Nicht nur der Regionale Begleitausschuss (RBA) der Lausitz tagte am Dienstag, 29. Juni. Auch der Regionale Begleitausschusses (RBA) des Mitteldeutschen Reviers tagte in Neukieritzsch und hat bei der Gelegenheit achtzehn der von den Kommunen angemeldeten Projekte positiv beschieden, darunter auch drei Leipziger.
Der Regionale Begleitausschuss (RBA) des Mitteldeutschen Reviers unter Leitung seines Vorsitzenden und Landrats des Landkreises Leipzig Henry Graichen hat sich am Dienstagnachmittag, 29. Juni, erstmals zu einer Konferenz zusammengefunden, in der über konkrete Projekte beraten worden ist.Insgesamt lagen dem Ausschuss achtzehn kommunale Projekte vor, über die es zu befinden galt. In der über dreistündigen Sitzung wurden sämtliche Vorhaben eingehend geprüft und schlussendlich darüber befunden.
„Wir hatten eine bunte Mischung aus allen Bereichen. Der Tourismus war genauso vertreten, wie die Daseinsfürsorge, der Verkehr oder auch die Kultur. Wir haben uns konstruktiv mit allen Projekten beschäftigt und ich freue mich für das Mitteldeutsche Revier, dass wir nun achtzehn hochwertige Vorhaben positiv verabschiedet haben“, erklärte Henry Graichen nach dem Ende der Konferenz.
Mit den achtzehn Vorhaben, die den RBA nun positiv durchlaufen haben, können Bundesmittel von über 200 Millionen Euro in den Strukturwandel des Mitteldeutschen Reviers fließen.
„Mit dem heutigen Tag möchten wir den Menschen der Region ein deutliches Zeichen geben, dass wir den Strukturwandel aktiv angehen. Natürlich müssen die einzelnen Projekte nun noch abschließend durch das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung und den Bund geprüft werden, aber wir sind optimistisch, dass die Projektträger bald ihre Vorhaben in Angriff nehmen können“, erklärte Graichen.
Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes für die Braunkohleregionen aus dem Jahr 2020 sind die Weichen für den Strukturwandel auch in Sachsen gestellt worden. Um diesen Wandel zu unterstützen und aus den Braunkohlerevieren Zukunftsregionen zu entwickeln, hat die Bundesregierung den Regionen bis 2038 insgesamt 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt, von denen 14 Milliarden für Maßnahmen der Länder und Kommunen fließen sollen. Der Einsatz dieser Mittel wird über das Strukturstärkungsgesetz geregelt.
Ehe die Projekte dem RBA zur Prüfung vorgelegt werden, durchlaufen sie unter anderem zur Qualifizierung eine Ressortprüfung mit abschließendem Scoringverfahren zur Priorisierung. Kernaufgabe der Regionalen Begleitausschüsse ist das Mitwirken am Projektauswahlverfahren.
„Der Weg bis hierher war gewiss nicht einfach und hat einiges an Zeit und viele daran Beteiligten auch Nerven gekostet. Aber mit dem heutigen Tag haben wir eine Entwicklung angestoßen, die eine enorme Tragweite für die Region und ganz Sachsen hat. Der Dialog heute zeigt auch, dass es richtig ist, über den RBA die Menschen in den Regionen mit einzubeziehen. Nur so kann uns der Strukturwandel gelingen“, meinte Graichen.
Für das Jahr 2021 ist am 10. November in Nordsachsen eine weitere Tagung des RBA im Mitteldeutschen Revier geplant, in dem dann weitere Projekte positiv beschieden werden sollen. Unter den jetzt beschiedenen Projekten befindet sich zum Beispiel das GLASS LAB in Torgau und ein Fahrzeubeschaffungsprogramm für den ZVNL.
Aber Leipzig konnte hier auch sein neues Naturkundemuseum platzieren, das ja im ehemaligen Bowlingtreff für 39 Millionen Euro entstehen und nach den Plänen von Museumsdirektor Dr. Ronny Maik Leder weit über die Region hinaus ausstrahlen soll. Immerhin stammen viele Sammlungsstücke des Museums ja aus den Bergbauaufschlüssen und ermöglichen so erst einen Blick in die Tiefen der Erdgeschichte.
Aber auch die Berufsfachschule am Klinikum St. Georg Leipzig würde Leipzig gern mit Strukturmitteln finanzieren, genauso wie das letzte Stück des freizulegenden Elstermühlgrabens, das im städtischen Haushalt nun seit drei Jahren nicht dargestellt werden konnte.
Wobei man auch bedenken muss, dass in Neukieritzsch nur die Strukturmittel für den sächsischen Teil des Mitteldeutschen Reviers auf den Tisch kamen. Über die andere Hälfte der Mittel fürs Mitteldeutsche Revier müssen die Bergbaubetroffenen in Sachsen-Anhalt befinden.
Die Liste der positiv beschiedenen Strukturwandelprojekte 2021 im Mitteldeutschen Revier.
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Es gibt 3 Kommentare
Die Stadt Leipzig hat sich auch dank ihrer Stadtgrenze unmittelbar am Projekt für den Tunnel ausgesprochen, war ja auch als Stadt betroffen. Egal ob Kommunal- oder Bundesprojekt – der Tunnel wird nicht finanziert, der MDR berichtete…
Über der Liste steht: kommunale Projekte.
Der agra-Tunnel ist ein Bundesprojekt, weil Bundesstraße.
Schöne neue Kohleausstiegswelt, glaubte man. Projekte für die die Finanzierung sowieso nicht gesichert war, wollte man aus dem Kohlefond anschieben, leider war gar nicht genug Geld zum Verteilen da. Wer aufmerksam den Entwurf der Kinderwunschliste und das was der Weihnachtsmann dann tatsächlich auf den Gabentisch stellen will, vergleicht , wird mir Erstaunen feststellen, dass der schön geredete Agratunnel auch nicht mehr kommt. Aber Ihr Markkleeberger könnt jetzt aber doch wenigstens wieder in eurem See baden, was nichts gekostet hat. Ein Verbot zurückzunehmen ist auch ein Geschenk, nicht nur da …..