Tag: 16. Juli 2014

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Katholikentag in Leipzig? Zuschussabstimmung vertagt

Die Beschlussvorlage der Verwaltung ist so kurz wie hoch in der Summe. "Zur Vorbereitung und Durchführung des 100. Deutschen Katholikentages vom 25. bis 29. Mai 2016 stellt die Gastgeberstadt Leipzig dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken eine Zuwendung i.H.v. 1.000.000 Euro (eine Million Euro) als Festbetragsfinanzierung zur Verfügung."

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Das Jugendparlament nimmt Form an

Sie wählten zur Bundestagswahl, sie wählten zur Kommunalwahl, allerdings beide Male außerhalb der offiziellen Zählung. Nun wählen sie bald online, die Jugendlichen und zwar die Vertreter der ständigen Einrichtung Jugendparlament. Ein zähes Ringen der Initiative des Stadtjugendrings fand mit der heute beschlossenen Satzung ein Ende.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Jürgen Zielinski, Ulf Schirmer & Ulrich Jagels bis 2020 im Amt

Vier Jahre haben mit dem Beschluss die Führungsspitzen der Oper Leipzig und des Theater der Jungen Welt heute erhalten, um die bisherige Arbeit an ihren Häusern fortzusetzen. Bis 2020 können so Jürgen Zielinski als erster Betriebsleiter am TdJW, Ulf Schirmer (ebenfalls erster Betriebsleiter) und Ulrich Jagels (zweiter Betriebsleiter), beide an der Oper Leipzig, ihre Arbeit fortsetzen.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Mehr Flüchtlinge in Leipzig – Was wird mit der “Massenunterkunft” Torgauer Straße? + Update

Der schmucklose Plattenbau mit Zaun und Kameratechnik ist die größte Unterbringung in ganz Leipzig. Das Asylbewerberhaus an der Torgauer Straße 290 stand immer wieder in der Diskussion, meist wegen der Zustände, unter denen die rund 500 Bewohner leben müssen. Zugunsten einer dezentralen Unterbringung, dem erklärten Ziel der Stadt Leipzig, sollte die Massenunterkunft mal geschlossen, mal saniert werden.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Auwaldstation wird weiter unterstützt

Mit Wegfall der Förderung für Mitarbeiter schlugen die Betreiber der Auwaldstation bei Lützschena Alarm: Schon mit Jahresende könnte Schluss sein mit der Arbeit für Bildung und Umweltschutz. Heute stimmte die Ratsversammlung einem Verwaltungsstandpunkt zu, der den Fortbestand der Einrichtung sichern soll.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Der Leipziger OBM hat ein Problem bei der kurzen Südabkurvung

Der Stadtrat hat etwas beschlossen, was der Oberbürgermeister nach seinen Ausführungen ausdrücklich nicht umsetzen kann. So zumindest heute OBM Burkhard Jung zum Thema: "Die Stadt Leipzig und der Oberbürgermeister möge die Gemeinden Lindenthal, Böhlitz-Ehrenberg und Lützschena-Stahmeln und die vorhandenen Initiativen im Rechtsstreit zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung unterstützen.". Die Stadt Leipzig rechnet damit, dass die Gerichte einen Beistand der Leipziger zurückweisen würden.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Dreckweg-App für Leipzig

Müll ist ein besonderes Gut. Damit lässt sich sogar Geld verdienen. Wir trennen ihn, sammeln ihn ... Der unliebsame Blick aufmerksamer Anwohner bei der Benutzung der gerade geleerten Mülltonnen, die nicht zum eigenen Haus gehören, sagen schon eine Menge über unsere verquere Beziehung zum Schrott aus.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Engelsdorf und das Brauchtum

Eine Neiddebatte wollen sie nicht - die Gemeinderäte in Engelsdorf. 30 Cent seien es hier pro Bürger, 5 Euro in anderen Gemeinden. Dies sei zu wenig, so die Ortsvorsteherin Annemarie Opitz in ihrer Rede zum Antrag der Ortschaften Mölkau, Engelsdorf und Liebertwolkwitz. Burghausen und Rückmarsdorf schlossen sich dem Antrag nach mehr Mitteln für die wachsenden Gemeinden an. Der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig sei angehalten, hier ab 2015 einen gerechteren Schlüssel zu finden.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Skate-Anlagen in Leipzig

Bereits im Januar hatte die Fraktion der Linken mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister ihr Interesse an den Skate-Anlagen in Leipzig signalisiert. Die zirka 20 Skate-Anlagen (Heizhaus in Grünau, Anlage im Stadtteilpark Reudnitz, am Richard-Wagner-Platz, Robert-Koch-Platz und am Conne Island) der Stadt seien zum Teil in marodem Zustand und müssen dringend saniert werden.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Freiheits- und Einheitsdenkmal – Das vorläufige Ende eines langen Weges

Auf einen gewissen Konsens über alle größeren Fraktionen hinweg hatte man sich bereits vor der Stadtratssitzung einigen können. Die Standortauswahl "Wilhelm-Leuschner-Platz" für das Freiheits- und Einheitsdenkmal wird aufgehoben und der Wettbewerb um die Gestaltung beendet. Was praktisch das Aus für alle bisherigen Überlegungen bedeutet. Wie es allerdings weitergehen soll mit der Erinnerungskultur rings um die Zeit von 1989, wollte man heute noch einmal diskutieren.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: 14 Stromkonzessionen für EnviaM oder Stadtwerke Leipzig

Die FDP ist skeptisch. Skeptisch darüber, ob bei einem Bieterverfahren ohne die Beteiligung der Stadtwerke Leipzig nicht EnviaM längst die 14 Leitungskonzessionen zugeschlagen bekommen hätte. Die Situation ist jedoch komplex - durch verschiedene Gutachter wurde festgestellt, dass man beide Angebote als durchaus gleichwertig betrachten konnte. Nun soll der Stadtrat endgültig über die Vergabe entscheiden. Doch zuletzt lag die ganze Sache noch bei Gericht herum.

Politik·Leipzig

Leipziger 2. Juli-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Auch am heutigen 16. Juli können interessierte Leipziger der Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker der L-IZ folgen. Einige Themen aus der Tagesordnung: Konzessionsvergabe enviaM, Mittel für die Leipziger Jugendhilfe und -förderung, Notarzteinsätze in Leipzig, Freiheits- und Einheitsdenkmal, Skate-Anlagen in Leipzig, Soforthilfe für Eltern ohne Kitaplatz, Nordstrand des Cospudener Sees, Auwaldstation, Unterbringung der Asylbewerber in der Torgauer Straße, ...

Politik·Brennpunkt

Keine Einigung beim Auwald-Forum (4): Ein nicht erfüllter Stadtratsauftrag

Es war Prof. Dr. Dr. Martin Socher, Referatsleiter im Sächsischen Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft, der beim Auwald-Forum am 10. Juli die mahnenden Worte sprach: "Dies sollte man sachlich diskutieren. Ziel sollte es sein, in der Stadt Leipzig gemeinsam weiter schrittweise mit machbaren Projekten für Auwaldökologie voranzukommen, ohne die Hochwasserschutzanforderungen zu konterkarieren."

Politik·Engagement

Leipziger Vereinssterben: Linksfraktion beantragt endlich eine Analyse zum Vereinsleben in Leipzig

Eigentlich weiß die Stadt Leipzig nicht viel über die Vereine, nicht wie sie arbeiten, wie sie personell aufgestellt sind, wie sie sich finanzieren. Als die Bundesregierung 2013 die Gelder für die Instrumente des 2. Arbeitsmarktes zusammenstrich, ignorierte die Stadt das Thema einfach, bekam aber von der Linksfraktion immer neue Anfragen und Anträge. Bis dann bekannt wurde, dass die ersten Bürgervereine schon aufgegeben hatten.

Wirtschaft·Mobilität

Ferienzeit ist Bauzeit bei den LVB (3): Bornaische Brücke, Haltestelle Pittlerstraße und Gleisbau Philipp-Rosenthal-Straße sorgen für Umleitungstrubel

Eigentlich sollte im Juni schon die große Eröffnung der neu gebauten Bornaischen Brücke sein. Aber die Brückenbauer sind im Verzug, mit der Eröffnung der Brücke und Freigabe für den Autoverkehr ist frühestens im Oktober zu rechnen. Die Baustelle hat natürlich auch alle Baupläne der LVB verzögert. Noch fahren die Straßenbahnen der Linie 11 nur eingleisig Richtung Dölitz. Aber eine wichtige Maßnahme kommt jetzt in den Sommerferien.

Leben·Gesellschaft

Zoo meldet Zuwachs im Giraffenkindergarten: Dritter Giraffennachwuchs des Jahres und Erfolgsmeldung auch bei den Zebras

Der dritte Giraffennachwuchs in diesem Jahr ist da: Am Donnerstag, 10. Juli, gegen 12:00 Uhr brachte das erfahrene Giraffenweibchen Ashanti (geb. 17.08.2001 in Ostrava, seit 2003 in Leipzig) ein gesundes weibliches Jungtier zur Welt. Bereits nach einer Stunde stand das Kleine putzmunter auf den Beinen und trank bei der Mutter, die sich liebevoll um ihren Schützling kümmerte, meldet der Zoo Leipzig.

Bildung·Leipzig bildet

SPD-Anfrage: Allein 37,5 Millionen Euro Sanierungsstau bei Fenstern und Toiletten in Leipzigs Schulen

Was passiert, wenn das Geld für Investition und Instandhaltung vorn und hinten nicht reicht? Die Dinge verschleißen, altern, gehen kaputt und sind nach ein paar Jahren in einem Zustand, den einige Blitzmerker dann gern als "Skandal" bezeichnen, auch wenn sie genau um die Haushaltsmisere der Stadt wissen. Die SPD-Fraktion hat jetzt einmal die Zahlen allein zu Fenstern und Toiletten in Leipzigs Schulen abgefragt.

Melder vom 16.7.2014

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Wortmelder

Freiwillige Feuerwehr bekommt neue Fahrzeuge

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Leipzig soll in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt neun neue Mannschaftstransportwagen (MTW) erhalten. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor. Beim Kauf für insgesamt rund 590.000 Euro handelt sich um eine Ersatzbeschaffung gemäß Brandschutzbedarfsplan für die Ortswehren Liebertwolkwitz, Hartmannsdorf, Süd, Holzhausen, Wiederitzsch, Lindenthal, Mölkau, Nordost und Miltitz.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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