Politik in Leipzig

LZ-Gesprächspartnerinnen Katharina Krefft und Angelika Koch. Foto: Thomas Köhler
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Leipzig, eine Stadt für (alte) Menschen: Ein Gespräch

Als selbst schon relativ alter Mensch schwankte ich zwischen Unglauben und Zustimmung, als ich den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig fand: „Leipzig wird altersfreundliche Stadt.“ Was meinen die eigentlich? Welche Voraussetzungen braucht eine Stadt, um „altersfreundlich“ zu sein? Auch die Formulierung in der Begründung: „Altersfreundliche Kommunalpolitik … bedeutet, in […]

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Der Stadtrat tagte: Wohnungslose sollen in Sachsen an Kommunalwahlen teilnehmen dürfen + Video

Bislang sind wohnungslose Menschen in Sachsen von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Das möchte Leipzig ändern – möglichst schon zur Oberbürgermeisterwahl Anfang 2027. Eine entsprechende Initiative der Linksfraktion hat in der Ratsversammlung am 29. Oktober eine große Mehrheit gefunden. Bei den Wahlen für Landtag, Bundestag und Europaparlament dürfen wohnungslose Menschen mitmachen. Sie müssen sich dafür rechtzeitig ins […]

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Der Stadtrat tagte: Verwaltungsbürgermeister Hörning verteidigt Bürgerbüro-Schließungen + Video

Noch in diesem Jahr sollen die Bürgerbüros Böhlitz-Ehrenberg und Südwest-Zentrum schließen. Die Entscheidung, die am vergangenen Freitag mitgeteilt wurde, war Anlass für eine Dringliche Anfrage von CDU-Stadtrat Michael Weickert. In der Ratsversammlung am 29. Oktober verteidigte Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning (SPD) seine Entscheidung. Leipzig habe im Vergleich mit ähnlich großen Städten in Deutschland viele Bürgerbüros mit […]

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Der Stadtrat tagt: Die Oktober-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Carsharing, Umspannwerk und Schulsozialarbeit – das sind einige von zahlreichen Themen, mit denen sich die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 29. Oktober, befassen wird. Das Thema Silvesterböller hingegen wurde vertagt. Die LZ wird wie gewohnt berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Die Tagesordnung ist prall gefüllt und könnte noch länger werden: Die Linksfraktion […]

Marvin Frommhold.
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Grüne kritisieren Schließung zweier Bürgerbüros: Die Stadt bricht Versprechen der bürgernahen Verwaltung

Leipzig fliegen die Sozialkosten um die Ohren. Aber Bund und Land zeigen nicht einmal die Absicht, die Kommunen im Land von den explodierenden Sozialkosten zu entlasten, die nicht nur Leipzig immer tiefer in die Schulden stürzen. Leipzigs Verwaltungsspitze legt immer neue Kürzungspläne auf, um die aus dem Ruder laufenden Kosten einzufangen. Und das geht jetzt […]

Aiko Kempen und Juliane Nagel, Foto: Thomas Köhler
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Grundrauschen des Misstrauens gegenüber Staat und Verwaltung: Diskussion zum sächsischen Transparenzgesetz + Video

Die Sache mit dem in der Überschrift benannten Misstrauen ist keine Erfindung des Autors. Juliane Nagel zitierte diese Aussage eines CDU-Politikers im Sächsischen Landtag bei der Podiumsdiskussion zum Sächsischen Transparenzgesetz am 22.10.2025. Im LinXXnet fand dazu eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Sachsen – das Ende der Transparenz“ statt. Wir können die eineinhalb stündige Veranstaltung nicht […]

Fassade des Neuen Rathauses, blauer Himmel.
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Leipzig auf Sparkurs: Die Bürgerbüros Südwest-Zentrum und Böhlitz-Ehrenberg werden dichtgemacht

Die angespannte Haushaltssituation der Stadt Leipzig ist kein Geheimnis. Um weiterhin Servicedienstleistungen anzubieten, so teilt die Stadt mit, werden zwei weniger nachgefragte Bürgerbüros ihren Dienst in wenigen Wochen einstellen: Ab dem 30. November wird das Bürgerbüro Südwest-Zentrum geschlossen, Mitte Dezember folgt der Standort Böhlitz-Ehrenberg. Beide Einrichtungen zählten zu den kleineren Servicepunkten, so die Stadt. Durch die […]

Blick über Leipzig.
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Post vom OBM: Stadt befragt 25.000 Personen zur Kommunalen Bürgerumfrage 2025

Die Stadt Leipzig hat die groß angelegte Kommunale Bürgerumfrage 2025 gestartet. Heißt: Insgesamt 25.000 zufällig ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner erhalten in den nächsten Tagen Post von Leipzigs Oberbürgermeister. Mit dem Anschreiben wird ein Fragebogen zugesandt, der die Grundlage für eine der wichtigsten Datenerhebungen und Planungsgrundlagen zur städtischen Entwicklung bildet. Jede einzelne Rückmeldung, so betont die […]

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Aus für Hängebrücke im Rosental: Eine letzte Überquerung im Video

Nach über 50 Jahren ist es aus und vorbei. Wie die Stadt Leipzig mitteilte, muss die Kettenbrücke im Leipziger Rosental per heutigem Freitag außer Betrieb genommen werden. Sie führte zwischen Froschteich und der Kleingartenanlage „Volksgesundung“ über die Parthe. Zur ewigen Erinnerung an dieses besondere Bauwerk hat die LZ eine letzte Überquerung im Video festgehalten. Im […]

Baustelle im Wohngebiet mit Absperrung und Fahrzeugen.
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Die Leipziger Südvorstadt: Pilotquartier für Wärmewende

Die Wärmewende wird zum Motor des Stadtumbaus in Leipzig: Die Stadt und die Leipziger Stadtwerke planen, die Fernwärme in der Südvorstadt auszubauen – als erstem Pilotquartier. Dieser Ausbau wird zugleich genutzt, um das Viertel attraktiver und sicherer zu machen sowie es gegen Extremhitze zu wappnen. Über den entsprechenden Vorschlag der Stadtspitze entscheidet die Ratsversammlung voraussichtlich […]

Bahngleis, am Ende ein Prellbock.
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Industriepark Nord: Stadt Leipzig modernisiert jetzt das Industriestammgleis

Die Stadt Leipzig hat in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters jetzt den Planungs- und Baubeschluss zur Instandsetzung des Industriestammgleises IP Nord auf den Weg gebracht. Die Maßnahme umfasst die Erneuerung von rund fünf Kilometern Gleisanlage sowie die Errichtung einer Blinklichtanlage am Bahnübergang Handelsring. Erklärtes Ziel: die Sicherstellung der Betriebssicherheit und die langfristige, zuverlässige Nutzbarkeit der Infrastruktur […]

Thomas Dienberg.
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Leipzigs Baubürgermeister zum Sozialwohnungsbau: „Die Wohnungsbauförderpolitik von Bund und Ländern muss sich grundlegend ändern“

Um Sozialen Wohnungsbau ging es im Juni dieses Jahres in zwei Beiträgen hier in der Leipziger Zeitung: um dessen Anfänge vor 125 Jahren in Leipzig und um Herrmann Meyer und Max Pommer – die beiden Männer, die damals aus der außergewöhnlichen sozialen Idee Wirklichkeit werden ließen. Gelegenheit also, um von diesem Jubiläum der Stiftung Meyer’sche […]

Neues Rathaus.
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Neue Allzwecktechnologie: Leipzig arbeitet schon mit ersten KI-Anwendungen

Die sogenannte „Künstliche Intelligenz“ durchdringt immer mehr Bereiche des täglichen Lebens. Oft wird sie einem schon beim Aktualisieren simpelster digitaler Anwendungen aufgenötigt. Und nicht nur Wirtschaftsverbände verkaufen sie als das Allheilmittel für fast alle Gebiete und schüren die Angst, KI würde Millionen Arbeitsplätze vernichten. Und so beiläufig findet KI inzwischen auch in der Leipziger Stadtverwaltung […]

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Der Stadtrat tagte: Das „E-Tool Kultur“ wird jetzt doch bis 2026 fortgesetzt + Video

Im Januar versenkten die Fraktionen von AfD, CDU und BSW die Vorlage der Stadt, das  „E-Tools Kultur“ mit zweimal 70.000 Euro weiter zu unterstützen. Ein Instrument, mit dem die Leipziger Kulturbetriebe ihre eigene CO₂-Bilanz über alle Teilbereiche ermitteln können und nachsteuern können, wo sich echte Möglichkeiten zum Einsparen ergeben. Und Heizung und Strom sind in […]

Frank Franke in der Ratsversammlung.
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Der Stadtrat tagte: Wo entstehen nach Stötteritz die nächsten sechs neuen Umspannwerke in Leipzig? + Video

Nicht nur neue Wohnungen, Schulen, Sport- und Schwimmhallen müssen im enger gewordenen Leipziger Stadtgebiet ihren Platz finden. Mit der Energiewende kommt nun auch das Thema Umspannwerke auf, von denen mehrere im Stadtgebiet ihren Platz finden müssen. Wie heftig die Konflikte um die neuen Standorte werden können, hat man ja gerade in Stötteritz erlebt. Aber wo […]

Zigarettenstummel, Nahaufnahme.
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Weggeschmissene Zigarettenstummel: Das Leipziger Ordnungsamt hat keine Zahlen zu ertappten Sündern

Es gibt Vorschriften, die sind vor allem gut gemeint, sie lassen sich aber nicht wirklich umsetzen. Das trifft auch auf den Umgang mit den sorglos im öffentliche Raum entsorgten Zigarettenstummeln zu. Ihr Entsorgen auf Wegen, Wiesen und Plätzen ist zwar eine eindeutige Ordnungswidrigkeit und kann mit Bußgeldern belegt werden. Aber wer soll den Sündern eigentlich […]

Clemens Schülke.
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Der Stadtrat tagte: Von den Kürzungen im Haushalt 2025 sind auch Radwege, P+R-Plätze und der Auwald betroffen + Video

Den aktuellen Doppelhaushalt 2025/2026 bekam Leipzig nur mit Ach und Krach und vielen Auflagen genehmigt. Aber dafür musste die Stadt schon vorher eine Streichliste im Umfang von 27 Millionen Euro für 2025 vorlegen. Und die umfasste auch wichtige Projekte aus dem Klimaschutz, dem Auenschutz und der Klimawandelanpassung. Die Linksfraktion wollte genau wissen, welche Projekte das […]

Torsten Bonew im Stadtrat.
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Der Stadtrat tagte: Erste Ergebnisse zur Grundsteuer C soll es im November geben + Video

Während gerade die Pflichtaufgaben von Bund und Land den Leipziger Haushalt zunehmend ins Kippen bringen, sorgen sich vereinzelte Fraktionen im Stadtrat auch darum, wie man die Einnahmen für das Stadtsäckel vielleicht sogar steigern könnte. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 zum Beispiel vorgeschlagen, Leipzig könne ja eine Grundsteuer […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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