Artikel zum Schlagwort Zweckentfremdungsverbot

Grüner Gesetzentwurf gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum im Landtag

Kommunen brauchen Handlungsspielraum, um Umnutzungen zu Ferienwohnungen oder Büros zu untersagen

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser960 Wohnungen in Leipzig sind dauerhaft als Ferienwohnungen zweckentfremdet, stehen also dem normalen Wohnungsmarkt nicht zur Verfügung. Das war eins der Ergebnisse aus der Anhörung zum Grünen-Entwurf für ein „Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen“. Am Dienstag stimmte der Landtag über den Entwurf ab. Weiterlesen

Anhörung zum Wohnraumzweckentfremdungsgesetz der Grünen

Sachsen braucht endlich ein Gesetz, das Mietsteigerungen und die Verdrängung von Bewohnern aus ihren Stadtvierteln verhindert

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin Jahr hat es gedauert. Am Donnerstag, 9. Mai, wurde der von den Grünen eingebrachte Gesetzentwurf, der es Kommunen ermöglichen soll, per Satzung zu verbieten, Wohnraum zweckzuentfremden, in andere Nutzungen umzuwandeln oder lange Zeit leerstehen zu lassen, endlich in einer öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags behandelt. Die Sachverständigen fanden ihn gut. Was freilich noch nicht heißt, dass die Landtagsmehrheit den Antrag der Grünen auch annimmt. Weiterlesen

Damit Kommunen mit Wohnraummangel ein Mittel gegen Spekulation und Zweckentfremdung haben

Sachsens Grüne bringen ihr Wohnraumzweckentfremdungsgesetz in den Landtag ein

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWas an der augenblicklichen Politik in Deutschland so verblüfft, ist die scheinbare Handlungsunfähigkeit auf allen Ebenen. Jahrelang schaut man zu, wie sich die großen Städte füllen und zu Netzknoten einer neuen Wirtschaftsstruktur werden, wie dort der Wohnraum immer knapper und teurer wird. Aber man sitzt da, faltet die Raute im Schoß und reagiert nicht. In Sachsen genauso wie im Bund. Jetzt versuchen die Grünen, die sächsische Regierung beim Thema Wohnraummangel zum Jagen zu bewegen. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Leipzig will Zweckentfremdung von Wohnraum bekämpfen + Video

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Für alle LeserIn Leipzig wird der Wohnraum knapp. Das ist keine neue Erkenntnis, aber die politisch Verantwortlichen werden kreativer, um sich Maßnahmen dagegen einfallen zu lassen. Am Mittwoch, den 20. Juni, stand ein Antrag der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung. Ziel: Zweckentfremdung von privatem Wohnraum zu erschweren oder gar zu verhindern. Weiterlesen

Wenn Mietwohnungen zu Dauer-Ferienwohnungen werden

Leipzigs Stadtverwaltung unterstützt den SPD-Antrag zum Zweckentfremdungsverbot

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLange hat auch Leipzigs Verwaltung das Problem nicht wahrgenommen, das mit den scheinbar so „allgemein nützlichen“ Vermietungsplattformen Airbnb, Windu oder 9flats auf beliebte Reiseziele wie Leipzig zukommt. Denn diese Plattformen verführen ja geradezu dazu, eigentlich als Wohnraum geschaffene Räume deutlich gewinnträchtiger als Feriendomizile anzupreisen. Ein SPD-Antrag bekam jetzt positives Echo aus der Verwaltung. Weiterlesen