschweren wollte, hielt vor dem Verfassungsgericht nicht stand, war auch nicht verfassungskonform. Mit gesetzlicher Benachteiligung kann man eine Entwicklung nicht aufhalten, die im Prinzip gewollt ist.
Wie schnell es geht, dass städtisches Eigentum den Besitzer wechselt, haben die Leipziger 2012 gesehen, als die Stadtwerke-Töchter HL komm und Perdata verkauft wurden, um den Stadtkonzern LVV endlich wieder handlungsfähig zu machen. Doch gleich gab's die nächsten düsteren Botschaften: die Prozesse um die Heininger-Deals bei den Wasserwerken, deutliche Stellungnahmen der Landesdirektion zu den Haushalten 2012 und 2013. Muss da noch mehr verkauft werden?
Seit 2011 hat Leipzig diskutiert über das von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) bestellte actori-Gutachten zur Zukunft der Eigenbetriebe Kultur. Das sind: Gewandhaus, Oper, Schauspiel, Theater der Jungen Welt. Nach Preislage sortiert. Doch im Sommer 2013 wurde immer deutlicher: Umgesetzt wird aus dem Gutachten nur, was nicht wirklich ernsthaft an den alten Strukturen rüttelt.
Am 17. Dezember hat der Sächsische Landtag über den Grünen-Antrag "Haushaltstransparenz über Nebenhaushalte herstellen und Budgetrecht des Landtags stärken" debattiert. Es ging um das Budgetrecht des Landtags, um die Schattenhaushalte des Finanzministers und die höchst seltsame Beteiligungspolitik der Staatsregierung. Da ging es auch um den Flughafen Leipzig/Halle.
Einen etwas verhaltenen Jubel unterstellte die L-IZ am 15. Dezember, als der Leipziger City-Tunnel in Betrieb ging, dem Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Enrico Stange. Aber ich hab mich doch gefreut, widersprach er. Und stellte dann trotzdem fest, dass die Freude getrübt ist.
Unter der Flut der Preise, die jedes Jahr zur Leipziger Buchmesse vergeben werden, gibt es seit 2004 auch einen mit dem schönen Namen "Prix des Lycées allemands". Anfangs beteiligten sich 200 deutsche Gymnasien an der Auswahl neuester französischer Jugendromane, mittlerweile machen weit über 300 mit. 2010 gab es eine Überraschungssiegerin: Die jungen Leser kürten den Roman "Orage" der in Belgrad geborenen Autorin Sonia Ristic.
Am 30. September ging die neue Website der Stadt Leipzig online und erscheint seitdem nach eigenem Bekunden "in neuem Gewand" und "präsentiert sich deutlich moderner und nutzerfreundlicher." So einen Satz hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schon im November formuliert. In der Hoffnung, die neue Website würde in den Folgewochen noch wichtige Verbesserungen erleben. Doch im Januar 2014 ist das Dilemma noch immer dasselbe. Also gibt's eine Anfrage in der Ratsversammlung am 22. Januar.
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