Artikel zum Schlagwort Fahrradgate

Donnerstag, der 1. Oktober 2020: Pandemie-Leugner/-innen erfinden tote Kinder

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Für alle LeserKann nicht wenigstens einmal jemand an die Kinder denken, fragte einst eine Figur der „Simpsons“. Nun ja – Pandemieleugner/-innen denken ständig an die Kinder und daran, wie sie diese für ihre Zwecke missbrauchen können. Mittlerweile erfinden sie sogar Todesfälle, die auch in Leipzig aufgegriffen werden. Außerdem: Neues vom sogenannten Fahrradgate. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 1. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

Mittwoch, der 19. August 2020: Ein Kantholz steht nicht mehr zum Verkauf

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Für alle Leser/-innenDas „Peng!“-Kollektiv wollte neben neun anderen Objekten eigentlich auch ein Kantholz zugunsten eines antifaschistischen Projekts in Chemnitz versteigern – doch Ebay hat dieses wegen angeblicher Gewaltverherrlichung entfernt. Außerdem: Die Ermittlungen im „Fahrradgate“ weiten sich aus, die geplanten Bußgelder für Verstöße gegen die Maskenpflicht sorgen für Kritik und das Bauprojekt am Freiladebahnhof Eutritzsch wackelt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 19. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Sächsisches Fahrradgate

Was nutzen all die Antikorruptions-Telefone, wenn doch alles unter der Decke bleiben soll?

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Ende wusste sich der- oder diejenige keinen Rat mehr und gab die Informationen zum größten Korruptionsfall in der jüngeren Polizeigeschichte Sachsens an die Dresdner Morgenpost weiter. Sonst hätte Sachsens Innenminister das „Fahrradgate“ wohl weiter unter der Decke gehalten. Aber damit wird eine/-r Polizeibedienste/-r in Sachsen natürlich zum Whistleblower. Und was tut Sachsens Polizei? Sie sucht die undichte Stelle. Weiterlesen

Marco Böhmes Stapel-Anfragen zum Fahrradgate

Fehlt Sachsens Innenminister Roland Wöller das Gespür für Korruption oder steckt der Fehler in der sächsischen Polizeipolitik?

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Für alle LeserMarco Böhme, Leipziger Landtagsabgeordneter der Linken, spricht mittlerweile konsequent von „Sachsens umstrittenen Innenminister Roland Wöller“. Als hätte Wöller nicht einen umstrittenen Vorgänger namens Ulbig gehabt und dieser einen umstrittenen Vorgänger namens Buttolo. Und wirklich unumstritten war auch dessen Vorgänger de Maizière nicht. Wöllers Problem ist das Problem einer falsch verstandenen Sicherheitspolitik in der sächsischen CDU. Der Umgang mit dem „Fahrradgate“ ist nur zu symptomatisch. Weiterlesen

Mittwoch, der 29. Juli 2020: Rektorat besetzt, Kontrolleure entlassen

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Für alle Leser/-innenDie LVB haben zwei Kontrolleure entlassen, nachdem es vor zwei Wochen zu einer massiven Gewalttat am Waldplatz gekommen war. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft unterdessen dazu auf, nicht nur die LVB in den Blick zu nehmen, sondern die gesamte Stadtgesellschaft. Außerdem besetzten heute Studierende das Rektorat der Uni Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 29. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer spricht Innenminister Wöller sein Vertrauen aus

Archivfoto: Matthias Rietschel

Für alle Leser/-innenSachsens Innenminister Roland Wöller steht seit Wochen in der Kritik. Zuerst wurde ihm schlechte beziehungsweise mangelhafte Kommunikation im „Fahrradgate“ vorgeworfen, dann kam eine bislang interne Auseinandersetzung um beim Verfassungsschutz gespeicherte Daten über AfD-Abgeordnete ans Licht. Ministerpräsident Michael Kretschmer stärkte Wöller im Landtag dennoch den Rücken. Dort gab es eine von den Linken initiierte Debatte über die Vorgänge. Weiterlesen

Freitag, der 26. Juni 2020: Ex-Justizminister Gemkow äußert sich zum „Fahrradgate“

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Für alle Leser/-innenSachsens Ex-Justizminister Sebastian Gemkow hat nach eigenen Angaben während seiner bis zum 20. Dezember 2019 dauernden Amtszeit nichts vom „Fahrradgate“ gewusst. Das berichtet die „Sächsische Zeitung“ heute. Die Frage ist relevant, weil er kurz darauf im Leipziger OBM-Wahlkampf mit Sicherheitsthemen antrat. Außerdem: ein neuer Coronafall in Leipzig und ein OBM-Statement zum 365-Euro-Ticket. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag den 26. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Donnerstag, der 25. Juni 2020: Ermittlungen im „Fahrradgate“ und Haftbefehle nach Angriff auf Syrer

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Für alle Leser/-innenDie Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat in einer Pressemitteilung bestätigt, gegen wie viele Polizist/-innen verschiedener Einrichtungen sich die Ermittlungen im sogenannten Fahrradgate aktuell richten. Das Amtsgericht Leipzig hat unterdessen Haftbefehl gegen drei Männer erlassen, die gestern einen Syrer angegriffen und rassistisch beleidigt haben sollen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 25. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Innenminister Wöller im Innenausschuss, Fraktionen kritisieren sein Lavieren

Der ehemalige Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann soll das sächsische „Fahrradgate“ jetzt untersuchen

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDie Vermutungen schossen ja ins Kraut. Spätestens im Januar 2020 wusste Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) vom „Fahrradgate“ bei der Polizeidirektion Leipzig. Dringlich hatte ihm Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze ans Herz gelegt, damit an die Öffentlichkeit zu gehen und maximale Transparenz herzustellen. Und dennoch hielt der Minister den Skandal unter der Decke, äußerte sich erst, als die Medien schon die ersten Artikel dazu veröffentlicht hatten. Weiterlesen

Dienstag, der 23. Juni 2020: Familienfeiern größer, Kitas im Regelbetrieb und Clubs ohne Musik

Foto: Die Johanniter / Sebastian Späthe

Für alle Leser/-innenSchritt für Schritt gehen die Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Sachsen voran. In der kommenden Woche ist es wieder mal so weit: Diesmal betrifft es Familienfeiern, Kitas und endlich auch die stark leidenden Musikclubs. Neuigkeiten gibt es auch zum „Fahrradgate“ und zu den Ausschreitungen in der Connewitzer Silvesternacht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 23. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Korruptionsverdacht Leipziger Polizei: Sondersitzung des Innenausschusses muss für Klarheit sorgen

Valentin Lippmann. Foto: L-IZ.de

Zur Information des Innenministers Prof. Dr. Roland Wöller vom heutigen Tage zu den Ermittlungen wegen des Korruptionsverdachts bei der Polizei wegen des Verkaufs sichergestellter Fahrräder erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Koalitionsfraktionen haben sich heute darauf verständigt, für nächste Woche eine Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtages zu beantragen.“ Weiterlesen

Freitag, der 19. Juni 2020: Trotz kurzfristiger PK kaum neue Infos zum „Fahrradgate“

Foto: Pawel Sosnowski

Für alle Leser/-innenÜberraschend und überflüssig: Auf einer kurzfristig einberufenen und für Journalist/-innen aus Leipzig zeitlich unerreichbaren Pressekonferenz in Dresden äußerten sich Innenminister Roland Wöller und die Polizei zum „Fahrradgate“. Viel Neues gab es dabei nicht zu erfahren. In der vergangenen Nacht gab es derweil einen mutmaßlichen Brandanschlag auf „Spreadshirt“ in Plagwitz. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 19. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Wie lange will der Ministerpräsident seinen Innenminister eigentlich noch umherstolpern lassen?

Foto: DiG/Trialon

Zum heute eilig anberaumten Pressegespräch von Innenminister Roland Wöller (CDU), Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar und der Präsident der Polizeidirektion Leipzig, Torsten Schultze zum #Fahrradgate-Korruptionsskandal bei der Polizei erklärt der Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt: „Wie lange will der Ministerpräsident seinen Innenminister eigentlich noch umherstolpern lassen?“ Weiterlesen

Donnerstag, der 18. Juni 2020: Grundschulklasse wegen Coronavirus unter Quarantäne

Foto: Alexas_Fotos, Pixabay

Für alle Leser/-innenNach einigen Tagen ohne neue Fälle ist das Coronavirus zurück in Leipzig. Betroffen ist unter anderem ein Grundschüler, weshalb seine Klasse mit 18 Personen nun unter Quarantäne steht. Auch zum „Fahrradgate“ und zur Rede des AfD-Stadtrates Roland Ulbrich gibt es neue Entwicklungen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 18. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Mittwoch, der 17. Juni 2020: Entsetzen im Stadtrat und Demo wegen „Fahrradgate“

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenDer Stadtrat hat mit den Stimmen von Linkspartei, Grünen und SPD die sozialen Erhaltungssatzungen für sechs Gebiete beschlossen. Überschattet wurde dieser Beschluss von einem Redebeitrag eines AfD-Politikers zu Opfern rechter Gewalt. Abseits des Stadtrates gab es heute weitere Positionierungen zum sächsischen „Fahrradgate“. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 17. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Linksfaktion wirft CDU unsägliche Heuchelei und Doppelmoral vor

Wurde „Fahrradgate“ wegen OBM-Wahl in Leipzig gezielt vertuscht?

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Die gezielte Vertuschung des illegalen Fahrradhandels in der Leipziger Polizei durch CDU-Innenminister Wöller ist nach unserer festen Überzeugung nur im Kontext des Leipziger OBM-Wahlkampfes erklärbar. Dieser begann Anfang Dezember 2019, als der CDU-Kandidat Sebastian Gemkow noch Justizminister war. Weiterlesen

Dienstag, der 16. Juni 2020: Innenminister Wöller gerät im sächsischen „Fahrradgate“ in die Kritik

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt

Für alle Leser/-innenInnenminister Roland Wöller weiß offenbar seit Dezember vom „Fahrradgate“ in der sächsischen Polizei. Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze schlug damals vor, die Öffentlichkeit zu informieren – das lehnte Wöller ab. Dafür erntet er nun scharfe Kritik. In der Coronakrise deuten sich derweil neue Lockerungen für Sachsen an. Die Fallzahlen sind hier aktuell fast bei Null. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 16. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Freitag, der 12. Juni 2020: Möglicherweise mehr als 100 Polizist/-innen in „Fahrradgate“ verwickelt

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Für alle LeserSächsische Polizist/-innen sollen mehr als 1.000 gestohlene Fahrräder intern weiterverkauft haben. Das ist seit gestern bekannt. Heute wurde bekannt, dass es dabei wohl um mehr als 100 Verdächtige geht – auch außerhalb der Polizeidirektion Leipzig. Neuigkeiten gibt es auch zum Hotel Astoria und die „Omas for Future“ boten heute einen Hingucker in der Leipziger Innenstadt. Und auch für das Wochenende sind wieder viele Demonstrationen angekündigt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 12. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen