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SPNV

Schienenstrecken reaktivieren: Ist der Freistaat Sachsen zu langsam mit seiner Potenzialanalyse?

Endlich gibt es wieder Bundesmittel zur Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken – und Sachsen steht völlig unvorbereitet da, hat keinen Plan und keine Prioritätenliste. Und wird sie wohl auch so schnell nicht bekommen, denn Gründlichkeit ginge vor Schnelligkeit, meint Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) in seiner Stellungnahme zu einem Antrag der Linksfraktion, den diese Ende März gestellt hat.

Fahrgastzahlen gerade im S-Bahn-Netz um Leipzig werden weiter deutlich steigen

Vor Weihnachten hat Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) die Empfehlungen der Strategiekommission ÖPNV entgegengenommen, die so zaghaft waren wie das Piepsen eines Kükens, das noch nicht weiß, ob es Ente oder Schwan werden will. Nach Weihnachten legte er noch ein paar Zahlen vor, die zeigen, wie kraftlos die Kommissionsvorschläge eigentlich waren. Denn wo vernünftige SPNV-Strukturen existieren, steigen die Sachsen längst um.

Förderhöhe für die sächsischen Zweckverbände wird zum Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag

Da hat Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) noch einen Tanz auf glühenden Kohlen vor sich, wenn er erklären soll, warum er mit den zusätzlichen Bundesmitteln für den regionalen Nahverkehr die Löcher beim ÖPNV stopft und den regionalen Zugverkehr weiter darben lässt. Am Donnerstag, 29. September, muss er erstmals Antwort stehen zum Thema Regionalisierungsmittel.

Grüne: Abbestellung der Bahnverbindung zwischen Pirna und Sebnitz wäre ein Schildbürgerstreich

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag kritisiert die durch den Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) für 2017 öffentlich angedachte Abbestellung der Bahnverbindung zwischen Pirna und Sebnitz und die damit einhergehende weitere Abkopplung der Sächsischen Schweiz vom Bahnverkehr jenseits der Elbtalstrecke.

Können sich Bund und Länder heute auf eine gerechte Verteilung der Regionalisierungsmittel einigen?

Es war ein Überraschungscoup, als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 24. September den Bundesländern nicht nur den Asylkompromiss präsentierte, sondern zum Ende des Asylgipfels überraschend auch die künftige Vergabe der Regionalisierungsmittel mit einbrachte, die der Bund den Ländern zur Finanzierung von Schienenpersonennahverkehr(SPNV)-Leistungen zahlt.

Der Kieler Schlüssel wird den regionalen Zugverkehr in Mitteldeutschland regelrecht abwürgen

Sachsen hat's vergeigt, richtig vergeigt. Und am Ende nicht mal "Stopp!" gerufen, als am 24. September in abendlicher Stunde die neue Regelung für die Vergabe der Regionalisierungsmittel zwischen Bund und Ländern ausbaldowert wurde. Vorher sowieso schon. Jetzt ist der Regionalverkehr im Freistaat wirklich bedroht. Und die Grünen sind entsprechend entsetzt.

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