Am 6. November fand im Oberlichtsaal der Leipziger Stadtbibliothek die Leipziger Klimakonferenz statt. Fast schon vergessen. Die Stadt diskutiert über Fahrverbote, S-Bahn, kostenlosen ÖPNV, Kohleausstieg ... Aber das gehört alles dazu. Und es steckt auch in den 55 Maßnahmenvorschlägen, die die Teilnehmer der Konferenz erarbeitet haben. Auch das Ding mit dem fahrscheinlosen ÖPNV. Aber ...
Es wird meist „bürgerschaftliches Engagement“ draufgeschrieben, wenn es darum geht, die Staatsbürger wieder ein bisschen teilhaben zu lassen an ihrer eigenen Politik, dem, was sie selbst betrifft. Das passiert nach wie vor so selten, dass es auch dem Berlin Institut noch eine große Pressekonferenz wert ist, wenn man über sechs gelungene Testversuche in Hessen berichtet.
„Hoffnung in der Hosentasche“ nennt es der Mehr Demokratie e. V., der ein Büchlein, das die Politikwissenschaftlerin Ute Scheub 2017 im oekom Verlag veröffentlichte, jetzt gratis an alle Interessierten abgibt. Und das sollten viele sein. Denn die Analyse stimmt ja: Unsere Demokratie ist in Gefahr. Der Vertrauensverlust ist auf allen Ebenen greifbar – und die Rechtspopulisten nutzen das rücksichtslos aus.
Am morgigen 22. Februar wird das Bundesverwaltungsgericht über mögliche Dieselfahrverbote in Düsseldorf und Stuttgart verhandeln. Die Deutsche Umwelthilfe hatte die Städte verklagt, um eine Senkung der Stickoxidbelastung durchzusetzen. Die Verwaltungsgerichte in Stuttgart und Düsseldorf hatten die Kommunen verpflichtet, mehr für saubere Luft zu tun – und dabei auch Fahrverbote nicht ausgeschlossen. Ein Thema, das auch Anlass für eine große Kundgebung in Leipzig ist.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bekommt am 22. Februar starke Unterstützung durch die Leipziger, wenn am Bundesverwaltungsgericht über die Revision der Bundesländer NRW und Baden-Württemberg entschieden wird, was die Klagen der DUH gegen die Städte Köln und Stuttgart betrifft. Dort geht es im Gefolge der Luftverschmutzung mittlerweile um drohende Fahrverbote. Bei Fahrverboten wird die deutsche Politik munter. Ein Dieselskandal reicht einfach nicht.
Wer die Suchworte Breuninger und Pelze in seiner Suchmaschine eingibt, findet auch den „stylishen Parka von BLONDE No. 8“ im „Urban-Look“ und mit „hochwertigem Echtpelz-Inlay“. Aber erst viel weiter unten in der Trefferliste. Die ersten Treffer beschäftigen sich allesamt mit dem Protest verschiedener Tierschutzorganisationen gegen das Angebot von echten Tierfellen im Modehaus Breuninger. Und nun gibt es auch noch einen Brief von einem bundesweit bekannten Kriminologen.
"Jugendparlament scheitert erneut mit Pfandsammel-Antrag", musste die L-IZ am Mittwoch, 31. Januar, aus dem Leipziger Stadtrat vermelden. Die Mehrheit der Stadträte sah es ganz ähnlich wie die Verwaltung: das mit den Pfandringen ist für Leipzigs Stadtreinigung zu kompliziert und nicht zu bezahlen. - Das Problem aber bleibt. Und so vermeldete das Jugendparlament postwendend: Dann machen wir es selbst.
Nicht nur Uwe Schwabe hat seinen Abschied aus der Initiativgruppe „Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig 9. Oktober“ verkündet. Schon vor einiger Zeit hat auch Rainer Eckert, langjähriger Direktor des Zeitgeschichtlichen Forums, dieses Gremium verlassen. Warum er das getan hat, begründet er in einer eigenen Stellungnahme.
So schnell kann es gehen, da sind die 5.000 Euro für eine Erinnerungstafel beisammen. Die Leipziger Linkspartei hatte dazu aufgerufen, Geld für eine zweite Erinnerungstafel zu spenden, die an den Erstdruck von Karl Marx' "Das Kapital, Band 1" 1867 in Leipzig erinnert. Eine Tafel befindet sich ja schon am Rossmarkt. Und irgendwie sollte Leipzig ja den 200. Geburtstag von Karl Marx in diesem Jahr würdigen.
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