Die Parteien sind zu Gewerkschaften mutiert!

Leserkommentar: Raus aus den traditionellen Parteien …

Für alle Leser„Raus aus den traditionellen Parteien ...“, wird in Deutschland bald unser Notruf sein müssen, wenn es politisch so weitergeht. Meine umfangreichen gesellschaftspolitischen Erfahrungen sind hoffnungslos negativ und ich will diese hiermit öffentlich zur Diskussion stellen.

Die traditionellen Parteien reagieren nicht mehr auf „Kritik von unten“ und auch nicht auf die Ängste der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Die im kurzzeitigen Martin-Schulz-Sog realisierten Parteieintritte in die SPD sind viel zu klein geblieben, um „frischen Wind“ in diese Partei zu bringen. Leider kann ich (auch als SPD-Mitglied) nicht daran glauben, dass Martin Schulz „weiß, was die Menschen bewegt.“ Seine „Noch-mehr-Gerechtigkeits-Predigten“ werden die Bürgerinnen und Bürger nicht beeindrucken.

Regierung und Parlament eines freiheitlichen Staates haben die Pflicht, das Land (und auch Europa) auf einen optimalen Weg in die Zukunft zu führen, auch wenn das Maßnahmen erfordert, die den Parteien wehtun. Die Parlamentarier aller Parteien denken aber leider zuerst an sich, danach an ihre Partei und zuletzt an Deutschland.

Wie anders sind folgende drei exemplarisch dargestellte Realitäten zu erklären?

  1. Der Bundestag wächst immer näher an 700 Abgeordnete heran; in den USA mit ca. fünffacher Einwohnerzahl sind es 435. Eine Wahlgesetzreform, juristisch einfach machbar, wollen die Parlamentarier nicht; sie wollen so viele Mandate, wie nur irgendwie möglich; koste es, was es wolle!
  2. Eine Föderalismusreform, auch juristisch einfach realisierbar, wollen die Parlamentarier und Politiker auch nicht; obwohl jeder weiß, dass unser föderales System auch mit 8 Ländern (statt 16) besser funktionieren würde. Viele Milliarden könnten sinnvoller verwendet werden. Aber nein, „die da oben“ halten an 17 Regierungen mit 145 Ministerien und 17 Parlamenten mit ca. 2.500 Parlamentariern plus Heerscharen an Adjutanten und Partizipanten fest; pro Kopf der Bevölkerung ein einmaliger Maximalwert auf der Welt.
  3. Eine strukturelle, dringend notwendige Rentenreform, juristisch nicht einfach machbar, mit dem Ziel der Einzahlung aller in die Rentenkasse – auch das wollen die Parlamentarier nicht, denn dann müssten auch sie, im Alter extrem gut versorgt, in die Rentenkasse einzahlen. In praxi folgt ein Rentenreförmchen nach dem anderen und die Zukunft der Rente bleibt mehr als „nur“ unsicher.

Die klassischen Parteien sind für unsere Demokratie hochgefährlich zu „Gewerkschaften der Politiker“ mutiert. Dort treffen sich nur noch die Politiker und Parlamentarier mit ihren Adjutanten und Partizipanten bzw. denen, die das werden wollen.

Aus diesen Ortsvereinen heraus ist es unmöglich, den Parlamentariern einen konkreten Auftrag „von unten nach oben“ mit auf den Weg zu geben, der ihnen selbst einen persönlichen Verzicht abverlangt. Ich habe 1989/90 in Leipzig die SDP (später SPD) mit aufgebaut und kenne seit dieser Zeit sehr viele MdBs und MdLs aus verschiedenen Parteien – ich weiß, wovon ich schreibe.

Als ich zusammen mit dem MdL Bernward Rotheim Jahr 2015 den Verein „Gesunder Föderalismus e. V.“ gründen wollte, verlor dieser im Magdeburger Landtag unter den Parlamentariern wegen seiner Aktivität „Volksbegehren Mitteldeutschland“ alle Freunde.

Gegen ein „wirkungsloses Mitquatschen“ gab es keine Einwände, aber ein Verbot unseres konkreten strukturellen Veränderungszieles im Rahmen einer Föderalismusreform! („Gesunder Föderalismus“ ist ein Terminus, den bereits die Studenten der „Weißen Rose“ in München für Ihre Zukunftsplanung nach der Überwindung der Nazi-Diktatur verwendet hatten.)

Ich könnte noch viele weitere Beispiele beschreiben, bei denen mir die Lust zur gesellschaftspolitischen Mitarbeit genommen wurde. Deshalb komme ich zu der unvermeidbaren Erkenntnis, dass sich die traditionellen Parteien nicht wieder in einen Zustand zurückführen lassen, den sie zweifelsfrei vor einigen Jahrzehnten einmal hatten, als nämlich die Demokratie vom Karrierismus noch nicht dominiert wurde. Deshalb meine Überschrift „Raus aus den traditionellen Parteien“, aber keinesfalls rein in die noch gefährlicheren populistischen Parteien.

Was bleibt dann nach der Austrocknung der alten Parteien? (Natürlich müssen NPD und AfD zuerst ausgetrocknet werden). Die Gründung neuer Parteien! Im Osten können wir auf ein großes demokratisches Potential der Neugründung demokratischer Parteien und Verbände aus den Jahren 1989/90 zurückblicken.

Ich will meine Darlegung mit der Schilderung eines humorvollen Erlebnisses beenden

Ich erinnere mich daran, wie mich der Bundespräsident G. (mit seiner Securitate-Schar) im Gewandhaus 2010 von weitem optisch fest fixierte und mir im Vorbeigehen die Hand zum Gruß reichte, obwohl er zuvor niemals zu mir persönlichen Kontakt hatte. Meine Freunde aus dem Bürgerkomitee Leipzig und der BStU, die Herr Gauck nach der Festveranstaltung zur deutschen Einheit vermutlich suchte, erklärten mir damals diesen seltsamen Vorfall so:

„Roland, der hat in Deinem Gesicht sofort den noch reichhaltig verbliebenen Rest deiner revolutionären Kampfeskraft von 1989 erkannt!“ Auf diese revolutionäre „Restkraft“ in uns allen müssen wir bauen und bald neue solide demokratische Parteien gründen – vermutlich unsere einzige Chance!

In eigener Sache: Lokaler Journalismus in Leipzig sucht 1.500 Unterstützer

* Kommentar *Gastbeitrag
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Fahrrad- und Rollatorstadt Leipzig – WG „Lipsia“ eG reagiert auf Mobilitätstrends
Lesungen am 24. und 26. Oktober in der „Runden Ecke“: Über die Sehnsucht nach dem neuen Leben außerhalb DDR
Leipzig/Halle Airport in Asien erneut als „Europäischer Frachtflughafen des Jahres“ geehrt
Polizeibericht, 20. Oktober: Diebstahl vereitelt, Motorrad verschwunden, Falsche Polizisten am Telefon
Transferwerkstatt in Leipzig: Bundesweiter Expertentreff zur Wirkungskontrolle beim Stadtumbau
Diskussion zu Kultur- und Kreativwirtschaft im JEDERMANNS am 24. Oktober
Der Johann-Gottfried-Seume-Literaturpreis 2017 geht an: Jan Decker für seinen Roman „Der lange Schlummer“
Schiller im Burnout, 2. Akt – Kabarett von und mit Jens-Uwe Jopp
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

RB Leipzig gegen Stuttgart: Eine Premiere nach den Spektakelsiegen
Timo Werner wurde für die Länderspiele gegen England und Aserbaidschan nominiert. Foto: GEPA pictures/ Roger Petzsche

Foto: GEPA pictures/Roger Petzsche

Für alle LeserRB Leipzig gegen den VfB Suttgart – das gab es noch nie. Zumindest nicht das Duell der beiden Profiteams. Direkt zwischen die beiden Spektakelsiege gegen Dortmund und Porto und die beiden Treffen mit dem deutschen Rekordmeister Bayern München hat sich nun diese Premiere geschoben. Vieles spricht für einen Sieg der Rasenballer – vor allem die Auswärtsbilanz des Gegners: vier Spiele, vier Niederlagen. Bis auf den gesperrten Ilsanker sind alle Spieler einsatzfähig.
Starke Stimmen, schwache Bilder: Verdis „Don Carlo“ als Psychokrimi
Don Carl. Foto: Kirsten Nijhof

Foto: Kirsten Nijhof

Für FreikäuferDie Oper Leipzig ist mit der Neuproduktion von Verdis „Don Carlo“ in die Spielzeit 2017/18 gestartet. Regisseur Jakob Peters-Messer fokussiert sich in seiner Deutung auf das zwischenmenschliche Beziehungsgeflecht zwischen den Figuren. Starke Bilder sucht man in dem dreieinhalbstündigen Abend fast vergebens.
Protestcamp gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig geplant
Ein gemeinsames Fest im Jahr 2015 auf dem Deutschen Platz und Hilfsbereitschaft. Seit vergangenem Jahr wird immer mehr über Abschiebungen debattiert. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Während allein in dieser Woche bei Anschlägen in Afghanistan mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen sind, plant die Bundesregierung offenbar den nächsten Abschiebeflug. Dieser soll wohl am kommenden Dienstag vom Flughafen Leipzig-Halle starten. Die Anti-Abschiebungskampagne „Zendegi“ ruft nun ab Samstag, 21. Oktober 14 Uhr, zu einem mehrtägigen Protestcamp auf dem Augustusplatz auf.
Ab 1. Dezember fahren mehr S-Bahnen zwischen Leipzig und Halle
Immer wieder auch in bunter Version: S-Bahn im Leipziger City-Tunnel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie lange wurde darüber diskutiert, forderten S-Bahn-Nutzer einen dichteren S-Bahn-Takt von Leipzig nach Halle. Als die L-IZ 2016 nachfragte, bestätigte der zuständige Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), dass darüber verhandelt würde. Man stellte die Verbesserung für 2019 in Aussicht. Jetzt kündigt der ZVNL an: Man hat sich mit dem Nachbarverband NASA geeinigt. Es geht schon am 1. Dezember 2017 los.
Leipziger Sanktionspraxis – Was gehen uns eure Schulden an?
Pingelig bis zum letzten Cent. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist das kürzeste der vier Fragenpakete, die Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) an Leipzigs Stadtverwaltung gerichtet hat, um herauszubekommen, wie Stadt und Jobcenter mit den Menschen umgehen, die von Amts wegen sanktioniert werden. Denen also vom Arbeitslosengeld (ALG) II, das nun einmal gerade so das Existenzminimum abdeckt, regelmäßig Gelder gestrichen werden. Im Schnitt um die drei Mal im Jahr.
Da wird doch keiner obdachlos!
Kassensturz mit Groschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf den ersten Blick wirkt das zweite Antwortpaket auf die Fragen von Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) nicht ganz so herzlos wie die Antworten zur Sanktionspraxis. Aber wenn man genauer hinschaut, wird auch hier wieder deutlich, dass die sanktionierenden Jobcenter und die beauftragenden Kommunen überhaupt nicht wissen wollen, was ihre Sanktionspraxis gegenüber Arbeitsuchenden materiell eigentlich anrichtet.
Der entlarvende Tonfall der Leipziger Arbeitslosenverwaltung
Kassensturz, schön übersichtlich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie repariert man eigentlich ein kaputtes System? Und das deutsche Jobcenter-System ist ein kaputtes System. Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten/Freibeuterfraktion) hatte zur Praxis des Leipziger Jobcenters jüngst vier Fragenpakete gestellt. Eigentlich lauter Fragen, die Denkanregung für Leipzigs Verwaltung sein könnten. Aber die Antworten klingen nicht so, als wolle man sich anregen lassen. Im Gegenteil. Man tut so, als sei das Sanktionieren etwas völlig normales.
Die Spitze des Eisbergs oder Warum Sucht ein Grundbaustein unserer Konsumgesellschaft ist
Suchtbericht 2017. Montage: L-IZ

Montage: L-IZ

Für FreikäuferDie wirklich interessante Statistik zu den Süchten der Leipziger gibt es nicht. Leider. Wenn es ums Menschliche geht, regiert die Scham. Und das Vorurteil. Denn wenn man etwas nicht wirklich kennt, sieht man nur das, was an die Oberfläche schäumt und sich so medial und politisch verwerten lässt: „Suchtmittelmissbrauch“, „Drogenkriminalität“ und irgendwie so eine Art kommunales Reparaturprogramm, das jedes Jahr im „Suchtbericht“ der Stadt sichtbar wird.
In „Wolfsfährten“ ist Andreas Beerlage nicht nur den Wölfen auf der Spur, sondern auch den Ängsten und Unwissenheiten der Menschen
Andreas Beerlage: Wolfsfährten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFast wäre ich geneigt zu schreiben: Der Wolf ist gar nicht das Wichtigste an diesem Buch. Aber natürlich ist er es trotzdem. Auch als Beispiel. Denn was der Journalist Andreas Beerlage in diesem Buch macht, ist das, was Journalismus leisten kann, wenn er sich wirklich einmal skeptisch, kritisch und neugierig mit einem Thema beschäftigt. Gerade wenn es in der medialen Diskussion heftige Wellen schlägt und scheinbar nur zwei Fronten existieren.
Video Vorspiel: Solo für Norman
Norman Landgraf und Roman Knoblauch beim "Vorspiel". Foto: Screen Video Heimspiel TV

Foto: Screen Video Heimspiel TV

Für alle LeserJa wo isser denn hin? Der Martin? Auflösung folgt in der kommenden Woche und heute gibts ein Solospiel von Norman Landgraf. Und der hat Gutes zu berichten: Da sind ein paar eiskalte Jungs auf der Erfolgsstraße. In dem Fall mal nicht nur RB Leipzig (ja, die auch), sondern die Eishockey-Cracks aus Taucha. Auch bei der BSG Chemie läufts endlich etwas besser, ein Bericht vom harten 1:0 und der Ausblick auf den BFC Dynamo sind heute dabei. Und: Die Reste der HC Leipzig GmbH werden verhökert ...
Zwischen Weiterso, Mut zum Wolf und der Frage nach der Zukunft der Demokratie
Leipziger Zeitung Nr. 48. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserManches hat sich ja überschlagen in den letzten Tagen. Erst trat die Kultusministerin zurück, dann – nach dem Debakel zur Bundestagswahl, bei dem die sächsische CDU hinter der AfD landete – auch noch Ministerpräsident Stanislaw Tillich. Logisch, dass es beide auf die Titelseite der neuen „Leipziger Zeitung“ geschafft haben. Denn da kündigt sich was an.
Ausstellung zu Reclams Universalbibliothek wird am 26. Oktober in der Nationalbibliothek eröffnet
Anton Philipp Reclam (1807–1896) in jungen Jahren. Fotografie nach dem verschollenen Gemälde eines unbekannten Malers/einer unbekannten Malerin, um 1830. Foto: Reclam Verlag, Ditzingen

Foto: Reclam Verlag, Ditzingen

Für alle LeserDieses Jubiläum darf natürlich im Leipziger Kalender nicht fehlen: der 9. November. Der diesmal nichts mit den vielen anderen 9. Novembern zu tun hat. Aber Leser wissen es. Denn irgendwann haben sie alle mal was von der großen Geschichte des Leipziger Reclam Verlages gehört (heute Ditzingen bei Stuttgart). So richtig Furore machte der nämlich mit seiner Universalbibliothek. Startpunkt: der 9. November 1867.
Wenn Politikberichterstattung zum schrillen Entertainment geworden ist
Bernie Sanders: Unsere Revolution. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferEs wird zwar viel geschrieben über Fakenews in heutigen Medien. Und in Kürze besprechen wir auch mal ein kluges Buch dazu, in dem sich einer, der nicht so vergesslich ist, damit beschäftigt, wie Desinformation schon immer Teil der Medienwelt war. So brav und aufmerksam, wie sich einige klassische Medien heute geben, waren sie nicht immer. Die offene Flanke war immer die prekäre Nähe zum Zirkus.
Der Selbstbetrug zum Leipziger Freiheitsdenkmal geht weiter
Beinah hätte es hier eine Apfelbaumwiese gegeben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas soll man dazu sagen? Schön gemacht, schöne Fleißarbeit? Oder ist auch die jüngste Publikation zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal der Vorbote für das nächste Scheitern? Ich schätze: Ja. Die Stiftung Friedliche Revolution hat jetzt extra eine dicke Materialsammlung erstellen lassen, um die Diskussion zum neuen Versuch, ein Denkmal zu bauen, zu versachlichen. Sachlich geht aber anders. Aber das ist ja das alte Problem.
Sachsens Wirtschaft hat volle Auftragsbücher, kann Fachkräfte aber immer schwerer ersetzen
Geschäftsklimaentwicklung in Sachsen. Grafik: IHK zu Leipzig

Grafik: IHK zu Leipzig

Für alle LeserSachsen steckt – wie die gesamte Bundesrepublik – in einer schon erstaunlich langen stabilen Konjunkturphase. Seit 2010 entwickeln sich alle Wirtschaftsdaten nach oben: BIP, Exportvolumen, Beschäftigung. Und auch die Stimmung der Geschäftsführer klettert und klettert in immer sonnigere Höhen. Was die sächsischen IHKs jetzt im Oktober abgefragt haben, grenzt schon an ein Dauerlächeln.