Anfragen in der Ratsversammlung am 12. Dezember

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Waffenverbotszone, LVB-Ausfälle und „Lord of the Toys“ bei der DOK-Film +Videos

Für alle LeserIm Rahmen der Ratsversammlung am Mittwoch, den 12. Dezember, hat die Verwaltung zahlreiche Anfragen der Stadträte beantwortet. Diese betrafen unter anderem Ausfälle und Neuanschaffungen bei den LVB, die genaue Auslegung der Waffenverbote rund um die Eisenbahnstraße und die Diskussionen über den Film „Lord of the Toys", welcher den diesjährigen Hauptpreis des DOK Leipzig abräumte.

Ausfälle bei den LVB

In den vergangenen Tagen gerieten die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) wegen enormer Ausfälle auf zahlreichen Linien in die Schlagzeilen. Auf Anfrage der Linksfraktion teilte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) stellvertretend für die abwesende Baudezernentin Dorothee Dubrau (parteilos) mit, dass im Zeitraum von August bis Oktober 2018 durchschnittlich rund 0,6 Prozent der Fahrten ausgefallen sind. Seit Jahresbeginn liegt die Quote bei 0,7 Prozent.

Neben Unfällen und Falschparkern sei vor allem die angespannte Personallage – inklusive hohem Krankheitsstand – ein wesentlicher Grund für die Ausfälle. „Die LVB versuchen, Ausfälle nach Kräften zu vermeiden“, betonte Bonew. „Derzeit fahren bereits Verwaltungsmitarbeiter mit Fahrerlaubnis und eigentlich Feierabend habende Minijobber.“

In diesem Jahr habe es bereits 110 Neueinstellungen und steigende Bewerberzahlen gegeben. Ab 2019 sollen zudem in Spanien gewonnene Fahrer eingestellt werden. Aber erst dann könne sich die Situation entspannen. Über kurzfristige Ausfälle informieren laut Bonew der Twitter-Account der LVB, deren Homepage und die EasyGo-App.

Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten) aus der Freibeuter-Fraktion merkte anschließend noch an, dass sich die Zahl der Ausfälle innerhalb eines Jahres fast verdoppelt habe. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) regte an, dass ein Vertreter der LVB im zuständigen Ausschuss weitere Fragen beantworten soll.

Die Antworten zu den Busausfällen bei der LVB am 12.12. im Stadtrat

Quelle: Livestream der Stadt Leipzig

Waffenverbotszone

Seitdem Anfang November die sogenannte Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße eingeführt wurde, sind einige Fragen offengeblieben, zum Beispiel was genau „gefährliche Gegenstände“ oder „geschlossene Behältnisse“ sind. In letzteren müssen Gegenstände transportiert werden, die als Waffen genutzt werden könnten – zum Beispiel die Ausrüstung von Handwerkern.

Die Freibeuter wollten von Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) wissen, ob es sich bei Pkws, Lkws, Bussen und Straßenbahnen um solche Behältnisse handelt. Rosenthal verneinte dies. Zudem fragten die Freibeuter: „Wie stellen die LVB sicher, dass die Fahrgäste durch das Verlassen von Straßenbahn oder Bus und Mitführen von Gegenständen wie beispielsweise Nagelscheren, -pfeilen oder Schraubenziehern nicht unabsichtlich gegen das Waffenverbot verstoßen?“

Dies sei nicht Aufgabe der LVB, antwortete Rosenthal. Allerdings gebe es im Fahrgast-TV die wichtigsten Informationen zur Waffenverbotszone. Zudem seien die genannten keine „gefährlichen Gegenstände“. Wie die Stadt sicherstellt, dass kein „Racial Profiling“, also Kontrollen nach äußeren Merkmalen stattfindet, wollte anschließend FDP-Stadtrat René Hobusch wissen. Rosenthal verwies ihn mit dieser Frage jedoch an die Polizei.

Die Antworten zur Waffenverbotszone am 12.12. im Stadtrat

Quelle: Livestream der Stadt Leipzig

E-Busse bei den LVB

Die AfD-Fraktion wollte von der Verwaltung wissen, wie der „derzeitige Stand der Umstellung von Dieselbussen auf E-Busse“ bei den LVB ist. Finanzbürgermeister Bonew antwortete erneut in Stellvertretung für Dubrau. Die Verkehrsbetriebe hätten eine Umstellung im Rahmen einer Studie untersuchen lassen, sagte Bonew.

Vor allem für die Linien 74, 76 und 89 sei eine Umstellung sinnvoll. In den Jahren 2020 und 2021 sollen hierfür insgesamt 25 Elektrobusse angeschafft werden. Denkbar seien auch 13 Elektrobusse für die Linie 60 – allerdings sei noch offen, ob dies wirtschaftlich machbar ist. Zur „Flottenerneuerung“ sollen in den nächsten Jahren zudem weitere Dieselbusse der Euro-6-Norm gekauft werden. Diese würden im Vergleich zu älteren Modellen deutlich zur Luftreinhaltung beitragen, erklärte Bonew.

Darüber hinaus fragte die AfD, warum Oberleitungsbusse nicht wieder eingeführt werden. Laut Bonew wurde dies vor Jahren diskutiert – aber die wirtschaftlichen Gründe sprächen dagegen.

DOK Leipzig und „Lord of the Toys“

Während des von der Stadt geförderten Filmfestivals hatte es teils heftig Diskussionen über den deutschen Wettbewerbsbeitrag „Lord of the Toys“ gegeben, da dieser nach Ansicht der Kritiker zu unreflektiert mit rechten Protagonisten umgegangen sei. Stadträtin Juliane Nagel (Linke) wandte sich nun mit einigen Fragen an die Verwaltung. Parteikollegin und Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke antwortete.

Auf die Frage, welche Haltung die Verwaltung zur Filmauswahl und öffentlich geäußerten Kritik vertrete, sagte sie: „Es ist nicht die Aufgabe der Verwaltung, Haltung zu zeigen, sondern Raum und Möglichkeit zu geben, dass der Veranstalter im Rahmen seiner künstlerischen Verantwortung Haltung zeigen kann. So lange ich hier stehe, werde ich für dieses Recht und diese Freiheit eintreten.“ Die Auswahl der Filme sei Sache einer Kommission, nicht der Stadt Leipzig.

Auch die Frage nach einen möglichen Widerspruch zwischen Selbstdarstellung des DOK, als Festival, das sich für die Würde des Menschen einsetze, und jenem Film, gab es Widerspruch: „Es ist fast böswillig, wenn man dem DOK unterstellen würde, dass es der Selbstdarstellung nicht gerecht wird. Das DOK versteht sich als Plattform für gesellschaftliche Debatten. Dazu gehört es auch, abzubilden, wovon wir zu wenig wissen.“

Jennicke gab selbst zu, bei diesem Thema „emotional“ zu werden, da es um zentrale demokratische Werte, unter anderem die Kunstfreiheit gehe.

Abschließend sagte sie, dass DOK-Direktorin Leena Pasanen direkt nach dem Ende des Festivals selbst das Gespräch mit der Verwaltung gesucht habe, um über die Kontroverse zu diskutieren. Wo denn nun die Grenze des Zeigbaren sei, wollte Nagel dann noch wissen. Die Antwort von Jennicke: Wenn es den Boden des Grundgesetzes verlasse.

Die Antworten zum Film „Lord of Toys“ zur DOK am 12.12. im Stadtrat

Quelle: Livestream der Stadt Leipzig

DOK Leipzig, Tag 6: Ein Triumph für die Frauen

* Video *LVBStadtratDOKWaffenverbotszone
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

ADFC ruft auf zur Fahrraddemo am 29. Oktober in der Inneren Jahnallee und um den Promenadenring
Gelunges Beispiel für „shared space“: Die Schlösserstraße in Erfurt. Foto: ADFC Leipzig

Foto: ADFC Leipzig

Für alle LeserIn Leipzigs Verkehrspolitik dauern wichtige Weichenstellungen mittlerweile erstaunlich lange. Erst 2021 soll eine beschlussfähige Vision für die Gestaltung des Innenstadtrings vorliegen. Erst 2020 sollen die ersten Teilstücke des Rings für den Radverkehr freigegeben werden. Bei so einem Tempo wird man als Radfahrer alt und grau, bevor sich wirklich etwas ändert und das Radfahren am Ring kein Gefahrenparcours mehr ist. Zeit für eine Demo, findet der ADFC.
Ab 22. Oktober im Alten Rathaus zu sehen: Briefe und Postkarten von Max Schwimmer
Max Schwimmer: Brief an Wilhelm Geyger, 20.7.1940 (Ausschnitt). Foto SGM

Foto SGM

Für alle LeserIm Ausstellungsabteil „Neu im Museum“ im zweiten Obergeschoss des Alten Rathauses zeigt das Stadtgeschichtliche Museum regelmäßig Neuzugänge aus seiner Sammlung. Diesmal gibt es mit den Postsendungen eines Leipziger Künstlers einen ganz besonderen Augenschmaus. Zuvor in Privatbesitz, wird ab dem 22. Oktober ein wertvolles Konvolut von Autographen des Leipziger Künstlers Max Schwimmer erstmals öffentlich gezeigt.
Nicht schon wieder Äcker opfern: Dohna will aus IPO-Zweckverband aussteigen
Heute Natur, morgen Beton: Von den IPO-Plänen betroffene Landschaft bei Pirna. Foto: B. Borchers

Foto: B. Borchers

Für alle LeserDohna liegt ziemlich weit im Osten Sachsens, 15 Kilometer östlich von Dresden an der Müglitz. Und der Stadtrat von Dohna hat jetzt etwas getan, was in Sachsen Einmaligkeitswert besitzt: Er hat sich gegen die weitere Versiegelung der Landschaft ausgesprochen und Dohna soll deshalb aus dem Zweckverband Industriepark Oberelbe (IPO) aussteigen.
Noch zehn Jahre bis zur kompletten LED-Beleuchtung in Leipzig
Nachtbeleuchtung am Wintergartenhochhaus. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAb und an überarbeitet die Stadt Leipzig ihre Lichtkonzeption. Die letzte Konzeption stammt noch aus den 1990er Jahren. Da wurde die gesamte noch aus DDR-Zeiten stammende Beleuchtung durch damals moderne Natriumhochdrucklampen ersetzt. Doch mittlerweile ist ein ganz anderes Leuchtenzeitalter angebrochen. LED-Lampen lösen die alten Stromfresser ab. Aber mittlerweile spielt auch das Thema Lichtverschmutzung eine Rolle.
Zwischenzeiten: Michael Kerstgens Fotos aus dem Mühlhausen des Jahres 1990
Michael Kerstgens: Zwischenzeiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIrgendetwas ist da passiert, das die Menschen in Ostdeutschland völlig verändert hat seit jenem Jahr des Aufbruchs 1990, als sie die Tristesse eines erstarrten Landes hinter sich ließen, um mit einer erstaunlichen Grimmigkeit aufzubrechen in blühende Landschaften. Auch in der thüringischen Stadt Mühlhausen, die der aus Hessen stammende Fotograf Michael Kerstgen im Frühjahr 1990 besuchte und festhielt in eindrucksvollen Fotos.
Konzert zum 172. Todestag von Felix Mendelssohn Bartholdy im Paulinum
Paulinum der Universität Leipzig. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Als Felix Mendelssohn Bartholdy am 4. November 1847 starb, war die Trauer unendlich groß. Während der Trauerfeier am 7. November in der Paulinerkirche nahmen zahlreiche Freunde, Weggefährten, aber auch Leipziger Bürgerinnen und Bürger („ganz Leipzig“, heißt es in einer zeitgenössischen Quelle) vom Ehrendoktor der Universität Leipzig Abschied.
Eine verwirrende Tafel zum Gründungsort des Verlags mit dem Bären im Signet
Die neue Gedenktafel für Breitkopf & Härtel an der Ecke Kupfergasse. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Dienstag, 15. Oktober, wurde ein kleiner Stadtratsbeschluss von 2018 umgesetzt. Anlässlich des 300. Gründungsjubiläums des Verlages Breitkopf & Härtel wurde am Haus Universitätsstraße 18, Ecke Kupfergasse, eine Gedenktafel enthüllt. Der Verlag gilt als der älteste Musikverlag der Welt. Der eigentliche Standort des Verlages war das Haus „Goldener Bär“ Nr. 11, heute die Ostseite der Universitätsstraße mit der Mensa am Park.
Linksfraktion will mit einer Gesetzesinitiative die SLM demokratischer machen
Sitz der SLM in der Lassallestraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Juni hatte schon die SPD ihr Unbehagen am sächsischen Privatrundfunkgesetz geäußert und die veralteten Strukturen der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) kritisiert. Aber jetzt, da CDU, SPD und Grüne über eine mögliche Regierungskoalition verhandeln wollen, befürchtet Die Linke, dass die Demokratisierung der Strukturen bei der SLM wieder auf der Strecke bleibt.
Umweltbürgermeister nimmt am Donnerstag im Stadtbüro Stellung zum Projekt Lebendige Luppe
Heute ein Standgewässer: Die Alte Luppe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit mittlerweile sieben Jahren beschäftigt sich das Projekt „Lebendige Luppe“ mit der Revitalisierung der Leipziger Nordwestaue. Wäre es nach den Plänen von 2012 gegangen, würden schon längst die Bagger neue Wasserläufe durchs Gehölz schlagen und einen künstlichen kleinen Fluss anlegen. Aber seit 2017 sind die alten Pläne Makulatur. Das wird ein Thema bei der Bürgermeistersprechstunde von Heiko Rosenthal am 17. Oktober im Stadtbüro.
Zahl der Berufspendler nach Leipzig strebt der 100.000er-Marke entgegen
Pendlerfrust im Stau. Foto: IG BAU

Foto: IG BAU

Für alle LeserWenn Lebenszeit im Stau flöten geht: Die Zahl der Berufspendler in Leipzig hat einen neuen Höchststand erreicht. Im vergangenen Jahr kamen rund 96.000 Menschen zum Arbeiten regelmäßig von außerhalb in die Stadt – das sind 26 Prozent mehr als noch im Jahr 2000. Damals zählte Leipzig noch rund 76.000 sogenannte Einpendler, wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt mitteilt. Die Zahl der sogenannten Auspendler ist in diesem Zeitraum sogar um 82 Prozent auf rund 64.000 gestiegen.
Grüne bündeln ihre Forderungen zum Fernwärmeausstieg, zum Forstwirtschaftsplan und zum Abgasausstoß des Flughafens
Der Auenwald braucht eine ökologische Waldpflege. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 30. Oktober kann der Leipziger Stadtrat über die Erklärung des Klimanotstands in Leipzig beschließen. Jetzt kommt aus dem Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen eine Forderung, die deutlich über die Vorstellungen der Stadtverwaltung hinausgeht: Für die Grünen gehören zu einer echten Klimapolitik in Leipzig auch Einschränkungen am Flughafen Leipzig/Halle.
Das alte Leipzig in Farbe: Das noch unzerstörte Leipzig in den Farbfotografien des frühen 20. Jahrhunderts
Henning Jost: Das alte Leipzig in Farbe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich ist das Buch vergriffen: „Leipzig in Farbe. Frühe Farbfotografien 1937–1947“. Erschienen 2014 im Lehmstedt Verlag. Das erste Buch, das Leipzig in farbigen Fotoaufnahmen aus Privatarchiven in dieser Zeit zeigt, als der Farbfilm erstmals auch für Amateure erschwinglich war. Ein kleiner Ersatz ist jetzt im Wartberg Verlag erschienen. Der Sammeleifer von Henning Jost macht ihn möglich.
Kleines Figurentheaterfestival für Kinder und Erwachsene im Budde-Haus
Quelle: Budde-Haus

Quelle: Budde-Haus

Um die Vielfalt des Genres Figurentheater und Puppenspiel aufzuzeigen, veranstaltet das Budde-Haus (Lützowstraße 19, Leipzig-Gohlis) vom 18. bis zum 20. Oktober erstmals das kleine Figurentheaterfestival KON-FIGUR-ATION mit jeweils zwei Aufführungen für Kinder und für Erwachsene.
Wenn eine konservative Zeitung einen Leipziger Bio-Streit kommentiert
Biomare in der KarLi. Foto;: Ralf Julke

Foto;: Ralf Julke

Für alle LeserSeit ein paar Wochen tobt ein veritabler Streit. Zuerst listete der Leipziger Lebensmiteilfachhändler Biomare die Produkte der Spreewälder Hirsemühle aus – nicht weil sie den ökologische Standards des Unternehmens nicht genügten, sondern weil der Inhaber der Spreewälder Hirsemühle ein bekannter AfD-Mann ist. Und Biomare begründete die Auslistung auch öffentlich. Erstaunlicherweise bringt es jetzt gerade die wirtschaftsnahe F.A.Z. fertig, ihm dabei indirekt Scheinheiligkeit zu unterstellen.
From Zero to Hero – Wie Schiller zum Idol wurde. Öffentliche Führung im Schillerhaus
Schillerbüste von Dannecker. Foto: Punctum/Bertram Kober

Foto: Punctum/Bertram Kober

Wie die Abbildung Friedrich Schillers in Form von Büsten und Porträts die Wahrnehmung des ruhmreichen Dichters mitgestaltet, zeigt die Kunstwissenschaftlerin Heidi Stecker in ihrer Führung im Schillerhaus am Sonntag, den 20. Oktober, um 15 Uhr auf. Sie wurde zu einer Ikone der Dichterdarstellung: Die Büste von seinem ehemaligen Schulkameraden Friedrich Schiller begann der Bildhauer Johann Heinrich Dannecker 1793, vollendete sie jedoch erst nach dem Tod des berühmten Dichters im Jahr 1805. Eine Kopie der Schillerbüste befindet sich im Leipziger Schillerhaus.