Leipziger Zeitung
Logout
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Leipziger Zeitung
Freitag, 26. April 2024

Politik in Leipzig

Ganz geheimes Büchlein. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Gab es überhaupt mal Geheimhaltungsschulungen für Leipzigs Stadträte?

In der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird jetzt Pingpong gespielt. Der erste Aufschlag erfolgte schon im fernen Jahr 2015, als die SPD die Nase voll hatte, dass aus geschlossenen Ausschusssitzungen immer schon über Nacht geplaudert wurde. Und am nächsten Tag stand alles – irgendwie verdreht – in der Zeitung. Damals forderte man bessere Regeln zur Einhaltung der Geheimhaltung. Im Februar griff Ute Elisabeth Gabelmann zur Kelle.

Gewimmel auf der Bühne, frenetischer Jubel schon vorher - dann gehts los. Martin Schulz in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Martin Schulz in Leipzig: Etwas mit Gerechtigkeit + Video

Messias, „jetzt ist Schulz“, Gerechtigkeit – mindestens die Tonlage hat sich bereits geändert, seit Martin Schulz zum neuen Hoffnungsträger der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl am 24. September 2017 ausgerufen wurde. Seither ist zumindest klar, Emotionen werden tatsächlich ein große Rolle in diesem Jahr spielen, denn noch ganz ohne Wahlprogramm läuft die SPD Kopf an Kopf bei über 30 Prozent mit der CDU. Am Sonntag, 26. Februar, war es also so weit – Martin Schulz besuchte Leipzig, hielt eine Rede und stimmte so vor allem die eigene Partei im „Kunstkraftwerk“ in Neulindenau auf den anstehenden Wahlkampf ein. Die L-IZ.de war dabei, filmte und suchte nach den ersten erkennbaren Konturen bei einzelnen Themen.

Einweihung der Demokratieglocke auf dem Augustusplatz. Archivfoto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wie viele Denkmäler zum Herbst ’89 braucht Leipzig eigentlich?

Wer unbedingt ein großes, prestigeträchtiges Denkmal will, der muss sich auch ein paar kritische Fragen gefallen lassen. So wie Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), von dem die Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann jetzt gern wissen möchte, wie er sich das mit dem zweiten Anlauf für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig so denkt. Das mit dem Matthäikirchhof kommt ja nicht wirklich gut an.

Wohnungsbau in Connewitz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Im März rechnet Leipzig mit der Bewilligung der ersten 20 Millionen Euro für sozialen Wohnungsbau

Leipzig wird die vom Freistaat bereitgestellten Fördermittel für sozialen Wohnraum in Anspruch nehmen. Die Vorlage dazu beschäftigt jetzt den Stadtrat. Im Januar hat die Stadt ganz offiziell „einen Antrag auf Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2017 in Höhe von 20 Millionen Euro bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) gestellt.“ Das ist die erste Tranche. Aber eigentlich viel zu wenig.

Die Aktion Bundestagswahl 2017 "#btw17" auf der L-IZ.de
·Politik·Leipzig

#BTW17 Wahlarena der LEIPZIGER ZEITUNG & L-IZ.de startet

2017 dürfte ein durchaus spannendes Wahljahr werden. Wie bereits einmal bei der Leipziger OBM-Wahl im Jahr 2013 durchgeführt, werden wir, die L-IZ.de & die LEIPZIGER ZEITUNG im Verbund, alle Leipziger Bürger bitten, uns Fragen zu senden. Diese werden redaktionell zusammengefasst und gebündelt an die Direktkandidaten der Parteien in Leipzig weitergeleitet und von diesen beantwortet. So hoffen wir, in einem fortlaufenden Prozess bis zur Wahl am 24. September 2017 gemeinsam mit unseren Lesern eine thematisch breit aufgestellte Präsentation der Haltungen der Parteien zu Sachfragen zu erarbeiten. Das Ziel ist die Möglichkeit, am Wahltag eine informierte Entscheidung zu treffen.

Mediennutzung in der Rössler-Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

SPD-Fraktion fordert eine Strategie eCulture für Leipzig

So langsam spricht es sich auch in den Leipziger Ratsfraktionen herum, dass es in Leipzig auch außerhalb von Autobau, Logistik und Hotelgewerbe noch eine andere Wirtschaft gibt. Eine höchst kreative zum Beispiel, die bislang von der Stadtpolitik kaum wahrgenommen wurde. Und die braucht eCulture, findet SPD-Stadträtin Katharina Schenk. Auch wenn es erst einmal nur um digitale Datenbanken geht: Museum Online.

Waldemar Otto: Die Bürger von Leipzig. Repro: L-IZ
·Politik·Leipzig

Burkhard Jung will mit dem Mätthäikirchhof die Diskussion ums Freiheitsdenkmal schon mal auf Kurs bringen

Wer gedacht hätte, dass die entscheidenden Köpfe bei ihrem Versuch, in Leipzig ein Freiheits- und Einheitsdenkmal zu errichten, irgendetwas gelernt hätten, der sah sich am 15. Februar von einem LVZ-Artikel eines Besseren belehrt: „OBM für Matthäikirchhof. Neuer Termin, neuer Ort: Wieder Bewegung beim Leipziger Freiheitsdenkmal“. Da war die Wunschanmeldung der Stiftung Friedliche Revolution gerade zwei Wochen alt.

Ein ganz verschwiegener Rathausflur. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wie viel Transparenz im Leipziger Stadtrat darf’s bitte sein?

Da war dann wohl die SPD-Fraktion ein bisschen erschrocken, als jüngst die Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann vorpreschte und mehr Transparenz im Leipziger Stadtrat beantragte. Gerade die (Vor-)Entscheidungen der Ausschüsse seien für die Bürger meist gar nicht transparent nachvollziehbar. Da fühlte sich die Fraktion, deren Mitglied Gabelmann ja ist, an einen eigenen Uralt-Antrag erinnert.

Wohnungsbau - wie hier in der Emilienstraße - lohnt sich in Leipzig wieder - aber die neuen Mieten übersteigen meist die finanziellen Möglichkeiten vieler Wohnungssuchender. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Ulbigs Wohnungsförderprogramm wird für Leipzig zu einem Schuss in den Ofen

Wohin führt eigentlich Austeritätspolitik, wenn sie so gehandhabt wird wie in Sachsen? Zu Förderprogrammen zum Beispiel, die eigentlich niemand nutzen kann, weil sie mit so hohen Auflagen verbrettert sind, dass sie eigentlich nicht funktionieren können. So wie bei der im November beschlossenen Förderung für sozialen Wohnungsbau in Sachsen, die in Leipzig lauter Absagen erntet.

Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke (Linke). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Investitionsplanung Kultur – Wie weit das Auge reicht + Audio

Das Kulturdezernat hatte geliefert und stand im Zentrum der Debatte. Ein Anfang, eine erste Übersicht nannte Sven Morlok (FDP) das, was Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke und ihre Mitarbeiter als Investitionsnotwendigkeiten für die Jahre 2017 bis 2020 in diversen Eigenbetrieben der Stadt Leipzig vorgelegt hatten. Was Vorgänger Michael Faber bis 2015 nicht geschafft hatte, kam nun also spät, aber immerhin endlich in den Stadtrat.

Der Stadtrat im Livestream. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Die Leipziger Februar-Stadtratssitzung im Video- & Audiomitschnitt

Heute versammeln sich die Leipziger Stadträtinnen und Stadträte zur Februar-Sitzung des Stadtrats im Neuen Rathaus. Einige Themen der Tagesordnung: Bezahlbare Mieten in Leipzig sichern, Konzept zur Transparenz in der Rats- und Verwaltungsarbeit, Transparenz der Sponsoringaktivitäten der Leipziger Gruppe, Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete und die derzeitige Situation im Westwerk.

Dorothee Dubrau zum Westwerk. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Stadt will im Streit um das Westwerk moderieren und beraten + Audio

Am Samstag wollen Betroffene der aktuellen Entwicklungen im Westwerk auf die Straße gehen. Am Mittwoch nahm schon einmal die Stadtverwaltung Stellung. Da es sich um einen privaten Eigentümer handelt, sieht man wenig Spielraum zum Handeln. Allerdings ergab die Anfrage von Sören Pellmann (Die Linke) einige genauere Angaben über einige Ideen der kommenden Nutzungen seitens des Besitzers.

Katharina Krefft (Grüne). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Transparenz bei der Leipzig-Holding beim Sponsoring? + Audio

Es war bereits einige Male Gegenstand ausführlicher Diskussionen im Leipziger Rat. Wie sind eigentlich sogenannte Sponsoringaktivitäten von kommunalen Unternehmen wie den Stadtwerken, der LVB, der Wasserwerke oder aller gemeinsam zu bewerten, wenn es um Transparenz dabei geht? Am Beispiel Sponsoring für RB Leipzig entzündete sich die letzte Debatte heftig, immerhin handelte es sich um keinen kleinen Deal zwischen den kommunalen Unternehmen und dem Fußballclub. Doch irgendwie war niemand rechenschaftspflichtig gegenüber dem Stadtrat und somit der Öffentlichkeit, was mit Geldern geschieht, die teils aus Steuermitteln (LVB) bestehen oder Querfinanzierungen innerhalb der Holding wie bei den Stadtwerken dienen.

Blick ins Treppenhaus des Neuen Rathauses. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Piraten-Stadträtin beantragt mehr Transparenz für die Entscheidungen im Leipziger Stadtrat

Wir leben in einer Zeit, in der unser demokratisches Gemeinwesen auf der Kippe steht. Was auch damit zu tun hat, dass eine Menge Leute Demokratie immer nur als verschlossenes Projekt für Experten betrachtet haben – mit allerlei Barrieren und Geheimhaltungsstufen. Mehr Demokratie gibt es nur mit weniger Geheimhaltung. Ist eigentlich ganz einfach. Ute Elisabeth Gabelmann hat so etwas jetzt im Stadtrat beantragt.

Grünen Stadtrat und Fraktionschef Norman Volger. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Auch 2017 und 2018 wird „weiter gedacht“ in Leipzig + Audio

Im Rahmen der Haushaltsdebatten hatten die Grünen am heutigen 1. Februar eine Klatsche hinzunehmen und einen kleinen Sieg eingefahren. Die Klatsche gab es zum Antrag, mehr Mittel für die Umweltvereine der Stadt Leipzig zu erhalten – im Fahrwasser erhöhter Zuschüsse für Kultur- und Sozialarbeit eine Ausnahme, dass es hier keine Erhöhungen gab. In einer weiteren Beschlussfassung konnten sich die Grünen dann aber doch auf eine Mehrheit im Stadtrat berufen. Es ging um die Stärkung der Bürgerbeteiligung in Leipzig.

Katharina Krefft (Grüne). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Museum Runde Ecke bekommt mehr Geld + Audio

Wenn es nach der Stadtverwaltung gegangen wäre, würde das Museum an der Runden Ecke mit 50.000 Euro Stadtzuschuss im Jahr auskommen. Nachdem jedoch die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen mit einem kurzfristigen Erhöhungsantrag auf 150.000 Euro im Jahr in die letzte Verhandlungsrunde zum Doppelhaushalt gestartet war, bot die Verwaltung selbst 100.000 Euro an.

Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Einer geht noch + Audio

Eines muss man der Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann lassen – sie bleibt dran. Nachdem sie in der vergangenen Ratsversammlung bereits die Auswertung der Stadtverwaltung zum finanziellen Verlauf des 100. Katholikentages förmlich in der Luft zerrissen hatte, forderte sie nunmehr die Streichung der 950.000 Euro für den kommenden Kirchentag in Leipzig. Oder besser in Berlin und eben weniger in Leipzig, wie die Stadträtin betonte. In ihrem Redebeitrag versuchte sie nochmals auf die Frage hinzuweisen, dass der versprochene finanzielle Nutzen nicht eintraf und eintreffen wird.

Aktuell auf LZ

Aktuelle Kommentare

Leserinnen empfehlen

LZ MEDIEN GMBH

Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up