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Mittwoch, der 23. Juni 2021: Regenbogenfarben überall außer am Münchner Olympiastadion und Protest gegen Baumfällungen in Dösen

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    Die Debatte um die (Nicht)Bestrahlung des Münchner Olympiastadions mit Regenbogenfarben ist zum Thema des Tages geworden und führte dazu, dass nicht nur zahlreiche Firmen und Institutionen ihre Logos in den Farben der LGBTQI*-Community erstrahlen ließen, sondern unter anderem auch die Stadt Leipzig heute die queere Fahne hisste. Außerdem ist der erste Landkreis in Deutschland coronafrei und Verdi organisierte in Dresden und Leipzig Kundgebungen zu Arbeitskämpfen in verschiedenen Branchen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 23. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.

    An einem Thema ist heute niemand vorbeigekommen, der oder die auch nur kurz eine Nachrichtenseite aufgerufen, eine Social-Media-App genutzt oder (welch nostalgische Vorstellung!) eine Tageszeitung aufgeschlagen hat. Regenbögen waren und sind heute fast überall: im Dresdner Rudolf-Harbig-Stadion, auf dem Instagram-Account der Sternburg-Brauerei und vor dem Leipziger Neuen Rathaus.

    Ungarns Ministerpräsident sagt Reise nach München ab

    Nur das Münchner Olympiastadion, wo 21 Uhr das Fußball-EM-Spiel Deutschland gegen Ungarn startete, wird heute wohl nicht in den Erkennungsfarben der LGBTQI*-Community erstrahlen. Denn die Europäische Fußball-Union (UEFA) hat den geplanten Antrag der Stadt München gestern abgelehnt. Diese wollte das Olympiastadion in Regenbogenfarben tauchen, um ein Zeichen gegen die offene LGBTQI*-Feindlichkeit der ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán zu setzen.Diese hatte vor kurzem ein Gesetz vorgelegt, das Jugendlichen den Zugang zu Medien erheblich erschwert, in denen nicht-heterosexuelle Orientierungen und Geschlechtsidentitäten thematisiert werden. Das ungarische Parlament billigte das Gesetz letzte Woche. Viktor Orbán sagte seinen Besuch des Vorrundenspiels Deutschland-Ungarn heute Morgen schließlich ab.

    Die Verantwortlichen bei der UEFA haben mit ihrem Verbot nun wohl das Gegenteil von dem bewirkt, was sie eigentlich wollten: politische Auseinandersetzungen im Rahmen des Fußball-Großevents unterbinden und die EM-Bühne als vermeintlich „politisch neutrale“ Plattform konstituieren, um Sponsoren und andere Interessengruppen nicht zu verärgern.

    München taucht andere Bauwerke in Regenbogenfarben

    Wenn das Stadion schon nicht in LGBTQI*-Farben erstrahlen darf, sollen heute Abend dann andere markante Bauwerke in Bayerns Hauptstadt bunt werden. Dafür hat sich Bürgermeister Dieter Reiter (SPD) eingesetzt. Das Rathaus ist bereits beflaggt. Außerdem sollen der Olympiaturm und ein Windrad der Stadtwerke in Stadionnähe leuchten. Ein Vorstoß der SPD-Fraktion im Bayrischen Landtag, diesen heute Abend ebenfalls in Regenbogenfarben zu tauchen, verhinderten AfD und CSU im Ältestenrat.

    Das vorläufige Ende dieser fast schon zur Posse gewordenen Debatte: Die UEFA hat mit solch großem Backlash wohl nicht gerechnet und plötzlich den Druck verspürt, sich doch noch „politisch zu positionieren“. Ihr Twitter-Logo lässt sie seit einigen Stunden in den queeren Farben erscheinen. Untertitel: „UEFA respects the rainbow“ („Die UEFA respektiert den Regenbogen“).

    Erster coronafreier Landkreis seit Langem

    Doch es gibt auch noch andere Themen. Corona zum Beispiel. Heute meldete der Spiegel, dass der erste Landkreis in Deutschland seit Beginn der zweiten Welle coronafrei ist. Das Gesundheitsamt von Lüchow-Dannenberg in Niedersachsen hat aktuell weder Neuinfektionen noch aktive Covid-19-Fälle zu melden. Die Stadt Leipzig meldete heute 55 aktive Fälle (-3 zum Vortag) und eine Sieben-Tage-Inzidenz von 3,5 (-1,4 zum Vortag).

    Verdi fordert bessere Arbeitsbedingungen

    Außerdem spielten Arbeiter/-innenstreiks heute eine Rolle. Seit Anfang der Woche streiken in Leipzig Angestellte der Modekette H&M und des Versandhauses Amazon. Heute machten verschiedene Vertreter/-innen der Linkspartei und der Gewerkschaft Verdi auf einer Kundgebung in Leipzig weiter Druck. Sie bestärkten die streikenden Beschäftigten darin, sich geschlossen für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und faire Tarifverträge einzusetzen.

    Philipp Rubach, Linken-Direktkandidat für die Bundestagswahl in Nordsachsen, verwies in einem Redebeitrag auf das am Wochenende beschlossene Programm der Linkspartei und wiederholte deren arbeitsrechtliche Forderungen: der Mindestlohn von 13 Euro und ein Ende der sachgrundlosen Befristung.

    In Dresden organisierte Verdi gemeinsam mit der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie heute ebenfalls eine Kundgebung anlässlich der Tarifverhandlungen in der ostdeutschen Energiewirtschaft. „Das Angebot der Arbeitgeber ist bisher beschämend, die Kolleg/-innen sind zu Recht sauer“, schrieb der Vorsitzende des DGB Sachsen, Markus Schlimbach, auf Twitter.

    Lokführer/-innen könnten bald streiken

    Auch bei der Deutschen Bahn soll bald gestreikt werden. Nach erfolglosen Tarifgesprächen zwischen dem Arbeitgeberverband Move und der Lokführergewerkschaft GDL kündigte letztere nun an, zu Beginn der Sommerferien in mehreren Bundesländern Streiks organisieren zu wollen. Einzelheiten zu den Arbeitskampfmaßnahmen sollen morgen bekannt gegeben werden.

    Protest gegen geplante Baumfällung in Leipzig-Dösen

    Heute tagte außerdem der Stadtrat. Nicht nur die LGBTQI*-Debatte war dort heute präsent, sondern auch die in letzter Zeit oft diskutierte geplante Fällung von 500 Bäumen in der Parkstadt Dösen. Dagegen protestierten NABU, BUND und der Stadtverband der Grünen mit Plakaten vor dem Neuen Rathaus. „Ein ,wie bisher‘ existiert nicht mehr“ stand auf einem der auf den Treppen drapierten Plakate.

    Worüber die LZ heute berichtet hat: In der heutigen Ratsversammlung wurde gegen Luftfiltergeräte in Leipziger Klassenzimmern votiert und der Weg freigemacht für ein Umweltbildungszentrum mitten im Auwald. Weiterhin stimmten die Stadträt/-innen für einen zurückhaltenden Standpunkt der Verwaltung zu Transportflügen am Flughafen Leipzig/Halle.

    Außerdem geht aus Veröffentlichungen des Statistischen Landesamts hervor, dass die Einwohner/-innenzahl Sachsens im vergangenen Jahr weiter zurückging, während Leipzig an Bürger/-innen zulegte.

    Was heute sonst noch wichtig war: Der neue Leiter des Amtes für Schule der Stadt Leipzig ist Peter Hirschmann. Das teilte die Stadt heute auf ihrer Website mit. 26 Bewerber/-innen hatten sich laut Stadt auf die Ausschreibungen gemeldet. Die Stelle soll ab dem 1. September besetzt werden. Der Stadtrat entscheidet voraussichtlich in seiner Sitzung im Juli abschließend darüber.

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