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Dienstag, der 24. November 2020: Haushaltsplanung in Zeiten der Coronakrise

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    Der Leipziger Stadtrat hat sich heute erstmals mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 befasst. Klar ist: Dank der Coronakrise wird die Verschuldung der Stadt massiv ansteigen. Unterdessen wurden Details der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung bekannt. In Hotspots soll es demnach Ausgangsbeschränkungen geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 24. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

    Die neue Corona-Schutzverordnung, die ab Montag in Sachsen gelten soll, wird offenbar besondere Bestimmungen für Landkreise enthalten, in denen der Inzidenzwert über 200 liegt – was aktuell gut die Hälfte betreffen würde. Das berichten mehrere Medien.

    Ausgang nur mit triftigem Grund

    Die Maßnahmen, die die Kommunen dann treffen müssten, entsprechen weitgehend jenen des Shutdowns im Frühling. So wäre beispielsweise das Verlassen der eigenen Wohnung wieder nur aus „triftigem Grund“ möglich, etwa für Einkäufe, Sport, Arztbesuch und Arbeit. Die neue Schutzverordnung soll am Freitag beschlossen werden; am Mittwoch beraten zuvor Kanzlerin und Ministerpräsident/-innen. In Leipzig liegt der Inzidenzwert derzeit relativ stabil bei knapp 100.

    Damit es dabei bleibt beziehungsweise der Wert wieder deutlich sinkt, hat die Stadt heute eine Werbekampagne gestartet. In den sozialen Medien und auf Werbeflächen in der Stadt soll unter dem Slogan „Maske auf und durch“ darum geworben werden, sich an Abstands- und Hygieneregeln zu halten.

    Ganz im Zeichen der Coronakrise stand heute auch die Ratsversammlung, die sich vor allem um die Einbringung des Doppelhaushaltes 2021/22 drehte. Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) wies darauf hin, dass am Ende dieses Jahres allein bei der Gewerbesteuer voraussichtlich mehr als 100 Millionen Euro fehlen werden.

    Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung und Mobilität

    In den kommenden Jahren möchte die Stadt bei den Investitionen trotzdem nicht kürzen – im Gegenteil. Vor allem in Bereichen wie Klimaschutz, Digitalisierung und Mobilität sind zusätzliche Ausgaben geplant. Die Konsequenz aus allem: Bis Ende 2022 wird sich die Verschuldung voraussichtlich auf knapp 700 Millionen Euro verdoppeln.

    Manche Einrichtungen der freien Kultur wird es dann vermutlich nicht mehr geben. Der aktuelle Kultur-Lockdown könnte einige von ihnen endgültig in die Knie zwingen. Während beispielsweise die Stadt Leipzig sämtliche Corona-Ausfälle für ihre Eigenbetriebe wie Oper und Gewandhaus ausgleichen möchte, können freie Einrichtungen von einer solchen Hingabe nur träumen.

    Im Kulturausschuss des sächsischen Landtags stand das Thema heute bei Befragungen von Expert/-innen auf der Tagesordnung. Die Linksfraktion forderte anschließend ein „befristetes Grundeinkommen von 1.180 Euro im Monat“. Laut Sachverständigen – so schlussfolgert die Linke – würden Kulturtreibende noch lange Zeit erhebliche Probleme haben, denn an Planungssicherheit sei auch im nächsten Jahr kaum zu denken.

    Schulgeld, Auwald und Weihnachten

    Worüber die L-IZ heute berichtet hat: über eine Anhörung im sächsischen Landtag zum Thema Schulgeld, über das Strategiepapier für den Leipziger Auwald und über eine musikalische Einstimmung auf Weihnachten.

    Was heute außerdem wichtig war: Die Soko LinX ermittelt wegen versuchten Totschlags am Rande der Demonstrationen von Pandemie-Leugner/-innen am vergangenen Samstag und vermutet die Täter/-innen im linken Bereich, der Sonderermittler im „Fahrradgate“ hat innerhalb der Leipziger Polizei keine kriminellen Strukturen gefunden, sondern nur Unachtsamkeit, und in Sachsen gibt es bislang acht Fälle der Afrikanischen Schweinepest.

    Schulgeld errichtet hohe Hürden für junge Leute, die medizinische Berufe erlernen wollen

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