Auch in Dresden war wohl wieder eine rechtsterroristische Organisation am Werk

Wenn der Sächsische Verfassungsschutz in den vergangenen anderthalb Jahren gut aufgepasst hat, dann müsste er in seinem nächsten Jahresbericht auch eine Karte veröffentlichen können, in der die Strukturen der organisierten Rechten in Sachsen sichtbar werden. Auch eine Dresdner Gruppe würde darin auftauchen, die aufs engste verbandelt ist mit der Freitaler rechten Szene.

Denn die beiden Anschläge vom 26. September in Dresden kommen nicht aus heiterem Himmel – so wenig wie die Anschläge in Bautzen oder anders wo in Sachsen. Dahinter agiert ein Netzwerk, von dem das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) – wenn man seinen Berichten glaubt – nichts weiß und auch nichts wissen will. Weder der Schock durch das Bekanntwerden des NSU 2011 hat etwas bewirkt noch der sogenannte Umbau im LfV, der im Grunde nur ein Austauschen von Köpfen war und ein Vertuschen der Vorgänge um den NSU – samt Aktenschredderei und Hinhalten des Untersuchungsausschusses im Landtag.

Selbst seit schon wieder Asylbewerberunterkünfte brannten, suggerierte Sachsens Regierung Schönwetter in Sachsen und der Biedenkopf-Spruch von den Sachsen, die keine Nazis wären, machte die Runde. Seinen Sachsen. Dabei fielen die Vorfälle um die „Skinheads Sächsische Schweiz“ und die Vorgänge in Hoyerswerda in seine Amtszeit als Regierungschef. Da vernebelte man die Probleme lieber und ließ es am Ende zu, dass sich Rechtsextreme in sächsischen Kleinstädten nicht nur verankern, sondern auch vernetzen konnten. Und voneinander lernten.

Denn der NSU – das hätte man zumindest beim Verfassungsschutz wissen müssen – war ja nicht Vorbild für die Szene, sondern Ergebnis eines aktiv betriebenen Prozesses innerhalb der radikalen Rechten, die das Bilden autonomer Terrorgruppen zum Ziel hatte. Da gründete man keine Vereine oder schrieb Mitgliedsdokumente. Vielleicht ist es das, was es den Schlapphüten so schwer macht, die Bildung solcher Gruppen zu erkennen.

Und jedes Mal ist die Überraschung groß, wenn wieder ein kleines, radikales Grüppchen loszieht und Anschläge verübt. Seit 2015 zusehends im Windschatten einer Aufheizung der Flüchtlingsdebatte in sozialen Netzwerken, wo immer auch rechtsradikale Kader offen – oder im gutbürgerlichen Mäntelchen – dafür sorgen, dass die Debatten sich verschärfen und die besorgten Bürger, die sich in diese Debatten verirren, das Gefühl kriegen, es ist die Bevölkerungsmehrheit, die hier tobt.

Selbst die sächsischen Ermittler taten lange so, als wären all diese seltsamen Bürgerwehren, die da in den kleinen Städten Sachsens aufploppten, tatsächlich die Selbstorganisation von braven Handwerkern, Angestellten und Familienvätern, die Angst um die Sicherheit ihrer kleinen schnuckeligen Gemeinden hatten.

Das Staunen war groß, als sich die ersten dieser Gründungen als rechtsradikaler Stoßtrupp entpuppten, die gar nicht so ungeplante Zusammenkunft von radikalisierten Rechten, die auch vor Anschlägen nicht zurückschreckten.

Einige dieser Gruppen wurden mittlerweile von der Polizei aufgerollt – die „Oldschool Society“ zum Beispiel oder die sogenannte „Bürgerwehr Freital“. Augenscheinlich noch nicht mit besonderer Nachforschung, mit wem diese Rechtsradikalen noch so im Kontakt stehen. Mit Gleichgesinnten in Dresden zum Beispiel.

Und wo der Verfassungsschutz schon nicht berichtet und auch die Polizei eher nur punktuell verrät, wo sie aktiv geworden  ist, da versucht die linke Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz, die Daten und Fakten zusammenzutragen und bei der Landesregierung die Hintergründe abzufragen.

Dass die beiden mutmaßlich rechtsmotivierten Sprengstoffanschläge in Dresden am Montag nicht aus heiterem Himmel kamen, dessen ist sie sich sicher.

„Wenn sich der Verdacht der Polizei auf ein fremdenfeindliches Motiv erhärtet, ist nunmehr zum dritten Mal in kurzer Zeit – nach der ‚Oldschool Society‘ und der ‚Gruppe Freital‘ – eine mutmaßlich rechtsterroristische Gruppierung im Freistaat Sachsen in Erscheinung getreten“, stellt sie fest. „Mehrere Beschuldigte im Freital-Verfahren weisen Bezüge in die Landeshauptstadt auf. Ich gehe davon aus, dass die Polizei auch in diese Richtung umfassend ermitteln wird.“

Für einen rechtsmotivierten Hintergrund spreche in diesem Fall auch, dass die Anschläge am Jahrestag des Oktoberfest-Attentats stattfanden.

„Zudem tagte gestern, unweit des Tatortes am Kongresszentrum, der NSU-Ausschuss des Sächsischen Landtages – womöglich handelt es sich um eine Drohgebärde. Weit gravierender ist, dass bei dem Anschlag auf die Moschee im Stadtteil Cotta Menschenleben offenbar aufs Spiel gesetzt wurden. Das ist der Gipfel einer seit Monaten weithin ungebremsten Radikalisierung von rechts, die sich insbesondere im Raum Dresden beobachten lässt“, so Köditz. „Unverständlich erscheint mir, dass die Öffentlichkeit erst einen halben Tag nach dem Geschehen offiziell informiert wurde. Ich zähle darauf, dass wenigstens die Ermittlungen professionell laufen werden – und die Staatsregierung endlich ernsthaft gegen rechte Gewalt einschreitet!“

Denn tatsächlich scheinen sich solche kleinen, gewaltbereiten Kampftrupps auch anderswo in Sachsen zu bilden. Vielleicht im Vertrauen darauf, dass die fremdenfeindliche Stimmung noch weiter zunimmt und die Gewalttaten ihrerseits die Stimmung weiter anheizen.

„Nazikiez“ und „Quartierkampf“ heißen einige solcher Gruppierungen, deretwegen sie immer wieder Anfragen beim Innenminister stellt, zuletzt war eine Gruppe „Kopfsteinpflaster“ aus Chemnitz Thema. Im Juni hatte sie eine Veranstaltung der Gruppierung „Rechtes Plenum“ zum Thema gemacht, mit der die überregionale Vernetzung der sächsischen Naziszene sichtbar wird. Sachsen scheint für Teile der rechtsradikalen Szene zu einer Art Testfeld geworden zu sein für das Erproben neuer Taktiken bei der Destabilisierung sowieso schon verunsicherter Milieus. Dass es freilich wieder die 100 Jahre alten Rezepte sind, verblüfft nur auf den ersten Blick. Die staatlichen Reaktionen spielen diesen Puppenspielern im Zwielicht bislang ja immer wieder in die Hände.

Anfrage zur Gruppierung „Kopfsteinpflaster“. Drs. 5902

Anfrage zu Aktivitäten des „Rechten Plenums“. Drs.5566

In eigener Sache – Eine L-IZ.de für alle: Wir suchen „Freikäufer“

RechtsextremismusDresdenTerrorismusAnschläge
Print Friendly, PDF & Email
 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Grüne hoffen ab 2021 auf den Einsatz von Rettungsschwimmern an besonders besucherstarken Stränden
Nordstrand am Cospudener See. Foto: Patrick Kulow

Foto: Patrick Kulow

Für alle LeserGanz so schnell ist auch eine Verwaltung nicht. Als die Grünen-Fraktion im April ihren Antrag „Bade- und Schwimmunfälle vermeiden – Sicherheit an Leipziger Seen verbessern!“ einreichte, hatte die Badesaison in Leipzig noch nicht so richtig begonnen. Im Juni beschloss der Stadtrat das vom Umweltdezernat vorgelegte Alternativkonzept. Doch der heiße Sommer überrascht ganz und gar nicht mit vermehrten Badeunfällen. Die Grünen machen jetzt Druck.
Das Jugendsinfonieorchester Leipzig hat für all seine Freunde „Pirates Of The Caribbean“ eingespielt
Videoclip des JSO Leipzig: Pirates of the Carribean. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserIm Mai erfreute das Jugendsinfonieorchester Leipzig seine Freunde schon mit einem Videoclip: Da spielten die jungen Musiker/-innen die „Hebriden“ von Felix Mendelssohn Bartholdy im Homeoffice ein und zeigten, wie professionell das Orchester schon ist. So mancher Schüler der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ träumt davon, einmal in diesem Orchester mitzuspielen. Seit einer Woche lädt ein neuer Videoclip zum Staunen ein.
Kommunen in Deutschland brauchen eine bessere finanzielle Ausstattung
Ein Häufchen Geld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 7. August veröffentliche das Bundesverfassungsgericht die Meldung zu einem Urteil, das schon im Juli gefällt wurde. Es betrifft auch Leipzig – so wie jede Stadt, der in den letzten Jahrzehnten vom Bund Aufgaben übergeholfen wurden, die durch Bundeszuweisungen finanziell nicht abgedeckt waren. „Regelungen der Bedarfe für Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem Grundgesetz unvereinbar“, titelte das Gericht.
Gute Gründe, den Schulbetrieb wieder aufzunehmen und trotzdem Hygieneregeln zu beachten
Die nachgewiesenen Corona-Infektionen in Sachsen, Stand 7. August. Grafik: Freistaat Sachsen

Grafik: Freistaat Sachsen

Für alle LeserAm 3. August veröffentlichte das Sächsische Kultusministerium die Ergebnisse der Leipziger Corona-Schulstudie, die in gewisser Weise die Wiederaufnahme des Schulregelbetriebs am 31. August unterfüttern soll. Die großen Medien stürzten sich alle gleich drauf. So wie auch auf die schon im Juli veröffentlichte Schulstudie aus Dresden, die nach demselben Muster durchgeführt wurde.
Verkehrswende in die falsche Richtung: Leipzigs Radverkehr unterm Brennglas
Vollbremsung und rechts einordnen, um links abzubiegen. Foto: Frank Willberg

Foto: Frank Willberg

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelIn Berlin ist die Freude riesig. Nur noch 30 Jahre, dann können sich die Hauptstädter den Flug nach Australien sparen, denn das Klima von Canberra herrscht 2050 in Berlin. Und in etwa 80 Jahren liegt die Stadt obendrein direkt an der Ostseeküste. Hauptsache, der Klimawandel geht ungebremst so weiter wie bisher.
Was stimmt an den Wegebeziehungen rund um den Cottaweg nicht?
Einengung der Fahrbahn an der Zeppelinbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls Radfahrer darf man sich in Leipzig durchaus als Testpilot betrachten. Der neueste Test läuft ja derzeit auf der Zeppelinbrücke, wo das Verkehrs- und Tiefbauamt in dieser Woche die temporären Radstreifen aufbrachte, die man schon im Frühjahr angekündigt hatte. Eigentlich weniger wegen Corona, sondern „um die Verkehrssicherheit zu erhöhen“ und den Unfallschwerpunkt an der Einmündung Cottaweg zu entschärfen.
Späte DM 2020: Lea Wipper mit erster Leipziger Medaille
Alle vier SC DHfK-Starter liefen toll über 1500 m. Alexander Ide zog als Einziger ins Finale ein Foto: Sebastian Beyer

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserAls erster Sachse im pandemiebedingt zuschauerfreien Braunschweiger Stadion sicherte sich Max Hess vom LAC Erdgas Chemnitz einen Titel als Deutscher Meister. Höhepunkt am Samstag war für den SC DHfK Leipzig die Bronzemedaille im Speerwurf der Frauen. Leipziger griffen am Samstagnachmittag ein, als die 1.500 Meter Halbfinals der Männer begannen. Pech hatte Artur Beimler, den ein Sturz um die Chance auf den Finaleinzug brachte und die Männer über 100 Meter verpassten das Finale.
Es gibt nicht mal Zahlen zum Erfolg der Rundverfügung des Generalstaatsanwalts zu Bagatelldelikten vom März 2019
Schriftzug über dem Haupteingang des Leipziger Landgerichts. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEigentlich hätte es Franz Sodann, Landtagsabgeordneter der Linken, schon ahnen können, als er seine Anfrage zum „Vollzug der Rundverfügung Bagatelldelikte“ stellte. Die heißt zwar nicht so, sondern „Rundverfügung zur einheitlichen Strafverfolgungspraxis sowie zur Strafzumessung und zu sonstigen Rechtsfolgen“. Sie gilt seit dem 1. März und wurde von Generalstaatsanwalt Hans Strobl verfügt. Und was zu erwarten war: Kein Mensch kann nachvollziehen, was sie gebracht hat.
Leichenfund im Clara-Zetkin-Park: Polizei veröffentlicht Bild des Toten und bittet um Mithilfe
Der abgesperrte Fundort der Leiche am Donnerstag. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Nach dem Fund einer Leiche im Inselteich des Clara-Zetkin-Parks am Donnerstag steht fest, dass es sich bei dem Toten um einen älteren Mann handelt und er gewaltsam zu Tode kam. Zur Klärung seiner Identität bittet die Leipziger Polizei nun die Öffentlichkeit um Unterstützung und hat ein Foto mit Beschreibung äußerer Merkmale des Mannes veröffentlicht.
Auch am 27. September ist ein Seifenkistenrennen auf dem Fockeberg undenkbar
Fockebergmarkt im vergangen Jahr. Foto: Tine Zeiler

Foto: Tine Zeiler

Für alle LeserEs sollte der 29. Prix de Tacot werden am 10. Mai auf dem Fockeberg. Doch Corona machte auch diesem von der naTo veranstalteten Traditionsereignis den Garaus. Auch wenn man im Haus am Südplatz noch zuversichtlich war, dass man das Rennen im Herbst würde nachholen können, genauer: am 27. September. Doch auch das wird nichts. Weder ist Corona aus der Welt verschwunden, noch kann man bei so einem Rennen die berühmten AHA-Regeln einhalten.
Extreme Dürreperioden in Mitteleuropa werden zunehmen, wenn wir den Treibhausgasausstoß nicht drastisch senken
Niedrigstwasser in der Elbe in Dresden im Jahr 2018. Foto: André Künzelmann / UFZ

Foto: André Künzelmann / UFZ

Für alle LeserEigentlich ist es seit über zwanzig Jahren bekannt, was die Klimaerwärmung speziell auch für Sachsen bedeutet, das neben den längeren Hitzeperioden auch besonders von zunehmenden Dürreperioden betroffen ist. Das dritte Jahr hintereinander erlebt Sachsen so ein Jahr. Und Entwarnung gibt es keine. Im Gegenteil. Das in Leipzig heimische Umweltforschungszentrum sieht noch mehr Dürren und Trockenzeiten auf uns zukommen. Denn den Treibhausgasausstoß haben wir noch immer nicht gesenkt.
Aus großer Wiese entsteht in Liebertwolkwitz ein neuer Park direkt vorm Seniorenheim
Der Entwurf für den neuen Park in Liebertwolkwitz. Grafik: Stadt Leipzig / Landschaftsplanungsbüro Köhler

Grafik: Stadt Leipzig / Landschaftsplanungsbüro Köhler

Für alle LeserBis jetzt war es immer nur eine große grüne Wiese an der Getreidegasse. Wenn man am Bahnhof Liebertwolkwitz ausstieg und die Getreidegasse hinunterging, kam man am Weiher vorbei, dahinter tauchte dann die Wiese auf. Doch die wird derzeit zu einem richtigen Park umgestaltet. Am 13. August soll der neue Park der Öffentlichkeit übergeben werden. Und besonders freuen wird das die Bewohner des benachbarten Seniorenheims.
Der Bambusspross wird zum Bambusstamm: Erstaunlich lebendige Spruchweisheiten aus Kambodscha
Gabriele und Ngen Yos: Der Bambusspross wird zum Bambusstamm. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal ist es wirklich nur die Sprache, die uns daran hindert, in den Kulturen fremder Völker uns selbst wiederzufinden, das Vertraute, das allen Völkern gemeinsam ist. Denn alle Menschen müssen für ihren Lebensunterhalt arbeiten, mussten Land urbar machen und miteinander klarzukommen lernen. Wären da nicht ein paar Tiere, die es nur in Südostasien gibt, die Sprichwörter, die Gabriele und Ngen Yos jetzt veröffentlicht haben, könnten manchmal auch aus deutschen Sammlungen stammen.
Freitag, der 7. August 2020: Von „Warnungen aus der Nachbarschaft“ zu „Weimarer Verhältnissen“
Im Vordergrund: ein schwarzer Block; im Hintergrund: ein schwarzer Block. Foto: Tim Wagner

Foto: Tim Wagner

Für alle Leser/-innenAls vor drei Jahren einige hundert Antifaschist/-innen in Wurzen demonstrieren wollten, reagierten Einwohner/-innen, indem sie Geschäfte verbarrikadierten. Ähnlich unverhältnismäßig fielen nun die Reaktionen auf die Ausladung einer Kabarettistin in Hamburg aus, gegen die angeblich Linke gewaltsam vorgehen wollten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 7. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Einkommenstatistik 2018: Sachsen ist kein gutes Pflaster für Selbstständige
Primär- und Verfügbare Einkommen 2018. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle Leser„Verfügbares Pro-Kopf-Einkommen stieg im Jahr 2018 in Sachsen um 3,3 Prozent bzw. 646 Euro“, meldete am Donnerstag, 6. August, das Statistische Landesamt. Das klang erst einmal gut. Denn wenn die Sachsen 2018 mehr Einkommen hatten, mussten sie sich ja weniger vor Armut fürchten, oder? Aber tatsächlich erzählt die sächsische Statistik von einer nicht gerade unwichtigen Entwicklung bei den Beschäftigten – nämlich dem schleichenden Verlust an Selbstständigen.