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Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat heute über die Vergabe von Mitteln in Höhe von 7,25 Millionen Euro für die Schaffung von barrierefreien Zugängen u.a. zu öffentlichen Gebäuden informiert.
„Die Koalitionspartner haben sich nach einem intensiven Beratungsverfahren am späten Mittwochabend endlich auf einen Rückführungsleitfaden verständigt. Eine kurze Sondersitzung des Koalitionsausschusses hat diesen guten Kompromiss am Donnerstag bestätigt. Es hat gedauert, aber es hat sich gelohnt. Mit dem Leitfaden werden Abschiebungen auf das notwendige Maß reduziert. Es wird deutlich humaner zugehen, als wir das in Sachsen bisher leider immer wieder erleben mussten“, erklärt SPD-Innenpolitiker Albrecht Pallas.
Der frühere Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier (AfD) wird ab dem 14. März 2022 dem Amtsgericht Dippoldiswalde als Richter zugewiesen. Damit wird sein Anspruch auf Rückführung aus dem Abgeordnetengesetz erfüllt.
Garten, Leidenschaft, Leben und Besinnung – ein schöner Garten schenkt seinen Besitzern Ruhe, Kraft und das besondere Lebensgefühl. Der Blick in fremde Gärten ist reizvoll: Die „Offene Gartenpforte Muldental“ lädt am Sonnabend, dem 18. Juni 2022 ein, auch die Besitzer der Gärten kennenzulernen und sich auszutauschen.
Nach wie vor bietet das Gesundheitsamt in seiner Impfstelle in der Gustav-Mahler-Straße 3 von Montag bis Freitag, 8 bis 15 Uhr, eine Impfberatung an. Unabhängig von einer Impfung können sich Interessierte und Impfunentschlossene in einer Beratungsstelle mit einem separaten Eingang von einem Arzt oder einer Ärztin über die Impfstoffe, deren Wirkung und ihren Nutzen beraten lassen. Ab Mitte nächster Woche werben auch Plakate in den Bahnen der LVB für dieses Angebot.
Optimal informiert mit der Kita-Info-App: Städtische Kindereinrichtungen haben Informationsmedium erfolgreich eingeführt. Seit dem vergangenen Jahr verfügen die städtischen Kindereinrichtungen Kita Bärchen, der Hort der Grundschule Berg, die Kita TausendFühler und der Hort der Grundschule Dr.-Belian über die Kita-Info-App.
Die im Sommer beginnende Sanierung des Spielplatzes an der Wolfgang-Heinze-Straße, Ecke Herderstraße in Leipzig-Connewitz wird aktuell vorbereitet. Ab Montag werden Gehölze, Sträucher und Hecken geschnitten. Ein Baum ist nicht mehr standsicher und muss entfernt werden.
Im Auftrag des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) wird ab Montag, dem 14. Februar in der Carlschachtstraße eine neue Trinkwasserleitung verlegt. Dafür muss die Straße voll gesperrt werden.
Ab heute, den 12. Februar, startet am Universitätsklinikum Leipzig zum fünften Mal das Projekt „Auszubildende leiten eine Station“. Für zwei Wochen werden Auszubildende der Gesundheits- und Krankenpflege im dritten Lehrjahr die Verantwortung für die Station Gastronenterologie/ Hepatologie übernehmen.
Der FC International Leipzig steht am Wochenende vor einem schweren Gang. Am Sonntag wartet der FC Grimma im heimischen Husarenpark-Stadion auf die Messestädter. Pünktlich 13.30 Uhr wird Schiri Florian Butterich die Partie anpfeifen, assistiert von seinen beiden Linienrichtern Johannes Drößler und Paul Drößler. Ursprünglich war die Begegnung am Samstag angesetzt. Auf Bitten der Gastgeber wurde sie auf den neuen Termin verlegt.
Staatsministerin Petra Köpping hat sich heute online mit etwa 70 Vertreterinnen und Vertretern der sächsischen Zivilgesellschaft über deren aktuelle Situation informiert und über Handlungsperspektiven ausgetauscht. Die Ministerin sprach den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Mut zu, weiterhin gegen Hass und Hetze aufzutreten.
Die Handballer des SC DHfK Leipzig wollen nachlegen! Nach dem Auftaktsieg vor wenigen Tagen in Balingen beim ersten Bundesligaspiel des Jahres steht schon am Wochenende das nächste Gastspiel an. Die Leipziger sind diesmal zu Gast in Ostwestfalen und treten am Sonntag um 16 Uhr bei GWD Minden an.
Die Städtische Werke Borna Netz GmbH arbeitet derzeit am Fernwärmenetz in der Stauffenbergstraße. Für den Bau der notwendigen Straßenquerungen muss die Straße ab Montag, den 14. Februar voll gesperrt werden.
Im Leipziger Stadtgebiet sind in den nächsten Wochen zahlreiche Baumpflege- und Fällarbeiten notwendig, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die gefällten Bäume werden nach Möglichkeit nachgepflanzt. Für temporäre Beeinträchtigungen bittet die Stadt Leipzig um Verständnis.
Wer einen positiven PCR - Test hat, wartet in der Regel auf einen Anruf vom Gesundheitsamt. Hier werden im persönlichen Gespräch eine Reihe von Informationen abgefragt, die für den Quarantänebescheid und die statistische Erfassung erforderlich sind. Dieses Verfahren ist sehr aufwendig - täglich werden rund 700 solcher Anrufe vom Gesundheitsamt absolviert.
Für den kommenden Sonntag, den 13. Februar 2022 sind im Stadtgebiet Dresden zahlreiche Versammlungen angemeldet worden. Die Bundespolizei rechnet mit einem hohen Aufkommen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit dem Verkehrsmittel Bahn.
Gestern Morgen durchsuchten Beamte der Bundespolizei Leipzig im Stadtteil Paunsdorf eine Wohnung nach Waffen und Diebesgut. Der 37- jährige Wohnungsinhaber steht im Verdacht im Dezember 2021 in eine Leipziger Gartenanlage eingebrochen zu sein und unter anderem Werkzeuge und Luftgewehre im Wert von rund 500 Euro gestohlen zu haben. Der Mann war zum Zeitpunkt der Durchsuchung nicht in seiner Wohnung. Trotzdem setzten die Bundespolizisten den Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Leipzig um.
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung der Verordnung des Bundesministeriums der Justiz zum Schutz der geografischen Herkunftsangabe »Glashütte« (Glashütteverordnung - GlashütteV) zugestimmt. Mit dieser Verordnung werden verbindliche Anforderungen für die Verwendung der geographischen Herkunftsangabe „Glashütte“ für Uhren festgelegt.
Die Linksfraktion hat einen Forderungskatalog vorgelegt, mit dem der sächsische Nachholbedarf bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens schrittweise aufgeholt werden soll (Drucksache 7/8964).
Im Rahmen der „Lehrer-Endgeräte-Förderverordnung“ hat die Stadt Markranstädt für die drei Grundschulen Markranstädt, Kulkwitz und Großehna sowie für die Oberschule und das Gymnasium 99 Endgeräte für die Lehrerschaft erworben. Diese Geräte wurden am 10. Februar 2022 an die Stadt ausgeliefert und durch die Bürgermeisterin und Vertreter aus den Schulen in Empfang genommen.
Seit Anfang März 2020 wurden 48.098 (+ 365 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 2.177 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 6.169 Personen in Quarantäne, darunter 4.066 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 510 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
A 14: Vom 14.02.2022 bis zum 15.02.2022 wird in Fahrtrichtung Dresden zwischen den Anschlussstellen Klinga und Grimma sowie im weiteren Verlauf zwischen den Anschlussstellen Nossen-Nord und Nossen-Ost die Überholspur für den Verkehr gesperrt. Grund hierfür sind Instandsetzungsarbeiten an den Schutzeinrichtungen am Mittelstreifen.
Am Freitag (11.2.) hat sich der Bundesrat mit der EU-Bodenstrategie für 2030 befasst. Aus diesem Anlass sprach sich Sachsens Umweltminister Wolfram Günther für einen verstärkten Bodenschutz aus. Er sei ein wesentlicher Hebel für Klimaschutz und den Erhalt der biologischen Vielfalt.
Die Staatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen ermitteln gegen derzeit unbekannte Täter wegen des Verdachts der Brandstiftung und der Sachbeschädigung. Bisher unbekannte Täter legten am 10. Februar 2022 gegen 22:58 Uhr in Dresden, auf der Werner Straße in Höhe der Hausnummer 18 am PKW Skoda Octavia einer Baufirma einen Brand. Dadurch geriet das Fahrzeug in Brand und wurde erheblich beschädigt.
Ein Unbekannter warf in der vergangen Nacht einen Gullydeckel in die Schaufensterscheibe eines Geschäftes in Delitzsch+++Unbekannte entwendeten einen gesichert abgestellten weißen Transporter Mercedes Sprinter+++Unbekannte setzten in der vergangenen Nacht eine Mülltonne in Brand.
Gestern hat der Landtag einen Prioritäten-Antrag der Regierungskoalition zum landesweiten Einsatz von Abbiegeassistenten in der Staatsverwaltung beschlossen. Erst am 31. Mai 2021 kam es erneut zu einem schweren Unfall. In Leipzig hatte ein LKW beim Rechtsabbiegen einen Radfahrer übersehen und diesen schwer verletzt.
Das Sächsische Krankenhaus Altscherbitz bietet der Bevölkerung erneut die Möglichkeit der Corona-Schutzimpfung (Erst-, Zweit- und Boosterimpfung) am Freitag, dem 4. März 2022, von 13.00 bis 16.00 Uhr an. Eine Impfung ist möglich ab einem Alter von zwölf Jahren.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen einen 28-jährigen Deutschen Anklage zur Großen Strafkammer des Landgerichts Dresden u. a. wegen schweren Raubes erhoben. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 14.09.2021 gegen 12:00 Uhr vor der Haustür eines Wohnhauses auf der Leipziger Straße in Dresden einen 30-jährigen Paketzusteller unter Vorhalt eines Messers zur Herausgabe von Bargeld aufgefordert zu haben.
„Insbesondere die Unterstützung und Förderung der Jugendfeuerwehren ist unerlässlich für eine nachhaltige Entwicklung unseres Brandschutzes“, so Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller – gestern hat er im Sächsischen Landtagsgebäude dem Verbandsvorsitzenden des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen, Andreas Rümpel, und dem Landesjugendfeuerwehrwart Frank Pfeiffer einen Zuwendungsbescheid über 750.000 Euro übergeben.
Zum Bundesligaspiel von RB Leipzig gegen den 1. FC Köln in der Red Bull Arena am heutigen Freitag, dem 11. Februar 2022, 20:30 Uhr, werden basierend auf den Regelungen der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung bis zu 15.000 Zuschauer erwartet.
Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig spricht sich für eine Technologieoffenheit gegenüber allen zur Verfügung stehenden nachhaltigen Antriebsarten aus. „Unterschiedliche Mobilitäts- und Transportbedürfnisse werden in Zukunft unterschiedliche Lösungen erfordern. Wichtig ist, dass wir uns weiter in Richtung Effizienz und Klimaneutralität bewegen. Als Freistaat mit jahrhundertelanger Tradition in Nachhaltigkeit und Innovation sollte uns das gelingen“, sagte Dulig im Rahmen der gestrigen Landtagsdebatte zu relevanten Antriebstechnologien im Verkehr.
Gestern fand die erste Sitzung des personell neu aufgestellten Beirates »Digitale Wertschöpfung« statt. Die neuen Beiratsmitglieder vertreten Organisationen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung. Der Beirat wird die Staatsregierung im Bereich Digitalpolitik unterstützen.
Der Sächsische Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter dem Titel „Lebensmittel aus Sachsen: Regionalwert schaffen, Land und Stadt verbinden, gesunde Esskultur fördern“ über die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten diskutiert.
Wir wollen die Welt besser machen. Und weil Ernährung dabei eine so zentrale Rolle spielt, hat BIO PLANÈTE Deutschlands Künstler/-innen aufgerufen, den Hashtag #essenverändertdiewelt künstlerisch umzusetzen. So wollen wir dem Thema Ernährung eine Plattform geben und deutlich machen, dass jede und jeder Einzelne mit der täglichen Kaufentscheidung die Welt verändern kann.
Zu den Belastungen der Corona-Pandemie gesellt sich seit Anfang des Jahres kaltes, nasses und trübes Winterwetter, das Vielen aufs Gemüt schlägt. Traurige Gedanken, Antriebslosigkeit oder auch Nervosität und Anspannung können Symptome einer saisonal abhängigen Depression, umgangssprachlich auch Winterdepression genannt, sein.
Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) hat heute in Dresden eine erste Bilanz zur Luftqualität 2021 in Sachsen gezogen. Danach sind im vergangenen Jahr alle Grenzwerte für die Luftschadstoffe Feinstaub PM10, Stickstoffdioxid, Benzol und Schwefeldioxid eingehalten worden.
Zum Streit in der Koalition über Reformen im Bildungsbereich (heutiges Interview mit dem CDU-Abgeordneten Holger Gasse) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Luise Neuhaus-Wartenberg: „Wir begrüßen es, dass die Koalition über die dringend notwendigen Veränderungen am sächsischen Schulwesen diskutiert – auf unseren Antrag hin haben wir diese Debatte schon im vergangenen Juni im Landtag eingefordert (Drucksache 7/7005).“
Der steigende Energieverbrauch im Homeoffice verbunden mit den mancherorts explodierenden Energiepreisen bereitet Verbraucher/-innen einen trüben Jahreswechsel. Bis die Politik Antworten auf überteuerte Energiepreise gefunden hat, heißt es Ruhe zu bewahren, vorschnelle Anbieterwechsel zu vermeiden und auf seinen eigenen Energieverbrauch zu achten.
Am morgigen Freitag steht im Bundesrat zum zweiten Mal ein Gesetzentwurf auf der Tagesordnung, der darauf abzielt, den Beweis von Mietwucher zu vereinfachen und die Bußgelder hierfür zu erhöhen. Bisher müssen die Mieterinnen und Mieter nachweisen, dass sie keine vergleichbare Wohnung finden konnten, was in der Praxis kaum möglich ist. Somit kommt der § 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes quasi nie zur Anwendung.
Auf Schlittschuhen durch den Zoo – das können Zoobesucher ab dem 12. Februar selbst ausprobieren. Im Konzertgarten gibt es eine wunderbare Eisfläche, auf der man täglich von 9 bis 17 Uhr nach Belieben kostenfrei Schlittschuh fahren* und Pirouetten drehen kann. Wer keine eigenen Schlittschuhe zur Verfügung hat, kann sich diese auch vor Ort für 4,00 € ausleihen.
Am 14. Februar beginnen Instandsetzungsarbeiten an einer Stützwand der S 30 in Merkwitz. Die Baumaßnahme trägt zur Standsicherheit und der Dauerhaftigkeit der Stützwand und damit zur Verkehrssicherheit an der S 30 bei. Die Arbeiten sollen voraussichtlich im Juni fertiggestellt werden.
Am gestrigen Abend sind die Handballer des SC DHfK Leipzig auswärts in Balingen erfolgreich in das Handballjahr 2022 gestartet. Während im Februar noch zwei weitere Auswärtspartien (in Minden und Melsungen) warten, steht Anfang März das erste Heimspiel vor der Tür.
Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther am Donnerstag (10.2.) im Landtag die vielfältigen Vorteile regionaler Lebensmittelproduktion und -verarbeitung herausgehoben. Zugleich verwies er auf die zahlreichen Aktivitäten, die der Freistaat in den vergangenen zwei Jahren unternommen hat, um regionale Wertschöpfung zu stärken.
Am heutigen Donnerstag hat der Landtag einen Koalitionsantrag zum Abbiegeassistenten für LKW (Drucksache 7/8935) beschlossen. Darin wird u.a. gefordert, dass alle LKW im Fuhrpark der Staatsverwaltung mit solchen Geräten ausgestattet werden und die Regierung mit ihren nachgeordneten Behörden eine Vorbildrolle einnimmt.
Millionenfaches Plädoyer fürs Impfen: Ministerpräsident Michael Kretschmer und Gesundheitsministerin Petra Köpping werben mit einem Brief in der Altersgruppe 60 Jahre oder älter noch einmal gezielt fürs Impfen, insbesondere die Auffrischimpfung, gegen das Corona-Virus.
Dieser Schritt ist notwendig, um die gesetzlich vorgeschriebene Aufsichtspflicht zu gewährleisten und das Kindeswohl zu schützen. Vom 11. bis voraussichtlich 18. Februar findet in der Kita „Regenbogenland“ lediglich eine Notbetreuung entsprechend der gültigen Sächsischen Schul- und Kita-Coronaverordnung statt. Ab Montag, den 14. Februar kann zudem nur eine Betreuungszeit von 7.00 Uhr bis 15.30 Uhr angeboten werden.
In der 2. Bundesliga gastiert der HC Leipzig am Sonnabend beim Tabellenzweiten HSV Solingen-Gräfrath 76 und damit bei einem echten Spitzenteam. Die von Kerstin Reckenthäler trainierte Mannschaft hat bisher eine beeindruckende Saison gespielt und gehört zu den Aufstiegsaspiranten zur 1. Bundesliga.
Die Landestalsperrenverwaltung Sachsen wird am Montag (14. Februar 2022) mit den Vorbereitungen für den Rückbau des Walkmühlenwehrs in Bautzen beginnen. Dafür werden an der Spree zwischen der Bleichenstraße und Dresdener Straße Bäume gefällt und Gebüsch entfernt.
Im Zusammenhang mit der am Montag aufgefundenen Säuglingsleiche ermitteln die Staatsanwaltschaft Dresden sowie die Polizeidirektion Dresden inzwischen wegen des Verdachts eines Tötungsdeliktes.
Seit Anfang März 2020 wurden 47.733 (+ 537 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 2.136 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 6.514 Personen in Quarantäne, darunter 4.232 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 510 (+4) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Als Zugangsnachweis für die Geschäfte der Innenstadt und in den Promenaden-Hauptbahnhof wird auf Grund der geänderten Corona-Schutzverordnung ab sofort auch ein tagesaktueller 3G-Stempel akzeptiert. Weiterhin erhältlich sind die bekannten 2G-Stempel - sie erleichtern künftig den Zugang neben dem Handel auch zur Innenstadtgastronomie. Für die Gastronomie galt bislang die bundesweite 2G+-Regelung.
Das Umweltinformationszentrum (UiZ) im Technischen Rathaus, in der Prager Straße 118-136, öffnet am 15. Februar wieder seine Türen. Für den UiZ-Laden gelten geänderte Öffnungszeiten – jeweils dienstags und donnerstags von 14 bis 17 Uhr.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat den renommierten Staatsrechtler Prof. Dr. Christoph Möllers mit einem Rechtsgutachten zu einer möglichen Richteranklage durch den Sächsischen Landtag gegen den ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordeneten und Richter Jens Maier beauftragt.
Die IG Metall hat den Alstom-Beschäftigten die volle Solidarität und Unterstützung im Kampf um sichere Arbeitsplätze zugesagt. Birgit Dietze, IG Metall Bezirksleiterin Berlin-Brandenburg-Sachsen und Thorsten Gröger, Bezirksleiter der IG Metall in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, forderten angesichts der aktuellen Nachrichten zum Standort Salzgitter eine klare Perspektive für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
In der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag hatten Unbekannte einen Pkw Trabant in Pegau aufgebrochen und kurzgeschlossen, um ihn zu entwenden+++Unbekannte entzündeten auf dem umfriedeten Firmengelände eines Containerdienstes auf unbekannte Art und Weise einen großen Altreifenstapel+++Unbekannte entzündeten in der vergangenen Nacht mehrere Mülltonnen.
Die Handballer des SC DHfK Leipzig sind erfolgreich in die zweite Saisonhälfte gestartet. Mit 25:29 (12:16) setzten sich die Grün-Weißen am Mittwochabend bei HBW Balingen-Weilstetten durch. Für die Leipziger war es in der 1.Bundesliga der erste Auswärtssieg überhaupt in Balingen.
Ein Forscherteam der Universität Leipzig hat in den vergangenen Wochen auf den Galápagos-Inseln mit Drohnen Luftbilder von Meerechsen aufgenommen. „Iguanas from Above“ heißt die Kampagne. Die Forschenden zählen nun auf den Luftbildern den Bestand dieser vom Aussterben bedrohten Leguan-Art, die nur auf dem Archipel im östlichen Pazifik natürlich vorkommt.
Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender und Haushalts- und Finanzpolitiker der SPD-Fraktion, zum Beschluss des Sächsischen Gesetzes zur Corona-Sonderzahlung (Drs 7/8828), welches die wirkungsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses für den Öffentlichen Dienst auf die Beamt/-innen ermöglicht.
Die Konferenz war die zweite Sitzung unter sächsischem Vorsitz. Aufgrund der Corona-Situation fand die EMK als Videokonferenz statt. Schwerpunktthemen der 88. EMK waren die Rechtsstaatlichkeit in der EU und der Europäische Green Deal. Damit knüpften die Ministerinnen und Minister an die Befassung der 87. EMK in Chemnitz an.
Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (9. Februar 2022) vor einem Kaputtreden des Strukturwandels im Lausitzer Braunkohlerevier gewarnt. Hintergrund war eine von der Fraktion „Die Linke“ beantragte Debatte im Sächsischen Landtag, deren populistischer Titel „Geld? Alle. Strategie? Keine. Beteiligung? Fehlanzeige. Chance auf Strukturwandel für die Lausitz vertan. Danke für gar nichts, Herr Schmidt!“ nicht nur inhaltlich falsch ist, sondern auch respektlos und der Sache unwürdig.
Für seine Forschung zu den Ursachen des mysteriösen Adlersterbens in den USA erhält ein Team der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der University of Georgia in den USA den renommierten AAAS Newcomb-Cleveland-Preis. Ausgezeichnet wird eine Studie, die im März 2021 als Titelgeschichte in „Science“ erschienen und auf ein breites internationales Interesse gestoßen ist.
Stadtrat tagt am 24. Februar: Die nächste planmäßige Sitzung des Stadtrates Delitzsch findet am Donnerstag, dem 24. Februar 2022, um 17:30 Uhr im Saal des Bürgerhauses Delitzsch statt. Um 18:30 Uhr wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde unterbrochen.
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik: „Auch wenn die Omikron-Variante offenbar vielen einen etwas milderen Verlauf beschert, kann niemand guten Gewissens Entwarnung geben. Die Infektionszahlen unter Kindern steigen, immer mehr Schulen schließen teilweise oder komplett, auch Kitas trifft es.“
In der Nacht von Montag auf Dienstag wurde ein 29- jähriger Mann vor der Dienststelle der Bundespolizeiinspektion Leipzig am Hauptbahnhof kontrolliert. Wie sich bei der Personalienüberprüfung herausstellte, suchten das Amtsgericht Tiergarten und mehrere Staatsanwaltschaften nach ihm. Aufgrund Erschleichens von Leistungen wurde er zu einer 90- tägigen Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt.
Der Landtag hat heute die von der Staatsregierung eingebrachte Kommunalrechtsnovelle mit Änderungen beschlossen. Hierdurch werden unsere Kommunen gestärkt und die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger erweitert sowie eine bessere Grundlage für die Arbeit ehrenamtlicher Politikerinnen und Politiker geschaffen.
Mit einer heute vom Flughafen Leipzig-Halle gestarteten Sammelrückführung wurden neun abgelehnte Asylbewerber aus dem Freistaat Sachsen nach Tunesien zurückgeführt.
Heute beschließt die Kenia-Koalition im Landtag ihre Kommunalrechtsnovelle. Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Mirko Schultze, erklärt dazu: „Für uns bestehen Städte, Gemeinden und Landkreise nicht in erster Linie aus Bürgermeistern, Landräten, Beigeordneten, Dezernenten und Amtsleitern. Sie bestehen aus allen Menschen, die dort leben.“
Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Geld? Alle. Strategie? Keine. Beteiligung? Fehlanzeige. Chance auf Strukturwandel für die Lausitz vertan. Danke für gar nichts, Herr Schmidt!“ sagt Antonia Mertsching, Sprecherin für Strukturwandel: „Es läuft vieles schief im Strukturwandelprozess.“
Mit großem Bedauern hat die Stadt Leipzig die Absage der diesjährigen Leipziger Buchmesse aufgenommen. Die dritte pandemiebedingte Absage in Folge trifft sowohl die Leipziger Messe als auch die Branche und die erwarteten vielen Tausend Besucher sehr hart. Festhalten wird die Stadt an der Verleihung des Buchpreises zur Europäischen Verständigung am 16. März.
Das Gesundheitsamt Nordsachsen passt das Angebot der Corona-Schutzimpfungen bedarfsgerecht an. In Torgau (Südring 17) wird donnerstags jetzt auch nachmittags von 15 bis 18 Uhr geimpft. Die Impfmöglichkeiten mittwochs und donnerstags von 9 bis 12 Uhr bleiben bestehen, in Delitzsch immer dienstags von 8.30 bis 18 Uhr und freitags 8.30 bis 13 Uhr.
Ab Montag, 14. Februar, startet der Umbau der Kreuzung Hans-Driesch-Straße/William-Zipperer-Straße in Leutzsch. Um die Kreuzung für alle Verkehrsteilnehmer sicherer zu machen, soll hier eine neue Ampelanlage installiert werden. Derzeit regelt eine mobile Ampel den Verkehrsfluss.
Die stellvertretende Vorsitzende des DGB Sachsen Daniela Kolbe hat heute in Dresden anlässlich der aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag eine ehrliche Bilanz des bisherigen Strukturwandelprozesses in Sachsen gefordert.
„Als Wirtschaftsminister, Literaturfreund und Fan der Leipziger Messe bedauere ich die dritte Absage der Leipziger Buchmesse in Folge sehr. Der Freistaat hat die Durchführung von Messen und Kongressen zwar wieder möglich gemacht, aber bei zahlreichen Verlagen ist die Verunsicherung mit Blick auf die weitere pandemische Lage zu groß.“
Zahlreiche Theater und Orchester Sachsens haben sich in den letzten Monaten an der Kampagne „Impfen schützt auch die Kultur!“ beteiligt. Auch wir appellieren mit einem Banner, das seit Mitte Dezember 2021 am TDJW hängt, an die Leipziger/-innen, die Impfangebote wahrzunehmen.
Die Stadt Leipzig wird weiter in die Erneuerung des Fuhrparkes der Feuerwehr investieren. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, sollen zwischen 2022 und 2025 bis zu 40 Einsatzfahrzeuge über eine Rahmenvereinbarung ausgeschrieben werden.
Nach zwei Monaten schließt nun vorerst das vorläufige Impfzentrum im Paulinum der Universität Leipzig am Augustusplatz. Am 11. Februar finden die letzten Impftermine statt, Zweitimpfungen für Kinder und Jugendliche können im fortbestehenden Impfzentrum auf dem Gelände des Universitätsklinikums Leipzig in der Liebigstraße vereinbart werden.
Das von der RasenBallsport Leipzig GmbH mit am 28. Januar 2022 eingegangenem Antrag eingeleitete Eilverfahren gegen die Beschränkung der Zuschauerzahlen durch die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung in der am 14. Januar 2022 in Kraft getretenen Fassung wurde durch die Antragstellerin nach der zwischenzeitlichen Änderung der Verordnung und der erteilten Genehmigung für die Zulassung von 15.000 Zuschauern für die kommenden Heimspiele für erledigt erklärt.
Seit Anfang März 2020 wurden 47.196 (+ 743 zum Vortag) Infektionen im Kreisgebiet über PCR-Tests nachgewiesen, darunter etwa 2.134 Omikron-Verdachtsfälle, die bekannt sind. Derzeit befinden sich 7.131 Personen in Quarantäne, darunter 4.575 Infizierte. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 506 (+9) Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.
Gestern Vormittag bekam ein Senior (82) aus Böhlen einen Hausbesuch eines angeblichen Versicherungsmitarbeiters+++Heute Morgen kam es im Keller eines Mehrfamilienhauses zu einem Brand in einer Kellerbox+++Unbekannte verschafften sich Zutritt zu einem Firmengelände und brachen eine Bürotür auf.
Auch für die bevorstehenden Winterferien bietet das Kultusministerium wieder die Möglichkeit, ein Betriebspraktikum zu absolvieren und dafür einen Fahrtkostenzuschuss von bis zu 30 Euro pro Schülerin/Schüler zu erhalten.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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