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Thema

Coronaproteste

Ministerpräsident trinkt auch noch den Kakao, durch den ihn die Infektionsschutzgegner ziehen

Zum bevorstehenden Treffen des Ministerpräsidenten mit Infektionsschutzgegnern, die unlängst vor seinem Privathaus aufmarschierten, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Das ist nicht zu fassen. Unlängst marschierten Infektionsschutzgegner in aggressiver Stimmung vor dem Privathaus des Ministerpräsidenten auf und belagerten ihn und seine Kinder. Ein solch übergriffiges Vorgehen überschreitet die Anstandsgrenzen.“

Rico Gebhardt: Protest vor Kretschmers Privathaus war ein echtes No-Go!

Nach den Protesten von etwa 30 Menschen vor dem Privathaus des sächsischen Ministerpräsidenten am Sonntagmorgen erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Kritik und Protest an der Arbeit des Ministerpräsidenten sind jederzeit möglich, sei es vor der Staatskanzlei oder bei offiziellen Terminen. Den Ministerpräsidenten am Sonntagmorgen vor seinem Privathaus in Anwesenheit seiner kleinen Kinder beim Schneeschippen zu überraschen, ist übergriffig und ein echtes No-Go!“

Offener Brief an die Dehoga und alle Hotels in der Stadt Leipzig: Keine Übernachtung für rechtsoffene Corona-Leugner/-innen

Sehr geehrte Damen und Herren, wir wenden uns an Sie mit Blick auf das kommende Wochenende in Leipzig. Wie Sie wissen, wollen an diesem Wochenende sogenannte Gegner/-innen der Corona-Maßnahmen in Leipzig demonstrieren.

Kerstin Köditz zur Corona-Party-Demo in Dresden: Haben wir eigentlich einen Innenminister und wenn ja, was tut er?

Zur Kundgebung von „Querdenken“ gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag in Dresden erklärt Kerstin Köditz, die in der Linksfraktion für Innenpolitik zuständig ist: „Eine völlig verfehlte Lageeinschätzung und ein katastrophales Konzept der Polizei haben letztlich dazu geführt, dass aus der angemeldeten Kundgebung eine weitgehend unreglementierte und unkontrollierte Corona-Party mit wohl über 3.000 Teilnehmenden werden konnte.“

Leserbrief zu Abstand halten – gegen Rechts! Aufruf zur breiten Beteiligung an den Protesten gegen die „Corona-Demos“

Liebe SPD Leipzig, Liebe Grüne Leipzig, Liebe die Linke Leipzig, Liebe Platznehmen Leipzig, Linksjugend und Jusos. In Eurem Aufruf zur Demo „Kritisch bleiben! Kundgebung“. am 19. September im Umfeld der „Bewegung Leipzig“ Kundgebung nachzulesen auf Facebook und bsw. hier: https://platznehmen.de/2020/09/13/aufruf-bewegung-leipzig-19-september/ titelt und schreibt ihr: „Warum ihr gegen Hippies auf die Strasse gehen sollt“

Kritisch bleiben! Abstand halten

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft gemeinsam mit „Aufruf 2019“ und vielen anderen zivilgesellschaftlichen Akteur/-innen zum Protest gegen eine Demonstration der so genannten „Bewegung Leipzig“ auf, die sich als Teil der verschwörungsgläubigen Corona-Proteste aufstellt. Am 19. September ist eine Gegenkundgebung auf dem Leipziger Markt ab 16:00 Uhr angemeldet, wo auch der Rapper Harry Breast auftreten wird.

Abstand halten – gegen Rechts! Aufruf zur breiten Beteiligung an den Protesten gegen die „Corona-Demos“

Am kommenden Samstag ruft die selbsternannte „Bewegung Leipzig“ wieder zu „Corona-Protesten“ auf – die Bewegung, die auch in Berlin bei den Demos dabei war, von denen uns allen verstörende Bilder in Erinnerung bleiben. Die Leipziger Zivilgesellschaft – so zum Beispiel das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ und „Aufruf 2019“ - organisiert entsprechend ab 16 Uhr auf dem Leipziger Markt Protest.

Gastkommentar von Christian Wolff: Welche Freiheit?

In Stuttgart, Berlin und vielen weiteren Städten demonstrieren sie – Bürgerinnen und Bürger, die die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen zur Coronavirus-Bekämpfung für übertrieben, vor allem aber für Grundgesetzwidrig halten. Sie sehen nicht nur ihre persönlichen Freiheitsrechte eingeschränkt, sondern die Grundrechtsartikel außer Kraft gesetzt.

Interview: Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ erklärt seinen Protest gegen die Corona-Demos

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelSie kritisieren die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus, wähnen sich in einer Diktatur oder verbreiten antisemitische Verschwörungstheorie: Die auch in Leipzig seit Wochen andauernden Demonstrationen beinhalten viel Problematisches. Auch sind immer mehr Personen aus dem rechtsradikalen Spektrum dort anzutreffen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft deshalb mittlerweile regelmäßig zum Protest gegen diese Veranstaltungen auf.

Die ausgefallene Revolution: „Zeigt uns den Virus, dann zeigen wir unsere Masken“ + Videos

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit Freitag, 29. Mai 2020 im HandelNoch am Samstag, 16. Mai, freute man sich bei der „Bewegung Leipzig“ über einen neuen Zahlenrekord bei ihrer Kundgebung auf dem Leipziger Marktplatz. Rund 400 Teilnehmer waren gekommen, darunter auch einer der drei „Widerstand 2020“-Partei-Gründer und Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig. Was am letztlich geringen Interesse an seinem Redebeitrag und an der eher kleinen Kundgebungsbeteiligung selbst stutzig machte, war der Umstand, dass der „Widerstand 2020“ bis zu diesem Zeitpunkt über 100.000 Online-Parteieintritte ohne Mitgliedsbeitrag vermeldet hatte. Gigantische Zahlen einer Bewegung, deren Zeit gekommen schien und welche mehr bundesweite Parteimitglieder als bei B90/Die Grünen, Linke und AfD zusammen bedeutet hätten.

Corona-„Spaziergänger“ bedrohten in Chemnitz Andersdenkende – unbehelligt von der Polizei

Gestern kam es auf dem Marktplatz in Chemnitz zu einer bedrohlichen Situation: Hunderte „Spaziergänger“, die im Rahmen einer tagelang beworbenen, aber unangemeldeten Versammlung gegen die Corona-Auflagen protestierten, umlagerten und bedrängten einen Infostand des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz“. Dieser Infostand war unter strengen infektionsschutzrechtlichen Auflagen von der Versammlungsbehörde genehmigt worden. Bei dieser stationären Versammlung war eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen und die Abstandsregel einzuhalten.

Corona-„Spaziergänge“ – Bündnisgrüne: Es braucht ein einheitliches Vorgehen

Zum Umgang der Versammlungsbehörden und der Polizei mit den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir haben uns als Bündnisgrünen in den letzten Wochen für die vollständige Wiederherstellung des Versammlungsrechtes eingesetzt. Das Versammlungsrecht ist aber kein Freibrief für schlecht getarnte Corona-Partys. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind in der Verantwortung sich entsprechend an die Hygieneregeln zu halten.“

Rot-Rot-Grüne Jugendorganisation rufen zum Protest auf

Die Grüne Jugend Leipzig, die Linksjugend Leipzig und Jusos Leipzig rufen zum Protest gegen die Kundgebung der selbst ernannten „Bewegung Leipzig“ am morgigen Samstag (16.05.2020) auf. Ab 16:00 Uhr ist Gegenprotest von Leipzig nimmt Platz auf dem Marktplatz geplant.

Gastkommentar von Christian Wolff: Corona-Schutzmaßnahmen-Gegner mit Reichsflaggen vor der Nikolaikirche

Nach vielen Wochen fand am Montag, 11. Mai 2020, erstmals wieder ein Friedensgebet in der Leipziger Nikolaikirche statt. Thema: der 8. Mai 1945, der Tag der Befreiung. Knapp 100 Menschen saßen auf den ausgewiesenen Plätzen in der Kirche. Pfarrer Bernhard Stief von der Nikolaikirche hatte dieses Friedensgebet vorbereitet.

Kerstin Köditz stellt Wöller-Aussagen zu Corona-Protesten richtig

Zu den Äußerungen von Innenminister Roland Wöller über die sogenannten Corona-Proteste im Freistaat erklärt Kerstin Köditz, zuständig für Innenpolitik bei der Fraktion Die Linke: „Was der Innenminister erklärt, lässt mich sprachlos zurück. Er stimmt zwar, dass wir eine beunruhigende Radikalisierung erleben. Aber die Entwicklung ist schon seit drei Wochen in vollem Gang. Vieles erinnert an die Frühphase der rassistischen Anti-Asyl-Proteste, Schauplätze und beteiligte Kreise sind teils die gleichen. Und auch heute fehlt dem Innenministerium ein Stück vom Film.“

Bestandsaufnahme gegen die neurechten Corona-Proteste

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ bezieht Stellung zu Demonstrationen, die sich gegen behördliche Beschränkungen in der Corona-Krise richten. Hintergründe und Verbindungen der Gruppe „Bewegung Leipzig“, die sich als Teil von „Nicht ohne uns“ und „Hygienedemo“ generiert, und zuletzt am gestrigen Montag für zwei nicht genehmigte Ansammlungen im Leipziger Stadtzentrum sorgte, wird dargestellt. Das Aktionsnetzwerk ruft zur kritischen Begleitung der Gruppierung auf, meldet jedoch keine Gegendemonstrationen – wie bisher üblich – an.

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