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Montag, der 31. Mai 2021: Leipzig lässt locker, bundesweite Razzia und Echsen-Demo in der Innenstadt

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    Seit dem heutigen Montag gelten in Leipzig weiter Lockerungen. Über fünf Tage in Folge lag die Stadt bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50; das bedeutet die Rückkehr zum normalen Schulbetrieb, weitere Öffnungen für Gastronomie, Handel und weitere Bereiche. Außerdem: Deutschlandweit führte die Bundespolizei heute Razzien durch, dabei ging es um Schleuser-Kriminalität. Zwei Frauen wurden vorläufig festgenommen. Und in der Leipziger Innenstadt fanden erneut eine Kundgebung gegen die Corona-Schutzverordnung sowie entsprechender Gegenprotest statt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 31. Mai 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

    Corona-Lockerungen in Leipzig

    Den Kragen ein wenig lockern: Seit heute gelten in der Stadt weitgehende Lockerungen der aktuellen Corona-Schutzregeln. Nach etlichen Monaten Homeschooling und Wechselunterricht konnte in Leipzig der Regelbetrieb an Schulen und in Kindertagesstätten wieder vollständig aufgenommen werden. Auch für den Sport, die Gastronomie und den Handel lockern sich die Regeln. So können es sich Restaurantgäste ab heute auch wieder im Innenraum gemütlich machen und die Sportstätten können sich über Publikum bei Veranstaltungen freuen. Außerdem werden die Kontaktbeschränkungen weiter gelockert: So können sich zukünftig (und immer unter der Voraussetzung, dass die Zahlen nicht wieder über 50 steigen) zehn Personen aus beliebig vielen Haushalten treffen.

    Genaue Details hat unser Kollege René Loch hier zusammengefasst.

    Kritik gibt es allerdings für fehlende Lockerungen in der Einschränkung des Versammlungsrechts. „Seit über einem Jahr wurde und wird das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Es gab Komplettverbote, Begrenzungen von Teilnehmendenzahlen und seit längerer Zeit sind nur stationäre Versammlungen erlaubt. […] Mit Blick auf die positive Inzidenzentwicklung, das Fortschreiten der Impfungen und auf das Zurückfahren vieler Maßnahmen ist die fehlende Perspektive auf schrittweise Rücknahme der Beschränkungen im Bereich der Versammlungsfreiheit nicht nachzuvollziehen“, kritisiert Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ (LnP).

    Bundesweite Razzien, zwei mutmaßliche Schleuserinnen festgenommen

    In Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie in Bratislava, Slowakei, durchsuchte die Bundespolizei heute insgesamt 33 Objekte. Im Fokus der Ermittlungen stehen ein deutscher, zwei slowakische und mehrere vietnamesische Beschuldigte. Zwei Frauen wurden im Zuge der Untersuchungen festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, Menschen aus Vietnam über die Slowakei nach Deutschland geschleust zu haben.

    Für diese Dienste sollen sie 13.000 bis 21.000 Euro verlangt haben. Laut Bundespolizei besteht die Vermutung, dass diese Gelder in Nagelstudios, „Massagesalons“ und Bordellwohnungen abgearbeitet werden mussten. „Dabei sollen diese gezielt deren wirtschaftliche Zwangslage des Schuldenmachens, der Versorgung Angehöriger in den Heimatländern sowie ihre Hilflosigkeit ausgenutzt haben, die mit dem Aufenthalt in einem fremden Land einhergeht. Aufgrund dieser Erkenntnisse werden auch Ermittlungen wegen des Verdachts des Menschenhandels geführt“, so die B-Poli in einer offiziellen Meldung.

    Insgesamt waren 700 Einsatzkräfte an der Aktion beteiligt. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin sowie die Staatsanwaltschaft Leipzig gaben den Auftrag zum Einsatz, die Untersuchungen sollen eingebettet sein in Ermittlungen von Interpol.

    Impftermine für sächsische Jugendliche?

    Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellte heute in Aussicht, dass sich Jugendliche ab 14 Jahren im Freistaat bereits ab dieser Woche um einen Impftermin im Impfzentrum bemühen könnten. Damit kam er der formalen Freigabe des Vakzins von Biontech/Pfizer durch die EU-Kommission zuvor. Kretschmer beruft sich auf die Empfehlung der Europäischen Arzneimittelbehörde, nach welcher der Impfstoff für 12-16-Jährige freigegeben werden könnte. So berichtete es der MDR Sachsen.

    Einen entsprechenden Auftrag an das Deutsche Rote Kreuz Sachsen hat das Sozialministerium aber noch nicht ausgelöst.

    Gemeinsam mit Joanna Kesicker, der Vorsitzenden des LandesSchülerRats und Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) stellte sich Kretschmer heute in einer Schüler-Pressekonferenz den Fragen von Jugendlichen.

    Demonstrationen in der Leipziger Innenstadt

    Die selbst ernannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ rief auch am heutigen Montag zur Kundgebung auf dem Richard-Wagner-Platz in der Nähe des Hauptbahnhofs auf. Inzwischen finden diese Veranstaltungen, die sich gegen die „Corona-Politik“ richten, seit Monaten in der Leipziger Innenstadt statt.

    Das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ und verschiedene weitere Initiativen riefen zum Gegenprotest auf. Dieser stand frei unter dem Motto „Echspect Resistence“ in Anspielung auf Verschwörungstheorien, nach denen menschenähnliche intelligente Lebensformen, die von Reptilien oder reptilienartigen Außerirdischen abstammen oder auf andere Weise reptilienähnlich sind, die Zügel der Politik in der Hand halten sollen.

    Auf der Veranstaltung der Bürgerbewegung nahmen etwa 50 Personen teil, der Gegenprotest umfasste etwa 60 Menschen.

    Ein eigener Bericht dazu findest sich hier auf L-IZ.de

    Worüber die L-IZ heute berichtet hat: Im Juli 2020 kam es am Rande einer Veranstaltung der AfD in Plauen zu einem Angriff auf einen Journalisten. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen in dem Fall nun fallen lassen. Unser Kollege René Loch hat sich mit dem Geschehen beschäftigt.

    Außerdem fordert der Ökolöwe, dass Parkflächen in Leipzig unkompliziert für Freisitze von Gastronomieeinrichtungen genehmigt werden. Und in der Gethsemanekirche in der Raschwitzer Straße 10 gibt es noch bis zum 2. Oktober die Ausstellung „Zerstörte Zukunft“ zu sehen. Unser Redakteur Ralf Julke hat sich in seinem Text näher damit auseinandergesetzt.

    Was heute außerdem wichtig war: Die Stadt Leipzig liegt am heutigen Montag bei einem Inzidenzwert von 22,6. Im Vergleich zum Vortag ging der Wert um 0,3 nach oben, insgesamt werden inzwischen 22.211 Neuinfektionen gezählt.

    Was morgen passieren wird: Morgen, am 1. Juni, ist der Internationale Kindertag. In dessen Rahmen findet auf dem Augustusplatz ab 18 Uhr der Tag der Jugend statt. UND: Nicht am 1., aber am Mittwoch, dem 2. Juni, gibt das Projekt Hardware for Future in Bezug auf den Kindertag weitere Computer an Familien aus, die bereits einen Computer durch das Projekt erhalten haben, für ein weiteres Kind aber noch immer Technik benötigen. Die Anmeldungen dafür können per Mail an mail@hardwareforfuture.de gerichtet werden. Die PCs können am 2. und auch am 9. Juni ab 15 Uhr beim Dezentrale e. V. in der Dreilindenstraße 19 abgeholt werden.

    Hinweis der Redaktion in eigener Sache

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