Kohlekompromiss

Für alle Leser/-innenEin Tag im Amt und schon im Mittelpunkt eines möglicherweise neuen Skandals in Sachsen: Landesverfassungsschutz-Präsident Dirk-Martin Christian soll laut einem Medienbericht seinen Vorgänger Meyer-Plath dazu gedrängt haben, Daten über AfD-Abgeordnete zu löschen. Auch der Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten steht in der Kritik. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) darf sich freuen: Laut einer repräsentativen LVZ-Umfrage würde er aktuell 34 Prozent der Stimmen erhalten. Sein härtester Konkurrent Sebastian Gemkow (CDU) käme nur auf 20 Prozent. Nicht freuen durfte sich AfD-Kandidat Christoph Neumann. Er hatte Alexander Gauland zum Wahlkampf eingeladen, doch der stand im Stau. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Den Leipziger Grünen geht der Kohlekompromiss nicht weit genug, nun gäbe es jedoch eine gewisse Klarheit. Gelingen kann der längst fällige Kohleausstieg nur dann, wenn endlich in Erneuerbare Energien investiert wird und es einen wirklichen Strukturwandel gibt.

Mit den Beschlüssen des Bund-Kohleländer-Treffens wird der Weg zur Eins-zu Eins-Umsetzung des Berichts der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (KWSB) beschritten. Dies begrüßte der DGB-Bezirk Sachsen am Donnerstag ausdrücklich.

Während Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den neuen „Kohlekompromiss“ als vernünftige Lösung bezeichnet, bewertet Fridays for Future Leipzig die Vereinbarung „eher als Skandal“. Zudem ermittelt die „Soko LinX“ erneut wegen eines abgebrannten Baggers. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hingegen ermittelt wegen eines Hitler-Darstellers nicht mehr. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 16. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Bundesregierung und Braunkohle-Unternehmen sind sich über einen Plan fürs Abschalten der Kohle-Kraftwerke weitgehend einig. Gestern trafen sich die Bundesregierung und die vier betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen.