Embargo

Der Tag

Dienstag, der 31. Mai 2022: Autobahn-Protest, Öl-Embargo, Rechtsextremist/-innen, die mit ihrer Masche Erfolg haben und die Mietpreisbremse

In der Nacht zu Dienstag einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf ein Embargo auf russisches Öl. Dabei wurden allerdings auch Ausnahmen festgelegt. Außerdem: Der Sächsische Verfassungsschutzbericht legt offen, wie Rechtsextremist/-innen im zweiten Corona-Jahr ihr Gedankengut auch verstärkt in die gesellschaftliche Mitte tragen konnten und für Dresden und Leipzig wurde heute die Mietpreisbremse beschlossen. Die […]

Der Tag

Montag, der 30. Mai 2022: Armin Schuster will Verbesserungen bei Sachsens Polizei, Missbrauchs-Netzwerk enttarnt und Ringen der EU um Öl-Embargo gegen Russland

Nach dem Experiment des TV-Satirikers Jan Böhmermann, das massive Defizite beim polizeilichen Umgang mit Hasskommentaren im Netz offenlegte, will Sachsens neuer Innenminister Armin Schuster (CDU) nun in den Reihen der Polizei nachschärfen. In Nordrhein-Westfalen gaben die Behörden entsetzliche Details zu einem mutmaßlichen Netzwerk bekannt, das Kindern schwerste sexualisierte Gewalt angetan haben soll. Und: Die Europäische […]

Die Energiewende in der deutschen Industrie wird immer drängender. Foto: Marko Hofmann
Wirtschaft·Metropolregion

Mögliche Folgen eines Gasstopps aus Russland: IWH rechnet für Ostdeutschland mit 27 Milliarden Euro Verlust an Wertschöpfung

Seit die russische Armee die Ukraine überfallen hat, wird ja in Deutschland heftig darüber diskutiert, ob sich die Bundesrepublik ein komplettes Embargo von russischem Erdgas leisten kann und welche Folgen das für die deutsche Wirtschaft hätte. Denn gerade die Industrie ist noch immer abhängig von russischen Energieimporten. Das IWH in Halle hat mal nachgerechnet. Lieferstopp […]

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

China, die USA und Großbritannien sind für den sächsischen Export viel wichtiger als Russland

Russland? Immer wieder ist das Thema. Auch in Sachsen, von links bis rechts, das halbe Parteienspektrum mutmaßt, die sächsische Wirtschaft würde besonders unter den Russland-Sanktionen leiden. Von „Milliardenverlusten für unsere heimischen Unternehmen“ schwadronierte nun Mario Beger in der x-ten Anfrage der AfD zu den Russland-Sanktionen an die sächsische Staatsregierung.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Rückgang der Sachsen-Exporte nach Russland hat mit dem Kurssturz des Rubel begonnen, nicht mit dem Embargo

Manche wollen es nicht akzeptieren, dass Russland wirtschaftlich im Eimer ist. Und Manche von den Manchen sitzen für die AfD im Sächsischen Landtag und nerven die Regierung mit Fragen und Forderungen, sie möge irgendetwas tun, um die Embargo-Politik gegen Russland zu beenden. Weil die sächsische Wirtschaft darunter leide. Das bleibt auch im Jahr 2016 Quatsch, auch wenn es Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) in seiner Antwort auf eine AfD-Anfrage so nicht formuliert.

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