Linke zu den Entwicklungen am Bayerischen Bahnhof und am Eutritzscher Freiladebahnhof

Für alle LeserMittlerweile stehen die Aktivitäten privater Wohnungsunternehmen deutschlandweit in der Kritik. „Die Investoren nutzen die Not der Städte kaltschnäuzig aus“, titelte zum Beispiel die „Zeit“ am 21. März. Und in Leipzig liegen die Nerven blank, seit gerade die beiden größten geplanten Wohnquartiersplanungen wieder unverhoffte Wendungen genommen haben. Für die Leipziger Bevölkerungsplanung bedeutet das nichts Gutes.

Und das hat wohl mit dem alten Mantra der letzten Bundesregierungen zu tun, die so gern behaupteten, private Bauherren könnten alles schneller und billiger bauen. Warum explodieren dann aber die Wohnungsmieten in den Großstädten?

Ist die Formel nicht nur eine Lebenslüge? Eine, die dafür sorgt, dass das wertvolle Gut Wohnen den Gesetzen eines deregulierten Marktes zum Opfer gebracht wird?

Private Investoren, die nach Meinung mancher Politiker per sè alles schneller und billiger machen, müssen sich bei der städtebaulichen Entwicklung von Stadtquartieren, wie am Bayerischen Bahnhof oder auf dem Eutritzscher Freiladebahnhof, erst noch beweisen, stellen die beiden Stadträte der Linken aus dem Stadtbezirk Mitte, Franziska Riekewald und Siegfried Schlegel, jetzt in einer gemeinsamen Stellungnahme fest. Sie haben die ganzen Zickzacksprünge der Investoren auf den beiden riesigen Baufeldern ja direkt miterlebt.

So habe bisher der Investorenwettbewerb zum Bau einer 4-zügigen Oberschule auf dem Baufeld südlich der Kurt-Eisner-Straße (Bayerischer Bahnhof) noch kein Ergebnis gebracht. Franziska Riekewald und Siegfried Schlegel hatten dazu in der Ratsversammlung am 13. März klare Ansagen gemacht und die Vorbehalte der Linksfraktion für kommende Vorlagen definiert.

„Diese sind nicht unbegründet, hatten doch die Investoren der Standorte Bayerischer Bahnhof und Eutritzscher Freiladebahnhof große Teile weiterveräußert – ohne Information an die Stadt, mit der sie seit Jahren in Verhandlungen stehen“, stellen die beiden fest. „Da die Investoren erhebliche Planungsgewinne aus der Umwidmung von Gewerbe- in Wohnbauflächen erzielen, ist es nur gerecht, wenn die Stadt im Gegenzug Flächen für Kita- und Schulneubauten, so die Fläche für einen neuen Schulcampus östlich der Bahn zwischen Taro- und Semmelweisstraße, bekommt. Da infolge des Neubaus des Schulcampus Sportfreiflächen wegfallen, ist Ersatz notwendig, so z. B. durch Stapelung auf Gebäudedächern.“

Aus ihrer Sicht ist die Stadt mit einem bereits vor Jahren organisierten städtebaulichen Gutachterverfahren für eine Bebauung zwischen Dösner Weg und Bahntrassen für eine Kita und Wohnquartiere und der in Aussicht gestellten Genehmigung nach § 34 Baugesetzbuch sowie der Bereitschaft für Teilbebauungspläne deutlich in Vorleistung gegangen.

„Bauleitplanung ist eines der wenigen Instrumente, durch die eine Kommune Einfluss auf private Investitionen im Interesse der Stadtgesellschaft hat. Deshalb ist es auch gerecht, wenn sich Investoren zu einem dreißigprozentigen Anteil von Sozialwohnungen verpflichten“, stellen die beiden Stadträte fest. „Auch wenn vorerst der Vorschlag der Begrenzung der Hochhäuser am Eutritzscher Freiladebahnhof auf 12 Stockwerke keine Mehrheit gefunden hat, gehen wir davon aus, dass es eine Höhenbegrenzung auf ca. 60 Meter geben wird, um keine Konkurrenz zu den Hochhäusern im Stadtzentrum zu schaffen.“

Das durch Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Grüne und Linke und im Rahmen der Bürgerbeteiligung formulierte Ziel einer durchgehenden Fahrradtrasse westlich der Bahntrasse zwischen Theresien- und Roscherstraße werten sie als Erfolg.

„Weitere ‚rote Haltelinien‘ sind für uns eine zukunftsfähige sozialgerechte Lösung für die Distillery, auch wenn dies privatrechtlicher Verträge bedarf“, ergänzen sie noch. „Nur bei Erfüllung dieser Voraussetzungen können die Investoren mit einer Zustimmung der Linken zu einer sich auf die Masterplanungen gründende Bebauungsplanung am Bayerischen Bahnhof und am Eutritzscher Freiladebahnhof rechnen. Wir erwarten von der Stadtverwaltung, dass diese auch weiterhin straffe und ergebnisorientierte Verhandlungen mit den Investoren führt.“

Zwar sind vertraglich 30 Prozent „sozialer“ Wohnungsbau in beiden Bauprojekten verankert. Aber es ist in Leipzig wie in allen anderen deutschen Großstädten heute auch: Die Lücke klafft nicht beim Luxuswohnungsbau, wo die größten Renditen erzielt werden, sondern im seit Jahren fehlenden preiswerten Wohnungsbau für all die Leute, die nur mit kleinen oder normalen Löhnen abgefunden werden und sich Quadratmetermieten über 6,50 Euro gar nicht leisten können.

Und das sieht nicht nur wie ein Staatsversagen aus, sondern wie gewollte Umverteilungspolitik, die die Kommunen (auch finanziell) entmachtet hat und die Wohnungspolitik in großen Teilen dem Markt geopfert hat.

Mit brandgefährlichen Auswüchsen. „Der Staat, das Land, die Kommune müssen wieder viel stärker selbst bauen. Das Bauplanungsrecht muss vereinfacht werden, und es muss viel mehr Personal eingestellt werden“, sagt Sebastian Dullien, Leiter des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), in der „Zeit“. „In den Bauämtern wurden in den vergangenen Jahren massiv Stellen abgebaut. Nach Erhebungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung ist in den kommunalen Verwaltungen seit Anfang der Neunzigerjahre die Zahl der Beschäftigten, deren Aufgabengebiet in den Bereichen Bau, Wohnungswesen und Verkehr liegt, um mehr als ein Drittel zurückgegangen.“

Und die Folgen dieses „Gesundschrumpfens“ hat auch Leipzig zu spüren bekommen. Es fehlt nicht an Luxuswohnungen. Aber gerade die Grundstücke, die die Stadt zu eigenem Wohnungsbau gut brauchen konnte, wurden ihr direkt vor der Nase weggekauft. Und um genau die wird jetzt genauso eifrig gepokert wie in Berlin und anderen Großstädten.

Dullien: „Wird der Markt nicht reguliert, steigen die Mieten und es werden vor allem teure Luxuswohnungen mit hohem Flächenverbrauch gebaut. Menschen mit geringem Einkommen werden verdrängt. Das kann aber nicht im Sinne der Stadt sein, da so Vorteile der Urbanisierung wieder zunichtegemacht werden.“

Der Stadtrat tagte: Masterplan für Freiladebahnhof trotz Verkauf beschlossen + Video

WohnungspolitikFreiladebahnhofBayerischer Bahnhof
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Meine große Naturapotheke: Was an gesunden Kräutern alles wächst, wie man es zubereitet und anwendet
Sieglinde Leibner: Meine große Naturapotheke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch wächst da draußen vor unserer Haustür allerlei, was gesund und hilfreich ist. Auch wenn wir mit unserer Art zu wirtschaften auch die pflanzliche Artenvielfalt angreifen. Der Gegentrend sind natürlich all die Menschen, die die Kräuterapotheke der Natur wieder für sich entdecken. Sieglinde Leibner tut das seit Jahren systematisch. Sie hat es etwas einfacher als wir Großstädter: Sie wohnt in Haidenfeld in Thüringen, hat also Wald und Wiesen direkt vor der Tür.
These #17: Funktionierender Wettbewerb bedeutet nicht: „Hauptsache billig.“
Kalender-These #17 – April 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserDamit Wettbewerb im sozialen Bereich nicht zu Monopoleismus und unsozialem Handeln führt, braucht es tragfähige Rahmenbedingungen. Geiz ist geil! Leanmanagement, Input – Output, Transformation, Globalisierungsprozesse, Controlling, Marktorientierung, Konkurrenz, Digitalisierung, Gewinn und Rentabilität. Was haben diese Begriffe mit der Sozialen Arbeit zu tun? Was sind Ihre ersten Gedanken, wenn Sie an Soziale Arbeit denken? Etwa an das Primat der Effizienz, an Marktanalysen oder gar an Wettbewerb?
Dienstag, der 31. März 2020: Wer ohne „triftigen Grund“ rausgeht, muss bis zu 150 Euro zahlen
Hinsetzen ist kurz erlaubt, Buchlesen wohl eher nicht. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Sachsen ist zwar weiterhin nicht klar geregelt, wo genau man sich außerhalb der eigenen Wohnung aufhalten darf, doch dafür steht nun fest, was man zahlen muss, wenn man gegen die neue Rechtsverordnung verstößt. Diese gilt bis zum Ende der übernächsten Woche. Das diesjährige „Courage“-Konzert sollte zwar erst danach stattfinden, wurde aber bereits jetzt verschoben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 31. März 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Vier Corona-Fälle in den eigenen Reihen: Wie ist die Leipziger Polizei derzeit aufgestellt?
Polizeieinsatz. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDie Covid-19-Pandemie fordert das Gemeinwesen massiv. Manche Kommentare sehen im Angesicht der unsichtbaren Gefahr auch die Stunde des Staats gekommen, der seinen Bürgern hilft und zugleich Ausgangsbeschränkungen zur Not per Zwang durchsetzt. Doch wie ist die Situation bei denen, die mit der Ausübung des Gewaltmonopols betraut sind? Sind die intern auf eine Häufung von Corona-Infektionen vorbereitet? Die L-IZ hat bei der Polizeidirektion Leipzig nachgefragt.
Saisonabbruch und neuer Vorstand: Viel in Bewegung bei den L. E. Volleys
Der neue L.E. Volleys-Vorstand (von links): Thomas Bauch, Stefan Roßbach, Martin Ivenz, Katja Weiße, Thomas Nicklisch und Stefan Schulze. Foto: L.E. Volleys

Foto: L.E. Volleys

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im HandelSeit dem 12. März steht es fest: Für die L.E. Volleys ist die Saison in der 2. Bundesliga vorzeitig beendet. Als Maßnahme zur Eindämmung des Coronavirus sah sich die Volleyball Bundesliga (VBL) gezwungen, erstmals in ihrer Historie eine Saison abzubrechen. Nur sechs Tage später beschloss die VBL, dass die gesamte Saison 2019/20 in der 2. Bundesliga nicht gewertet wird.
Engpässe bei Atemmasken: Leipzigs Kliniken warten auf „Erkrankungswelle“
Momentan hält das St. Georg etwa 300 Betten für Corona-Patienten frei. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNoch immer steigen die Zahlen der mit Corona infizierten Personen in Deutschland, noch immer bereiten sich Kliniken intensiv auf die „Erkrankungswelle“ vor. In Sachsen sind inzwischen 2.084 Infektions- und 13 Todesfälle bestätigt, wie Gesundheitsministerin Petra Köpping mitteilte. Leipzig zählt insgesamt 320 (Stand 31.03.). Der Peak, so sagte es Oberbürgermeister Burkhard Jung (62, SPD) am Montag in einer Online-Bürgersprechstunde von Leipzig Fernsehen, werde in Leipzig für die Zeit um Ende April/Anfang Mai erwartet. Währenddessen ist die Rede von Versorgungsengpässen in deutschen Krankenhäusern. Atemmasken und ausreichend Schutzkleidung fehlen an allen Ecken und Enden, Lieferungen kommen verspätet oder gar nicht an. Wie sieht es in den hiesigen Krankenhäusern aus?
Am 3. April erscheint das neue Album von Dota: „Kaléko“
Dota: Kaléko. Cover: Dota

Cover: Dota

Für alle LeserAm 21. März begrüßte ein Gedicht von Mascha Kaléko die Besucher des Rewe-Supermarkts am Connewitzer Kreuz und wir nutzten die Gelegenheit, auch einen Videoclip von Dota Kehr und Felix Meyer zu empfehlen, in dem sie das Gedicht „Zum Trost“ von Mascha Kaléko interpretieren. Die 1907 geborene Dichterin spielt auf dem neuen Album von Dota eine ganz zentrale Rolle. Und wenn alles gut geht, gastiert Dota am 15. August open air auf der Bühne des Geyserhauses mit den Liedern des neuen Albums „Kaléko“, das am 3. April erscheint.
Stadtbezirksbeirat Ost fordert Schutz für den Radstreifen vor der Sparkasse in der Dresdner Straße
Die Dresdner Straße kurz vor der Kurve. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserWie schwer es ist, wichtige Verbesserungen im Leipziger Verkehr auch gegen die Bequemlichkeit einiger Zeitgenossen durchzusetzen, zeigt die Geschichte um die Radfahrstreifen in der Dresdner Straße. 2017 wurde hier die erste Hälfte auf der Südseite aufgetragen. Dann entfachten die Leipziger Autolobbyisten einen veritablen Mediensturm. Das Aufmalen auf der Nordseite wurde ausgesetzt und erst auf Druck aus dem Stadtrat 2019 umgesetzt. Aber einige Autofahrer ignorieren den Radstreifen bis heute, kritisiert der Stadtbezirksbeirat Ost.
Kein Masterplan in den Schubladen, bedachtsames Agieren und die Sache mit dem Föderalismus in einer Krisensituation
Dr. Hendrik Träger. Foto: Swen Reichhold

Foto: Swen Reichhold

Für alle LeserDie Corona-Pandemie stellt bisher nie dagewesene Anforderungen an das Krisenmanagement der Bundesregierung. Obwohl es für eine solch schwierige Situation keinen Masterplan gibt, handele sie im Vergleich zu anderen Regierungen fokussiert und agiere bedacht, ohne Panik zu verbreiten, sagt Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Träger (38) von der Universität Leipzig. Aber: „Bei der Kommunikation besteht noch Potenzial nach oben.“
Die neuen Holzjoche für die Glocken der Thomaskirche Leipzig sind jetzt auf dem Turm
Ein Joch wird zum Turm der Thomaskirche hochgehoben. Foto: Thomaskirche - Bach e.V.

Foto: Thomaskirche - Bach e.V.

Für alle LeserTrotz aller Beschränkungen aufgrund der Corona-Kontaktsperre laufen natürlich viele Projekte weiter, wo es ohne großen Menschenauflauf zugeht. So wie beim Glockenprojekt der Thomaskirche. Am vergangenen Freitag, 27. März, hat die Thomaskirche den nächsten Meilenstein im Zuge der Restaurierung des historischen Geläuts der Thomaskirche erreicht. Die neuen Holzjoche und Klöppel für die beiden großen Glocken, Gloriosa und Hilliger, wurden per Kran in die untere Glockenstube gehoben.
Feine Auslese: 100 Minuten Überleben im Wirrwarr der Gegenwart mit Paul Bokowski
Paul Bokowski: Feine Auslese. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOb das mit seiner Lesetour ab dem 22. April klappt, ist völlig offen. Die meisten Lesetermine zu seiner frisch zur Buchmesse erschienenen Hör-CD musste Paul Bokowski absagen. Der Bursche ist neu im Programm von Voland & Quist. Seine Bücher erschienen bislang bei Goldmann. Aber Lesebühnen leben ja auch davon, dass die Vortragenden ihren unverwechselbaren Vortragsstil entwickeln. Der zuweilen sehr schwarze Humor muss auch zu hören sein.
Montag, der 30. März 2020: Ausgangsbeschränkungen sollen noch Wochen andauern
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Ausgangsbeschränkungen in Sachsen werden wohl noch mindestens drei Wochen andauern, kündigte Ministerpräsident Kretschmer heute auf einer Pressekonferenz an. Es gibt aber auch gute Nachrichten: Das Hilfsprogramm für kleine Unternehmen und Selbstständige ist heute gestartet und ab Mittwoch dürfen die Wochenmärkte wieder öffnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 30. März 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
teilAuto: „Wirtschaftshilfen werden für uns unverzichtbar sein“
Foto: teilAuto.net

Foto: teilAuto.net

Für alle LeserMit der eingeschränkten Mobilität greift die Corona-Krise auch die Geschäftsgrundlage von teilAuto an. Das Carsharing-Unternehmen verzeichnet deutlich weniger Nachfragen und reduziert vorerst seinen Fuhrpark. Die Mitarbeiter gehen in Kurzarbeit. Die Firma hofft, dass die Krise „absehbar überwunden wird.“ Pressesprecherin Franzisika Wilhelm zur aktuellen Lage.
Initiative „Teamsport Sachsen“: Wie SC DHfK, Icefighters, HCL, RB, Lok und die BSG in ein Boot kamen
So wie hier der Alfred-Kunze-Sportpark sind die Leipziger Sportstätten dicht. Gemeinsam kämpfen die Vereine nun um ihr wirtschaftliches Überleben. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im HandelVor drei Wochen flogen und rollten die Bälle noch durch Leipzig, freuten sich die Icefighters auf ihr erstes Playoff-Abenteuer, kämpfte die BSG Chemie gegen den Abstieg, der 1. FC Lok um den Aufstieg, RB Leipzig um die Deutsche Fußball-Meisterschaft und der SC DHfK um einen komfortablen Platz in der Handball-Bundesliga der Männer. Nichts von alledem wird so schnell eintreten. Corona bremst den Sport aus.
Redet mit uns! Redet miteinander! Und lernt was aus der Situation!
Klassenraum - mal ohne Lehrer. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserSeit zwei Wochen sind auch die Schulen in Sachsen dicht. Die Schüler/-innen und Lehrer/-innen sitzen zu Hause und versuchen irgendwie mit den technischem Möglichkeiten, die sie haben, für die Kinder und Jugendlichen einen einigermaßen funktionierenden Unterricht aufrechtzuerhalten. Aber diese schnelle Umstellung auf „home schooling“ aufgrund der Corona-Pandemie legt auch unbarmherzig offen, wie wenig die Schulen auf so eine Ausnahmesituation vorbereitet sind. Der Landeselternrat schreibt deshalb einen mahnenden Brief an die Verantwortlichen.