Artikel zum Schlagwort Sachsensumpf

Ein eher zurückhaltendes Urteil in der „Sachsensumpf-Affäre“

Das Landgericht Dresden spricht Simone H. und Georg W. vom Vorwurf der Verfolgung Unschuldiger bzw. der Beihilfe dazu frei

Foto: L-IZ

Für alle LeserAm Montag, 14. Mai, ist am Landgericht Dresden ein Urteil gefallen, das wie ein Schlussstrich unter die sogenannte „Sachsensumpf“-Affäre aussieht – aber keiner ist. Eher eine richterliche Maßregelung für zwei Staatsdiener, die die Regeln der amtlichen Zurückhaltung nicht eingehalten haben. Seit Mai 2017 wurde verhandelt, 33 Verhandlungstage sind vergangen. Doch der Hauptverdacht hat sich nicht bestätigt. Weiterlesen

Sechs Jahre alte Anklage im „Sachsensumpf“-Komplex

Verfahren gegen einstige OK-Chefin beim Verfassungsschutz und Leipziger Kommissar soll eröffnet werden

Foto: L-IZ

Seit 2014 hat man in Sachsen nicht mehr viel gehört über den sogenannten „Sachsensumpf“. Ein Thema, das von 2006 an die Öffentlichkeit in Atem hielt, den damaligen Innenminister Albrecht Buttolo geradezu panisch werden ließ, dann aber mit einem mehrheitlichen „Plopp“ im Untersuchungsausschuss des Landtages endete. Doch ausgerechnet gegen zwei Bauernopfer ermittelt die sächsische Justiz noch immer. Weiterlesen

Die "Flüchtlingskrise" und der Schulterschluss zwischen Erzkonserativen und Neonazis

Jürgen Roths „Der tiefe Staat“, Teil 2 der Besprechung

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In Sachsen hat man sich seit einigen Jahren dran gewöhnt, dass eigentlich keine Woche vergeht, in der es nicht irgendeine staatliche oder politische Drohgebärde gegen Linke oder gleich gar Linksextremisten gibt. Sachsens Regierung betreibt ja die Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus geradezu exzessiv. Und einige politische Akteure haben schon frühzeitig nicht nur ihr Verständnis, sondern ihre Akzeptanz für fremdenfeindliche Bewegungen wie Pegida, Legida oder AfD bekundet. Weiterlesen

Wie Deutschlands Eliten die Demokratie Stück für Stück aushöhlen

Jürgen Roths „Der tiefe Staat“, Teil 1 der Besprechung

Foto: Ralf Julke

Was haben Flüchtlingsdebatte, NSU, Pegida, Politikverdrossenheit, Bildungsversagen und zunehmendes Misstrauen in die politischen Eliten miteinander zu tun? Eine Menge. Wer eines der komprimierten Mafia-Bücher von Jürgen Roth erwartet, wenn er sein neues Buch mit dem Titel "Der tiefe Staat" in die Hand nimmt, wird staunen. Es gibt viel heftigere Gründe, richtig besorgt zu sein. Weiterlesen

Mörderische Landschaften

Dreizehn kleine, durchaus nachdenkliche Thriller aus dem nicht ganz so heimeligen Sachsen

Foto: Ralf Julke

Die Idee, solche Kurz-Krimi-Sammlungen zu einzelnen Ländern aufzubereiten, ist nicht neu. Der Regio-Krimi blüht landauf, landab. Und die Leser kaufen. Der Bedarf nach dem Blick in die Abgründe unserer Gesellschaft ist augenscheinlich enorm. Da wäre eigentlich für den Leipziger fhl Verlag gar keine freie Nische gewesen. Nu grade, sagten sich dann aber die dem Verlag verbundenen Krimi-Schreiber. Weiterlesen

Ein ganz besonderer Ehrengast

Warum SPD-Mann Karl Nolle sich jetzt schon bärisch auf die Jubelfeier der sächsischen SPD freut

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Karl Nolle - bei der Wahl zum neuen Sächsischen Landtag aus Altersgründen nicht noch einmal angetreten, hat trotzdem seinen Spaß mit den Genossen. Die wollen im Mai 25 Jahre SPD-Wiedergeburt in Sachsen feiern. Doch ein "besonderer Ehrengast" bereitet dem SPD-Urgestein Karl Nolle nun besonderen Spaß: der CDU-Ministerpräsident. Weiterlesen

Rico Gebhardt gratuliert Karl Nolle zum 70. Geburtstag

Zum 70. Geburtstag von Karl Nolle am Montag erklärt Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der Linken in Sachsen: Wenn in hundert Jahren über das erste Vierteljahrhundert Landespolitik nach Wiederbegründung des Freistaates Sachsen gelesen und gesprochen wird, dürfte ein Name aus den Reihen der sächsischen Sozialdemokratie jener Zeit mit Gewissheit verewigt sein: Karl Nolle. Weiterlesen

Alles dabei - von Kohl bis Sachsensumpf

1.000 Jahre Leipzig: Werner Davids Ausstellung in der Moritzbastei

Zeichnung: l.viss

Es gibt viel zu sagen zu diesen 1.000 Jahren Leipzig, die in diesem Jahr gefeiert werden. Ernsthaft tun's die einen, pompös die nächsten. Und dann gibt es noch die richtigen Sachsen. Die tun's mit Humor, wohl wissend, dass 1.000 Jahre manchmal viel kürzer sind, als es sich so Mancher gedacht hatte. Und manchmal viel länger. Wie wäre es mit 25 Jahren? Wer bietet mehr? - Einmal verweilen in der Moritzbastei. Weiterlesen

Zum Finale des zweiten Untersuchungsausschusses „Sachsensumpf“: Der SPD-Abgeordnete Karl Nolle redet sich den Frust von der Seele

Für Christian Piwarz, Ausschussmitglied und Obmann der CDU-Landtagsfraktion, war am Donnerstag, 10. Juli, alles klar. Da legte der Untersuchungsausschuss zum "Sachsensumpf" seinen Abschlussbericht vor. CDU und FDP sahen nirgendwo irgendwelche Verfehlungen von Behörden oder gar verantwortlichen Politiker. "Nach Sichtung unzähliger Akten, mehreren hundert Stunden Beweiserhebung, die Anhörung von zahlreichen Zeugen und enormer Kosten für den Steuerzahler, kommt der Untersuchungsausschuss zu dem klaren Ergebnis, dass es die kriminellen und korruptiven Netzwerke unter Beteiligung von Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Justiz, Polizei und sonstigen Landes- und kommunalen Behörden in Sachsen nie gegeben hat." Weiterlesen

Für die CDU ist alles klar: Es gab keinerlei Hinweise auf mafiöse Strukturen oder kriminelle und korruptive Netzwerke in Sachsen – nie und nimmer

Wer nichts aufklären will, der klärt auch nichts auf. Ihr Mehrheitsvotum zum zweiten Untersuchungsausschuss "Sachsensumpf" wollen CDU und FDP zwar erst in der nächsten Woche vorstellen. Aber da die Minderheit im Ausschuss weiß, was drin stehen wird, hat sie am Mittwoch, 2. Juli, schon einmal ihr Minderheitenvotum veröffentlicht, das auch den ellenlangen Bandwurm ungeklärter Fragen auflistet. Aber für die Regierungspartei CDU ist scheinbar alles klar: Da war nix. Weiterlesen

„Sachsensumpf“-Untersuchungsausschuss: Opposition legt ein gepfeffertes Minderheitenvotum vor

Am Ende hat der Journalist Jürgen Roth wieder Futter für weitere Kapitel in weiteren Bänden seiner diversen Bücher zur verschleierten Kriminalität in Deutschland. Sachsen hat darin längst einen festen Platz. Das Stichwort heißt "Sachsensumpf". Am Mittwoch, 2. Juli, haben Vertreter der drei demokratischen Oppositionsfraktionen ihr gemeinsames Minderheitsvotum zum Ende des Untersuchungsausschusses zum Sachsensumpf vorgelegt. Weiterlesen

Spinnennetz der Macht: Jürgen Roth verpasst dem „Sachsensumpf“ ein richtig dickes Kapitel

Foto: Ralf Julke

Jürgen Roths Bücher sind immer Zwischenberichte aus einer großen Feldforschung. Die hat er in den 1970er Jahren begonnen. Seine Leitthemen sind auf den ersten Blick Korruption und Organisierte Kriminalität. Doch Buch für Buch taucht ein anderes Schema dahinter auf, werden die Verstrickungen deutlicher, die unsere Gesellschaft aushöhlen und zerstören. Auf einmal steht das Wort Elite ganz im Mittelpunkt. Und Sachsen steht auf einmal mitten im Fokus dieser neuen Untersuchung zum Spinnennetz der Macht. Das ist kein Zufall. Weiterlesen