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Tag: 19. Mai 2020

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Beschwerden an die Polizei können als Bumerang zurückkommen. Foto: L-IZ.de

Dienstag, der 19. Mai 2020: Kritik an Polizeieinsatz rund um Corona-Demos in Chemnitz

In Chemnitz hat das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ eine Kundgebung durchgeführt, die von zahlreichen „Spaziergänger/-innen“ begleitet wurde. Aus diesem teils rechten Spektrum heraus soll es zu Bedrohungen und Beleidigungen gekommen sein – die Polizei unternahm dagegen offenbar wenig. Unterdessen ist die Zahl der „Reichsbürger“ in Sachsen offiziell rückläufig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 19. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Die FFF-Installation während der Demo in Wurzen. Foto: FFF Wurzen

Fridays For Future in Wurzen setzt mit Installation ein Zeichen gegen wilde Verschwörungsmythen

All diese seltsamen Anti-Corona-Demos und Hygiene-Demos und wie sie alle heißen, lenken derzeit natürlich jede Menge Aufmerksamkeit auf sich. Überall in Deutschland versammeln sich Leute, die mal gegen Impfzwang protestieren, mal gegen die Beschneidung der Grundrechte, mal mutmaßen sie eine Corona-Ideologie. Es geht drunter und drüber, so schräg, dass man sich fragt: Haben diese Leute wirklich keine anderen Probleme? – Ein Problem ist es jedenfalls für jene, die mit wirklich drängenden Themen auf die Straße gehen – Fridays for Future in Wurzen zum Beispiel.

Straßenbaustelle in der Gregor-Fuchs-Straße. Foto: Bürgerverein Anger-Crottendorf e.V.

Der alte Radweg war eher gefährlich und machte in diesem Wohnquartier keinen wirklichen Sinn

Was passiert jetzt wirklich in der Gregor-Fuchs-Straße? Der Bürgervereins Anger-Crottendorf e. V. Befürchtete – nachdem dort am Montag, 11. Mai, ohne Vorankündigung die Bauarbeiten begannen – dass nun ein Radweg für lauter neue Autostellplätze entfernt werden sollte. In gewisser Weise ist das auch so, bestätigt das Verkehrs- und Tiefbauamt. Den Radweg habe aber längst kaum noch jemand benutzt – auch weil er heutigen Ansprüchen überhaupt nicht mehr genügte.

Stickstoffdioxidbelastung an den Leipziger Messstationen in den vergangenen Wochen. Grafik: Stadt Leipzig

Selbst der geringe Verkehr im Shutdown erzeugte einen messbaren Pegel an Schadstoffen in Leipzig

Am Ende waren es ja tatsächlich nur etwas über vier Wochen wirklicher Shutdown. Schon zu Ostern wurden viele Lockerungen in Sachsen wieder zugelassen und die Straßen füllten sich rapide. Trotzdem beschäftigte nicht nur die Leipziger CDU-Fraktion die Frage, warum dann im Shutdown die gemessenen Luftschadstoffwerte in Leipzig nicht drastisch gesunken sind. Sind also gar nicht die Verbrenner an den Schadstoffen in der Stadt schuld?

Hauptsache mit Brille. Foto: Ralf Julke

Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #31

Wir leben im Zeitalter weltlicher Glaubenskriege. Aus Bekenntnisschriften sind Twitter-Nachrichten geworden. Wo früher Parolen erklangen, werden jetzt Schimpfwörter gebrüllt. Und fehlende Masken haben den Rang politischer Symbole erklommen. Nirgends lässt sich das besser ablesen als an Donald Trump. Bei keinem wird die komplexe Gemengelage der Diskurse deutlicher sichtbar als am großen Simplifizierer.

Dr. Matthias Rößler und Doreen Taubert, Vertrauensperson des Volksantrags „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“. Foto: Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“

Das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen” befürchtet neue Hürden durch Änderungsanträge im Sächsischen Landtag

Es wäre ja auch zu schön gewesen: Über 50.000 Sächsinnen und Sachsen unterschreiben einen Volksantrag, mit dem der Wunsch zur Einführung von Gemeinschaftsschulen in Sachsen formuliert wird, der Landtag nimmt ihn an und beschließt ihn dann. Aber das wird wohl nicht passieren, befürchtet das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen – Länger gemeinsam Lernen“. Am 25. Mai berät der zuständige Ausschuss.

Neue Ufer Nr. 12. Foto: Ralf Julke

Noch einmal kompaktes Wissen zu Pleißemühlgraben, archäologischen Funden, einem Badehaus und dem Ende der Bürgerstadt Leipzig

Es hätte noch ein Happy End geben können. Aber vom bürgerschaftlichen Leipzig des Jahres 1990, als auch die Verwaltung sich für das Engagement der Bürger öffnete, ist nicht viel übrig geblieben. Die Machtgewichte haben sich verschoben. Aus der Kooperation ist eine Art Duldung geworden. Und das haben Leipziger Amtsträger die Engagierten aus den Vereinen auch immer öfter spüren lassen. Das Heft Nr. 12 der „Neuen Ufer“ ist ein Abschiedsheft geworden. Eins, das noch einmal von verschenkten Visionen erzählt.

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