Tag: 19. Mai 2020

Polizei
Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 19. Mai 2020: Kritik an Polizeieinsatz rund um Corona-Demos in Chemnitz

In Chemnitz hat das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ eine Kundgebung durchgeführt, die von zahlreichen „Spaziergänger/-innen“ begleitet wurde. Aus diesem teils rechten Spektrum heraus soll es zu Bedrohungen und Beleidigungen gekommen sein – die Polizei unternahm dagegen offenbar wenig. Unterdessen ist die Zahl der „Reichsbürger“ in Sachsen offiziell rückläufig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 19. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Die FFF-Installation während der Demo in Wurzen. Foto: FFF Wurzen
Politik·Region

Fridays For Future in Wurzen setzt mit Installation ein Zeichen gegen wilde Verschwörungsmythen

All diese seltsamen Anti-Corona-Demos und Hygiene-Demos und wie sie alle heißen, lenken derzeit natürlich jede Menge Aufmerksamkeit auf sich. Überall in Deutschland versammeln sich Leute, die mal gegen Impfzwang protestieren, mal gegen die Beschneidung der Grundrechte, mal mutmaßen sie eine Corona-Ideologie. Es geht drunter und drüber, so schräg, dass man sich fragt: Haben diese Leute wirklich keine anderen Probleme? – Ein Problem ist es jedenfalls für jene, die mit wirklich drängenden Themen auf die Straße gehen – Fridays for Future in Wurzen zum Beispiel.

Straßenbaustelle in der Gregor-Fuchs-Straße. Foto: Bürgerverein Anger-Crottendorf e.V.
Politik·Brennpunkt

Der alte Radweg war eher gefährlich und machte in diesem Wohnquartier keinen wirklichen Sinn

Was passiert jetzt wirklich in der Gregor-Fuchs-Straße? Der Bürgervereins Anger-Crottendorf e. V. Befürchtete – nachdem dort am Montag, 11. Mai, ohne Vorankündigung die Bauarbeiten begannen – dass nun ein Radweg für lauter neue Autostellplätze entfernt werden sollte. In gewisser Weise ist das auch so, bestätigt das Verkehrs- und Tiefbauamt. Den Radweg habe aber längst kaum noch jemand benutzt – auch weil er heutigen Ansprüchen überhaupt nicht mehr genügte.

Stickstoffdioxidbelastung an den Leipziger Messstationen in den vergangenen Wochen. Grafik: Stadt Leipzig
Politik·Kassensturz

Selbst der geringe Verkehr im Shutdown erzeugte einen messbaren Pegel an Schadstoffen in Leipzig

Am Ende waren es ja tatsächlich nur etwas über vier Wochen wirklicher Shutdown. Schon zu Ostern wurden viele Lockerungen in Sachsen wieder zugelassen und die Straßen füllten sich rapide. Trotzdem beschäftigte nicht nur die Leipziger CDU-Fraktion die Frage, warum dann im Shutdown die gemessenen Luftschadstoffwerte in Leipzig nicht drastisch gesunken sind. Sind also gar nicht die Verbrenner an den Schadstoffen in der Stadt schuld?

Hauptsache mit Brille. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #31

Wir leben im Zeitalter weltlicher Glaubenskriege. Aus Bekenntnisschriften sind Twitter-Nachrichten geworden. Wo früher Parolen erklangen, werden jetzt Schimpfwörter gebrüllt. Und fehlende Masken haben den Rang politischer Symbole erklommen. Nirgends lässt sich das besser ablesen als an Donald Trump. Bei keinem wird die komplexe Gemengelage der Diskurse deutlicher sichtbar als am großen Simplifizierer.

Dr. Matthias Rößler und Doreen Taubert, Vertrauensperson des Volksantrags „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“. Foto: Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“
Bildung·Leipzig bildet

Das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen” befürchtet neue Hürden durch Änderungsanträge im Sächsischen Landtag

Es wäre ja auch zu schön gewesen: Über 50.000 Sächsinnen und Sachsen unterschreiben einen Volksantrag, mit dem der Wunsch zur Einführung von Gemeinschaftsschulen in Sachsen formuliert wird, der Landtag nimmt ihn an und beschließt ihn dann. Aber das wird wohl nicht passieren, befürchtet das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen – Länger gemeinsam Lernen“. Am 25. Mai berät der zuständige Ausschuss.

Neue Ufer Nr. 12. Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Noch einmal kompaktes Wissen zu Pleißemühlgraben, archäologischen Funden, einem Badehaus und dem Ende der Bürgerstadt Leipzig

Es hätte noch ein Happy End geben können. Aber vom bürgerschaftlichen Leipzig des Jahres 1990, als auch die Verwaltung sich für das Engagement der Bürger öffnete, ist nicht viel übrig geblieben. Die Machtgewichte haben sich verschoben. Aus der Kooperation ist eine Art Duldung geworden. Und das haben Leipziger Amtsträger die Engagierten aus den Vereinen auch immer öfter spüren lassen. Das Heft Nr. 12 der „Neuen Ufer“ ist ein Abschiedsheft geworden. Eins, das noch einmal von verschenkten Visionen erzählt.

Melder vom 19.5.2020

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Chefarzt Dr. Lutz Pomper und sein angiologisches Behandlungsteam an der neuen Angiographie-Einheit des Leipziger Diakonissenkrankenhauses. Foto: Kay Zimmermann
Wortmelder

Gebündelte Gefäßkompetenz im Diakonissenkrankenhaus Leipzig

Das Diakonissenkrankenhaus Leipzig hat soeben eine neue Angiographie-Einheit offiziell in Betrieb genommen. Damit kann das im letzten Jahr gegründete hauseigene Zentrum für Gefäßmedizin ab sofort die gesamte Bandbreite etablierter Methoden zur Erkennung und Behandlung von Gefäßerkrankungen eigenständig anbieten. In die neue Medizintechnik wurden rund zwei Millionen Euro investiert.

Oliver Seidler. Foto: Rainer Justen
Sportmelder

Nächster Entwicklungsschritt: Oliver Seidler wechselt in 2. Bundesliga

Kreisläufertalent Oliver Seidler geht den nächsten Schritt in seiner Karriere und wird ab der kommenden Saison für den Dessau-Roßlauer HV auf Torejagd gehen. Der 21-Jährige soll bei der Mannschaft von Trainer Uwe Jungandreas Erfahrung in der 2. Bundesliga sammeln. Wie Rückraumspieler Timo Löser, der vor einem Jahr einen ähnlichen Karriereschritt von Leipzig nach Dessau ging und von den DRHV-Fans auf Anhieb zum Spieler der Saison gewählt wurde, bleibt Oliver Seidler weiterhin im Blickfeld des SC DHfK Leipzig.

Die Mensa am Park des Studentenwerks Leipzig. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Erste Mensen und Cafeterien öffnen wieder

Ab dem 25. Mai nehmen ausgewählte Mensen und Cafeterien des Studentenwerkes Leipzig den Betrieb wieder auf. Dafür wurden besondere Infektionsschutz-vorkehrungen getroffen, erklärt Dr. Andrea Diekhof, Geschäftsführerin beim Studentenwerk Leipzig: „Wir haben in den letzten Wochen ein eigenes Hygienekonzept entwickelt. Zurzeit treffen wir die letzten technischen, organisatorischen und personenbezogenen Infektionsschutzvorkehrungen.“

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Corona-„Spaziergänger“ bedrohten in Chemnitz Andersdenkende – unbehelligt von der Polizei

Gestern kam es auf dem Marktplatz in Chemnitz zu einer bedrohlichen Situation: Hunderte „Spaziergänger“, die im Rahmen einer tagelang beworbenen, aber unangemeldeten Versammlung gegen die Corona-Auflagen protestierten, umlagerten und bedrängten einen Infostand des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz“. Dieser Infostand war unter strengen infektionsschutzrechtlichen Auflagen von der Versammlungsbehörde genehmigt worden. Bei dieser stationären Versammlung war eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen und die Abstandsregel einzuhalten.

Wortmelder

Kirche Podelwitz am 24. Mai 2020 – Orgelkonzert anlässlich 500 Jahre Podelwitzer Altar

Am Sonntag, 24. Mai 2020, 17 Uhr ist in der Kirche Podelwitz, Buchenwalder Str. 3, ein Orgelkonzert zum 500jährigen Jubiläum des Podelwitzer Altars mit Kirchenmusikdirektor Jens-Peter Enk (Wuppertal) zu erleben. Es erklingen Werke von Dietrich Buxtehude, Georg Böhm, Johann Gottfried Walther, Johann Sebastian Bach, Felix Mendelssohn Bartholdy, Niels Wilhelm Gade, Henry Smart und Jason D. Payne.

Servieren in Corona-Zeiten: Ohne Hygiene- und Abstandsregeln geht nichts in der Gastronomie. Daher sollten Gäste beim Restaurantbesuch Geduld mitbringen, meint die Gewerkschaft NGG. Foto: NGG
Wortmelder

Leipzigs Restaurants und Bars wieder offen: „Jedes Bier zählt“

Nach dem Shutdown wieder ins Stammlokal: Restaurants und Kneipen in Leipzig fahren ihren Betrieb wieder hoch – doch in Zeiten der Pandemie ist die Geduld der Gäste gefragt. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin: „Wirte und Kellner freuen sich nach extrem harten Wochen auf Kundschaft. Jetzt zählt jedes getrunkene Bier“, sagt Jörg Most, Geschäftsführer der NGG Leipzig-Halle-Dessau. Mit Blick auf Abstands- und Hygieneregeln werde der Restaurantbesuch jedoch ein anderer sein. Gäste sollten mehr Zeit mitbringen als sonst – und auch Verständnis für die Situation des Personals.

Soziokulturelles Zentrum „Die VILLA“, u. a. Sitz von „Kulturleben Leipzig". Foto: LZ
Wortmelder

5. Spendenrallye – Startschuss für eine neue Spendenrallye in der VILLA

Der Förderverein des Soziokulturellen Zentrums „Die VILLA“ startet am 20. Mai zu einem neuen Spendenrallye-Sommer. Zum fünften Mal sind alle Leipziger dazu aufgerufen, zugunsten eines oder mehrerer Lieblingsprojekte zu spenden. Die Rallye ist in drei Etappen aufgeteilt. Die einzelnen Etappen enden am 29. Mai, am 8. Juni und am 18. Juni 2020.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
Wortmelder

Kabinett beschließt Mittel für neues Projekt der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung

Heute hat das Kabinett der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung Mittel in Höhe von 120.000 Euro für das Projekt »Aus der Krise lernen? Offene Gesellschaft in der Post-Corona-Phase« zur Verfügung gestellt. Mit dem neuen Projekt will die Landeszentrale ab 8. Juni 2020 in die Debatte über die Folgen der Coronakrise einsteigen. Die Kampagne für Online-Bürgerdebatten soll sechs Wochen bis zum Beginn der Sommerferien 2020 dauern.

Wortmelder

Entwurf zum Bebauungsplan für Wilhelm-Leuschner-Platz steht

Der Wilhelm-Leuschner-Platz soll wieder Teil des lebendigen Leipziger Stadtzentrums werden – mit Büros und Einzelhandel, mit dringend benötigtem Wohnraum und Platz für wissenschaftliche Institutionen. Der entsprechende Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ wurde jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau von der Stadtspitze bestätigt. Der Stadtrat entscheidet im Juni darüber, anschließend soll der Entwurfsplan öffentlich ausgelegt werden.

Valentin Lippmann. Foto: LZ
Wortmelder

Corona-„Spaziergänge“ – Bündnisgrüne: Es braucht ein einheitliches Vorgehen

Zum Umgang der Versammlungsbehörden und der Polizei mit den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir haben uns als Bündnisgrünen in den letzten Wochen für die vollständige Wiederherstellung des Versammlungsrechtes eingesetzt. Das Versammlungsrecht ist aber kein Freibrief für schlecht getarnte Corona-Partys. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind in der Verantwortung sich entsprechend an die Hygieneregeln zu halten.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker (SPD) . Foto: L-IZ.de
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SPD-Fraktion: Zweckentfremdung von Wohnraum auch in Leipzig

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat mit großem Interesse die Detailuntersuchung zur Zweckentfremdung von Wohnraum im Auftrag der Stadt Leipzig vernommen. „Auf kommerzielle Übernachtungsplattformen wie Airbnb, Windu oder 9flats werden viele Wohnungen in Leipzig für Touristen als Feriendomizil angeboten. Darunter sind häufig auch Wohnungen zu finden, die eigens dafür angemietet wurden, um sie als Ferienwohnungen an Touristen unterzuvermieten“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker.

Quelle: Semmel Concerts
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Tausch, Gutscheine, Erstattungen: FKP Scorpio rollt umfangreiches Lösungspaket für das Highfield Festival aus

Nachdem die von der Bundesregierung erarbeitete Gutscheinlösung verabschiedet wurde und das Gesetz in Kraft getreten ist, wird Veranstalter FKP Scorpio seine für das HIGHFIELD Festival erarbeitete Lösung schnellstmöglich an den Start bringen. Vorgesehen sind neben dem politisch beschlossenen Gutscheinsystem, das die stark angeschlagene Eventbranche entlasten soll, auch die Umschreibung der Tickets auf das Folgejahr sowie eine monetäre Rückerstattung.

Landtagsabgeordnete Claudia Maicher (Bündns 90 / Die Grünen) . Foto: Kristen Stock
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Bündnisgrüne stehen zur Anpassung des Rundfunkbeitrages

Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages hat sich gestern auch mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befasst. „Die Anhörung zum Medienstaatsvertrag hat unter anderem deutlich gezeigt, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten gestärkt werden müssen“, erklärt Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Homann begrüßt Scholz-Pläne für kommunalen Rettungsschirm

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, äußert sich in der Debatte zum geplanten Rettungsschirm für Kommunen durch den Bundesfinanzminister Olaf Scholz, wie folgt: „Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplante Rettungsschirm für die Kommunen ist in seinem Grundansatz solidarisch und gerecht.“

Foto: L-IZ
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Impuls Kulturpolitik: „Corona-Forum freie Kunst und Kultur“ per Videokonferenz

Das Dezernat Kultur lädt im Rahmen der Reihe „Impuls Kulturpolitik“ am Montag, dem 25. Mai, von 17 bis 19 Uhr, zum „Corona-Forum freie Kunst und Kultur“ in Form einer Videokonferenz ein. Die freie Kunst und Kultur ist von den Auswirkungen der Corona-Krise stark betroffen. Gleichzeitig ist beachtlich, wie sie mit dieser Herausforderung umgeht. In kürzester Zeit sind viele neue Initiativen entstanden, mit denen sich das Netzwerk noch enger zusammenschließt, Informationen tauscht und gegenseitig unterstützt.

Regional-Staatsminister Thomas Schmidt, CDU. Foto: L-IZ.de
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Projektideen für das sächsisch-tschechische Kooperationsprogramm 2021-2027 gesucht

Wie soll die Förderung sächsisch-tschechischer Kooperationsprojekte ab dem Jahr 2021 ausgerichtet werden? Zu diesem Thema können sich noch bis zum 5. Juni 2020 interessierte Einrichtungen, Organisationen und Unternehmen aus beiden Ländern an einer Online-Befragung beteiligen. Auf dem Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen ist die Teilnahme an der Umfrage in deutscher und tschechischer Sprache möglich.

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Liefer- und Verpackungskosten für die Mittagessenversorgung werden übernommen

Ab sofort können alle mit der dezentralen Mittagessenversorgung in Verbindung stehenden Kosten wie Liefer- und Verpackungskosten im Rahmen des Bildungspaketes übernommen werden. Das Angebot richtet sich an Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Wohngeld, Kinderzuschlag, Leistungen nach dem SGB XII oder Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.

Logo Demeter
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Lebensräume für Bienen konsequent fördern!

Demeter fordert zum Weltbienentag am 20. Mai, dass die Agrarpolitik konsequent an den Bedürfnissen unserer wichtigsten Bestäuber ausgerichtet werden muss. Mit der biodynamischen Wirtschaftsweise und einem Biodiversität-Fokus auf zehn Prozent ihrer landwirtschaftlichen Fläche gehen Demeter-Höfe hier beispielhaft voran.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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