Metropolregion Mitteldeutschland

Die Stadt Leipzig ist Teil der Metrolpolregion Mitteldeutschland.

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Trotz fehlender Abbaugenehmigung: Kohlekonzern LEAG kündigt den Abriss von Häusern in Mühlrose an + Update

Es erinnert an Vorgänge im Leipziger Südraum, was derzeit in Mühlrose in der Lausitz passiert: Obwohl der Kohlekonzern LEAG überhaupt noch keine Genehmigung zur Erschließung des Kohlefeldes unter Mühlrose hat, versucht der Konzern dort schon vollendete Tatsachen zu schaffen und die ersten Häuser abzureißen – sozusagen das Baggersignal an die noch verbliebenen Mühlroser, die um den Erhalt ihres Dorfes kämpfen.

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Ein Gutachten für die Bundesregierung bestätigt: Die Kohle unter Mühlrose wird von der LEAG überhaupt nicht gebraucht

Geschrieben hat das Gutachten die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young schon im Juni, bekannt wurde es erst am jetzigen Wochenende. Im Auftrag der Bundesregierung hat Ernst & Young die Plausibilität der Abbaupläne der LEAG in der Lausitz geprüft – insbesondere die von der LEAG behauptete Notwendigkeit zum Abbau der Kohle unter dem Dorf Mühlrose. Aber seit der Kohleausstieg beschlossen wurde, sind die Abbaupläne noch weniger plausibel. Der Revierplan der LEAG entspricht nicht (mehr) der Realität, kritisieren die Grünen. Dabei hatte die LEAG extra einen neuen geschrieben.

EU-Mercosur. Ein giftiges Abkommen. Cover: PowerShift
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Zwei deutliche Positionen gegen das umstrittene EU-Mercosur-Abkommen

Wenn der „Markt“ versagt, muss normalerweise der Staat eingreifen und entweder den freien Wettbewerb wieder herstellen oder den schwächeren Marktteilnehmern mit klaren Regularien die Chance geben, wieder frei zu atmen. Das ist alles nicht neu. Doch kein Markt ist mittlerweile von Monopolen und (Dumping-)Preisdiktaten so verzerrt wie der Markt landwirtschaftlicher Produkte. Deutsche Milchviehhalter fordern jetzt endlich wieder existenzsichernde Preise für die Milch. Und Attac zeigt die ganze Finsternis des Mercosur-Abkommens.

Die GuD-Anlage der Stadtwerke Leipzig in der Eutritzscher Straße. Foto: Ralf Julke
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Am Dienstag treten die Leipziger Stadtwerke dem HYPOS-Netzwerk bei

Eigentlich staunt man eher, dass der Leipziger Stadtkonzern (die L-Gruppe) noch nicht Mitglied im HYPOS-Netzwerk ist. Denn immerhin hat sich das Netzwerk HYPOS „den Aufbau einer Modellregion für Wasserstoff in den neuen Bundesländern“ auf die Fahnen geschrieben. Vor allem geht es um sogenannten „Grünen Wasserstoff“, also Wasserstoff, den man mit überschüssigen Stromkontingenten aus Windkraft- und Solaranlagen herstellen kann. Es ist ein wichtiger Baustein der Energiewende.

Dr. Ronald Rast. Foto: Deutsche Gesellschaft für Mauerwerks- und Wohnungsbau e.V.
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Aktion „Impulse für den Wohnungsbau“ kritisiert die verkorkste Wohnungsbaupolitik von Bundesbauminister Seehofer

Es passt hinten und vorne nicht, nicht nur in Leipzig, sondern in ganz Deutschland. 1,5 Millionen bezahlbare Wohnungen sollten in der aktuellen Legislaturperiode bis 2021 entstehen. Vollmundig hatte es die Regierungskoalition verkündet. Doch der zuständige Minister hat völlig fehlgesteuert. Selbst die Zahlen, die Bundesbauminister Horst Seehofer jetzt in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage im Bundestag herausgab, sind geschönt. Von der Aktion „Impulse für den Wohnungsbau“ wird er dafür heftig kritisiert.

Beamte der Zolleinheit Finanzkontrolle Schwarzarbeit werden auf Baustellen oft fündig. Foto: IG BAU
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Schwarzarbeit und Sozialbetrug am Bau kosteten den Staat allein in Sachsen 13,3 Millionen Euro

Die Bauarbeiter, die oft aus südosteuropäischen Ländern kommen, sind meist froh, wenn sie den Job bekommen und für einen Lohn auf Baustellen in Deutschland arbeiten, der in ihren Heimatländern die Existenz ganzer Familien sichert, in Deutschland aber oft gegen eine Reihe von Gesetzen verstößt. Skrupellose Unternehmer nutzen die Notlage der schwarz Beschäftigten skrupellos aus. Immer öfter kommt der Zoll solchen Praktiken auf die Spur – auch in Leipzig.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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